Archiv - 'aktuell'

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Freitag 13.07.18, 17:27 Uhr
Protest gegen geplante Hochschulgesetzesnovelle

Auftakt für weitere Aktionen

Trotz widerspenstiger Wetterlage und Klausurenphase war die Protestkundgebung auf dem Campus der Ruhr-Universität Bochum am 10. Juli 2018 ein Erfolg. Von 13 bis 16 Uhr artikulierten Studierende ihren Missmut, unter ihnen hochschulpolitische Gruppierungen, das Bündnis der studentischen Hilfsdkräfte, GewerkschafterInnen und das Autonome Referat für Menschen mit Behinderungen und sämtlichen Beeinträchtigungen sowie das Landes-ASten-Treffen NRW. Das im Zuge der ankündigten Gesetzesnovelle gebildete Protestplenum konnte über 600 Unterschriften sammeln für die landesweite Petition #NotMyHochschulgesetz. Mit Informationsständen klärten verschiedene Fachschaften, hochschulpolitische Listen und Initiativen interessierte Studierende über die geplante Gesetzesänderung und die möglichen Folgen auf. (weiterlesen)

Donnerstag 12.07.18, 19:45 Uhr

Fritz Bauer und der Widerstand der Opfer und Überlebenden

Am gestrigen Mittwoch gab es im AntifaCafé im Sozialen Zentrum einen Abend mit Vorträgen, Filmen und Diskussion über die Schaffung einer interaktiven Fritz Bauer Bibliothek für Erinnerung und Menschenrechte.  Anlässlich des 115. Geburtstags des bedeutenden Juristen und Widerstandskämpfers Fritz Bauer lud das Bochumer „offene antifaschistische Cafe´“ zu einem interessanten Abend mit der Historikerin Irmtrud Wojak, u.a. Autorin der Fritz-Bauer-Biografie ein. Neben einem Vortrag über das Lebenswerk von Fritz Bauer, in dem sein unermüdlicher Kampf für Menschenrechte und Menschenwürde dargestellt wurde, wurde die im Aufbau befindliche interaktive Fritz Bauer Bibliothek (FBB) der Buxus-Stiftung vorgestellt. (weiterlesen)

Donnerstag 12.07.18, 09:43 Uhr

Mieterverein: VBW soll sich mehr am Gemeinwohl orientieren

Der Mieterverein Bochum hat “mit Interesse” den Änderungsantrag der Linksfraktion zur heutigen Ratssitzung zur Kenntnis genommen. Darin geht es um die Änderung des Gesellschaftsvertrages der Vereinigten Bochumer Wohnstätten (VBW). Diese gehört seit Anfang des Jahres zu fast 80 % der Stadt. Die Linke fordert den Umbau der Gesellschaft zu einem gemeinnützigen Unternehmen. Mietervereins-Geschäftsführer Michael Wenzel: “Die Wohnungsgemeinnützigkeit ist Ende 1989 abgeschafft worden. Aber Unternehmen, die sich diesem Prinzip verpflichtet fühlen, gibt es noch. In Bochum sind das vor allem Genossenschaften, die leider eher klein sind. Die Zahl ihrer Wohnungen bewegt sich im drei- bis niedrigen vierstelligen Bereich. Wenn es in Bochum ein Unternehmen von der Größe der VBW gäbe, dass es sich zum Ziel setzt, vor allen preiswerten Wohnraum zu schaffen und anzubieten, wäre das eindeutig ein Gewinn für diese Stadt.” (weiterlesen)

Dienstag 10.07.18, 23:00 Uhr

Ulrich Schneider ist tot

Am 19. Juni 2018 ist Ulrich Schneider im Alter von 62 Jahren gestorben. Norbert Hermann erinnert an ihn: Ulrich Schneider ist seit Jahrzehnten in Bochum bekannt als gewerkschaftlicher Streiter für Arme und Erwerbslose. Neben seiner Funktion als Sprecher der IGM-Erwerbslosen und deren Berater war Ulrich federführend beteiligt an der Gründung der Erwerbsloseninitiative “Werkschlag” in 2003 und der “Unabhängigen Sozialberatung” zur Einführung von Hartz IV am 1. Januar 2005. In der bundesweiten “Koordinierungsstelle gewerkschaftlicher Arbeitslosengruppen” (KOS) war Ulrich jahrelang als Revisor engagiert. Als “Traditionslinker” der 68er Generation war Ulrich auch Mitglied im VVN/BDA.
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Montag 09.07.18, 17:29 Uhr

