Auf Indymedia ist unter der Überschrift „Weihnachtsschmuck für Thor Steinar-Laden“ zu lesen: »Der Bochumer Thor Steinar Laden „Goaliat“ wurde anscheinend in der Nacht vom 23. auf den 24. Dezember 2006 von AntifaschistInnen aufgesucht und mit dem Etikett „Naziladen“ geschmückt. Am Weihnachtsnachmittag traf Ladeninhaber Thorsten Kellerhoff nebst Gattin ein, um der herbeigerufenen Polizeistreife die geschmückte Frontscheibe seines Ladens zu präsentieren.« Näheres.
Der Frauenbuchladen verabschiedet sich auf seiner Webseite: »Nach 28 Jahren bewegter und bewegender Geschichte schließt der Frauenbuchladen Bochum zum 31. Dezember. All die Worte zwischen Buchdeckeln – verschickt, verkauft, verschenkt, am Ende weggepackt. Eine Tür geht zu. Wir danken all unseren Kundinnen, die uns in diesen Jahren begleitet haben. Lebt wohl.«
Die Buchladenfrauen schreiben: »Viele Regalfächer sind bereits leer, andere bergen noch ungehobenene Schätze, Vorratsgeschenke für kommende Feste und Urlaubslektüre „auf Halde“ für die nächsten Male. Wie heißt es so zupackend: ALLES MUSS RAUS.
Bis zum Samstag, dem 30. Dezember ist der Laden geöffnet (Samstag bis 18 Uhr) – und frau hat Gelegenheit, auch persönlich Abschied zu nehmen, am 29. und 30. auch bei einer Tasse Tee oder Glühwein – wir freuen uns auf Euch.«
Christliche Weihnachtswünsche:
Der Ring Christlich Demokratischer Studenten (RCDS), die Hochschulgruppe der CDU an der Uni, schreibt auf seiner Webseite: „Der RCDS Bochum wünscht frohe und gesegnete Weihnachten und einen guten Rutsch ins neue Jahr!
Für alle Studentinnen und Studenten der RUB; gegen die ‚Freie Uni Bochum‘
Wir begrüßen ausdrücklich die Räumungsaufforderung des Rektors und Kanzlers an die so genannte ‚Freie Uni Bochum‘. Die Besetzung des Querforums muss ein Ende finden, so dass durch diese lächerliche Aktion das Bild der RUB in der Öffentlichkeit nicht weiter verschlechtert wird!“ Jungsozialistische Weihnachtswünsche: Die Jusos (Rubrosen) schreiben auf ihrer Webseite: „Wie viele andere Studierende lehnen die Mitglieder der Rubrosen die Art Protest, wie die FUB ihn durchführt, ab. Dennoch kann es nicht Ziel der beiden Parteien sein, gewalttätige Aktionen hervorzurufen. Es müssen Lösungen gefunden werden, die beiden Parteien entgegenkommen. […] Ein Eingreifen der Polizei ist nicht notwendig und wäre nicht verhältnismäßig. Auch das Rektorat muss sich an die Spielregeln der Verhältnismäßigkeit halten!
Jeden Monat veröffentlicht amnesty international (ai) drei „Briefe gegen das Vergessen“, die sich für die Opfer von Menschenrechts-Verletzungen einsetzen. „Dadurch, dass sich viele hieran beteiligen und Appellbriefe verschicken, wird es in vielen Fällen zu einer erfolgreichen Aktion. Briefe schreiben hilft den Opfern“, so amnesty. In diesem Monat geht es um politische Gefangene in Weißrussland und Marokko und um die Solidarität mit der Schwester eines Ermordeten in Peru. Näheres auf der Webseite von ai-Bochum.
