Ein inhaltlich/kulturelles Konzept der Beiträge Bochums zum Kulturhauptstadtjahr im nächsten Jahr mahnt die Soziale Liste an. In einer Pressemitteilung schreibt sie: „Bisher ist der Eindruck erweckt worden, dass Bochum im Jahr 2010 vor allem durch Großprojekte wie Konzerthaus, Victoria Quartier, Kubus im Schlosspark Weitmar in Erscheinung treten könnte. Auch im „Buch eins“ der Ruhr2010 GmbH bilden diese Projekte den Schwerpunkt für den Bochumer Anteil. Da für diese Projekte jedoch zur Zeit die finanziellen und planerischen Grundlagen fehlen, ist deren Realisierung zum Jahr 2010 nicht mehr möglich. Das gilt auch für das Konzerthaus. Die Soziale Liste fordert deshalb die Bochumer Vorbereitungen für das Kulturhauptstadtjahr vom Kopf auf die Füße zu stellen. Eine Besinnung auf inhaltlich/kulturelle Projekte ist notwendig. Hierfür gilt es jetzt möglichst schnell ein Konzept fertig zu stellen. Im Mittelpunkt sollte dabei stehen, was die traditionellen Bochumer Kultureinrichtungen Theater, Schauspielhaus, Museum, alternative Kulturszene u. a. einbringen und welche besonderen Akzente sie setzen können. mehr…
Die AG Betrieb und Gewerkschaft der Linkspartei hat anlässlich des Jahrestages der Ankündigung der Werksschließung von NOKIA in einer Pressemitteilung erklärt: »Die Kolleginnen und Kollegen in Bochum erwirtschafteten durchaus schwarze Zahlen, aber das schien den Verantwortlichen und Aktionären nicht genug zu sein. Nachdem die Subventionen aus öffentlicher Hand für den Erhalt der Arbeitsplätze abgeschöpft waren, wurde das Werk geschlossen und die Produktion an andere Standorte verlagert, wo neue Subventionen lockten und noch höhere Profite: Ein Lehrstück, wie die kapitalistische Wirtschaftsordnung funktioniert. Vielen der damals bei Nokia Beschäftigten, darunter viele Leiharbeiterinnen und Leiharbeiter, gingen erst im Zuge der Werksschließung die Augen auf. Das ganze Gerede von der „NOKIA-Familie“ und „Sozialpartnerschaft“ entpuppte sich als hohle Phrase und Augenwischerei. Alle Aktionen und Solidaritätsbekundungen, die sich für den Erhalt des Bochumer Werkes und damit Tausender Arbeitsplätze einsetzten, zeigten keine Wirkung. Das Werk wurde wie angekündigt geschlossen, die NOKIA Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in eine Beschäftigungsgesellschaft überführt. Wolfgang Echterhoff, ehemaliger NOKIA Betriebsrat und jetzt Bochumer Sprecher der AG Betrieb & Gewerkschaft, stellt sich vor diesem Hintergrund die Frage: „ Wo sind denn all die versprochenen Millionen hin? mehr…
Für Mittwoch, den 28. Januar, um 19.30 Uhr lädt das Friedensplenum zu einem Bündnisgespräch über die Aktivitäten anlässlich des 60. Jahrestages der Gründung der NATO. Für die internationale Friedensbewegung sind die Feierlichkeiten der NATO ein wichtiger Anlass, die Kriegspolitik der NATO-Staaten zur Verfolgung geopolitischer und wirtschaftlicher Interessen zu thematisieren und die Auflösung der NATO zu propagieren. Friedliche und gerechte Lösungen oder zumindest Kompromisse bei den vielen Konflikten und Interessengegensätzen lassen sich nicht über Militärbündnisse und das Mittel Krieg erreichen. Das Bochumer Friedensplenum lädt alle antimilitaristischen Kräfte in Bochum dazu ein, gemeinsam zu überlegen, wie die Proteste anlässlich des NATO-Gipfel Anfang April in Straßburg und Baden-Baden lokal unterstützt werden können.
Der Aufruf des Bochumer Friedensplenum zu einer Mahnwache unter dem Motto “Schluss mit dem Krieg – Frieden für Palästinenser und Israelis!†fand trotz Regen und Sturm beachtliche Resonanz. Die örtlichen Medien – insbesondere die WAZ – hatten das Anliegen des Friedensplenums in einer breiten Vorberichterstattung aufgegriffen. In einem Aufruf hatte das Friedensplenum alle am Krieg Beteiligten kritisiert und deutlich gemacht, dass das aktuelle Beispiel unterstreiche, wie katastrophal die Auswirkungen für die betroffenen Menschen sind, wenn beide Kriegsparteien sich nur in der Gewaltanwendung eine Lösung der Konflikte versprechen.
