Die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes, Bund der Antifaschisten fordert angesichts der neuen Informationen über die vermutlich von einer Neonazi- Gruppierung innerhalb eines längeren Zeitraumes verübten Morde und Anschläge eine umfassende Aufklärung über das Versagen von Polizei und Verfassungsschutz sowie einen sofortigen neuen Anlauf zu einem NPD-Verbot. Weiter heißt es in der Presseerklärung: »Die nordrhein-westfälische Landesregierung muss die Ermittlungen über die nicht vollständig aufgeklärten Mordfälle an drei Polizisten in Dortmund im Jahr 2000 und den antisemitischen Anschlag von Düsseldorf-Wehrhahn auch im Jahr 2000 wieder aufnehmen. mehr…
Die AG ‚Ungleichheit und Differenz‘, vormals ‚Geschlecht und Gesellschaft‘, bietet nun zum fünften Mal mit Unterstützung des AStA der Ruhr-Uni eine Vortragsreihe an. Die fünf Vorträge finden jeweils donnerstags um 18.00 Uhr im Raum GA 03/46 an der Ruhr-Uni statt. Der erste Vortrag am Donnerstag, den 25. November trägt den Titel: „ … außerdem dusche ich immer mit dem Arsch zur Wand“. Frank Rost referiert über den Diskurs über Homosexualität in der deutschen Fußballbundesliga. Zur Beschreibung aller fünf Vorträge.
Die OrganisatorInnen des Bochumer Bildungsstreiks schreiben: »Lautstark demonstrierten heute 300 Schülerinnen und Schüler, Studierende und Azubis durch die Bochumer Innenstadt. Im Rahmen des bundesweiten Bildungsstreiks fand heute auch in Bochum eine Demonstration statt. Die Zahl der Teilnehmenden fiel geringer aus als erwartet: „Leider haben viele Lehrerinnen und Lehrer im Vorfeld mit Ordnungsmaßnahmen gedroht,“ sagt Carolin Jung vom Bildungsstreik Bündnis, „Aus unserer Sicht ist eigenes Engagement und die Teilnahme an einer solchen Demo der beste Politikunterricht. Die Lehrkräfte sind auf Gesprächsangebote im Vorfeld nicht eingegangen, obwohl viele der Missstände, die wir kritisieren, sie ja auch betreffen.“ Hier sind vor allem die finanziellen Mittel gemeint, die im Bildungssystem fehlen. mehr…
Wenn ein WAZ-Artikel über einen Polizeieinsatz mit der Einschätzung der Polizei endet, dies „sei es ein reiner Nachbarschaftsstreit zwischen zwei zerstrittenen Familien gewesen. Mit Rechts-Links-Anfeindungen habe der Einsatz nichts zu tun gehabt“, wenn dann noch mehrere Dutzend PolizistInnen bei der Aktion beteiligt waren und die Pressestelle der Bochumer Polizei zu diesem Groß-Einsatz keine Silbe veröffentlicht, dann kann davon ausgegangen werden, dass die Öffentlichkeit desinformiert werden soll. Tatsächlich ist es ganz offensichtlich so gewesen, dass ein Großaufgebot der Polizei den agressivsten der Langendreerer Nazis vor den aufgebrachten Familienangehörigen und FreundInnen von drei Mädchen schützen wollte, die er zuvor übel beschimpft, verfolgt und belästigt hatte. Dies war am frühen Montagabend passiert. Die Mädchen mit Migrationshintergrund hatten offensichtlich in einer Apotheke Schutz vor dem Nazi gesucht und ihre Angehörigen verständigt. Von dort wurde auch die Polizei informiert. Der Nazi flüchtete daraufhin in die Wohnung seiner Schwester, deren Mann ebenfalls ein berüchtigter Nazi ist. Da die Angehörigen der Mädchen schon häufig von dem Nazi drangsaliert worden waren, zogen sie vor das Haus, in dem sich der Nazi aufhielt. Hier zog die Polizei ein Großaufgebot zusammen und nahm die Personalien der empörten Angehörigen auf. Immerhin: NachbarInnen berichten, dass der BMW des Nazi-Schwagers von der Polizei nach Waffen oder ähnlichem durchsucht wurde. Die Polizei hat Recht: Mit Rechts-Links-Anfeindungen hatte das alles am Montag nichts zu tun. Es war ein weiterer Nazi-Übergriff auf MigrantInnen in Langendreer. Dies zu verschweigen ist ein Skandal. Nicht zu recherchieren und die Polizei-Version unkritisch zu übernehmen ist für die WAZ einfach ein weiteres Mal nur peinlich.
