Dienstag 05.06.18, 11:24 Uhr

Libyen: Kriminelle an der Macht

“Wenn man Diktaturen stürzt, ist aller historischen Erfahrung nach nicht Demokratie die Folge, sondern eher Chaos und Bürgerkrieg.” Diese Einsicht stammt von Peter Rudolf von der vom Kanzleramt finanzierten Stiftung Wissenschaft und Politik. Christa Schaffmann zitiert ihn in dem  informativen Artikel “Kriminelle an der Macht”(Junge Welt, 5.Juni), in dem es um Ursachen und Folgen des militärischen Eingreifens in Libyen durch die USA, Frankreich und Großbritanniens geht.

“Für die internationale Schutzverantwortung – bekannt geworden als Responsibility to Protect – war der Libyen-Krieg dem Anschein nach zunächst ein Durchbruch, denn erstmals nahm der UN-Sicherheitsrat bei der Entscheidung über eine militärische Intervention auf dieses Prinzip Bezug. In Wirklichkeit erwies sich der Krieg als Sargnagel für dieses Prinzip, denn das Mandat des UN-Sicherheitsrates wurde dazu missbraucht, den Regimewechsel zu betreiben”, schreibt Schaffmann. Die Folge ist ein Land, das von zwei Regierungen und unzähligen islamistischen und mafiösen Milizen verwüstet wird, während die EU zahlt, um Flüchtlinge von der Überfahrt nach Europa abzuhalten.