Archiv - 'Dokumente'
“Es ströme aber das Recht wie Wasser und die Gerechtigkeit wie ein nie versiegender Bach.”
Predigttext: Amos 5, 24 “Es ströme aber das Recht wie Wasser und die Gerechtigkeit wie ein nie versiegender Bach.” Liebe Friedensfreundinnen und Friedensfreunde, liebe Gemeinde, zunächst darf auch ich Sie noch einmal ganz herzlich zu diesem Gottesdienst zum Ostermarsch 2007 begrüßen. Wenn ich die Nachrichtensendungen der letzten Monate Revue passieren lasse, dann wecken viele der [...]
“Atomwaffen abschaffen – bei uns anfangen”
Liebe FriedensfreundInnen,weil Reiner Braun, Geschäftsführer der IALANA und Vorstandsmitglied der Naturwissenschaftlerinitiative Verantwortung für Frieden und Zukunftsfähigkeit kurzfristig seine Teilnahme absagen musste, hat das Friedensplenum mich beauftragt, Reiner Brauns Redebeitrag heute vorzulesen. Wer mich kennt, weiß, dass ich gerne meine individuelle Note in Referate, Vorträge, Thesenpapiere bringen und deswegen bin ich mit Martin Budich übereingekommen, Reiner [...]
Grüne müssen endlich zurück zu ihren friedenspolitischen Wurzeln
Als friedenspolitischen Sprecher der Bochumer Grünen haben mich die Aussagen der Grünen Bundesspitze in den letzten Tagen mehr als verärgert. Die Bundesgrünen versuchen sich mit polemischer Kritik an der Friedensbewegung als mögliche Regierungspartei anzubiedern und vergessen dabei ihre friedenspolitischen Wurzeln. Der Vorwurf der Bundessprecherin Claudia Roth und des verteidigungspolitischen Sprechers Winfried Nachtwei, dass die Friedensbewegung [...]
Mehr als 7,1 Millionen Menschen bundesweit in Bedarfsgemeinschaften
Unbemerkt von der Öffentlichkeit nimmt die Entwicklung im Bereich des Sozialgesetzbuchs II weiterhin dramatische Züge an: Im Monat März des Jahres 2007 lebten bundesweit über 7 117 398 Menschen in den Bedarfsgemeinschaften – so viele wie noch nie. Bereits im Monat Februar wurde die 7-Millionen-Grenze überschritten. Auch in Nordrhein-Westfalen verzeichnet die Statistik der Bundesagentur einen [...]
1. Befreiung der ALG II – Bezieher von den Kontoführungskosten bei der Sparkasse Bochum?
2. Eigenanteil für Schulbücher/ Lernmittel und Mittagsmahlzeit
Befreiung der ALG II – Bezieher von den Kontoführungskosten bei der Sparkasse Bochum? Über die Frage eines kostenlosen Kontos für ALG II- Empfänger soll bis Juni dieses Jahres bei der Sparkasse entschieden werden. Die Soziale Liste Bochum hatte einen einsprechenden Antrag in der 10. Ratssitzung „wegen weiteren Klärungsbedarfs“ zurückgestellt. Seitdem wird diese Frage im Verwaltungsrat [...]
Linker AStA ist möglich
In den letzten Wochen ist viel geschehen. Auf ein Event muss die Studierendenschaft jedoch leider immer noch warten: Auf das Ende der Koalitionsverhandlungen, auf die Bildung eines neuen AStAs. Wir wollen einen neuen AStA. Dadurch, dass sowohl die Grüne Hochschulgruppe als auch die alternative liste ohne LHG, dafür mit der Linken Liste an einem Tisch [...]
Keine höheren Elternbeiträge an Ganztagsschulen, Erhöhung der Gewerbesteuer, Geothermie nutzen
Die Auswirkungen der von der Bundesregierung vor wenigen Tagen beschlossenen sogenannten Unternehmenssteuerreform auf die Finanzen der Kommunen hinterfragt die Soziale Liste Bochum. Vor allem die Auswirkungen auf die aktuelle Haushaltsdebatte sollen bis zur Haupt- und Finanzausschusssitzung am kommenden Donnerstag (29. 3. 07) geklärt und dargestellt werden.Die Soziale Liste Bochum fragt auch, wie eine Gewinn- und [...]