Bo-alternativ.de hat es in den vergangenen Tagen nicht geschafft, alle Solidaritätsschreiben an die Freie Uni Bochum (FUB), die uns nachrichtlich geschickt wurden, gebührend zu erwähnen. Es lohnt ein Blick auf die Zusammenstellung, die auf der entsprechenden Webseite der FUB zu finden ist. Ferner gab es einige Briefe an den Rektor, die erwähnt werden sollten: z. B von der Fachschaft Sozialwissenschaften oder dem Opelbetriebsratsvorsitzenden Rainer Einenkel.
Die Bürgerinitiative Bochum gegen die DüBoDo hat ihre Klageschrift gegen die Planfeststellung für den Ausbau der A 40 (Wattenscheid) als PDF-Datei veröffentlicht. Ein Auszug aus der 46-seitigen Klageschrift: »Weder das Bochumer Gesundheitsamt noch eine andere relevante umweltmedizinische Behörde wurden aber im Erörterungsverfahren um eine Stellungnahme gebeten. Dieser Missstand wurde erst durch nachdrückliches Fragen seitens der Einwender aufgedeckt. Zunächst hieß es, es sei eine vom Gesetzgeber geforderte umweltmedizinische Prüfung vorgenommen. Dann stellte sich heraus, dass die Stadt Bochum das Gesundheitsamt nicht um eine Stellungnahme gebeten hatte. Schließlich sagte der Vertreter des Regierungspräsidenten, für ihn sei es „unerheblich, ob überhaupt ein medizinischer Gutachter von der Stadt Bochum hinzugezogen worden ist“.
Somit wurde weder eine allgemeine medizinische noch eine umweltmedizinische Beurteilung des Planvorhabens vorgenommen. mehr…
Für Unmut bei der Bochumer attac campus-gruppe sorgt die Rhetorik, mit der das Rektorat der Bochumer Ruhr-Universität (RUB) seine Forderung nach Räumung der Freien Uni Bochum (FUB) vertritt. Die GlobalisierungskritikerInnen an der RUB sehen darin die Folgen der Neubestimmung im Verhältnis der RUB gegenüber ihren StudentInnen: als KundInnen – nicht als Teil der Hochschule.
Anlass zu dieser Befürchtung gibt eine mit „Besetzung wird nicht geduldet“ überschriebene Erklärung der RUB, der zufolge Rektor Weiler den Strafantrag gegen die „Besetzer“ des Querforums West nicht zurückziehen werde. „Rektor Weiler verhält sich wie ein Wirt, der als Herr-im-Haus die Polizei gegen verspätete ZecherInnen zu Hilfe ruft. Und nicht wie ein Rektor gegenüber Angehörigen der eigenen Hochschule“, so eine Sprecherin von attac campus bochum: „Offenbar hat Rektor Weiler schon die Rolle eines Dienstleisters verinnerlicht, die die GebührenbefürworterInnen den Hochschulen zuweisen. Da sind die Studis dann bloß noch KundInnen und Streitigkeiten ein Fall für Polizei und Gerichte. “ Die Pressemitteilung im Wortlaut.
Freitag 22.12.06, 21:49 Uhr
Weihnachtsbotschaft des DGB-Vorsitzenden Michael Hermund
In einer Pressemitteilung schreibt der DGB-Vorsitzende der örtlichen Region Ruhr-Mark: Wir sind heute als Gesellschaft insgesamt, reich wie nie zuvor in der Menschheitsgeschichte. Aber der Reichtum dient uns nicht dazu, Armut zu überwinden. Im Gegenteil: die Kluft zwischen reich und arm wird bei uns immer größer. Armut ist ein Tabuthema in unserer Stadt. Wenn Kinder nicht an Klassenfahrten teilnehmen, Arbeitlose im Freundeskreis keine Gegeneinladung mehr aussprechen können oder ältere Frauen sich scheuen, ihren Anspruch auf Hilfe aus Scham oder Scheu vor Behörden anzumelden, dann wird deutlich: Armut ist nicht nur ein Einkommensproblem, sie grenzt Menschen vielmehr aus und gibt sie oft genug einem lebenslangen Verliererschicksal preis.
