Essen. Ist die Vorführung einer Jesus-Satire am Karfreitag ein respektloser Rechtsbruch oder gehört das Feiertagsgesetz selbst auf den Prüfstand? Der Streit um die Bochumer Aufführung der Monty-Python-Satire „Das Leben des Brian“ entfacht auch unter unseren Lesern eine hitzige Debatte: Sind Film- und Tanzverbote durch das Feiertagsgesetz noch zeitgemäß?
Der Skandal um die Bochumer Aufführung der Monty-Python-Satire „Das Leben des Brian“ sorgt auch bei unseren Lesern für Diskussionen. Eine mögliche Überarbeitung des Feiertagsgesetzes in NRW, wie es die Initiative „Religionsfrei im Revier“ fordert, steht für viele unserer Nutzer im Zentrum der Debatte. Geht es hierbei um Respekt vor den Gläubigen oder um unangemessene Bevormundung? mehr…
1979 drehte die britische Komikergruppe Monty Python „Das Leben des Brian“. 34 Jahre später soll die Jesus-Satire dazu beitragen, dass das Feiertagsgesetz in NRW reformiert wird. Der Sprecher der „Religionsfrei“-Initiative kündigt an, den Rechtsstreit um Brian öffentlichkeitswirksam fortzusetzen. Am Karfreitag hatte die Initiative „Religionsfrei im Revier“ den Kultfilm öffentlich im Sozialen Zentrum an der Josephstraße gezeigt. Bewusst setzten sich die erklärten Atheisten damit über das Feiertagsgesetz hinweg. An dem hohen Feiertag ist die Aufführung von Filmen untersagt, die das Kultusministerium als „ungeeignet“ ansieht. Brian steht auf dem Index. Anlass für das städtische Rechtsamt, ein Ordnungswidrigkeitsverfahren einzuleiten und 1000 Euro Geldbuße anzudrohen. mehr…
Die Linksfraktion hat eine Anfrage zur nächsten Ratssitzung gestellt: »Die Initiative Religionsfrei im Revier zeigte am Karfreitag im Sozialen Zentrum in der Josephstraße den Film „Das Leben des Brian“. Fast ein Vierteljahr später hat die Stadt Bochum deswegen ein Bußgeldverfahren mit der Androhung eines Bußgeldes bis zu 1.000 Euro eingeleitet, weil die Filmvorführung gegen das Feiertagsgesetz NRW verstoße. Bundesweit berichten Medien darüber mit großem Unverständnis. Religionsfrei im Revier sieht in den einschlägigen Vorschriften des Feiertagsgesetzes und in der Einleitung eines Bußgeldverfahrens einen Verstoß gegen die im Grundgesetz verankerte Meinungs-, Religions- und Weltanschauungsfreiheit. Dies ist auch Gegenstand einer Verfassungsbeschwerde gegen das bayerische Feiertagsgesetz, über die das Bundesverfassungsgericht demnächst entscheiden wird. mehr…
Die Ratsfraktion der Grünen hat an ihre Landtagsfraktion einen Brief geschrieben: „In den letzten Tagen wurde in den überregionalen Medien über eine juristische Posse berichtet, die zwar in Bochum spielt, deren Peinlichkeit sich aber aus einigen absurden Regelungen des Feiertagsgesetzes (FTG NW) speist. Die Initiative „Religionsfrei im Revier“ hat am Karfreitag dieses Jahres im Sozialen Zentrum Bochum „Das Leben des Brian“ gezeigt. Die kalkulierte Provokation der Initiative verstieß natürlich gegen das FTG, welches das Aufführen „nicht geeigneter“ Filme in der Öffentlichkeit (also außerhalb von Privatwohnungen) an den stillen Feiertagen untersagt. Der Initiative wurde von der Stadt ein Bußgeld von 2.000 Euro angedroht. Wir können nur hoffen, dass sich die Stadt nicht zuletzt wegen der Berichterstattung in den Medien besinnt und die gesetzliche Kann-Norm der Bußgeldbestrafung großzügig ausgelegt. mehr…
