Sonntag 29.03.09, 15:32 Uhr
Ansprache von Wolfgang Dominik am 29.3.2009 auf dem Friedhof in Bochum-Werne

Zum Gedenken an die Opfer von Reaktion und Faschismus

Wir stehen hier vor einem Denkmal, das im Jahre 1921 eingeweiht worden ist. Im Faschismus wurde dieser Stein entfernt. Friedhofsarbeiter konnten den Stein im Keller der Friedhofskapelle  verstecken und so vor der Zerstörung bewahren. 1946 wurde er wieder aufgestellt und seitdem finden unsere Gedenkveranstaltungen an die Opfer von vorfaschistischen Massakern statt. Die zwei kleineren Steine erinnern seit 1946 an Antifaschisten, die im spanischen Bürgerkrieg 1936-39 im Kampf für die Freiheit starben und an einige im Faschismus ermordete Widerstandskämpfer.

Das große Denkmal soll erinnern an die 1920 im Kampf gegen die Putschisten um den General, Verwaltungsjuristen,  Vorstandsmitglied der DNVP, Aufsichtsratmitglied der Deutschen Bank und Generaldirektor einer Kreditanstalt für Großgrundbesitzer, Dr. Wolfgang Kapp und an die in den darauf folgenden Kämpfen Umgekommenen, Ermordeten, Erschlagenen.

Warum zitiere ich all diese Ämter und Titel? Ich kritisiere damit  die personalisierende Darstellung in bürgerlichen Geschichtsbüchern. Dort wird später auch der Faschismus psychologisierend und personalisierend und dämonisierend an Hitler festgemacht. Gesellschaftlich-ökonomische Strukturen, die Geldgeber und Hintermänner der Entwicklung zum Faschismus können so unterschlagen werden. (Gerade waren wieder zwei Lehrbeispiele im Fernsehen zu sehen: Das ZDF brachte eine dreiteilige Serie über „Die Machtergreifung“ und mit einem riesigen Werbeaufwand für über 10 000 000 Euro gedreht lief ein je 90-minütiger zweiteiliger Spielfilm in der ARD über Krupp. Dieser Film zeigte, dass es die Reichen mit ihren Emotionen auch nicht immer so einfach haben. Wo viel Licht, ist auch so mancher Schatten.)

In diesen Ämtern und Titeln des Dr. Kapp deutet sich an, dass hier nicht jemand allein , sozusagen auf eigene Verantwortung, psychologisierend aus Gier nach Macht, gehandelt hat, sondern ein Mann mit Beziehungen in die allerhöchsten militärischen, ökonomischen, parteipolitischen und juristischen Kreise. Er war Teil einer umfassenden Bewegung von so genannten Katastrophenpolitikern und ihren Hintermännern vor allem in der Kohle- und Stahlindustrie, nicht zuletzt auch im Ruhrgebiet. Die durften auf Grund der Bestimmungen des Versailler Vertrags entweder überhaupt keine Waffen mehr produzieren oder wie der damalige Bochumer Verein in nur äußerst begrenzte Mengen. Schwere Waffen, Hochseekriegsschiffe, Kriegsflugzeuge, Kanonen, Panzer waren verboten.

Das schmerzte fast das gesamte monarchistisch gesonnene Militär und Teile des Industrie- und  Finanzkapitals, und sie zogen gemeinsam ihre Konsequenzen: Putsch.

Die wichtigsten historischen Fakten hat Siegfried Evers in den neuesten Antifaschistischen Bochumer Blätter zusammengefasst, die die meisten hier wohl gelesen haben.

Geschichte hat es immer zu tun mit

  1. dem Versuch der Vergangenheitsanalyse,
  2. aus der Analyse Gegenwartsorientierungen abzuleiten und dann
  3. Zukunftsperspektiven zu entwickeln.

Wir bräuchten hier nicht zu stehen, wenn wir nicht irgendwelche Lehren durch diesen Dreischritt aus der Geschichte ziehen würden. Geschichte ist nie tot, das Vergangene ist auch gegenwärtig und wirft seine zukünftigen Schatten.