Arme haben wir bei uns, mehr als genug. Aber nehmen wir sie wahr? Begegnen wir der Armut? Treten wir ihr entgegen? Das Hartz IV Gesetz ist seit 2 Jahren in Kraft. Haben es die handelnden Akteure in unserer Stadt geschafft die Intensionen des Gesetzes umzusetzen? Warum bleiben Millionenbeträge für die Eingliederung Arbeitsloser ungenutzt? Es geht darum, die betroffenen Menschen sowie das Faktum der Armut in der Wohlstandsgesellschaft zu sehen und die Notwendigkeit zu erkennen, sich für eine Verbesserung der Lebenssituationen der von Armut betroffenen Menschen einzusetzen.“ Im Wortlaut.
Zu der in der letzten Woche publik geworden Auseinandersetzung zwischen den Opel-Betriebsräten in Bochum und in Rüsseldheim hat Labournet jetzt die entsprechenden Dokumente und einen Kommentar der GOG veröffentlicht: »“Da freut sich doch die Geschäftsleitung, wenn die sich gegenseitig fertigmachen!“ Genau: nämlich über ihren Erfolg, die führenden Betriebsräte zu strammen Co-Managern erzogen zu haben. Gegen Opels Kostensparpläne verkündet Klaus Franz ständig seine gewerkschaftspolitische Leitparole „Geteiltes Leid ist halbes Leid!“ Opel muss halt die Wettbewerbsfähigkeit verbessern, da müssen die Belegschaften schon zum Verzicht bereit sein, aber bitte alle gleich und gemeinsam…“ Zu den Dokumenten und dem vollständigen Kommentar.«
„Großen Herausforderungen, denen wir im kommenden Jahr begegnen müssen, stehen immer knapper werdende Mittel aus öffentlicher Förderung gegenüber,“ erklärt der Bochumer Arzt Georg Eberwein, im Namen des Vorstandes der Medizinischen Flüchtlingshilfe Bochum. „Wir wenden uns daher abermals direkt an die Bochumer Bevölkerung, die uns seit unserem Bestehen immer wieder tatkräftig und auch finanziell unterstützt hat.“
Die Medizinische Flüchtlingshilfe ist eine sozialmedizinische Menschenrechtsorganisation, die Flüchtlingen nicht nur kostenlose medizinische Versorgung anbietet. Der gemeinnützige Verein stellt auch psychotherapeutische Versorgung für Überlebende von Folter und Krieg bereit und leistet über seine Flüchtlingssozialarbeit eine wertvolle Hilfe in schwierigen Lebenslagen. Auch international genießt die Medizinische Flüchtlingshilfe als Menschenrechtsorganisation eine hohe Anerkennung. Durch ihr Projekt „Gerechtigkeit heilt“ unterstützt sie weltweit Bestrebungen, die Täter von Verbrechen gegen die Menschlichkeit strafrechtlich zu verfolgen. mehr…
Die Soziale Liste Bochum hat einen neuen Preis gestiftet, der alljährlich zur Weihnachtszeit verliehen werden soll. Die Rute 2006 für „soziale Missetaten“ erhielt in diesem Jahr Bernd Wilmert, Geschäftsführer der Stadtwerke Bochum. Die Soziale Liste schreibt an Wilmert: „Wie viele Bürgerinnen und Bürger der Stadt Bochum sind wir über die ausbleibende Gas-Preissenkung böse.“
Zur Begründung für die Preisverleihung führt die Soziale Liste an: »Seit Monaten sinkt jetzt der Ölpreis auf dem Weltmarkt. Gegenüber 2005 ist der Ölpreis an den Rohstoffbörsen um mehr als 25 % zurückgegangen. mehr…
Die Bochumer WAZ schreibt in ihrer morgigen Ausgabe unter dem Titel „Polizeichef musste draußen bleiben“: „Polizeipräsident Thomas Wenner machte sich gestern auf dem Campus selbst ein Bild von der Lage am besetzten Querforum West. Die Besetzer/innen hatten sich, wohl aus Furcht vor der Räumung, in das Gebäude zurückgezogen, so dass Wenner sich nur außen umsehen konnte.“ Die WAZ erinnert mit ihrer Überschrift an einen der berühmtesten Comics des APO-Zeichners Seyfried. In Anspielung an das Verbotsschild für Hunde stand unter der Zeichnung des knollennasigen Polizisten: „Wir müssen leider draußen bleiben“.