Foxtrot – eine Anti-Kriegs-Parabel

Das endstation.kino zeigt ab Freitag, den 13.07. Samual Maoz’ neuen Spielfilm Foxtrot. Ein Klopfen an der Tür verändert das Leben des wohlsituierten Tel Aviver Architekten Michael und seiner Frau Dafna. Die Nachricht vom Tod ihres Sohnes Jonathan, der gerade seinen Militärdienst leistet, wirft Leben, Psyche und Ehe des Paars aus der Bahn. Getrieben von tiefer Trauer und Verständnislosigkeit entwickelt sich in Michael ein Sturm aus rasender Wut, geprägt von Unsicherheiten und Traumata. Doch plötzlich nimmt die Geschichte eine unvorhersehbare Wendung, die das Schicksal der ganzen Familie in eine neue Richtung lenkt. (weiterlesen)

Freitag 06.07.18, 14:07 Uhr

Widerständische Musik aus Honduras


Am Donnerstag, den 12. 7. um 18.00 laden der Bahnhof Langendreer und der Gemeinschaftsgarten Alsenstraße (Alsenstraße 19a) zu Konzert und Infoveranstaltung mit der Singer-Songwriterin und Menschenrechtsaktivistin Karla Lara und dem Pianisten José Antonio Velazquez ein. Karla Lara gilt in Honduras als Stimme des Widerstands. Ihre Texte richten sich gegen Korruption, Landraub, Vertreibung und den Ausverkauf indigenen Gemeindelandes. Sie singt gegen den „Machismo” und die alltägliche Gewalt gegen Frauen an, erzählt in ihren Songs aber auch von den Hoffnungen der Menschen. In ihre musikalischen Arrangements finden sich Elemente von Jazz, Salsa, Chansons und Folk. Karla Lara macht im Rahmen einer Europa-Rundreise Station in Bochum. Sie berichtet zunächst über die aktuelle politische Situation in Honduras, anschließend gibt sie gemeinsam mit Jose Antonio Velasquez ein Konzert. Eintritt frei.

Donnerstag 05.07.18, 16:44 Uhr

Der KostNixLaden zieht in neue Räume

Der KostNixLaden zieht aus den Räumen des Sozialen Zentrums in ein eigenes Ladenlokal. Von der Josephstraße 2 in die Dorstener Straße 37. Die Initiator*innen des “neu” entstehenden Umsonstladens laden ein, sie am kommenden Sonntag, den 8. Juli auf einen Spaziergang zu den neuen Räumen an der Dorstener Straße 37 zu begleiten: »Bei dieser Gelegenheit können sich alle Interessierten ein Bild von dem Ladenlokal machen und sich über aktuelle Pläne informieren. Aber Achtung: Der Laden befindet sich in einem arg renovierungsbedürftigen Zustand. Wer Probleme mit Hausstaub hat, wird sich deshalb in den Räumen nicht lang aufhalten können. Vorher ist der KostNixLaden natürlich wie gewohnt ab 15 Uhr geöffnet. (weiterlesen)

Donnerstag 05.07.18, 13:17 Uhr
Der Flüchtlingsrat fordert von den SPD Bundestagsabgeordneten:

Eine humane Asyl- und Flüchtlingspolitik

Der Flüchtlingsrat NRW hat an die 41 Bundestagsabgeordneten der SPD aus NRW einen Offenen Brief mit dem Appell für eine humane Asyl- und Flüchtlingspolitik versandt, in dem es heißt: »In der Nacht auf den 03. Juli haben die CDU und die CSU ihren unionsinternen Streit mit einem Kompromiss beigelegt. Es wurde darin die Einrichtung sog. Transitzentren vereinbart, in die Asylsuchende, für die mutmaßlich andere EU-Länder zuständig sind, gesperrt werden sollen, um sie von dort aus in die EU-Länder abzuschieben, in denen sie zuerst registriert wurden. Wir fordern Sie eindringlich auf, diesen sog. Transitzentren nicht zuzustimmen. Diese angedachten Einrichtungen sind nichts anderes als Internierungslager. Es ist höchst zweifelhaft, dass solche Lager überhaupt mit europäischem Recht vereinbar sind. Vor allem aber wären sieein Ausdruck einer weiteren Verrohung und Entsolidarisierung unserer Gesellschaft. Schutz suchende Menschen dürfen nicht kriminalisiert und in solche Lager interniert werden. Abgesehen davon ist für diese Pläne auch das Einverständnis anderer EU-Staaten, allen voran Österreich und Italien, notwendig. Es ist kaum zu erwarten, dass diese Staaten mit der Rückschiebung Asylsuchender einverstanden sind, ohne dass sie zuvor zugestimmt hätten. Die sog. Transitzentren würden die Staaten der Europäischen Union weiter spalten.
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Donnerstag 05.07.18, 12:46 Uhr
Die Linksfraktion für bezahlbare Mieten und mehr Mitbestimmung:

“Die VBW muss gemeinnützig werden!”