Das Mieterforum Ruhr, dem auch der Bochumer Mieterverein angehört, erlärt in einer Pressemitteilung: »In den vergangenen Tagen wurde durch Presseberichte bekannt, dass die Deutsche Annington (mit 190000 Wohnungen der größte Wohnungsvermieter in Deutschland), erneut mit einer vollständigen Neuorganisation ihrer Struktur beginnt. Erst vor zwei Jahren war mit der Einführung der „Customer-Care-Center“ der Service weg von lokalen Hausmeistern hin zu Callcenter-Mitarbeitern verlagert worden. Mit der erneuten Umstellung auf lokale Ansprechpartner gesteht die Annington ein Scheitern des Konzepts der Zentralisierung aller Mieterkontakte ein. Auf den ersten Blick scheint es für die Mieter daher erfreulich, wenn die Annington nun ankündigt, 1000 Neueinstellungen vornehmen zu wollen und wieder örtliche Ansprechpartner einzuführen. Die Nachforschungen von Mieterforum Ruhr ergeben allerdings ein ganz anderes Bild. mehr…
Das Bochumer Forum für Antirassismus und Kultur – BoFo e.V. stellt angesichts der neuesten Erkenntnisse über die deutschlandweiten Ermordungen vom MigrantInnen durch untergetauchte Neonazis fest: „Diese neun Morde durch rassistische Nazis sind nur die Spitze des faschistischen Eisberges. Bereits die rechtspopulistischen Gruppierungen wie PRO NRW oder andere offen rassistische Parteien wie die NPD tragen die Gewaltbereitschaft gegen Andersdenkende in sich wie die Wolke den Regen. Leider sind in den letzten zehn Jahren viele weitere tödliche Übergriffe auf MigrantInnen durch Nazis in Deutschland zu vermelden. Ganz zu schweigen von den alltäglichen Anpöbeleien, Beleidigungen oder Übergriffen aus dem rechten Lager. Das ist auch in Bochum zu sehen: mehr…
Der Bochumer Nazi Claus Cremer ist am Wochenende bei der Wahl zum Bundesvorstand der NPD nicht wiedergewählt worden. Im entscheidenden Wahlgang erhielt er nur 18 Stimmen der mehr als 200 Delegierten. Cremer ist Landesvorsitzender der NPD in NRW und sitzt im Bochumer Stadtrat. Siehe auch den Beitrag in NRW rechtsaußen.
Die DGB Jugend hat ein Beratungsangebot für Studierende an der Ruhr-Universität, RUB gestartet. Das Campus Office richtet sich an erwerbstätige Studierende. Der DGB legt folgende Zahlen vor: „Die Erwerbstätigkeit unter Studierenden nimmt seit Jahren zu. Laut der 10. Sozialerhebung des Deutschen Studentenwerks gehen 68% der Studierenden in Bochum neben ihrem Studium einer Arbeit nach. 50% der jobbenden Studierenden brauchen ihre Arbeit zwingend für ihren Lebensunterhalt. Das Campus Office ist eine Beratungseinrichtung der Gewerkschaftsjugend an der Hochschule. Hier können sich Studierende zu allen Rechtsproblemen aus der Arbeitswelt beraten lassen. Hierzu zahlen die Rechte und Pflichten im Job, Fragen zur Sozialversicherung, Arbeitsverträgen, Arbeitszeugnissen oder die Situation im Praktikum und bei studentischen Beschäftigungsverhältnissen. mehr…
Am Montag, den 21. November um 19.00 Uhr findet im KulturCafé die nächste Veranstaltung des AStA im Rahmen von Montag Kontrovers statt. Thema: Die ökologische Hochschule – was ist das? In der Einladung wird gefragt: »Reicht es aus, energieeffizient zu bauen? Oder müssen von der „Ideenwerkstatt“ Universität weitere Impulse für eine ökologische Gesellschaft ausgehen? Diesen und weiteren Fragen wollen wir in einem Workshop am kommenden Montag im KulturCafé nachgehen. mehr…
Die Linksfraktion schreibt: »In der Sitzung des Wirtschaftsausschusses in der kommenden Woche stehen die „Grundstücksrichtlinien“ auf der Tagesordnung. In ihnen sind auch die Regeln für den Verkauf städtischer Immobilien festgelegt. Nun schlägt die Verwaltung vor, die bisherige 10-jährige Kündigungssperrfrist beim Verkauf städtischer Mehrfamilienhäuser zu streichen und durch den gesetzlichen Kündigungsschutz zu ersetzen. Diese Aushöhlung der Mieterinteressen ist für Die Linke nicht akzeptabel. Sie stellt den Antrag, die bisherige Regelung beizubehalten. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende Uwe Vorberg: mehr…