Am kommenden Mittwoch, den 21. Januar werden im Haupt- und Finanzausschuss die entscheidenden Weichen für den Haushalt 2009 beschlossen. Die Linke im Rat erklärt, dass sie mit vielen Vorschlägen der Verwaltung sehr unzufrieden sei, so solle bei den Lernmitteln, dem Offenen Ganztag oder auch dem Programm für Zwangsarbeiter gespart und die Entgelte für VHS, Bücherei und Symphoniker langfristig angehoben werden. „Das ist Sparen am falschen Ende“, kritisiert Ernst Lange, Fraktionsvorsitzender der Linken die Vorschläge. „Hier werden unsere Befürchtungen leider wahr. Bei Bildung wird gespart und die Entgelte für breitenwirksame kulturelle Einrichtungen wie der VHS oder der Bücherei steigen. Dagegen werden Großprojekte wie das Konzerthaus einfach durchgezogen. Das finde ich einfach schlimm.“ mehr…
Zum Jahrestag der Ankündigung der Schließung des Bochumer Nokia-Werkes vor einem Jahr erklärt Sevim Dagdelen, Bochumer Bundestagsabgeordnete der Linkspartei: „Der 15.Januar ist ein ernüchternder Jahrestag. An diesem Tag vor genau einem Jahr gab die Konzernleitung von Nokia bekannt, das Bochumer Werk zu schließen. Und das trotz öffentlicher Subventionen und riesiger Gewinne, die die Kolleginnen und Kollegen hier vor Ort in Bochum erwirtschafteten. Es zeigt ganz klar, dass Profitstreben Vorrang hat vor Sicherung von Arbeitsplätzen und den Bedürfnissen von Menschen im Kapitalismus. Der 15. Januar ist nach wie vor ein schwarzer Tag für Bochum und die gesamte Region, wurden doch von einem Tag auf den anderen tausende von Leiharbeitsplätzen und in der Zulieferindustrie ersatzlos gestrichen. Die zugesagten Ersatzarbeitsplätze für die Ex-Nokianer sind nach wie vor Mangelware. Für die meisten der damaligen Beschäftigten zeichnet sich nach ihrer Zeit bei der Beschäftigungsgesellschaft der Weg in Harzt IV ab. Freischichten bei Opel und die Krise bei den Automobilzulieferern sowie Kurzarbeit in 55 Bochumer Betrieben sprechen eine deutliche Sprache: Der Kapitalismus schafft keinen Wohlstand. Kapitalismus zerstört Wohlstand. Der schlampige Umgang der NRW-Landesregierung bei der Kontrolle der Subventionsbedingungen hat zu keinerlei personellen oder strukturellen Konsequenzen geführt. Um ein weiteres NOKIA zu verhindern brauchen wir ein Verbot von Massenentlassungen und eine Beteiligung gegen Subventionen.“
„Dumpinglöhne dürfen nicht zum Markenzeichen des Wirtschaftsstandorts Deutschland und damit auch in Bochum werden!“, fordert der DGB-Ruhr-Mark angesichts der am Donnerstag veröffentlichten Studie des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB). Arbeiten zum Dumpinglohn ist in einigen Branchen, etwa im Sicherheitsdienst, im Hotelgewerbe bei den Industriereinigungen oder in der Zeitarbeit, längst an der Tagesordnung. Rund 6,5 Millionen Menschen in Deutschland sind Geringverdiener, wie eine Studie des Instituts Arbeit und Qualifikation (IAQ) ergeben hat. Etwa zwei Millionen arbeiten sogar zu Hungerlöhnen von unter fünf Euro pro Stunde, Tendenz steigend. Davon betroffen ist auch Bochum. Während die Billiglohnkonkurrenz aus Osteuropa immer wieder als