Die Stadt Bochum soll die neuen Mehrheitsverhältnisse in der VBW Bauen und Wohnen GmbH nutzen, um das Unternehmen zu einer gemeinnützigen Gesellschaft umzustrukturieren – das fordert die Bochumer Linksfraktion und schreibt: »Auf der Ratssitzung am Donnerstag, den 12. Juli sollen die Ratsmitglieder über eine Änderung des Gesellschaftsvertrags abstimmen. 79,54 Prozent – so groß ist seit Beginn dieses Jahres der Anteil der städtischen Tochtergesellschaften Stadtwerke und Sparkasse an dem Wohnungsunternehmen VBW.  „Die Stadt verfügt damit endlich über eine Gestaltungsmehrheit“, sagt Ratsmitglied Horst Hohmeier von den Linken. „Angesichts steigender Mieten und den großen Herausforderungen auf dem Wohnungsmarkt sollte die Stadt diese Mehrheit jetzt auch nutzen. Viele andere Kommunen haben ihre Wohnungsgesellschaft bereits auf gemeinnützige Ziele verpflichtet und machen damit sehr gute Erfahrungen.“ (weiterlesen)

Mittwoch 04.07.18, 17:15 Uhr

Dieselfahrverbot auf der Herner Straße?

Nach Fahrverboten in Hamburg und Stuttgart rückt nach Ansicht der Sozialen Liste auch das Dieselfahrverbot auf der Herner Straße in Bochum näher. Sie schreibt: »Bereits am 28. März 2018 hat die Deutsche Umwelthilfe (DHU) beim Verwaltungsgericht Gelsenkirchen Klage gegen die Bezirksregierung Arnsberg eingereicht und der Stadt Bochum Verstöße gegen die 39. BImSchV vorgeworfen. Im vergangenen Monat (Juni 2018) wurde von der DHU mit Unterstützung von Mitgliedern der Sozialen Liste Bochum eine weitere Messung mit 2 Passivsammler-Messröhrchen auf der Herner Straße durchgeführt, die die hohe Belastung mit dem Dieselabgasgift Stickstoffdioxid (NO2) bestätigen dürfte. Nach der Rechtsprechung in ähnlichen Fällen ist auch in Bochum mit Fahrverboten zu rechnen. (weiterlesen)

Dienstag 03.07.18, 21:04 Uhr
Salon Wahn & Sinn

Das bedingungslose Grundeinkommen

Eine realistische Utopie oder ein gefährlicher Traum?

Am Donnerstag, den 12. Juli, lädt der “Salon Wahn & Sinn” um 19:00 Uhr im Botopia Raum9, Griesenbruchstr. 9 zu einer Diskussion über das bedingungslose Grundeinkommen  ein: »Die Idee des bedingungslosen Grundeinkommens spaltet. Die Befürworter*innen versprechen sich von seiner Einführung eine radikale Neubewertung gesellschaftlicher Arbeit und eine Form des Sozialstaates, die auf der Höhe der Zeit ist. Die Entkoppelung von Arbeit und Einkommen sei angesichts zunehmender Automatisierung und einer In-Wert-Setzung des gesamten menschlichen Lebens eine legitime und notwendige Forderung. Die Gegner*innen sehen darin eine „Stilllegungsprämie“ für Erwerbslose, die vor den Herausforderungen des Arbeitsmarktes kapituliert, und bestehen darauf, dass Wertschätzung und gesellschaftliche Integration nur durch Lohnarbeit erreicht werden kann. Die Finanzierungsmodelle des Grundeinkommens seien unrealistisch und blieben an Lohnarbeit gekoppelt. (weiterlesen)