Die Soziale Liste schreibt: »In der gestrigen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses wurden bemängelt, dass das seit längerem angekündigte Beschlusspapier zur Opel-Problematik noch immer nicht vorlag. Fragen wurden zum Stand der Verhandlungen und zur Zusammenarbeit mit Opel gestellt. Günter Gleising, Ratssprecher der Sozialen Liste wies auf Berichte hin, wonach Opel bereits Fertigungseinrichtungen abbaut, die Infrastruktur auf dem Werksgelände zurückbaut und prüft ob eine Neunutzung oder ein Abriss von Werkshallen sinnvoll sei. Konkrete Fragen ob die Stadt in diese Aktivitäten eingebunden sei wurden ausweichend beantwortet. Unklar blieb auch, inwieweit Vertreter der Stadt Zugang zu den betroffenen Werksteilen hatten bzw. haben. Oberbürgermeisterin Ottilie Scholz kündigte in der Sitzung jetzt eine Vorlage unter dem Thema „Bochum Perspektive 2022“ zur kommenden Ratssitzung an. mehr…
Die Stadt Bochum rudert in der Bußgeldandrohung gegen die Initiative Religionsfrei im Revier offenbar zurück. Die Stadt hatte ein Bußgeld bis zu 1.000 Euro wegen der Vorführung des Films „das Leben des Brian“ am Karfreitag angedroht. Siehe Meldung „The Bright Side of Life“ vom 5. 7. 13. Der Leiter des Presseamtes der Stadt wird gestern in den Ruhr Nachrichten zitiert: »“Deshalb können wir auch zum jetzigen Zeitpunkt keine „Aussage darüber treffen, ob eine Ordnungswidrigkeit begangen wurde“, so Thomas Sprenger, Sprecher der Stadt Bochum. Für ihn ist auch die in den vergangenen Tagen kolportierte Summe von 1000 Euro Bußgeld nicht nachvollziehbar. ,,Es gab in der letzten Woche eine Anhörung mit dem Anwalt der Initiative, nun prüfen wir die dort gemachten Angaben. Am Ende dieser Prüfung kann ein Bußgeld in einer unbekannten Summe stehen. Es kann aber auch eine Null dabei herauskommen“, so Sprenger.« Am Montag hatte Sprenger noch gewusst, woher die kolportierte Summe kommt. In einem RTL-Beitrag sagte er zu dem Vorgang: „Der Rahmen geht bis zu 1.000 Euro bei grobem und vorsätzlichem ganz bewussten Verstoß gegen ein Gesetz. Auf den ersten Blick scheint das so zu sein, dass das zutrifft.“ mehr…
von Constantin Baron van Lijnden
Tanzen ist nicht das einzige, was am Karfreitag verboten ist. Auch Filme dürfen in einigen Bundesländern nur gezeigt werden, wenn der Staat sie für geeignet hält. Die Initiative „Religionsfrei im Revier“ hat sich dem bewusst widersetzt, und am Todestag Jesu die Religionssatire „Das Leben des Brian“ aufgeführt – das Bußgeld folgte auf dem Fuße. Ein Blick auf die Rechtslage. mehr…
Bochum (nd-Meier). Das Soziale Zentrum Bochum war gut gefüllt, die Stimmung heiter, es wurde viel gelacht an diesem Abend, obwohl keiner unter den drei Dutzend Anwesenden war, der den Film nicht schon mindestens zwanzig mal gesehen hatte. Es war der 29. März 2013, Karfreitag, und die säkulare Initiative »Religionsfrei im Revier« zeigte jenen Spielfilm, der seit seiner Erstaufführung im Jahr 1979 immer mal wieder für erhitzte Gemüter gesorgt hatte, aber unter der Kategorie »Kult-Film« entsorgt und seiner Brisanz beraubt zu sein schien: Monty Pythons »Das Leben des Brian«, der religiösen und, auch wenn sich darüber nie jemand beschwert, linken Dogmatismus passgenau verspottet. mehr…
BOCHUM An Karfreitag hat eine religionskritische Initiative aus Bochum „Das Leben des Brian“ gezeigt. Dafür könnte nun juristischer Ärger drohen. Doch die Initiative hat bereits die ersten Unterstützer für ein mögliches Gerichtsverfahren gefunden.
