Die Unabhängige Sozialberatung schreibt: »Bei Überzahlungen darf die ARGE Bochum entgegen ihren Gewohnheiten nicht einfach mit zukünftigen Leistungen aufrechnen. Das ist nur zulässig, wenn die Überzahlung durch „vorsätzliche oder grob fahrlässig unrichtige oder unvollständige Angaben“ der Betroffenen verursacht ist, schreibt das Gesetz vor. In allen anderen Fällen ist eine einvernehmliche Vereinbarung zu suchen. Ist der [...]

Unter der Überschrift “ARGE-Bescheide von Außerirdischen manipuliert?” schreibt die Unabhängige Sozialberatung: »Zum 1. Juli 2007 werden endlich die ALG II – Regelleistungen erhöht: entsprechend der Rentenerhöhung um 0,58 % = zwei Euros! In den letzten Tagen trudelten auch die entsprechende Änderungsbescheide bei den Betroffenen ein. Allerdings mit Bescheiddatum von Anfang Juni. Was das soll, weiss [...]

Die Unabhängige Sozialberatung schreibt: »Am 14. 6. 2007 hat der Rat der Stadt Bochum nach einem Jahr angestrengten Grübelns die Einrichtung eines privaten „Vereins zum Ausgleich sozialer Härten“ beschlossen. Anschubfinanzierung durch die Sparkasse: 200tausend Euros. Nachschubfinanzierung zweifelhaft. Von diesem Geld soll vor allem die Mittagsverpflegung der Ganztagsschulen bezuschusst werden. Es bleiben 60tausend Euro zur Lernmittelbeschaffung. [...]

Die Unabhängige Sozialberatung schreibt: »In Bochum gelten 33.133 Menschen als „arbeitsuchend“, weil sie kein Arbeitseinkommen haben oder nur ein Unzureichendes. Nur zwei Drittel davon werden allerdings als „arbeitslos“ geführt, im Hartz IV – Bereich sogar nur ca. 50 %. Was ist mit den Anderen? Wie viele davon befinden sich in prekären Lebenssituationen? Durch eine bundesweite [...]

Im Rahmen des Filmfestivals “ueber arbeiten” wird heute um 18.00 Uhr im Metropolis im Bochumer Hauptbahnhof “Des Wahnsinns letzter Schrei” gezeigt. Der Film porträtiert Menschen, die unter Bedingungen von Hartz IV leben müssen. Er macht außerdem deutlich, wie fast alles, was Regierungspolitik und Wirtschaft als ökonomischen Sachzwang verkaufen, in Wirklichkeit reine Ideologie ist, mit der [...]

Die Linksfraktion.PDS hat einen Bericht über die letzte Sitzung des Sozialausschusses veröffentlicht. Hier ist zu erfahren, dass die Unabhängige Sozialberatung nun finanziell von der Stadt Bochum unterstützt wird. Weitere Themen: „Kostenloses Girokonto bei ALG II“, “Zwangsumzüge durch Hartz IV”, “Heizkostenrichtlinie” und “Einladungspraxis der ARGE”. Der ausführliche Bericht.

. Sanktionen bedrohen Hartz IV-Opfer In Bochum waren mit Stichtag im Oktober 2006 aktuell 565 Menschen (von ca. 40.000) mit Sanktionen (Kürzung der Hartz IV-Leistung) belegt, berichtet die Bundesagentur für Arbeit. Davon galten allerdings 40 % gar nicht als „arbeitssuchend“, weil sie entweder kleine Kinder oder pflegebedürftige Angehörige zu versorgen haben oder als SchülerInnen ebenfalls [...]

In Bochum waren mit Stichtag im Oktober 2006 aktuell 565 Menschen (von ca. 40.000) mit Sanktionen (Kürzung der Hartz IV-Leistung) belegt, berichtet die Bundesagentur für Arbeit. Davon galten allerdings 40 % gar nicht als “arbeitssuchend”, weil sie entweder kleine Kinder oder pflegebedürftige Angehörige zu versorgen haben oder als SchülerInnen ebenfalls nicht dem Arbeitsmarkt zur Verfügung [...]

Trotz aller Schlagzeilen mit den großen Buchstaben über die Erfolgsmeldungen am Arbeitsmarkt geraten immer mehr Menschen in das HartzIV-Milieu, auch in Bochum. In der gesamten Republik gab es im Monat April soviel Leistungsempfänger nach dem SGB II wie noch nie seit der Zusammenlegung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe: 7.124.076 Leistungsempfänger in 3.668.786 Bedarfsgemeinschaften. Ebenfalls in Nordrhein-Westfalen [...]

Im vergangenen Monat stieg die Anzahl der Personen in Bedarfsgemeinschaften in Bochum erstmalig über die 40.000-Grenze: 40.154 Menschen in Bedarfsgemeinschaften, was eine Zunahme von über 22,8% seit Januar 2005 bedeutet. Hierauf hat der Sozialwissenschaftler Norbert Kozicki aufmerksam gemacht, der die “Erfolgsmeldungen” der Arbeitsagenturen kritisch hinterfragt hat. Besonders dramatisch ist und bleibt die Entwicklung bei den [...]