Argument gegen Mindestlöhne ins Feld geführt wird, entwickelt sich der wachsende Niedriglohnsektor in Deutschland selbst zur Bedrohung für die europäischen Nachbarn. DGB-Regionsvorsitzende Hermund: „Wenn von Niedriglohnländern die Rede ist, denkt man zumeist an billige Arbeitskräfte in Asien oder Osteuropa. Doch auch Deutschland verwandelt sich zunehmend in ein Niedriglohnparadies selbst für osteuropäische Unternehmen. Die Gewerkschaften wollen mit höheren Tarifabschlüssen Löhne erzielen, von denen man leben kann. Die Einführung von Mindestlöhnen, ist darüber hinaus unverzichtbar um eine Haltelinie zu haben, damit nicht noch mehr Menschen zu den „Working-Poor“ abrutschen.“ mehr…
Die Linke im Rat hat eine neue Ausgabe ihrer Zeitung „Einblicke“ herausgebracht. Darin gibt Ernst Lange einen kurzen Rück- und Ausblick auf die Arbeit der Ratsfraktion und lädt alle Interessierten zum Neujahrsempfang der Linken am 23. Januar ein. Uwe Vorberg fasst im Artikel „Krank durch ThyssenKrupp“ die Ergebnisse der Chrom-/Nickel-Studie zusammen und Bianca Schmolze kritisiert die zunehmende Privatisierung der Bildung. Weitere Themen sind die DB-Ausstellung zur Rolle der Reichsbahn in der Nazizeit, die Nachfrage nach Ganztagsschulbetrieb und die Anträge der Linksfraktion zum kostenlosen Girokonto und einer Feinstaubmessstelle an der A 40. Die “Einblicke†gibt es gedruckt im Fraktionsbüro der Linken (Willy-Brandt-Platz 1-3) und als PDF-Datei.
„Während kaum ein Studierender heutzutage mehr als 15 Semester schafft, hat die alternative liste nun schon 20 auf dem Buckel. Kurz: Wir freuen uns, dass die al in diesen Tagen 10 Jahre alt wird. Wir wagen einen kurzen Rückblick – und der beginnt vor 11 Jahren, im Streiksemester 1997/98…“, so beginnt ein Beitrag der alternativen liste (al) in ihrer neuen Zeitung, der an ihre Gründung vor 10 Jahren erinnert. Im diesjährigen Wahlkampf für das Studierendenparlament tritt die al an der Ruhr-Uni gegen das Anti-Maskottchen „Sachzwangmonster“ (Sazmo) an. Genau das will die al nämlich von der Uni vertreiben. Ihr Wahlkampfmotto lautet schließlich: „Es gibt immer eine alternative“. In der Zeitung heißt es: »Das Sachzwangmonster sagt: Jetzt, wo die Studiengebühren einmal eingeführt sind, kann man nichts mehr gegen sie machen. Wir sagen: Von Hessen lernen! In Hessen wurden die Gebühren nach nur einem Jahr wieder abgeschafft – weil die Studis dort das Thema „Studiengebühren“ in den Medien präsent gehalten und die etablierten Parteien unter Druck gesetzt haben. Mit durchschlagendem Erfolg: SPD und Grüne in Hessen waren nicht mal fähig, eine Regierung zu bilden, aber die Studiengebühren haben sie bei der ersten Gelegenheit abgeschafft. Das geht auch in NRW!«
Die Stadt Bochum hat heute offiziell mitgeteilt, dass der Stadt die „Loveparade“ erspart bleibt: „Die „Loveparade Metropole Ruhr 2007-2011“ kann 2009 nicht in Bochum stattfinden. Die Kapazität der vorhandenen Infrastruktur in Bochum reicht für die Bewältigung der erwarteten Besuchermassen nicht aus – die Parade ist in den vergangenen Jahren zu stark gewachsen.“ Im Wortlaut.
