»In Bochum riskieren Atheisten heute ein saftiges Bußgeld für einschlägiges Kino am Karfreitag. Welchen Monty-Python-Film zeigt die Initiative auch in diesem Jahr?« So lautete am Freitag die Frage Nr. 5 bei „Der Wissenstest des Tages“ auf Zeit-online. Die Bochumer WAZ widmete der Geschichte fast eine ganze Seite und deutet mit der Überschrift die Antwort an. Online lautet sie  „250 „Brian-Jünger“ provozieren als Gesetzesbrecher„. In der Printversion wird daraus: „250 „Brian-Jünger: frönen dem Gesetzesbruch“. Das ist alles einerseits maßlos übertrieben und andererseits schlicht falsch. Stichwort „saftiges Bußgeld“. Bei den drei bisherigen Brian-Vorführungen am Karfreitag wurde das Ordnungswidrigkeitsverfahren 2013 eingestellt und 2015 gar nicht eröffnet. Für die Tat im Jahr 2014 hat die Stadt ein Bußgeld von 300 Euro verhängt. Die Initiative Religionsfrei im Revier legte Widerspruch ein und das Amtsgericht reduzierte das Strafgeld auf 100 Euro. Dagegen hat die Initiative Revision beantragt. Gleichzeitig hat die Initiative mehr als 300 Euro Spenden für ihre Aktion erhalten. Von saftigem Bußgeld kann also keine Rede sein. mehr…

Auch in diesem Jahr wird am Karfreitag in Bochum öffentlich der Kultfilm „Das Leben des Brian“ gezeigt und mit Bedacht gegen das Feiertagsgesetz NRW verstoßen. Das Gesetz untersagt an diesem Tag alle „der Unterhaltung dienenden Veranstaltungen“. Tanz-Veranstaltungen sind verboten, Diskos müssen von Donnerstagabend bis Samstagmorgen geschlossen bleiben. Die Initiative Religionsfrei im Revier protestiert mit dieser Aktion gegen die religiöse Bevormundung in unserer Gesellschaft, die an diesem Beispiel besonders deutlich wird. Nachdem das Soziale Zentrum, wo die Veranstaltung in den letzten drei Jahren stattgefunden hat, inzwischen zu klein für den Besucherandrang geworden ist, findet die Veranstaltung in diesem Jahr in der Riff-Halle im Bermuda-Dreieck statt. Das ganze ist zu einem Filmfest gegen die Bevormundung durch das Feiertagsgesetz geworden. Statt nur einen Film wird neben „Brian“ (ab 18 Uhr) in diesem Jahr auch noch um 20 Uhr „Rififi am Karfreitag“ und um 22 Uhr „Dogma“ gezeigt. mehr…

BOMA, das Stadtmagazin der Bochum Marketing GmbH weist in seiner März-Ausgabe  in einer Notiz darauf hin: „Die Initiative „Religionsfrei im Revier“ zeigt am Karfreitag (25. März, 18 Uhr, im Riff) „Das Leben des Brian“ und verstößt damit erneut mit Bedacht gegen das Feiertagsgesetz.“ Die Initiative freut sich über diese Werbung besonders.  Mit ihrer Protest-Aktion gegen die klerikale Bevormundung durch das Feiertagsgesetz hat die Initiative überregional viel Beachtung gefunden. Erst kürzlich machte Der Spiegel die Bochumer Aktion zum Aufhänger für einen Bericht über das Feiertagsgesetz: „Stirb langsam – aber still„. Zuvor hatten u. a. die Süddeutsche Zeitung, der Stern, die WAZ auch im Mantelteil, WDR, Deutschlandradio, RTL und SAT 1 berichtetet. Das Besondere am Stadtmagazin BOMA:  Die Stadt Bochum ist zu 50 Prozent als Gesellschafterin an Bochum Marketing beteiligt. Sie hatte wegen der Filmvorführung ein Bußgeld in Höhe von 300 Euro gegen die Initiative verhängt. Die Formulierung von BOMA, dass der Verstoß gegen das Feiertagsgesetz „mit Bedacht“ erfolgt, will die Initiative übernehmen.

