Mittwoch 04.07.18, 16:55 Uhr

Steigender Militärhaushalt

Am Freitag will das Kabinett den Militärhaushalt für das kommende Jahr beschließen. Für 2018 war der Einzelplan 14 schon auf 38,5 Milliarden Euro erhöht worden. Für 2019 sind nach weiteren Anhebungen jetzt 42,9 Mrd. Euro vorgesehen.  In den folgenden Jahren soll die Steigerung geringer ausfallen: ein Anstieg auf 42,93 Milliarden Euro im Jahr 2020, auf 43,88 Milliarden 2021 und dann wieder ein leichtes Absinken auf 43,86 Milliarden Euro im Jahr 2022. IMI- Aktuell ist da skeptisch: “Schon in den letzten Jahren erfolgte immer dasselbe Spiel: Einer saftigen Erhöhung im ersten Jahr folgten nur noch schwache Steigerungen in der Vorausplanung – mutmaßlich, um so Kritikern den Wind aus den Segeln zu nehmen. Im nächsten Jahr wird dann die finanzielle Vorausschau wieder einkassiert, eine saftige Erhöhung für das nächste Jahr eingestellt, und so weiter.” Laut “Augen geradeaus” wird das 2-Prozent-Ziel, das die NATO anstrebt, damit nicht erreicht. Demnach wird  ” der Anteil der Verteidigungsausgaben am Bruttoinlandsprodukt, aufgrund der erwarteten guten Konjunkturentwicklung weiter zurückgehen und nicht nur unter den im Bündnis angestrebten zwei Prozent, sondern auch deutlich unter der Zusage von 1,5 Prozent für 2024 bleiben.”