Die Linksfraktion schreibt: „Bei den Reichstagswahlen am 19. Januar 1919 konnten in Deutschland zum ersten Mal Frauen wählen gehen. Dieses 90jährige Jubiläum des Frauenwahlrechts nimmt Hella Eberhardt, Mitglied des Frauenbeirats der Stadt Bochum, zum Anlass für eine Sprechstunde für Frauen. Am Montag, den 19. Januar lädt sie interessierten Frauen in der Zeit von 16.30 Uhr bis 18.00 Uhr im Büro der Linksfraktion, Willy-Brandt-Platz 1-3, ein. Dazu erklärt Hella Eberhardt: mehr…
Die Soziale Liste schreibt: „Mit über 2 Mio. Euro muss die Stadt Bochum den Betrieb des RuhrCongresses für das Geschäftsjahr 2007 subventionieren. Diese Summe setzt sich aus dem garantierten Jahresmindestgewinn in Höhe von 1,59 Mio. Euro sowie dem Ausgleich des Jahresverlustes 2007 in Höhe von 0,5 Mio. Euro zusammen. Trotz der alljährlichen Subventionen war dem Investor die Rendite für den RuhrCongress zu gering. Wegen ‚des mangelnden wirtschaftlichen Interesses der Alteigentümer‘, dem RuhrCongress drohte 2005 die Insolvenz, hat die Stadt Bochum den RuhrCongress kürzlich gekauft. Der Kauf wurde finanziert über ein Darlehen der Sparkasse Bochum in Höhe von 27,2 Mio. Euro und eine Ausfallbürgschaft der Stadt Bochum in Höhe von 21,8 Mio. Euro. Am Beispiel des RuhrCongresses zeigen sich erneut die hohen finanziellen Belastungen für die Bürger und Bürgerinnen der Stadt, die durch die Bochumer Prestigeobjekte entstehen. mehr…
Bereits zum fünften Mal findet am Sonntag, dem 25. Januar 2009, ab 11.00 Uhr im Kultur-Bahnhof Langendreer ein Neujahrsempfang verschiedener Gruppen aus der sozialen Bewegung in Bochum statt. Auf Initiative des Friedensplenums laden diesmal ein: Attac, Attac-Campus, Bahnhof Langendreer, BI gegen die DüBoDo, Bochumer Sozialforum, DFG-VK, Frauen für den Frieden, Humanitäre Cuba Hilfe, Medizinische Flüchtlingshilfe, Soziales Zentrum und VVN – BdA. Mit Bildern, Filmen und Geschichten soll vor Augen und Ohren geführt werden, was sich im Jahr 2008 in Bochum sozial bewegt hat.
Der Brunch bietet wieder Gelegenheit, völlig losgelöst von irgendeiner politischen Tagesordnung zu plaudern, das reichhaltige Buffet zu genießen, Huggy am Piano zu lauschen und dabei Kraft zu sammeln und Ideen auszutauschen für viel Bewegung im Jahr 2009.
Für den DGB wird das Konjunkturpaket II die anstehenden Probleme nicht lösen. „Es ist bestenfalls dazu geeignet einige Auswirkungen abzufangen“, so der DGB-Regionsvorsitzende Michael Hermund. Die Gewerkschaften begrüßen, dass überhaupt etwas geschieht; die Beschlüsse der Regierung zeigten zwar in die richtige Richtung, reichten aber vielfach nicht aus. Die Gewerkschaften hätten sich mehr öffentliche Investitionen und eine stärkere Ankurbelung des privaten Verbrauchs gewünscht. Ein großer Teil der Maßnahmen würede erst im 2.Halbjahr greifen und die dringend gebotene deutliche Stärkung der Kaufkraft sei nicht zu erkennen. „Zu hoffen“, so Hermund, „bleibt, dass zumindest die geplanten Maßnahmen zur Stärkung der Infrastruktur und Bildung in Bochum ankommen. Hier rechnen wir in den kommenden Tagen mit konkrete Erkenntnissen, die dann in unserer Stadt greifen können und wo es sicher erforderlich wird, dass auch die Landesregierung Beiträge zur Umsetzung leistet.“ Vor allem im Schul- und Bildungsbereich der Stadt sehen die Gewerkschaften dringenden und schnell umsetzbaren Bedarf. mehr…
Der Bochumer Opelbetriebsrat schreibt in einem Flublatt für die Belegschaft: »Der sogenannte Autopapst Prof. Ferdinand Dudenhöffer hat wieder einmal das Aus für Opel-Bochum verkündet: „Opel droht das Nokia-Schicksal!“ Dieser Mann spinnt, kann man nur dazu sagen. Mehrfach hat Dudenhöffer das Bochumer Werk zum Sterben verurteilt. Pech gehabt, als Möchtegern-Kassandra ist dieser Professor untauglich: Totgesagte leben länger und das gilt besonders für das Bochumer Werk. Natürlich verschweigen wir nicht, dass General Motors, Opel, aber auch alle anderen Autokonzerne in schwierigen Existenzkämpfen stecken. Opel-Chef Hans Demant erklärte im November: „Wir bereiten uns auf schlechte Zeiten vor!“ Der GBR-Vorsitzende Franz sagte dazu im Herbst in den Medien, dass drastische Produktions- und Arbeitszeitverkürzungen drohen.« Das Flugblatt im Wortlaut.