Im vierten Jahr zeigt die Initiative „Religionsfrei im Revier“ am Karfreitag den Film „Das Leben des Brian“. Näheres. Hiermit wird gegen die religiöse Bevormundung protestiert, die nach wie vor in unserer Gesellschaft in vielen Bereichen existiert und am Beispiel des Feiertagsgesetzes exemplarisch deutlich wird: Am Karfreitag sind durch das Gesetz alle unterhaltsamen Veranstaltungen verboten. 759 Filme stehen auf dem Index und dürfen an „stillen Feiertagen“ nicht gezeigt werden. Tanz-Veranstaltungen sind verboten, Diskos müssen geschlossen bleiben. mehr…

Das Amtsgericht Bochum hat die Begründung des Urteils im Bußgeldverfahren gegen die Initiative Religionsfrei im Revier geschickt. Der Verantwortliche für die Aufführung des Films „Das Leben des Brian“ am Karfreitag war wegen des Verstoßes gegen das Feiertagsgesetz NRW zu einem Bußgeld in Höhe von 100 Euro verurteilt worden. Näheres. Der Film „Das Lebens des Brian“ gehört z. Z. zu den 759 Filmen, die am Karfreitag nicht aufgeführt werden dürfen. Die Urteilsbegründung bestätigt, dass Menschen in unserer Gesellschaft auf Grund von christlichen Normen eingeschränkt werden. Wörtlich heißt es in der Begründung: „Die vorliegend relevante Hervorhebung für Karfreitag (§ 6 Abs. 3 Feiertagsgesetz NW) beruht darauf, dass es sich bei diesem Feiertag um einen der höchsten christlichen Feiertage handelt. Auf Grund dessen ist eine weitergehende Einschränkung als für normale Sonn- und Feiertage gerechtfertigt.“ Genau dies hält die Initiative für verfassungswidrig. Eine Reihe von Grundrechten werden verletzt, wenn Menschen aus religiösen Gründen eingeschränkt werden. Die Urteilsbegründung im Wortlaut.

Die Initiative Religionsfrei im Revier ist heute einen Schritt weiter auf dem Weg zum Bundesverfassungsgericht (BVerG) gekommen. Dort soll dann entschieden werden, ob das Feiertagsgesetz NRW mit dem Grundgesetz vereinbar ist. Das Feiertagsgesetz verbietet an stillen Feiertagen wie z. B.Karfreitag, „alle der Unterhaltung dienenden öffentlichen Veranstaltungen“. Als Protest gegen diese religiöse Bevormundung wurde in den letzten drei Jahren am Karfreitag der Film „Das Leben des Brian“ gezeigt. Die Stadt hatte daraufhin ein Bußgeld in Höhe von 300 Euro verhängt. Das Amtsgericht reduzierte heute das Bußgeld auf 100 Euro. mehr…

Am Montag, den 14. 12. um 10 Uhr findet im Sitzungssaal C 48 des Bochumer Amtsgerichts die Hauptverhandlung in Sachen Bußgeld gegen die Initiative „Religionsfrei im Revier“ wegen des Zeigens des Films  „Das Leben des Brian“ am Karfreitag statt. Die Stadt Bochum hatte ein Bußgeld in Höhe von 300 Euro verhängt, weil die Initiative mit der Filmvorführung am Karfreitag gegen das Feiertagsgesetz NRW verstoßen haben soll. Das Gesetz verbietet es, am Karfreitag kollektiv fröhlich zu sein. Gegen diesen Bußgeldbescheid hatte die Initiative Einspruch eingelegt. Sie will gerichtlich klären lassen, ob eine solche klerikal motivierte Bevormundung mit den Versprechen des Grundgesetzes vereinbar ist, dass die Bundesrepublik ein weltanschaulich neutraler Staat sei, der Meinungsfreiheit garantiert. Ausführliches zu ‚Das Leben des Brian und das Feiertagsgesetz NRW‘.