Montag 02.07.18, 21:38 Uhr

Anzeigengeschäfte der Grauen Wölfe

Die rechtsextreme Türkfederasyon – die Dachorganisation der Grauen Wölfe/MHP in Deutschland – hatte mit dem abgebildeten Plakat für ein “Frühlingsfest” am 5. und 6. Mai auf dem Otto Wels Platz, dem Bahnhofsvorplatz in Dahlhausen geworben. Näheres. Eine Reihe von Firmen, Geschäften und Dienstleistungsbetrieben hat das Ganze mit Werbeanzeigen auf dem Plakat unterstützt. Das Bündnis gegen Rechts hat deshalb in einem Brief die Geschäftsleute darüber informiert, wen sie durch die Werbung finanziell unterstützt haben. Ein Geschäftsinhaber hat in seiner Antwort erwartungsgemäß dargestellt, dass er von den Türk-Vertretern hereingelegt worden sei. Von Türkfederasyon sei nie die Rede gewesen. Er distanziere sich in aller Form von derartigen Organisationen und hofft, dass die politischen VertreterInnen vor Ort derartigen Machenschaften endlich entgegentreten. Das Bündnis gegen Rechts hat auch einen Brief an die Bezirksvertretung Südwest geschickt. (weiterlesen)

Montag 02.07.18, 07:17 Uhr
Antifaschistischer Stadtrundgang

Zwangsarbeit und Kriegswirtschaft

Am Sonntag, den 8. 7. lädt die Volkshochschule zu einem Stadtrundgang ein zum Thema “Zwangsarbeit und Kriegswirtschaft während des Faschismus in Bochum”: »Spätestens mit Beginn des 2. Weltkrieges mussten und wollten die Betriebe in Bochum ihre Produktion auf kriegswichtige Güter umstellen. Im Verlauf des Krieges wurden immer mehr ZwangsarbeiterInnen auch nach Bochum gebracht und in über 150 KZ-ähnlichen Lagern eingesperrt, u.a. in zwei Außenlagern des KZ Buchenwald. Wer waren diese Menschen? Wie lebten und starben sie? Wo waren die Lager? Gerade der von Hitler als NS-Musterbetrieb „geadelte“ Bochumer Verein als eine der größten Rüstungsschmieden des Reiches kann als trauriges Beispiel exemplarisch genannt werden. (weiterlesen)

Sonntag 01.07.18, 10:28 Uhr

Perfektionierte Täuschung

Am Ende jeden Monats veröffentlicht die Agentur für Arbeit Zahlen, mit denen sie die Öffentlichkeit über das Ausmaß der Arbeitslosigkeit täuscht. Die Chefin der Bochumer Agentur Regine Schmalhorst erklärte jetzt in einer Pressemitteilung ihrer Behörde z. B.: “„Gut 17 Tausend arbeitslose Menschen gibt es in Bochum und damit die geringste Anzahl an gemeldeten Arbeitslosen seit Jahren im Monat Juni.” In der Pressemitteilung räumt sie später ein, dass 23.742 Menschen arbeitslos gemeldet waren, aber aus der Statistik rausfallen. Diese Täuschung reicht noch nicht. Die dazu abgebildete Grafik suggeriert, dass sich die Arbeitslosigkeit im Vergleich zu Vorjahr mehr als halbiert hat. Der Trick: Basis der Darstellung ist nicht der Nullpunkt sondern die Zahl 16.000. Eine seriöse Darstellung (mit der 0-Achse als Basis) zeigt, dass sich in den letzten zehn Jahren bei den von der Agentur vorgetäuschten Zahlen nicht viel verändert  hat. (weiterlesen)

Freitag 29.06.18, 14:46 Uhr

Hochhausräumung

Der Bochumer Mieterverein gibt einige rechtliche Hinweise zur Räumung des Hochhauses an der Kreuzung Wittener Straße/ Lohring, das nicht mehr den Brandschutzanforderungen entspricht. »1. Es ist ausdrücklich lobenswert, dass Vermieterin und Stadt sich engagiert um Ersatzwohnraum für die Mieter bemühen. Zumindest die Stadt wäre dazu nicht verpflichtet, und vor zwei Jahren in Riemke hat sie diese Aufgabe auch abgewiesen. Nach dem Ordnungsbehördengesetz ist Obdachlosigkeit eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit und Ordnung. Sie muss deshalb vermieden werden. Dazu wäre es aber ausreichend, wenn jedem Mieter ein Platz in einer Obdachlosenunterkunft angeboten würde. (weiterlesen)

Donnerstag 28.06.18, 05:30 Uhr
Offener Brief an den OB und die Verantwortlichen der Stadt Bochum:

Nehmen Sie geflüchtete Menschen des Seenotrettungsschiffes Lifeline auf!