Diese 3 Schritte greifen im folgenden immer ineinander:

Guckt man sich Kapp und seine Mittäter an, stellt man fest, dass hier rechtskonservative, in der Grauzone zum Faschismus agierende bürgerliche Kreise aus einigen Kapitalfraktionen sich in trautem Zusammenspiel mit den reaktionärsten Kreisen der Militärs befinden. Übrigens kommt es zu ganz ähnlichen Konstellationen zur gleichen Zeit in Italien. Die Ereignisse dort endeten schon 1922 im Faschismus.

Immer schon – so die Lehre aus der Geschichte – kam Faschismus aus der Mitte der bürgerlichen Gesellschaft, und Militarismus war keineswegs beschränkt auf irgendwelche Kreise, die nur Militärisches im Kopf hatten. Es ging 1919/20 ja darum, die in der Mitte der Gesellschaft weit akzeptierte „Schmach von Versailles“ rückgängig zu machen, und es ging um die Liquidierung der 1918/19 errungenen neuen sozialen Rechte der Arbeiterbewegung.

Diesmal 1920 misslang der Versuch durch die massive Gegenwehr der Gewerkschaften, der sich auch einige Parteien anschlossen. Spätestens 10 Jahre später begann dieser Versuch dann ernsthaft verfolgt noch einmal. Welche Konfliktlösungsstrategien bietet der Faschismus? Ohne die Mitte der Gesellschaft, die großen Gruppen der kleinen und mittleren Unternehmer, der großen Gruppen der Angestellten und noch mehr der Beamten, der großen Gruppe der selbstständigen Akademiker und natürlich der seit Versailles arbeitslosen Militärs hätte es keinen Faschismus an der Macht geben können und gäbe es auch keine Neofaschisten, die sich in vieler Hinsicht in etlichen Teilen Europas bis an die politische Macht herangearbeitet haben, z.B. kann man wieder an Italien erinnern. Mit Neofaschisten meine ich also nicht nur die in der NPD z.B. Organisierten.

In allen Meinungsumfragen zeigen sich immer wieder große Teile der Bundesbürger davon überzeugt, dass wir zu viele Ausländer haben, dass zu viele Sozialschmarotzer sich von Hartz IV ein süßes Leben machen, dass gegen vermutliche Terroristen jedes polizeiliche, geheimdienstliche und militärische Mittel recht ist, dass Juden eigentlich in diesem Land zu viel zu sagen haben, dass es besser wäre, keine muslimischen Gläubigen in Deutschland zu haben, von deren Gotteshäusern mal ganz abgesehen.

Je nach Fragestellung befürworten bis zu 20% die Forderung: Wir sollten wieder einen Führer haben. Wann beginnt ein geschlossenes faschistisches Weltbild?

Auch Militarismus kommt heute nicht mit Tschinderassabummbumm daher, sondern – wie die neue Sprache für Krieg schon sagt – mit humanitären Operationen, mit Frieden bewahrenden Eingriffen, mit Gerechtigkeit erzwingenden Missionen, mit bewaffnetem Pazifismus. Begriffe, die man aus dem medizinischen oder kirchlichen Bereich kennt. Die Akzeptanz für militärische Gewalt wächst, wenn dadurch afghanische Frauen nur endlich von ihrer Ganzkörperverschleierungen erlöst werden, wenn im Kongo ja nur demokratische Wahlen abgesichert werden, wenn im Kosovo nur endlich die angeblichen Verursacher der Flüchtlingstrecks, Serben, gestoppt werden. Dann jubiliert die Presse, allen voran BILD: Deutsche Bomber in der ersten Reihe! Wenn dann der Außenminister sogar noch durch Dauerbombardements ein neues Auschwitz verhindern will, dann wird ja – so die unbewusste Folgerung – unsere Schuld von 1933 – 1945 getilgt, weil wir jetzt endlich, endlich auf Seite der Guten und nicht mehr der Mörder zu stehen uns einbilden dürfen. Endlich sind wir alle Antifaschistinnen und Antifaschisten! (Am Rande sei hier vermerkt, dass über einen Protestbrief gegen diese absurden Vergleiche, geschrieben  von Auschwitz-Überlebenden an Josef Fischer, von den bürgerlichen Medien nicht berichtet wurde. Sogar in der als bürgerlich-liberal geltenden FR musste der Brief als Anzeige für 38.000 DM veröffentlicht werden, damit er überhaupt einem größeren Publikum bekannt wurde!.)