Die Vorführung des Films Das Leben des Brian im Sozialen Zentrum verlief gestern in gewohnt fröhlicher Stimmung. Die beachtliche Medienresonanz, die dieses Ereignis gefunden hat, sorgte dafür, dass das Soziale Zentrum rappelvoll war. Ca. 50 Gäste mussten wieder umkehren, weil sie keinen Platz mehr fanden. Die Initiative Religionsfrei im Revier zeigte anschl. Szenen,  die beim Final Cut des Film entfernt wurden. Abschließend war noch die Originalfassung The Life of Brian zu sehen. Es war nur kurzfristig ein Besucher im Sozialen Zentrum, der sich so benahm, als wenn er als Beobachter der Stadt gekommen sei. Er verschwand nach wenigen Minuten. Der Abend verlief ohne Störungen der Religionspolizei. Die Initiative will die Protestaktion gegen das Feiertagsgesetz im nächsten Jahr wiederholen, falls das Gesetz bis dahin nicht abgeschafft ist.

Die Ankündigung der Initiative Religionsfrei im Revier, am Karfreitag erneut den Film Das Leben des Brian zu zeigen, obwohl gegen die letztjährige Aufführung ein Bußgeld verhängt wurde, hat für viel Aufmerksamkeit gesorgt. Heute Vormittag filmte z. B. RTL im Sozialen Zentrum einen Bericht über das Treiben an Karfreitag. Das Programm am diesjährigen Karfreitag sieht folgendermaßen aus: Ab 19 Uhr wird die synchronisierte Fassung zu sehen sein. Um 21.15 läuft dann die Originalversion. Dazwischen werden ein paar Szenen gezeigt, die im Final Cut aus dem Film entfernt worden sind. Sie waren den FilmemacherInnen vor 36 Jahren doch zu brisant. Wer den Film gesehen hat, erinnert sich z. B. an das Suizidkommando in der Schlussszene. Dieser Auftritt ist eigentlich nur einzuordnen, wenn man die beiden gestrichenen Szenen kennt, die ursprünglich im Film vorgesehen waren. Die Initiative Religionsfrei im Revier versucht also, auch in der dritten Wiederholung ihrer kleinen Karfreitagsprovokation etwas Neues zu bieten.

Vor fast genau zwei Monaten war Karfreitag. Die Initiative Religionsfrei im Revier zeigte im Sozialen Zentrum den Film „Das Leben des Brian“. Das Feiertagsgesetz NRW verbietet die Vorführung von unterhaltsamen Filmen an diesem Tag. Die WAZ schrieb am 22. 4. auf Nachfrage bei der Stadt unter der Überschrift „Bochumer Atheisten droht Bußgeld für „Brian“-Vorführung“: „Nun werde ordnungsgemäß ein Verfahren eingeleitet.“ Die Ruhr Nachrichten berichteten am 24. 4. unter der Überschrift: „Stadt zieht Konsequenzen gegen ‚Religionsfrei im Revier'“: „‚Das Umwelt- und Grünflächenamt leitet jetzt ein Bußgeldverfahren ein‘, sagt Tanja Wißing, Pressesprecherin der Stadt.“ Am 29. 4. hat der Rechtsanwalt, der die Initiative vertritt, Akteneinsicht verlangt und bis heute nicht erhalten. Am 16. 5.meldete SAT 1 in einem Beitrag, dass die Stadt mitgeteilt habe: „Wir prüfen nun den Sachverhalt“. Die Initiative Religionsfrei im Revier befürchtet nun, dass es noch länger als im letzten Jahr dauern wird, bis sich die Stadt zu einer Entscheidung durchringt. Denn für die Überwachung der Filmzensur am Karfreitag und für die Ahndung von Verstößen ist in Bochum das Umwelt- und Grünflächenamt zuständig. Und das hat nach dem Sturm jetzt noch wichtigere Aufgaben.