Die PDS-Linksfraktion schreibt: »Wer interessiert sich dafür, wie viele ALG-II-Haushalte umziehen mussten, weil die ARGE nicht mehr die vollen Kosten übernommen hat? Die ARGE nicht, SPD, Grüne, CDU, FDP und UWG bisher auch nicht. Nur die Linksfraktion hat mehrfach nachgefragt und das hat seine Gründe.
Wer ALG II bekommt, bekommt auch die Kosten für Wohnung und Heizung von der ARGE erstattet, zumindest theoretisch. Denn die Übernahme der Kosten erfolgt nur, wenn sie als angemessen gelten. Was als angemessen gilt, hat der Sozialausschuss in einer Richtlinie – gegen das Votum der Linksfraktion – festgelegt. Das hat dazu geführt, dass Anfang des Jahres ca. 1.400 Haushalte eine Aufforderung zur Kostensenkung erhalten haben. „Eine Größenordnung, die wir immer wieder kritisiert haben,“ so Ernst Lange von der Linksfraktion. „Unsere Kritik wurde damit abgebügelt, dass es gar nicht so schlimm kommen würde, weil die Kosten auch durch Untervermietung und andere Maßnahmen und nicht nur durch Umzug gesenkt werden könnten. Um einschätzen zu können, welche Auswirkungen die vom Sozialausschuss beschlossene Richtlinie hat, ist es daher unabdingbar, dass uns die Umzugszahlen vorgelegt werden.“ mehr…
Mittwoch 20.12.06, 23:00 Uhr
Zusammenfassung der Ereignisse am 20.12. an der Freien Uni Bochum
In der Auseinandersetzung um die Freie Universität Bochum haben am heutigen Mittwoch namenhafte VertreterInnen der Zivilgesellschaft ein beeindruckendes Zeichen gesetzt. Kurz danach ist die Polizei auf dem Campus erschienen und hat eine Drohkulisse aufgebaut. Inzwischen hat die Polizei gegenüber dem AStA bestätigt, dass der Rektor der Ruhr-Uni Elmar Weiler Anzeige wegen Hausfriedensbruch erstattet hat.
Zuvor hatten Persönlichkeiten aus Gewerkschaften, sozialen Bewegungen und Politik Solidarität mit der Freien Universität Bochum demonstriert. Keinesfalls dürfe mit Polizeigewalt gegen die studentische Initiative vorgegangen werden. Das Rektorat der Ruhr-Uni hatte heute morgen um acht Uhr die Gespräche mit dem AStA und der Freien Uni abgebrochen.
Kurz nachdem die gemeinsame Aktion von Gewerkschaften, Personalratsvertretern, PolitikerInnen und sozialen Bewegungen beendet war, hat sich die Lage weiter zugespitzt: Die Polizei hat mit dem Einbruch in das Querforum West gedroht. Da der Rektor der Ruhr-Uni eine Anzeige wegen Hausfriedensbruch gestellt hat, könne eine Räumung prinzipiell jederzeit erfolgen, heißt es.