von Benjamin Hahn
Aus Protest gegen die Feiertagsgesetzgebung wollte die Initiative „Religionsfrei im Revier“ am Karfreitag Monty Phytons „Das Leben des Brian“ zeigen. Die Vorführung war im Vorfeld durch die Bezirksregierung verboten worden (wir berichteten). Die Initiative zeigte den Film trotzdem – und lud dazu öffentlich ein. Nun prüft die Stadt, ob gegen geltendes Recht verstoßen wurde. mehr…
Im NRW-Magazin von RTL wurde ein Filmbeitrag über das Feiertagsgesetz, die Filmvorführung am Karfreitag und die Reaktion der Stadt Bochum gesendet. Die Initiative Religionsfrei im Revier hatte ihn bei youtube veröffentlicht, aber RTL hat das Video löschen lassen. Hier ist ein download des Films möglich.
Als die Initiative Religionsfrei im Revier im März diesen Jahres ankündigte, am Karfreitag im Sozialen Zentrum den Film „Das Leben des Brian“ zu zeigen, wurde ein Initiator der Aktion in einem Interview des Neuen Deutschland gefragt: „Die Obrigkeit haben Sie selbst vorgewarnt. Rechnen Sie damit, dass die Polizei oder eine andere Ordnungsbehörde die Filmaufführung unterbinden wird?“ Die Antwort damals: „Bochum hat mit dem völlig überzogenen Stadtwerke-Honorar für Peer Steinbrück und mit der drohenden Drittklassigkeit des VFL Bochums in letzter Zeit schon genug blamable überregionale Aufmerksamkeit erzeugt. Ich vermute unsere Einladung, sich ein weiteres Mal zu blamieren, wird nicht angenommen.“ Dies hat die Stadt jetzt mit der Einleitung eines Bußgeldverfahrens nachgeholt. Die WAZ druckte die Geschichte als Aufmacher ihres Lokalteils in der Samstagausgabe, der WDR, die Süddeutsche Zeitung, der Berliner Kurier, die Ruhrbarone und Telepolis berichteten. Heute Abend läuft ein Beitrag bei RTL (Download 11,5 MB) und morgen in SAT I. Die TAZ hat heute ein Interview geführt. mehr…
Peter Mühlbauer
Eine religionskritische Initiative aus Bochum hat ein Ordnungswidrigkeitsverfahren provoziert. Die Bochumer Initiative Religionsfrei im Revier will die Bundesrepublik Deutschland säkularisieren und dafür sorgen, dass die Kirchen neben der von ihnen eingezogenen Mitgliedersteuer nicht auch noch zusätzlich knapp 20 Milliarden Euro an Staatszuschüssen für sich und angeschlossene Organisationen erhalten. Außerdem möchte sie den Einfluss der Religionsgemeinschaften auf das Leben von Nichtmitgliedern zurückdrängen. mehr…
Die Piratenpartei Bochum ist „fassungslos anlässlich eines Bußgeldverfahrens bis zu 1.000 € gegen eine Gruppe von Aktivisten, nur weil diese am Karfreitag gemeinschaftlich den Film „Das Leben des Brian“ im Sozialen Zentrum gesehen haben“ und schreiben in einer Mitteilung: »Das nordrhein-westfälische Feiertagsgesetz verbietet die Vorführung von Filmen, die nicht explizit durch das Kultusministerium zur Aufführung am Karfreitag als geeignet anerkannt sind. Mit Sorge wird der Ausgang des Verfahrens betrachtet. „Unter Religionsfreiheit verstehen wir Piraten nicht nur die Freiheit zur Ausübung einer Religion, sondern auch die Freiheit von religiöser Bevormundung.“ sagt Christina Worm, Rechtsanwältin und Bundestagskandidatin der Piraten, mehr…
