Am Dienstag, den 24. Juni gibt es an der Ruhr-Universität etwas zu feiern: Die 750. Ausgabe der Bochumer Stadt- und Studierendenzeitung (bsz) erscheint. Keine andere Studierendenzeitung ist in Deutschland bisher so häufig erschienen. Die bsz ist damit die älteste kontinuierlich erscheinende studentische Publikation im deutschsprachigen Raum. Aus diesem Anlass lädt die bsz-Redaktion gemeinsam mit der Kulturinitative „Treibgut“ zu einer Party ein, auf der die 750. Ausgabe feierlich enthüllt wird. Los geht es am 24. Juni um 22 Uhr nach der „Treibgut“-Lesung im KulturCafé an der Ruhr-Uni. mehr…

Bei einer Veranstaltung des BUND Bochum zu den laufenden Abholzaktionen der Stadt Bochum hat sich eine Arbeitsgruppe gebildet, die u. a. für nächsten Montag, 23.6. eine Veranstaltung plant. Hier soll die Stadtverwaltung Stellung nehmen. Ziel der Gruppe ist es, kurzfristig für die Bereiche, in denen ein Baumfällstopp erreicht wurde, ein Konzept zu entwickeln, wie weiterer Kahlschlag verhindert werden kann. Die Stadt soll außerdem darlegen, mit welcher Begründung, welchen (gutachterlichen) Untersuchungen, und mit welcher „politischer Kontrolle der zuständigen Gremien“ bisher die Baumfällungen vorgenommen wurden. Kontakt zu der Arbeitsgruppe über baumschutz [at] bund-bochum.de.
Die Grünen in der Bezirksvertretung Mitte haben unter der Überschrift „So kommen wir auf keinen grünen Zweig!“ ganz pragmatisch aufgelistet, wie eine intelligente Politik in diesem Zusammenhang aussehen könnte. Sie fordern frühzeitige Informationen für die BürgerInnen, „sobald ein Handlungsbedarf fest steht“. Ferner schlagen sie vor, die Umweltverbände einzubeziehen, unabhängige Gutachter zu beauftragen und einfach mehr Geld für die Baumpflege auszugeben. Schließlich fordern sie: „Wenn Fremdfirmen für Pflege- oder Fällarbeiten beauftragt werden, müssen diese streng kontrolliert werden. Das gilt insbesondere dann, wenn diese das gefällte Holz selbst vermarkten dürfen.“ Näheres.

Die Bochumer Bundestagsabgeordnete der Linken Sevim Dagdelen erklärte heute: „Das deutliche Nein der Irinnen und Iren zum Lissabon-Vertrag spricht Hunderten Millionen Menschen in Europa aus dem Herzen. In allen anderen Ländern der EU sollte dieser weitreichende Vertrag ohne demokratische Beteiligung der Bürgerinnen und Bürgern durchgewunken werden, obwohl ein fast gleichlautender Verfassungsvertrag vor drei Jahren von den Menschen in Frankreich und den Niederlanden ebenso deutlich abgelehnt wurde. Das Ergebnis zeigt auch die tiefe Kluft, die zwischen den Menschen in Europa auf der einen Seite und der politischen Klasse auf der anderen Seite besteht. In Deutschland hatte lediglich meine Fraktion Die Linke im Bundestag gegen den Vertrag gestimmt. Anstatt nun die irische Bevölkerung zu beschimpfen oder das ’störrische Stimmvieh‘ nach einer Anstandsfrist erneut zur Urne zu bitten, sollten die EU-PolitikerInnen sich endlich mit der inhaltlichen Kritik auseinander setzen. Vor allem die militaristische Ausrichtung wurde als Grund für die ablehnende Haltung genannt. So sollte im Lissabon-Vertrag eine Aufrüstungsverpflichtung für alle Mitgliedsstaaten festgeschrieben werden und eine enge NATO-EU-Kooperation vertraglich zementiert werden. Dies stieß in Irland mit seiner langen Tradition der militärischen Neutralität auf breite Ablehnung. mehr…