Der Pressesprecher der Uni König hatte gegenüber MedienvertreterInnen sichtlich erleichtert behauptet, die Uni habe sich mit der Strafanzeige wegen Hausfriedensbruchs des Problems entledigt. Nun sei es an der Polizei zu handeln. Die ausgesprochen positive Berichterstattung der Medien über die Freie Uni lässt aber die Polizei zögern. Sie möchte sich nicht den schwarzen Peter für die unpopuläre gewaltsame Räumung zuschustern lassen. Die Polizeiführung überlegt, ob sie erst dann gewaltsam räumt, wenn sie dazu von der Unileitung ausdrücklich aufgefordert wird. mehr…
Die Linkspartei.PDS Bochum erklärt sich solidarisch mit der Freien Uni Bochum. Zur angedrohten Räumung des Querforums West erklärt Anna-Lena Orlowski, Sprecherin Die Linke.PDS Bochum: „Die Freie Uni Bochum hat sich seit ihrer spontanen Gründung fest etabliert. Durch ihr alternatives Vorlesungsverzeichnis sowie die zahlreichen Konzerte, Veranstaltungen und Treffen ist sie zu einem wichtigen sozialen Punkt, nicht nur für Studierende geworden. Sie soll solange im Querforum West bleiben dürfen, wie kein vernünftiges und von den Studierenden gewünschtes Nutzungskonzept für das sonst leer stehende Gebäude vorliegt.“ Orlowski betont, dass die FUB auch darüber hinaus bestehen bleiben soll. mehr…
Die elfte Ausgabe der jährlich erscheinenden RUBERTA! hat diesmal den „Wandel von Arbeitsmustern und Lebensverhältnissen“ zum Schwerpunkt. „Viel zu tun?“ lautet der Titel der neuen Ausgabe, der ironisierend bereits die Antwort vorwegnimmt: Denn „viel zu tun“ gibt es nach wie vor, die Beiträge des Schwerpunkts fragen vielmehr nach den (sich verändernden) Bedingungen der Arbeit, des Tätigseins und dem Leben ohne Lohnarbeit. Dabei wird der Blick zentral auf die Geschlechterverhältnisse gerichtet und es wird auch nach feministischen Perspektiven gefragt. mehr…
Die Freie Uni schreibt: »Im Streit um die Zukunft der Freien Universität Bochum (FUB) sind die aktiven Studierenden zu weiteren Gesprächen bereit. Heute morgen hat es mit der Uni-Verwaltung die Begehung eines Raums gegeben, den das Rektorat der Ruhr-Uni den Aktiven im Austausch für das Querforum anbieten will. Derzeit wird der Raum allerdings nahezu ganztägig für „Deutsch als Fremdsprache“-Kurse genutzt. „Die Begehung des Raums hat mehr Fragen gestellt als beantwortet“, sagt Katharina Teiting von der Freien Uni. „Der Begehungstermin war vorher noch nicht einmal mit den derzeitigen NutzerInnen des Raumes abgesprochen, so dass wir mitten in einen laufenden Sprachkurs reingeplatzt sind. Die Freie Uni entschuldigt sich dafür und betont einmal mehr, dass wir uns nicht gegen die Interessen der ausländischen Studierenden ausspielen lassen.“ mehr…
Die Wahlalternative Arbeit und Soziale Gerechtigkeit (WASG) erklärt sich solidarisch mit der Freien Uni: »Eine gewaltsame Räumung des besetzten Gebäudes sollte keine ernsthafte Option der Uni-Verwaltung sein. Wir fordern daher das Rektorat der RUB auf, nicht nur eine gewaltfreie Lösung anzustreben, sondern auf die Belange der Beteiligten einzugehen. Der gerechtfertigte Protest gegen die Studiengebühren, die Besetzung des leer stehenden Querforums West und die alternativen Veranstaltungsangebote der Freien Uni können nicht isoliert voneinander gesehen werden. Für das bunte Treiben an der RUB und in Bochum ist die Freie Uni ein unverzichtbarer Bestandteil.