Bochum. „Jeder nur ein Kreuz“: Die Monty-Python-Satire „Das Leben des Brian“ aus dem Jahr 1979 ist Kult. Bochumer Atheisten wollten den unfreiwilligen Messias und dessen grenzdebile Jünger auch am Karfreitag nicht missen und riefen zum demonstrativen Rudelgucken auf. Jetzt hat die Stadt ein Bußgeldverfahren eingeleitet. Den Brian-Freunden drohen 1000 Euro Strafe. „Gezielte Provokation “ nennt Sprecher Martin Budich das Vorgehen der 2011 gegründeten Initiative „Religionsfrei im Revier“ : rund 30 Aktivisten aus Bochum und Umgebung, die jede friedliche Form von Religion und deren Ausübung tolerieren, für sich indes eine radikale Religionsfreiheit in Anspruch nehmen und eine konsequente Trennung von Staat und Kirche einfordern. mehr…
Weil eine Gruppe Religionskritiker am Karfreitag die Jesus-Satire „Leben des Brian“ öffentlich angesehen hat, droht ihnen jetzt eine saftige Strafe. Bis zu 1000 Euro könnten fällig werden, weil das NRW-Kultusministerium den Film für den Feiertag für „ungeeignet“ hält. Die Initiative „Religionsfrei im Revier“ hat klare Vorstellungen davon, wie Nordrhein-Westfalen und am besten gleich ganz Deutschland auszusehen habe. „Wir fordern einen säkularen Staat“, sagte Gründer Jörg Schnückel der WAZ. Gemeinsam mit ein paar Dutzend Mitstreitern setzt er sich seit 2010 dafür ein, als Atheist nicht benachteiligt zu werden. mehr…
Freitag 05.07.13, 12:25 Uhr
Die Stadt Bochum will Filmvorführung am Karfreitag bestrafen
Die Stadt Bochum hat ein Bußgeldverfahren gegen die Initiative Religionsfrei im Revier eingeleitet. Ein Vierteljahr, nachdem die Initiative am Karfreitag den Film “Das Leben des Brian“ im Sozialen Zentrum gezeigt hat, wirft das Rechtsamt der Stadt Bochum der Initiative vor, den Film vorgeführt zu haben, obwohl sie von einem Verbot gewusst habe. Das Feiertagsgesetz NRW verbietet am Karfreitag das Vorführen von Filmen, die das Kultusministerium nicht hierfür freigegeben hat. Ein Bochumer Rechtsanwalt hat inzwischen Akteneinsicht für die Initiative genommen und in einer Stellungnahme die Unsinnigkeit des Verfahrens beschrieben. Aus den Akten wird ersichtlich, dass die Fachkraft des federführenden Umwelt- und Grünflächenamtes vorschlägt, das Mitglied der Initiative, das die Veranstaltung öffentlich angekündigt hat, mit einem Bußgeld in Höhe von 2.000 Euro zu bestrafen. Das Rechtsamt droht in seinem Anhörungsbogen dann allerdings nur noch ein Bußgeld von bis zu 1.000 Euro an. Der Internationale Bund der Konfessionslosen und Atheisten (IBKA) hat erklärt, dass der Fall von seinem Rechtsschutzfond übernommen wird. mehr…
Samstag 30.03.13, 12:17 Uhr
Das Motto der Initiative Religionsfrei im Revier am Karfreitag:
Die tristen Bestimmungen des Feiertagsgesetzes NRW haben gestern viele fröhliche Menschen nicht davon anhalten können, sich im Sozialen Zentrum den Film „Das Leben des Brian“ anzuschauen. In einem Interview war einer der Initiatoren dieses kleinen Regelverstoßes gefragt worden: „Die Obrigkeit hat Sie selbst vorgewarnt. Rechnen Sie damit, dass die Polizei oder eine andere Ordnungsbehörde die Filmaufführung unterbinden wird?“ Die Antwort bewahrheitete sich: „Bochum hat mit dem völlig überzogenen Stadtwerke-Honorar für Peer Steinbrück und mit der drohenden Drittklassigkeit des VFL Bochums in letzter Zeit schon genug blamable überregionale Aufmerksamkeit erzeugt. Ich vermute unsere Einladung, sich ein weiteres Mal zu blamieren, wird nicht angenommen.“ Der Saal des Sozialen Zentrums war rappel voll. Auf Nachfrage outete sich niemand als OrdnungshüterIn. Etliche BesucherInnen, die die Filmdialoge auswendig konnten, blieben im Thekenbereich sitzen. Sie waren in erster Linie gekommen, um gegen das Feiertagsgesetz zu verstoßen. Das Motto „Heidenspaß statt Höllenqual“ prägte die Stimmung im Sozialen Zentrum. mehr…