Ich habe die bürgerlichen Zeitungen von 1920 zu Zeiten des Kapp-Putsches und danach im Stadtarchiv gelesen. Natürlich gab es zunächst genug Vernunftrepublikaner in einer Demokratie mit nur wenigen Demokraten. In Deutschland ist die Demokratie ja nie von den Staatsbürgern erkämpft worden, sondern wurde zweimal von außen den zu Teilen sogar sehr unwilligen Deutschen 1918/19 und dann ab 1945 gebracht, manche würden sagen übergestülpt – jeweils nach von Deutschen begonnenen und zum Glück verlorenen Weltkriegen.

Das Bürgertum war 1918/19 und nach 1945 in den Westzonen und dann in der BRD von der kapitalistischen Wirtschaftsordnung als beste aller möglichen Gesellschaftsordnungen überzeugt. Wie auch Teile der Arbeiterbewegung damals und heute durchaus meinten und meinen, Sozialismus würde es irgendwann in ferner Zukunft geben, bis dahin müsse man versuchen, den Kapitalismus etwas arbeitnehmerfreundlicher, etwas menschlicher zu gestalten. Wohin diese Politik in 150 Jahren gekommen ist, sehen wir heute, wenn sehr sehr viele Lohnabhängige Angst um ihre Einkommensmöglichkeiten, ihre Arbeitsplätze, ihre medizinische und soziale Versorgung, ja, für viele ihr täglich Brot oder eine warme Wohnung, die Zukunft ihrer Kinder haben müssen.

Es gibt keinen menschlichen Kapitalismus. Nach der Niederlage der wie auch immer eingeschätzten sog. staatssozialistischen Länder im Kalten Krieg zeigt der Kapitalismus, nach dem Wegfall dieser ihn behindernden Fesseln, seine wahren Wolfsgesetze unverblümt und ungehindert, so der Pädagoge und Philosoph Oskar Negt.

In den Zeitungen des Bürgertums von 1920 stand nur wenig über das, was hier im Ruhrgebiet sozusagen direkt vor der Haustür an grauenhaften Massakern durch Freikorps und Reichsarmee passierte. Kinos und Theater liefen, nach der Flucht der Putsch-Regierung, weiter, man ging nach der Aufhebung des Generalstreiks, gut ja, manchmal durch eine Straßensperre behindert, seiner Arbeit, seinen Einkäufen nach. In den damals noch vorhandenen, ziemlich von anderen Vierteln Bochums getrennten Arbeiterwohngebieten, herrschte Aufruhr, aber in den bürgerlichen Wohnvierteln? Gut, auch da bildeten sich Bürgerwehren, aber nicht zur Verteidigung der Republik, sondern um Deutschland vor zu weit gehenden sozialistischen Forderungen der Arbeiter zu schützen, um Eingriffe in das Privateigentum an Produktionsmitteln zu verhindern. Wie gesagt, muss ja nach den Gegenwartsorientierungen gefragt werden, die aus dieser Vergangenheitsanalyse resultieren und nach den Zukunftsperspektiven! Welche ökonomischen, sozialpsychologischen, soziologischen, politischen Kontinuitäten sind heute zu beobachten?

Obwohl geschichtliche Analogien immer hinken: Nicht viele Angehörige des Besitz- und Bildungsbürgertums von 1920 haben  aktiv teilgenommen an der Verteidigung von Arbeitnehmerrechten, von demokratischen Rechten und dann an der Durchsetzung weitergehender Forderungen! Wir von der VVN Bochum haben vor einigen Jahren über den sog. Kapp-Putsch in Bochum geforscht. Eins unserer Ergebnisse: Das Bürgertum hatte Angst vor allzu demokratischen Forderungen, vor allem, wenn diese Demokratie gleich (man/frau höre!) Volksherrschaft auch das kapitalistische Privateigentum an Produktionsmitteln in Frage stellte.