VVN erinnerte an Kapp-Putsch und antifaschistische Widerstandskämpfer
Die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes (VVN-Bund der Antifaschisten) erinnerte mit einer Kranzniederlegung am vergangenen Sonntag an die ermordeten Kämpfer gegen den Kapp-Putsch, die Opfer im antifaschistischen Freiheitskampf in Spanien (1936 – 1939) und die hingerichteten und im KZ umgekommenen Widerstandskämpfer gegen den Hitler-Faschismus.Am Denkmal für die Kämpfer gegen Reaktion und Faschismus erinnerte Martin Budich [...]
Eröffnung der Ausstellung “Opfer rechter Gewalt”
Liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Freundinnen und Freunde, zunächst bedanke ich mich bei allen, die diese Ausstellung und die vielen Veranstaltungen gegen Rechtsextremismus hier in Bochum auf die Beine gestellt haben. Der IG Metall danke ich dafür, dass sie die Ausstellung hier im Jahrhunderthaus zeigt. Ich bin eingeladen worden, einige einleitende Worte zu sagen zu [...]
Eröffnung der Ausstellung „Opfer rechter Gewalt“
Liebe Ulrike Kleinebrahm lieber Jonas Frykman Liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Freundinnen und Freunde, wir eröffnen heute die Ausstellung „Opfer rechter Gewalt“. Wir, das ist das Bochumer „Bündnis gegen rechts“. Dieses Bündnis existiert seit Juli 2006 und besteht aus mehr als 25 Organisationen und Einzelpersonen. Unser Ziel war und ist, nicht zu reagieren, wenn sich [...]
Die Armut in Bochum bekämpfen – Solidarität mit Gewerkschaften und Opelbeschäftigten
Zur Halbzeit der Legislaturperiode des Bochumer Rates blickt die Soziale Liste Bochum optimistisch in die Zukunft. Das wurde auf der gut besuchten Jahres-hauptversammlung am Montag dem 19. März im Königshof deutlich. Pluspunkte sind, wie Jürgen Bargmann im Rechenschaftsbericht feststellen konnte, eine steigende Mitgliederzahl, einige politische Erfolge und die Anerkennung vor Ort in den Stadtteilen. In [...]
Querforum erneut besetzt
Rund 100 Studierende der Uni Bochum besetzten am vergangenen Freitag erneut das Querforum West, um damit ihren Protest gegen die Einführung von Studiengebühren auszudrücken. “Studiengebühren sind unsozial und machen den Zugang zur Hochschule vom Einkommen abhängig”, klagt Jan Dreyer von der Freien Uni Bochum (FUB). Gleichzeitig kündigt die FUB für den nächsten Monat eine Aktionswoche [...]
Für einen linken Bündnis-AStA
Die Wahlen zum Studierendenparlament an der Ruhr-Uni liegen bereits fünf Wochen zurück und noch immer ist unklar, wie es nach dem Wahlergebnis weitergeht. Nach wie vor ist zu befürchten, dass die RubRosen, die Vertretung der Jusos an der Ruhr-Uni, einen gemeinsamen AStA mit dem rechtskonservativen RCDS und der FDP-nahen Liberalen Hochschulgruppe bilden werden. In einem [...]
FrauenGesundheitsZentrum Bochum
Sehr geehrte Frau Graebsch-Wagener, sehr geehrte Damen und Herren, wie Sie ja bereits wissen und unserem Antrag vom 27.12.2006 entnehmen konnten, streben wir, das FrauenGesundheitsZentrum Bochum eine Erweiterung unseres bestehenden Beratungsangebots im Sinne einer aufsuchenden Gesundheitsberatung für Frauen in Bochum an, um Frauen unabhängig von Alter, Bildung, sozialem und ethnischem Kontext sowie Mobilitätsmöglichkeiten informieren und [...]
David gegen Goaliat- ein Stadtteil wehrt sich
David gegen Goaliat- ein Stadtteil wehrt sich Im Oktober des vergangenen Jahres hat auf der Oskar-Hoffmann- Straße ein neuer Bekleidungsladen eröffnet; der Name des Geschäfts lautet „Goaliat“. Dies wäre nicht weiter berichtenswert, wenn in diesem Laden nicht primär Kleidung der Marken „Thor Steinar“ und „pro violence“ verkauft würden. Dies sind Modemarken, die in erster Linie [...]