ARGE – Zwangumzüge und Heizkosten Sozialausschuss: Der Wind weht kälter … für Hartz IV-Betroffene! Bis zu 400 „Bedarfsgemeinschaften“ mussten ihre Wohnung räumen, berichtete die ARGE am gestrigen Donnerstag, 3. Mai 2007 im Sozialausschuss. Deutlich weniger als die einmal befürchteten 800, aber ein Vielfaches von dem, was ehedem als tolerabel bezeichnet wurde. Doch ging nicht der [...]

Die Unabhängige Sozialberatung berichtet in einer Pressemitteilung über die gestrige Sitzung des Sozialausschusses der Stadt Bochum: »Bis zu 400 „Bedarfsgemeinschaften“ mussten ihre Wohnung räumen, berichtete die ARGE am gestrigen Donnerstag, 3. Mai 2007 im Sozialausschuss. Deutlich weniger als die einmal befürchteten 800, aber ein Vielfaches von dem, was ehedem als tolerabel bezeichnet wurde. Doch ging [...]

“Reiches Land – arme Kinder” “Arme Kinder brauchen Extra-Leistungen für die Schule” Bochum soll Beziehern von Hartz IV und anderen armen Haushalten zusätzliche Hilfen gewähren, damit sie notwendige Schulmaterialien anschaffen können. Dies fordert die „Unabhängige Sozialberatung“. In Bochum leben mehr als 10.000 Kinder unter 15 Jahren von Hartz IV. Weitere zweitausend sind ähnlich arm, noch [...]

Die Stadt Bochum soll BezieherInnen von Hartz IV und anderen armen Haushalten zusätzliche Hilfen gewähren, damit sie notwendige Schulmaterialien anschaffen können. Dies fordert die „Unabhängige Sozialberatung“ und stellt fest: “In Bochum leben mehr als 10.000 Kinder unter 15 Jahren von Hartz IV. Weitere zweitausend sind ähnlich arm, noch mal mehr als zehntausend armutsgefährdet.” In einer [...]

Die Unabhängige Sozialberatung schreibt: “Große Empörung herrschte im Lande, als bekannt wurde, dass Geschenke zur Kommunion, Konfirmation, Jugendweihe (Geburtstag, Weihnachten ohnehin!) auf den Hartz IV-Lebensunterhalt anzurechnen wären. Wer diese Zuwendungen nicht angibt, macht sich sogar strafbar, stellt die Bundesregierung jetzt fest. Dabei zeigt sich an diesem Beispiel nur wieder deutlich, dass Hartz IV (und die [...]

Norbert Kozicki, Sozialwissenschaftler beim Falken Bildungs- und Freizeitwerk NRW beschreibt in einem Beitrag, wie “unbemerkt von der Öffentlichkeit” die Entwicklung im Bereich des Sozialgesetzbuchs II dramatische Züge annimmt: “Im Monat März des Jahres 2007 lebten bundesweit über 7 117 398 Menschen in den Bedarfsgemeinschaften – so viele wie noch nie. [...] Jüngere Menschen und Alleinerziehende [...]

Unbemerkt von der Öffentlichkeit nimmt die Entwicklung im Bereich des Sozialgesetzbuchs II weiterhin dramatische Züge an: Im Monat März des Jahres 2007 lebten bundesweit über 7 117 398 Menschen in den Bedarfsgemeinschaften – so viele wie noch nie. Bereits im Monat Februar wurde die 7-Millionen-Grenze überschritten. Auch in Nordrhein-Westfalen verzeichnet die Statistik der Bundesagentur einen [...]

“Schreckensmeldungen aus anderen Orten” und Hinweise über die Praxis der Bochumer ARGE haben die Unabhängige Sozialberatung zu folgender Mitteilung veranlasst: »Für Unmut und Unruhe unter Betroffenen haben Meldungen gesorgt, dass die ARGEn Geldgeschenke zur Konfirmation und Kommunikation der Gesetzeslage entsprechend anrechnen müssten, sobald die „Schongrenze“ in Höhe von 50 Euro jährlich überschritten sei. Das hat [...]

Am Dienstag, 6. März, startet um 18.30 Uhr ein sechswöchtiger kostenfreier Kurs an der Volkshochschule, der Wissenswertes über die aktuellen Sozialgesetze vermittelt. Auch das Problem zu hoher Wohnungskosten wird besprochen. In der Einladung heißt es: “Die neuen Sozialgesetze haben viel Verunsicherung gebracht. Folge: Viele Menschen nehmen ihnen zustehende Leistungen, auch ergänzende laufende Unterstützung oder einmalige [...]

Dieter Greese, der Vorsitzender des Kinderschutzbundes NRW, hat am 12.2. auf dem “Blauen Heinrich”, dem Neujahrsempfang des Bochumer DPWV, davon gesprochen, dass ca. 20 Prozent der Kinder und Jugendlichen in Bochum in Verhältnissen unter der Armutsgrenze leben. Die Unabhängige Bochumer Sozialberatung hat die offiziellen Zahlen der Stadt und der Bundesagentur für Arbeit durchforstet und kommt [...]