Und wie sieht es heute nach der sog. Finanzkrise und vielen Milliarden vom Staat zur Rettung des Privateigentums, wenn dann die Eigentumsfrage auch mal gestellt wird? Noch schlimmer, wenn die Frage des Privateigentums an den wichtigsten Produktionsmitteln in Zusammenhang mit Kriegen, Unterdrückung, Hunger, verschärften Formen der globalen Ausbeutung von Menschen, Vernichtung einer halbwegs gesunden Umwelt oder Neofaschismus gebracht wird!

„Liegt Afghanistan am Nordatlantik?“

heißt das Referat, dass der bekannte Buchautor, Journalist, Friedenskämpfer Eckard Spoo in zwei Wochen beim Ostermarsch in Langendreer halten wird. Welche  Journalisten werden von welchen bürgerlichen Zeitungen wohl zu uns geschickt, um sich immerhin mit den Argumenten eines sehr bekannten Kollegen auseinanderzusetzen? Wahrscheinlich so viele, wie zu den sonstigen Veranstaltungen der VVN oder des Friedensplenums. Niemand! Keiner!

Die Militarisierung der Gesellschaft durch die in allen Städten eingerichteten Standortkommandanturen, der Einsatz der Bundeswehr nach innen, sogar mit Tornados, in Heiligendamm oder jetzt bei den geplanten Demonstrationen in Baden-Baden und Kehl wird von den bürgerlichen Medien weitgehend hingenommen, wenn nicht sogar gerechtfertigt. In bo-alternativ war gestern zu lesen, dass selbst die Ankündigung bestimmter Veranstaltungen des Friedensplenums nicht mehr veröffentlicht werden, weil sie Kritik an der NATO beinhalten könnten.

Und wer setzte sich mit den Forderungen der vielleicht sogar sozialistischen oder kommunistischen Arbeiter von 1920 auseinander? Zunächst die vom sozialdemokratischen Reichswehrminister Gustav Noske und dann seinem Nachfolger Otto Geßler (DDP) befehligten mörderischen Banden der sowieso illegalen Freikorps und der Reichswehr, dann die Gerichte, die Terrorurteile gegen die Arbeiter verhängten, tausende von Zuchthausjahren wegen Aufruhrs, Landesfriedensbruchs u.ä., den Putschisten passierte im Vergleich damit nichts, im Gegenteil, sie setzten ihre Karrieren mehr oder weniger ungestört fort.

In den Schul-Geschichtsbüchern tauchen die wirklichen Ereignisse des sog. Kapp-Putsches nicht mehr auf. Seit 1990/91 wird Geschichte noch einmal umgeschrieben. Die Geschichte wird von den Siegern geschrieben. Sie haben keinerlei Interesse an den Zielen und Theorien der Besiegten. Je fester (oder je wackeliger??) die Sieger im Sattel sitzen, desto weniger wird auch nur ein Fünkchen Gutes an den Besiegten geduldet.

Ein Bundespräsident und ehemaliger Verfassungsgerichtspräsident erklärte, dass der Art. 139 des Grundgesetzes inzwischen obsolet ist, d.h. die NPD z.B. lässt sich nicht mehr mit dem Art. 139 verbieten. Auch eine Art neuerer Geschichtsschreibung.

Sieht man die gegenwärtige politische Diskussion und erinnert an den Art. 14/15 des Grundgesetzes oder an den Art. 27 der Landesverfassung NRW, dann muss man den Eindruck haben, dass auch diese Artikel längst obsolet sind. In dem Artikel 27 der Landesverfassung steht: „ Großbetriebe der Grundstoffindustrie und Unternehmen, die wegen ihrer monopolartigen Stellung besondere Bedeutung haben, sollen in Gemeineigentum überführt werden.“

Das war 1950 die Gegenwartsorientierung und Zukunftsperspektive der Vergangenheitsanalyse, die aus dem Faschismus und den ökonomischen Verhältnissen, die zum Faschismus geführt haben, gezogen wurden!

Ich weiß – wie gesagt – sehr wohl, dass historische Analogien oft hinken: Vergleichen wir die Situation im Jahre 2009 mit der von 1920, dann ist der Kampf gegen den Krieg der Herrschenden nach innen und nach außen und gegen Rassismus und Antisemitismus immer noch so wichtig wie 1920, für die Toten aus dem spanischen Bürgerkrieg gilt gleiches.