Die WASG begrüßt ausdrücklich, dass mit der FUB ein Freiraum geschaffen wurde, in dem selbstverwaltetes Leben und Studieren wenigstens in Ansätzen möglich ist. Alternative Inhalte, selbstbestimmtes Lernen und gemeinsamer Widerstand gegen Studiengebühren sind heute wichtiger denn je. Bildung darf keine Ware werden, die Studieninhalte dürfen nicht dem neoliberalen Mainstream unterworfen werden.«
Dienstag 19.12.06, 13:27 Uhr
Offener Weihnachtsbrief an die Bochumer Bundestagsabgeordneten:
Annemarie Grajetzky und Dr. Ralf Feldmann haben für das Bochumer Friedensplenum einen „Weihnachtsbrief“ an die Bochumer Bundestagsabgeordneten geschickt. Hierin heißt es: „FRIEDEN ist sicher wieder einer der häufigsten Wünsche zum Jahreswechsel in einer zunehmend friedlosen Welt. Weltweit leiden Menschen unter Kriegen. In diesem Jahr beklagen wir Tausende Kriegsopfer insbesondere im Irak und im Libanon. Die Opfer bezeugen, dass Krieg Konflikte nicht löst, sondern nur vertieft und verschärft. Dennoch setzt auch die deutsche Politik immer mehr auf globale Militäreinsätze.“
In dem Brief werden den Abgeordnete sechs Fragen gestellt, die sich schwerpunktmäßig auf das neue „Weißbuch 2006 zur Sicherheitspolitik Deutschlands und zur Zukunft der Bundeswehr“ der Bundesregierung beziehen. Eine Frage lautet z.B.: Was bedeutet für Sie die Aussage des Verteidigungsweißbuchs, dass “Sicherheitsvorsorge durch präventives Handeln gewährleistet werden soll“?
Die Bundestagsabgeordneten werden auch gefragt, ob sie bereit sind, an einem öffentlichen Streitgespräch der Bochumer Abgeordneten zum Thema “Frieden und Krieg 2007″ teilzunehmen. Der Brief im Wortlaut.
Die GOG-Gruppe bei Opel hat eine neue Ausgabe ihres Infos herausgebracht. Der Leitarikel unter dem Titel „Personalabbau geht Weiter“ beginnt: „GM / Opel Europa- Chef Carl Peter Forster erwartet 2007 bei zwei der drei wichtigsten Opel – Baureihen einen deutlichen Nachfragerückgang. Die Produktion des Kompaktmodells Astra und des darauf basierenden Vans Zafira soll von 750.000 auf 690.000 Einheiten gedrosselt werden. Internen Planungen zufolge sind in Bochum u. Antwerpen mehr als 30 „kollektive Freischichten“ geplant. Zudem erwägt die Zürcher Zentrale den Übergang zu einer 28,5 Stunden -Woche.“ Ein weiteres Thema des GOG-Infos: „Ein Besuch im chinesischen
Honda-Werk“
Auf Indymedia ist unter der Überschrift „Weihnachtsschmuck für Thor Steinar-Laden“ zu lesen: »Der Bochumer Thor Steinar Laden „Goaliat“ wurde anscheinend in der Nacht vom 23. auf den 24. Dezember 2006 von AntifaschistInnen aufgesucht und mit dem Etikett „Naziladen“ geschmückt. Am Weihnachtsnachmittag traf Ladeninhaber Thorsten Kellerhoff nebst Gattin ein, um der herbeigerufenen Polizeistreife die geschmückte Frontscheibe seines Ladens zu präsentieren.« Näheres.
Der Frauenbuchladen verabschiedet sich auf seiner Webseite: »Nach 28 Jahren bewegter und bewegender Geschichte schließt der Frauenbuchladen Bochum zum 31. Dezember. All die Worte zwischen Buchdeckeln – verschickt, verkauft, verschenkt, am Ende weggepackt. Eine Tür geht zu. Wir danken all unseren Kundinnen, die uns in diesen Jahren begleitet haben. Lebt wohl.«