In einem Offener Brief an OB Eiskirch und die Verantwortlichen in Politik und Stadtverwaltung fordert Treffpunkt Asyl: »In diesen Zeiten braucht es solidarische und verantwortungsvolle Taten! Nehmen Sie geflüchtete Menschen des Seenotrettungsschiffes Lifeline auf! Viele Bochumer Bürger*innen haben die Odyssee des Seenotrettungsschiffes Lifeline verfolgt: Sechs Tage lang wurde dem Rettungsschiff verwehrt, mit 224 aus Seenot geretteten Menschen an Bord einen sicheren Hafen anzulaufen. Anstatt zügig die dringend benötigte medizinische Versorgung zu gewährleisten, hat der Friedensnobelpreisträger Europa in Kauf genommen, dass Schutzsuchende wenige Kilometer vor der Küste sterben. (weiterlesen)

Mittwoch 27.06.18, 14:56 Uhr

Stadtverwaltung unterschlägt Abschiebungen in offizieller Statistik

Die Initiative Treffpunkt Asyl schreibt auf ihrer Homepage: “Im Mai 2018 wurden aus Bochum 19 Albaner*innen aus Bochum abgeschoben. Dies ging aus einem Bericht der WAZ hervor, in dem auch der Stadtsprecher Thomas Sprenger die Abschiebungen und den dazugehörigen Polizeieinsatz bestätigte. Wir hatten bereits in einem kurzen Statement auf den Fall hingewiesen und die Abschiebung aufs Schärfste kritisiert. Laut unseren Informationen waren es vor allem Familien, die abgeschoben wurden. Unter den 19 abgeschobenen Menschen waren neun minderjährige Personen. Acht von ihnen sollen im Kleinkindalter gewesen sein. Unter den abgeschobenen Menschen waren also nicht nur in Deutschland geborene Kinder, sondern zudem auch eine Mutter, die sich zur Zeit der Abschiebung in therapeutischer Behandlung befunden hat. Sie hatte außerdem einen Ausbildungsplatz in der Pflege, den sie eigentlich im August dieses Jahres antreten wollte. Dass die Abschiebung der 19 Personen stattgefunden hat, ist somit hinreichlich bewiesen. (weiterlesen)

Dienstag 26.06.18, 10:53 Uhr

Die Kritik der politischen Ökonomie

Im Rahmen der 200-Jahre-Karl-Marx-Reihe an der Ruhr-Uni findet am Dienstag, den 3. Juli um 18:30 – 21:30 Uhr im Blue Square, Kortumstraße 90 ein Vortrag von Michael Heinrich über “Karl Marx und seine unvollendete Kritik der politischen Ökonomie” statt. In der Einladung heißt es: »Nach der Finanzkrise 2007 ff. hatte das Interesse an Marx auch in bürgerlichen Kreisen wieder zugenommen. Während die herrschenden ökonomischen Lehren davon ausgingen, dass der Kapitalismus prinzipiell krisenfrei sei, und sie daher auch nicht allzu viel zur Krise sagen konnten, hatte Marx argumentiert, dass Krisen keine Betriebsunfälle des Kapitalismus seien, sondern dessen normale Bewegungsform. Inzwischen steht Marx aber wieder im Klassikerregal: geschichtlich sehr bedeutend, aber irrelevant für die Gegenwart.
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Montag 25.06.18, 20:02 Uhr

Tag zu Unterstützung von Folterüberlebenden

Anlässlich des Internationalen Tags zur Unterstützung von Folterüberlebenden am 26. Juni mahnt die Medizinische Flüchtlingshilfe Bochum (MFH) die Einhaltung internationaler Normen an, die die Behandlung von Folterüberlebenden als besonders schutzbedürftige Flüchtlinge garantieren »Die EU Aufnahme- und die Verfahrensrichtlinie regeln den Anspruch von Folterüberlebenden auf eine angemessene materielle und gesundheitliche Versorgung. Hierfür müsste jedoch zunächst das frühzeitige Erkennen von Folterüberlebenden sichergestellt werden, um die besonderen Bedürfnisse dieser Personengruppe hinsichtlich Unterbringung und Rehabilitation überhaupt berücksichtigen zu können. (weiterlesen)

 
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