Mittlerweile sind nach Angaben des DGB mehr als 22% der Beschäftigten in Bochum im so genannten Niedriglohnsektor beschäftigt. Die Zahl ist seit dem Jahre 2000 um fast 5 % Punkte gestiegen. Seit Jahren werde die Zahl größer und die Regulierung immer schwieriger. Dramatisch aus Sicht des DGB ist u.a. die Entwicklung für Menschen mit Berufsausbildung. Hier ist eine Steigerung von fast 10% Punkte zwischen 1995 und 2006 zu verzeichnen. Der Deutsche Gewerkschaftsbund verweist auf die Ergebnisse eines aktuellen Kurzberichtes des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) der Bundesagentur für Arbeit, der auf die steigende Zahl von Geringverdienern verweist. Bezogen auf die Zahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten liegt die Zahl der Niedriglohnbeschäftigten in Bochum bei über 25.000. Ein erheblicher Teil der Betroffenen ist auf zusätzliche Leistungen aus dem Arbeitslosengeld II angewiesen. Für den DGB-Regionsvorsitzenden Michael Hermund ist dieser Zustand nicht akzeptabel: „Angesichts dieser Entwicklung wird für uns die Forderung nach Durchsetzung eines gesetzlichen Mindestlohnes immer drängender. Wir gehen davon aus, dass sich die Situation nach Abschluss des IAB-Berichtes weiter verschlechtert hat.“ mehr…

Am Sonntag, den 15. Juni wird im Sozialen Zentrum Bochum die Eröffnung des neuen „KostNixLadens“ gefeiert. Die Initiative „bochUMSONST“ lädt ab 20.00 Uhr dazu ein, in dem Angebot aus Haushaltswaren, Zeitschriften und Anziehsachen zu stöbern und sich die schönsten Dinge mit nach Hause zu nehmen. Bei diesem besonderen Shoppingevent ist der Name Programm, denn im „KostNixLaden“ gibt es alles für lau. Egal ob das alte Kaffeegeschirr der Großmutter oder das Sommerkleidchen im Blumenmuster, wer im Laden fündig wird, kann die neu gewonnenen Schätze ohne Gegenleistung mitnehmen. Die Initiative öffnet ab sofort jeden Sonntag von 17.00 Uhr bis 19.00 Uhr ihre Türen. Das Konzept des „KostNixLadens“ ist eigentlich ganz einfach. Es werden Dinge angeboten, die Menschen im Laden abgeben, weil sie keine Verwendung mehr dafür haben, andererseits jedoch zu schade wären, um sie wegzuwerfen. Der Laden funktioniert so ähnlich wie ein Flohmarkt, nur dass kein Geld eingenommen wird. In Zeiten, in denen die meisten versuchen, ihre überflüssig gewordenen Habseligkeiten bei eBay oder anderen Onlinebörsen zu verkaufen, um für diese noch ein paar Euro herauszuschlagen, klingt das erstmal ungewohnt. Doch gerade dieser Gegensatz macht einen zentralen politischen Aspekt des „KostNixLadens“ aus. mehr…

Zum Verkauf der LEG-Wohnungen gibt es viele kritische Stellungnahmen: Das Mieterforum hat in einem offenen Brief an Ministerpräsident Rüttgers u.a. nach Garantien für die Fortsetzung des Modernisierungsprogramms gefragt. Die Linkpartei schreibt in einer Erklärung: „Leider hat die schwarz-gelbe Landesregierung allen Warnungen zum Trotz ihr Motto ‚Privat vor Staat‘ ohne Rücksicht auf soziale Verantwortung durchgesetzt.“ Die Soziale Liste unterstützt in einer Pressemitteilung „die geäußerte Kritik an dem Verkauf und befürchtet, dass es sich bei dem Investmentfond der US-Bank um einen profitgierigen, weltweit nach Höchstprofiten strebenden Konzern handelt.“ Und auch die SPD-Ratsfraktion schreibt auf ihrer Webseite: „Ein solches Unternehmen interessiert einzig und allein der Profit.“

