Dienstag 07.11.17, 12:33 Uhr

Entscheidung für ein militaristisches Kerneuropa

Unter der Überschrift “Pesco ist kein Fisch” schreibt Claudia Haydt über die Schaffung eines hochgerüsteten und potentiell aggressiven  militärischen Kerneuropas. Ohne öffentliche Diskussion und ohne Beteiligung des Bundestages beschloss die kommissarische Bundesregierung am 18. Oktober über die deutsche Teilnahme an dieser Militärunion, in der nur die europäischen Staaten Stimmrecht haben sollen, die bereit sind, sich auf höhere Rüstungsausgaben und eine ausgeweitete militärische Außenpolitik zu verpflichten.