Woran das liegt, dass immer noch – wenn auch neue Formen – des Faschismus drohen, haben die Häftlinge von Buchenwald formuliert: Wir haben noch längst nicht die Wurzeln des Faschismus beseitigt. Ein kapitalistisches Wirtschaftssystem kann wieder den Faschismus als bürgerliche Herrschaftsform hervorbringen. So ähnlich formulierte es das Ahlener Programm der CDU 1947 auch.

Wer den Faschismus beklagt, darf vom Kapitalismus nicht schweigen, formulierte der  Sozialwissenschaftler Max Horkheimer. Garantiert wird ein neuer Faschismus nicht ein Faschismus wie der deutsche Faschismus von 1933 – 45.

Ich behaupte auch nicht, dass es einen faschistischen Staat heute oder morgen geben wird. Aber die Instrumente und Waffen für einen autoritären Überwachungsstaat auch unter Einbeziehung des Militärs nach innen sind z.T. schon geschmiedet, werden z.T. schon praktiziert.

Das Kriegsbündnis NATO feiert in den nächsten Wochen sich selbst als Friedensbündnis. Tatsächlich steht es sogar im Weißbuch der Bundesregierung, dass die Bundeswehr als ein Mitglied der NATO global militärisch intervenieren soll und seit langem interveniert, um Rohstoffe, Handelswege, der NATO genehme Regierungen abzusichern oder uns nicht so wohl gesonnene Regierungen zu stürzen und Rohstoffe unter „unsere“ Kontrolle zu bringen. Allein die Bundeswehr ist auf 12 Kriegsschauplätzen präsent. Mit Billigung und unter Verwendung von NATO-Plänen sind aber auch schon faschistische Putsche in Europa abgelaufen oder faschistische Staaten waren Mitglied der NATO. Ich erinnere an Portugal, Griechenland, Türkei.

Wir sollten fragen, ob diese neokolonialistische und imperialistische Politik nicht Analogien aufweist zu den militaristischen und militärischen, politischen und ökonomischen Plänen, gegen die die hier Beerdigten implizit schon 1920 gekämpft haben oder wie im spanischen Bürgerkrieg 1936-39. Wer hat mit den ökonomisch-politischen Strukturen seit 1920 versucht zu brechen?

Ernst Bloch hat einmal sinngemäß gesagt, dass die Feuer für mehr Menschenrechte und gegen Krieg, Faschismus, Unterdrückung, Ausbeutung, Rassismus in der Geschichte des Kapitalismus und Imperialismus von den Herrschenden unter Einsatz brutalster militärischer Gewalt immer wieder gelöscht wurden, aber die Glut unter der Asche wurde nicht gelöscht.

Lasst uns mit dafür sorgen, dass diese Glut erhalten bleibt. Von neuen Feuern können wir wohl nur träumen. Utopie, so Ernst Bloch, ist etwas, was denkbar ist, auch wenn es noch nicht existiert. Utopien haben nichts mit Illusionen zu tun! Wer keine Utopien hat, Gesellschaft nicht als bessere, demokratischere, vielleicht sozialistische denken kann, kann  auch keine bessere Gesellschaft  realisieren.

Lasst uns über unsere Utopien, die denkbar sind,  weiter nachdenken. Die Toten von 1920 haben sie schon vorgedacht. Sie zu realisieren, haben sie mit dem Leben bezahlt. Die Zukunftsperspektive der Menschheit kann aber leider auch Barbarei heißen. Eric Hobsbawm sagte dazu: „Wenn die Menschheit eine erkennbare Zukunft haben soll, dann kann sie nicht darin bestehen, daß wir die Vergangenheit oder Gegenwart lediglich fortschreiben.“

Hier liegen Menschen begraben, die die damalige Vergangenheit und Gegenwart, die uns vielfach an unsere Vergangenheit und Gegenwart erinnert,  nicht hinnehmen wollten und für eine erkennbar andere Zukunft kämpften. Vielleicht war ihr Tod auf lange Sicht gesehen doch nicht sinnlos. Es ist unsere Aufgabe, dafür etwas zu tun!