Die Initiative des Bochumer Bündnisses gegen rechts zum Gedenken an den Jahrestag der Bücherverbrennung durch die Nazis hat ungewöhnlich viel Resonanz gefunden. An vielen Schulen und in etlichen Jugendgruppen wurde an die verbrannten „DichterInnen“ gedacht. Es gab mehrere Open Readings in der Innenstadt, auf dem Imbuschplatz wurden provisorische Schilder angebracht, die an den Ort der Bochumer Bücherverbrennung erinnerten und die Namen der AutorInnen verlesen, deren Bücher damals auf dem Scheiterhaufen landeten. Abschließend wurde in der Christuskirche ein beeindruckendes Mosaik des Gedenkens präsentiert. Nur der dümmliche Auftritt einer Politsekte störte ein wenig. Eine Bildergalerie erinnert an einige Momente des Erinnerns an die Bücherverbrennung vor 75 Jahren.

Die Grünen in der Bezirksvertretung Mitte haben auf einen Konflikt mit dem Stadtentwicklungsausschuss des Rates hingewiesen. Die Bezirksvertretung hat die geplante Schaffung von Parkplätzen auf den ehemaligen Straßenbahngleisen an der Ferdinandstraße einstimmig abgelehnt. Die Grünen schreiben: „Es sind genügend Parkplätze im Parkhaus P6 ‚Hauptbahnhof (Buddenbergplatz)‘ vorhanden. Von den 521 Stellplätzen wird nur ein Bruchteil durch DauerparkerInnen und ein noch kleinerer Teil durch KurzparkerInnen belegt. Das Vorhalten des Parkhauses durch die EGR kostet die Stadt, zumindest indirekt, Geld. Zusätzlicher Parkraum auf der Ferdinandstraße würde mit dem ohnehin vorhandenen und schlecht ausgelasteten Parkhaus konkurrieren. Das wäre reine Geldverschwendung. Die Fahrt ins Parkhaus ist den BesucherInnen des Marktes zuzumuten. Es liegt direkt unter dem Marktplatz. Einstimmig hat die Bezirksvertretung beschlossen, dass die für die Parkflächen eingeplanten 10.000 Euro ‚zur Verbesserung der Platzqualität eingesetzt werden, wie z. B. Verbesserung der Beleuchtung und/oder Verlängerung der Öffnungszeiten der WC-Anlage (Taxifahrer)‘.“

Die schwarz-gelbe Landesregierung will trotz massiver Proteste die Wohnungen verkaufen, die bisher der Landesentwicklungsgesellschaft gehören. Die Ruhr-Lippe Wohnungsgesellschaft, die zur Hälfte der LEG und zur anderen Hälfte der Deutschen Rentenversicherung Westfalen gehört, ist allerdings durch den beabsichtigten LEG-Verkauf von den Privatisierungsplänen der CDU/FDP Landesregierung betroffen. Sie verfügt in Bochum über 1351 Wohnungen. Die Wohnungen in Bochum befinden sich in der Innenstadt, in Laer, Querenburg, Grumme, Hiltrop, Riemke und Wattenscheid. Das Mieterforum Ruhr schreibt: »Wie bereits durchgesickert ist, soll Whitehall, der Immobilienfonds der amerikanischen Investmentbank Goldman Sachs, den Zuschlag im Bieterverfahren für die Landsentwicklungsgesellschaft NRW (LEG NRW) bzw. für die 93.000 Wohnungen der LEG erhalten haben. Konkret sind die Geschäftsanteile des Landes, rund 68 Prozent, und der WestLB, rund 22 Prozent, an der LEG verkauft worden. Verkauft sind neben der LEG auch deren Beteiligungsunternehmen, u.a. Ruhr Lippe Wohnungsgesellschaft (Dortmund), Wohnungsgesellschaft Münsterland (Münster) und Ravensberger Heimstättengesellschaft (Bielefeld), weil die Deutsche Rentenversicherung Westfalen ihre 50-Prozent-Beteiligung mit zum Verkauf gestellt hat. Teilbereiche der LEG, Stadtentwicklung und Beschäftigung, bleiben beim Land, wodurch allein schon ein integriert und konzeptionell arbeitendes Unternehmen zerschlagen wird. mehr…