Mit einer Informationsveranstaltung über die NATO startet am heutigen Mittwoch, den 14. Januar, um 19.30 Uhr das Bochumer Friedensplenum im Bahnhof Langendreer seine Aktivitäten zum 60. Jahrestages der Gründung der NATO. Referent ist Martin Hantke, der u. a. im Beirat der Informationsstelle Militarisierung in Tübingen aktiv ist. Näheres. Zwei Wochen später, am Mittwoch, 28. Januar, lädt das Friedensplenum zu einem Bündnistreffen ein, um zu beraten, was angesichts der NATO-Jubelfeierlichkeiten in Bochum zu tun ist. Näheres. Am 4. April wird in Straßburg eine große Demonstration anlässlich des dort stattfindenden NATO-Gipfels stattfinden. Näheres. Ein Sonderzug, der auch in Bochum hält, wird TeilnehmerInnen zur Demo bringen. Am Ostersonntag endet die Etappe des Ostermarsches mit einem Vortrag von Eckart Spoo: „Liegt Afghanistan am Nordatlantik? Die NATO – kein Friedensbündnis“
Der Kinder- und Jugendring Bochum bietet einen neuen Service für Kinder, Jugendliche, junge Erwachsene und ihre Eltern an. Ab sofort können die Reise- und Freizeitangebote der Jugendverbände gebündelt unter der Internetadresse www.jugendring-bochum-ferien.de abgefragt werden. Der Jugendring schreibt: „Die kostbaren Ferientage gestaltet jeder gerne ganz individuell. Während die Einen vorrangig Erholung und Entspannung suchen, wünschen sich die Anderen Aktivität, Abenteuer und Sport. Bisher mussten alle Interessierten mühsam bei den Internetauftritten der einzelnen Jugendverbände nach den für sie geeigneten Ferienangeboten suchen. Mit Hilfe der Ferienbörse wird diese Suche wesentlich erleichtert. Die Reisen sind nach den verschiedenen Schulferien sortiert. Etwa 50 Reiseangebote von gemeinnützigen Trägern für 2009 stehen zum Start der Ferienbörse für alle Interessierten zur Auswahl. Die Angebote von kommerziellen Reiseveranstaltern werden bei der Ferienbörse nicht berücksichtigt. Die Ferienbörse des Kinder- und Jugendrings wird in Zukunft fortlaufend ergänzt.“
Der Allgemeine Deutsche Fahrradclub schreibt: „Norwegen übt auch auf Radreisende immer noch eine große Faszination aus.
Am Freitag, den 16.01.2009 um 19 Uhr ist Jürgen Finke im Umweltzentrum Bochum, Alsenstr. 27 zu Gast und berichtet von einsamen Fjälls, tiefen Fjorden und der bunten Tier- und Pflanzenwelt. Er zeigt Bilder seiner Tour von Kristiansand nach Tromsö, Etappen auf den Lofoten und einer Fahrt mit dem Hurtigruten-Schiff.“
Bis zum gestrigen Montag konnten Kandidaturen für die diesjährige Wahl zum Studierendenparlament der Ruhr-Uni eingereicht werden. Elf Listen treten an. Überraschungen gibt es keine. Wie erwartet treten die Gruppen, die bisher im AStA vertreten waren, mit relativ vielen KandidatInnen an: Linke Liste (114), Grüne Hochschulgruppe (99), alternative liste (92), Schöner wohnen in Bochum (35). Die Oppositionsgruppen haben deutlich weniger KandidatInnen aufgestellt: Jusos (39), RCDS (35), Liberale Hochschulgruppe (14). Einige ältere rechte SozialdemokratInnen wollen unter dem Listennamen „Tu was“ antreten. Unter diesem Etikett kandidierte vor etlichen Jahren der Sozialistischen Hochschulbund. Hier ist noch unklar, ob sie den Namen überhaupt benutzen dürfen. Schließlich gibt es noch drei kleine Listen, die sich „Schwarzer Ritter“, „NaWi und „das Beste“ nennen. Einzelheiten sind auf der Webseite des Wahlleiters zu finden.
Mit einer Informationsveranstaltung über die NATO startet am heutigen Mittwoch, den 14. Januar, um 19.30 Uhr das Bochumer Friedensplenum im Bahnhof Langendreer seine Aktivitäten zum 60. Jahrestages der Gründung der NATO. Referent ist Martin Hantke, der u. a. im Beirat der Informationsstelle Militarisierung in Tübingen aktiv ist.