Pressemitteilung von SPD und Grünen im Rat

Besuch von Orna Birnbach in Bochum / Koalition: Finanzierung sicher stellen

Als äußerst unglücklich empfinden die Fraktionen von SPD und Grünen das Gezerre um die Finanzierung des Besuchs der
Shoa-Überlebenden Orna Birnbach in Bochum. Die Koalition setzt sich deshalb dafür ein, dass die Stadt Bochum unverzüglich
nach Möglichkeiten sucht, Mittel bereit zu stellen und so einen angemessenen Beitrag zu leisten. Falls nötig werden SPD und
Grüne hierzu in einem Ratsantrag die Initiative ergreifen.

Anfang der Woche hatten die OrganisatorInnen des Besuchs - darunter die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) - in
einem Brief an die Fraktionen sowie in Presseveröffentlichungen auf die Finanzierungsprobleme aufmerksam gemacht und unter
anderem schwere Vorwürfe gegen das Agenda-Büro bei der Stadtverwaltung erhoben. Die Verwaltung hat auf Nachfragen
zugesichert, spätestens Anfang nächster Woche in einer Mitteilung an die Ratsfraktionen hierzu Stellung zu nehmen. Die
Verwaltung hat allerdings inzwischen auf die Möglichkeit der Bezuschussung von Schulbesuchen Birnbachs hingewiesen. Die
VeranstalterInnen haben dies bestätigt. Auf Bitten von SPD und Grünen wollen die VeranstalterInnen jetzt einen
aktualisierten Kostenplan samt Erläuterung des Defizits vorlegen.

Unabhängig davon, ob die Vorwürfe der Veranstalter zutreffen, und welche anderen organisatorischen und kommunikativen
Missverständnisse zu der aktuellen Situation geführt haben, betonen SPD und Grüne ihr Interesse an einem substanziellen
Beitrag der Stadt Bochum. Gleichzeitig setzen sich die Sozialdemokraten auch beim Ministerpräsidenten Wolfgang Clement für
Unterstützung ein.