Es war eine eindrucksvolle Demonstration gegen klerikale Bevormundung. Die Initiative Religionsfrei im Revier hatte in das Soziale Zentrum geladen, um den Film Das Leben des Brian zu zeigen und damit gegen das Feiertagsgesetz NRW zu verstoßen. Dieses Gesetz verbietet an stillen Feiertagen jede organisierte Fröhlichkeit. Selbst wenn keine Christenseele gestört wird, droht das Gesetz mit Strafe, wenn zum Beispiel die Filmkomödie Das Leben des Brian gezeigt. Zur ersten Aufführung des Films an diesem Abend in deutscher Sprache kamen mehr BesucherInnen als Platz im Saal des Sozialen Zentrums vorhanden ist. Viele blieben im Thekenraum und waren gespannt, ob die Staatsmacht erscheint und gegen die Filmvorführung einschreitet. Radio Bochum hatte in einer Meldung über die geplante Veranstaltung berichtet und angedeutet, dass das Ordnungsamt Kontrollen angekündigt habe. An diesem Abend gab sich jedenfalls niemand als Kontrolleti vom Ordnungsamt zu erkennen. Auch die zweite Filmvorführung, dieses Mal in englischer Sprache, fand erstaunlich viele ZuschauerInnen. Das Fazit der Initiative Religionsfrei im Revier: Der Kampf gegen klerikale Vorschriften ist immer mühsam und zäh gewesen, aber nur selten hat er soviel Spaß gemacht, wie bei den Karfreitagsaktionen: Always look on the bright side of life.

…war 2013 in Bochum zwei Tage vor Ostern im Sozialen Zentrum zu sehen. Die Initiative Religionsfrei im Revier zeigte Karfreitag den Film: Das Leben des Brian. Dies war eine Demonstration gegen das Feiertagsgesetz NRW, das auch Nichtchristen verbietet, am Karfreitag etwas Unterhaltsames zu veranstalten. Die Stadt Bochum strengte ein Verfahren gegen die Initiative an, drohte mit einem Bußgeld von 1.000 Euro und verschaffte damit der Geschichte eine breite auch überregionale empörte Öffentlichkeit. Daraufhin stellte die Stadt dann das Verfahren ein. Siehe auch das bo-special zum Thema. Die Linksfraktion formulierte eine Anfrage zu dem Vorgang und die Stadtverwaltung erklärte in ihrer Antwort die Einstellung des Verfahrens folgendermaßen: mehr…

Die Initiative „Religionsfrei im Revier“ begrüßt die Entscheidung der Stadt Bochum, das Bußgeldverfahren wegen des Verstoßes gegen das Feiertagsgesetz NRW einzustellen. Die Stadt hatte ein Verfahren eingeleitet, weil die Initiative am Karfreitag den Film „Das Leben des Brian“ gezeigt hatte. „Hiermit setzt die Stadt Bochum das richtige Signal, dass das Feiertagsgesetz nicht mehr ernst zu nehmen ist“, so Jörg Schnückel als Sprecher der Initiative. „Wir fanden es zeitgemäß, dass unser gezielter Regelverstoß eine so breite gesellschaftlich Debatte ausgelöst hat und von unterschiedlichen politischen Parteien Initiativen angekündigt wurden, nun die unsäglichen Bevormundungen im Feiertagsgesetz zu streichen. Wir wissen bereits jetzt, dass im nächsten Jahr am Karfreitag der Film in ganz vielen Orten in NRW zu sehen sein wird. SPD und Grüne in NRW müssen sich nun entscheiden, ob das dann legal oder illegal stattfinden wird.“ Siehe auch das bo-special zum Thema.

In der z.Z. stattfindenden Ratssitzung hat Kulturdezernent Michael Townsend, der den vakanten Posten im Rechtsdezernat verwaltet, mitgeteilt, dass das Bußgeldverfahren gegen die Initiative „Religionsfrei im Revier“ eingestellt worden ist. Die Initiative hatte Karfreitag dem Film „Das Leben des Brian“ gezeigt und damit bewusst gegen das Feiertagsgesetz verstoßen. In einem Schreiben des Rechtsamtes der Stadt an den Anwalt der Initiative heißt es: „Das eingeleitete Ermittlungsverfahren habe ich heute gem § 47 Abs. 1 OWIG eingestellt. Aufgrund der Umstände des Einzelfalls habe ich davon abgesehen, eine Geldbuße festzusetzen. Im Wiederholungsfall kann Ihr Mandant allerdings nicht mehr mit einer Verfahrenseinstellung rechnen.“ Die Initiative trifft sich am morgigen Freitag um 19 Uhr im Bahnhof Langendreer und wird beraten, wie sie am nächsten Karfreitag noch entschiedener gegen das Feiertagsgesetz verstoßen kann, um damit ein Verfahren einzuleiten, mit dem sie dieses Gesetz zur Überprüfung vor das Bundesverfassungsgericht bringen kann. Ältere Beiträge zum Thema.