Die Aktionsgemeinschaft Kulturzentrum Wattenscheid schreibt: „Mit einer mit ca. 100 Besuchern als erfolgreich zu wertenden Kundgebung auf dem Alten Markt meldete sich die Aktionsgemeinschaft Kulturzentrum Wattenscheid am vergangenen Samstag zurück. Die Veranstaltung wurde von den Bands „Sozialabgabe (Wattenscheid) „Die Molotov Cocktails“ (Recklinghausen) und der Theatergruppe Pflock (Hamburg) unterstützt.
Da auf derart turbulenten Veranstaltungen, auf denen viele Mitglieder der Aktionsgemeinschaft in organisatorische Tätigkeiten eingebunden sind, sich nur bedingt die Möglichkeit zu einer inhaltlichen Diskussion bietet, beteiligt sich die Aktionsgemeinschaft mit einem Info-Stand am diesjährigen Wattenscheider Familienfest (Watt’n Sommer) am 14. 6. zwischen 11.00 und 22.00 Uhr. Der Stand befindet sich zwischen Altem Markt und Saarlandbrunnen in der Fußgängerzone.“

Der AStA der Ruhr-Uni schreibt: »Offenbar in Reaktion auf die Veröffentlichung unserer heutigen Pressemitteilung mit dem Titel „Rektor unterschlägt Informationen“ hat die Universitätsverwaltung eingelenkt. Etwa eine Stunde nach unserer Veröffentlichung wurden die Informationen zur Verwendung der Studiengebühren den studentischen Gremien zugänglich gemacht. Der AStA zeigte sich hocherfreut, dass die öffentliche Kritik am Vorgehen der Universitätsverwaltung Wirkung gezeigt hatte. „Damit dürfte einer konstruktiven Debatte über den von uns vorgesehenen Antrag zur Gebührensenkung auf der nächsten Senatssitzung am 19. Juni nichts mehr im Wege stehen.“ kommentierte Benjamin Bettinger, AStA-Referent für Hochschulpolitik, die neuesten Entwicklungen.« Der „Bericht über die Verwendung der Studienbeiträge“ der Ruhr Uni.

Der AStA der Ruhr-Uni schreibt: »Donnerstag, 19. Juni: Ein Datum, mit dem der AStA fest gerechnet hatte. Im Senat der Ruhr-Uni soll darüber diskutiert werden, ob die Studiengebühren in Höhe von derzeit 500 Euro pro Semester gesenkt werden. „Aus den Fakultäten wird uns immer wieder berichtet, dass das Geld zweckentfremdet wird, weil es nicht sinnvoll ausgegeben werden kann. Deswegen hat die studentische Fraktion eine Senkung beantragt“, sagt Matthias Brunnert vom AStA-Vorstand. „Jetzt sieht es so aus, als wollte das Rektorat die Debatte mit einem billigen Trick verzögern: Die eigentlich schon vorliegenden offiziellen Zahlen sollen nicht rechtzeitig veröffentlicht werden.“ mehr…