34 Jahre hat die dogmatismus-kritische Komödie »Das Leben des Brian« mittlerweile auf dem Buckel, doch in Bochum sorgt eine für den heutigen Karfreitag geplante Aufführung des Films für einigen Wirbel. »Bochumer Atheisten provozieren mit ›Das Leben des Brian‹«, titeln an durchaus prominenter Stelle die im Ruhrpott bedeutsamen Medien der WAZ-Gruppe. Dürfen aufgeklärte Menschen in einem angeblich säkularen Land auch an jenem Tag unterhaltsame Filme aufschauen, an dem Christen in aller Welt des angeblichen Kreuzigungtodes ihres »Heilandes« gedenken? Oder wird die Polizei ausrücken, dies zu unterbinden? Mit dem Aktivisten Martin Budich, der den geplanten Filmabend als »gezielte Provokation« mitorganisiert, sprach für »nd« Marcus Meier. mehr…
monty python - das leben des brian (Deutsch) always look on the bright side of life
Wenn am heutigen Freitag um 19 Uhr die Initiative Religionsfrei im Revier im Sozialen Zentrum den Film „Das Leben des Brian“ zeigt, hat sie gut Lachen. Die Veranstaltung wird öffentlich sein. Der Eintritt ist frei. Es ist der Initiative in den vergangenen Tagen gelungen, einer größeren Öffentlichkeit bekannt zu machen, mit was für einem antiquierten Feiertagsgesetz die BürgerInnen in NRW bevormundet werden. Alle Unterhaltungsveranstaltungen sind heute untersagt. Selbst private Filmvorführungen sind außerhalb von Wohnungen verboten, wenn der betreffende Film auf dem Index steht. Die Initiative hat es auch geschafft, die zuständigen Zensurbehörden in Widersprüche zu verwickeln. Gestern schrieb die Bezirksregierung an die Initiative: „Bezug nehmend auf Ihre Mail vom 25.03.2013 teile ich mit, dass die FSK natürlich nicht zuständig ist, private Filmvorführungen oder Fragen nach dem Sonn-und Feiertagsgesetz NW zu beurteilen.“. Am 21. Februar hatte noch die selbe Stelle mitgeteilt: „Nach Auskunft des Innenministeriums NRW ist für die Feststellung der Zulässigkeit der Vorführung von Filmen am Karfreitag die FSK (Freiwillige Kontrolle der Filmwirtschaft) zu der Stelle im Sinne von § 6 Abs. 3 Nr. 3 des Feiertagsgesetzes NW bestimmt worden.“ Nachfolgend die vollständige Korrespondenz zwischen Initiative und Bezirksregierung:
KÖLN taz | Der Monty-Python-Klassiker „Das Leben des Brian“ ist zwar kein Dokumentarfilm, hat aber unbestreitbar einen hohen Erkenntniswert. Trotzdem darf die Initiative „Religionsfrei im Revier“ den Film am Karfreitag in Bochum nicht öffentlich zeigen. „Die Rechtslage ist eindeutig“, sagt Christoph Söbbeler, Sprecher der Bezirksregierung. Der Film ist nicht karfreitagstauglich, ergab die Prüfung durch die vom Kultusministerium beauftragte Stelle, die FSK. Jetzt will die Initiative den Film im privaten Kreis, aber außerhalb einer Wohnung zeigen. Auch das erlaubt das NRW-Feiertagsgesetz jedoch nicht. Denn private Veranstaltungen außerhalb der Wohnung sind am Karfreitag ebenfalls nicht gestattet. mehr…