Das Presseamt der Stadt Bochum hat eine Mitteilung unter der Überschrift „ViktoriaQuartierBochum – Entwicklungskonzept für den Erlebnisraum Innnenstadt“ veröffentlicht. In dem Text heißt es u. a.: „Mit ihren drei Kulturschwerpunkten – Innenstadt-West, Stadtparkviertel und ViktoriaQuartierBochum – definiert sich die Bochumer Innenstadt als einzigartiger Erlebnisraum innerhalb der Metropole Ruhr.“ Der gesamte Text im Wortlaut: „1. Hintergrund
Für die Stadt Bochum eröffnet sich mit Blick auf das Kulturhauptstadtjahr 2010 auch die Chance zu neuen Stadtentwicklungskonzepten und zu zukunftsweisenden Wandlungsprozessen. Aus diesem Grund hat die Verwaltung ein Entwicklungskonzept für den „Erlebnisraum Innenstadt“ aufstellen lassen. Hierbei sind das Zusammenspiel der kreativen Quartiere der Innenstadt sowie die Aussagen zur Entwicklung des ViktoriaQuartierBochums im Süden der Innenstadt von zentraler Bedeutung. mehr…

Der Müllkonzern Remondis möchte die Kapazität seiner Müllsortieranlage in Bochum Gerthe verdreifachen. Hiergegen protestiert die Soziale Liste im Rat: „Mit den Plänen für eine Verdreifachung der täglichen Verarbeitungsmenge auf 250 Tonnen droht der Stadtteil Gerthe nun endgültig zu einem der großen Müllzentren im Ruhrgebiet zu werden.“ Hinzu kommte eine drastische Zunahme des Verkehrsaufkommens, insbesondere des LKW-Verkehrs. „Das heißt“, so Helgard Althoff, Bezirksvertreterin der Sozialen Liste, „Lärm von morgens bis abends auf dem Gelände, aber auch in den Zufahrtsstraßen wie Kirchharpener- und Bövinghauser Straße.“ Hinzu kommen Feinstaub und Dieselruß sowie Verkehrsgefahren durch die großen LKW und Containerfahrzeuge. mehr…

Eigentlich wollte das Rektorat der Ruhr Uni gestern die Fraktionen des Senates darüber informieren, was mit den Geldern passiert ist, die die Ruhr-Uni durch die Studiengebühren zusätzlich eingenommen hat. Eine Vorlage wurde verteilt. Dann merkte das Rektorat, dass die Studierenden einen Antrag zur nächsten Sitzung gestellt haben, der eine Senkung der Gebühren vorsieht. Die Zahlen der Vorlage waren eine gute Argumentationshilfe für die Studierenden. Die Vorlage wurde schnell wieder eingesammelt, weil angeblich ein Fehler enthalten sei. Die Studierenden vermuten nun, dass die geballte wissenschaftliche Kompetenz der Ruhr-Uni nicht ausreichen wird, um bis zur Senatssitzung den Fehler zu finden.
Bei der Wahl für den nächsten Senat hat bei den Studierenden die „Liste VV“ der Fachschaften alle Sitze errungen. Die Hochschulgruppen von CDU und FDP gingen leer aus. RCDS und LHG erhielten keinen Sitz. Das Wahlergebnis.

Folgender Werbebeitrag für die aktuelle BSZ erreichte die Redaktion: »Nicht nur hochschulpolitisch Brisantes hält die neue Ausgabe der Bochumer Stadt- und Studierendenzeitung bereit: Wer sich über die Abschaffung von Studiengebühren in Hessen informieren möchte oder über den skandalösen Prozess gegen eine 20jährige Protestlerin gegen Gebühren in NRW, sollte sich die bsz Nr. 748 genauso wenig entgehen lassen wie KritikerInnen von Tierausbeutung an der Ruhr-Uni und anderswo – gleich zwei Beiträge befassen sich mit dem Thema Tierschutz. Auch U35-BenutzerInnen, denen der Kontrollzwang („Betreutes Fahren“) bei der Bogestra zunehmend an den Nerven zerrt oder Fußball-EM-müde ZeitgenossInnen kommen auf ihre Kosten. Auch erfährt man/frau einiges über den Umbau des jüdischen Kulturzentrums der Alten Synagoge in Essen. Unter der Rubrik „Bochum in Kürze“ wird ferner die Initiative für ein Kulturzentrum in Wattenscheid gewürdigt. Eines der Topthemen sind außerdem die unfassbaren Pläne, die Praxisausbildung angehender MedizinerInnen künftig auf vier Universitätskliniken beschränken und das bewährte „Bochumer Modell“ in der Medizinerausbildung aufgeben zu wollen. Also: Ganz schnell auf www.bszonline.de surfen, bevor am kommenden Montag an gleicher Stelle die nächste Ausgabe erscheint!«

Heute nachmittag fand auf Einladung des neuen Geschäftsführers der ARGE Bochum, Torsten Withake, ein Gespräch mit den Bochumer Erwerbslosenberatungen statt. In einem ausführlichen Themenpapier schildern die BeraterInnen die alltäglichen Probleme, die durch die ARGE hervorgerufen werden. Das wollen sie der Öffentlichkeit nicht vorenthalten. Ein vordringliches Problem sehen sie darin, dass immer wieder Menschen von der ARGE ohne jegliche Unterstützung gelassen werden. Das darf nicht sein. Angesprochen wurde auch die geheime „Zielvereinbarung“ der ARGE. Die BeraterInnen befürchten, dass darin massive Einsparvorgaben enthalten sind, die nur durch eine widerrechtliche „Verfolgungsbetreuung“ zu erreichen sind. Eine Reihe von weiteren Unregelmässigkeiten im Verhalten der ARGE wird aufgelistet. Das ausführliche Papier der Beratungsstellen.
Torsten Withake ist seit 1. Januar 2008 Leiter der Bochumer ARGE. Er war zuvor als stellvertretender Geschäftsführer der ARGE Düsseldorf tätig. Der Wechsel der Geschäftsführung erfolgt laut ARGE-Vertrag turnusmäßig alle 3 Jahre.

Die Medizinische Flüchtlingshilfe Bochum e.V. sucht dringend für die Traumatherapie zum nächstmöglichen Termin DolmetscherInnen für Albanisch und Türkisch. Auch für andere Sprachen werden ÜbersetzerInnen benötigt. Näheres.

Die Linke Bochum hat auf der Klausurtagung am Wochenende die Entwicklung eines Wahlprogramms für die Kommunalwahl, die in genau einem Jahr stattfindet, eingeleitet. Der Kampf für den Erhalt der städtischen Unternehmen, Vergünstigungen für sozial Benachteiligte wie z.B. ein Sozialticket und ein Sozialtarif für Strom- und Gasbezug und kostenlose Bildung von der Kita bis zur Hochschule sollen wichtige Forderungen des zu erstellenden Wahlprogramms werden. Offen hält sich Die Linke in Bochum noch die Entscheidung, ob Sie mit einem eigenem Kandidaten oder einer eigenen Kandidatin zur Oberbürgermeisterwahl antreten wird. Näheres.

Das Soziale Zentrum an der Rottstraße hat seine Räume zum 31.12.2008 gekündigt. Die Hinterhof-Lage ist aus einer Reihe von Gründen sehr ungünstig für das Zentrum. Insbesondere für die MieterInnen im Vorderhaus ist es belastend, dass hier inzwischen mehr als zwanzig Gruppen und Initiativen tagen und damit ständig BesucherInnen kommen und gehen. Ab dem 1.1. 2009 werden nun neue Räume gesucht. Bisher wurden ca. 270 qm genutzt. Die Miete betrug 1.300 Euro. Das neue SZ sollte nicht kleiner sein, nicht mehr Miete kosten, einen größeren Versammlungsraum haben und in der Innenstadt liegen. Tipps und Angebote an info[at]sz-bochum.de.