Der Fraktionsvorsitzende der Grünen im Rat Wolfgang Cordes beschreibt in einer Pressemitteilung, welche neuen Tricks sich die Verwaltung hat einfallen lassen, um das Konzerthaus, das jetzt Musikzentrum heißen soll, gegen alle Vernunft zu bauen: »Der Rat hat am 9.3.2011 beschlossen, dass bei der Realisierung des Musikzentrums sichergestellt werden muss, “dass im gegebenen Kostenrahmen für diese Zwecke vollständig ausgestattete Gebäude entstehen.†Aus der Projektstudie des Büros Assmann, die am 11. November im Kulturausschuss vorgestellt wurde, geht nun hervor, dass in das Musikzentrum keine Kosten für Verwaltungsräume der Symphoniker einkalkuliert sind. Fraktionsvorsitzender Wolfgang Cordes stellt dazu fest: “Grundlage des Ratsbeschlusses vom März war, dass durch das Musikzentrum die Betriebskosten durch das Entfallen von Miet- und Transportkosten um 350.000 Euro gesenkt werden. Das ist nicht zu erreichen, wenn jetzt doch wieder externe Verwaltungsräume angemietet werden müssen.†Cordes sieht weitere Unstimmigkeiten: “Im Begleitbrief des Kulturdezernenten zur Studie von Assmann wird darauf hingewiesen, dass ein Raumvolumen von 14.000 m3 angestrebt wird. Im selben Brief steht aber, dass das Büro Assmann nur eine Variante mit 12.000 m3 im vorgegebenen Kostenrahmen für realisierbar hält. Eventuell notwendige Gründungskosten bei der Marienkirche sind ebenfalls nicht einkalkuliert.†Cordes resümiert: “Ich sehe die Gefahr, dass Fakten geschaffen werden, die nicht im Einklang mit dem Ratsbeschluss vom März stehen. Der EU-weite Realisierungswettbewerb darf erst ausgeschrieben werden, wenn sichergestellt ist, dass alle Bedingungen des Ratsbeschlusses erfüllt werden.‫
Die Soziale Liste schreibt: »Angesichts des derzeit bekannt werdenden dramatischen Ausmaßes des neonazistischen Terrors und seiner Hintergründe ist eine Abkehr von der Verharmlosung des Neonazismus notwendig. Von den Polizei- und den Justizbehörden ist ein verstärktes Vorgehen gegen den Naziterror und eine verstärkte Fahndung nach den Tätern auch in Bochum notwendig. Die Soziale Liste fordert auch die Überprüfung der jüngsten Bochumer Brandanschläge und Gewalttaten auf einen möglichen rechtsextremen Hintergrund. Die Fehlentwicklung, die es in diesem Zusammenhang auch in Bochum gibt, zeigt sich in dem völlig überflüssigen Polizeieinsatz gegen die Occupy-Initiative am vergangenen Freitag am Schauspielhaus. Stattdessen sollten die Ressourcen und Kräfte der Polizei- und Justizbehörden genutzt werden, um den neonazistischen Sumpf in Bochum trocken zu legen, fordert die Soziale Liste.«
Der AStA der Ruhr-Uni berichtet über erfolgreiche Gespräche mit der BOGESTRA: »Im Vergleich zum Sommersemester 2011 wird die Bogestra ihr Angebot in den Spitzenzeiten zwischen 8 Uhr und 10 Uhr nochmals steigern. Dies ist auch dringend nötig, denn die Verkehrssituation an der RUB ist fatal. Überfüllte U-Bahnen, zu wenige Parkplätze und eine schlechte Radverkehrsanbindung gestalten den Weg zur Uni alles Andere als entspannt. Nachdem die Bogestra am Semesterbeginn in der Zeit von 7 bis 9 Uhr auf ein „3 Minuten – 3 Minuten – 6 Minuten Model“ umgestiegen ist, wird zusätzlich ein „3-3-3“ Takt in der Zeit vor 10 Uhr eingeführt. mehr…
Sevim Dagdelen, Bundestagsabgeordnete der Linksfraktion schreibt: „Die ungestraften faschistischen Morde und ungesühnten Pogrome gegen Ausländer in den letzten 20 Jahren belegen: Der nationalsozialistische Untergrund in Deutschland ist zugleich auch ein Geheimdienst- und Sicherheitsbehördensumpf. Die Rolle des Verfassungsschutzes bei der Verschleierung der faschistischen Morde an Ausländern muss lückenlos aufgeklärt werden. Die Verantwortlichen in den Sicherheitsbehörden auf Landes- und Bundesebene müssen zur Rechenschaft gezogen werden und eine öffentliche Untersuchung durch eine Unabhängige Untersuchungskommission über Unterstützer und Sympathisanten der Neonaziszene eingeleitet werden. Es kann ferner nicht sein, dass der Staat Faschisten und Mörder schützt und stattdessen von einer angeblichen Terrorgefahr durch Islamisten oder Linke schwadroniert. Das ist unerträglich. mehr…
Am heutigen Gedenktag an die „Opfer von Krieg und Gewaltherrschaft“ trauerten die einen um die Vertriebenen oder das verlorene Pommern oder Sudetenland. Andere posaunten das Lied vom guten Kameraden. Das Bochumer Friedensplenum erinnerte an den Krieg in Afghanistan. Es kam zu keinen gewaltsamen Übergriffen durch das anwesende Militär.
Am Freitag, den 18. 11. findet um 18:30 Uhr im Sozialen Zentrum ein Vortrag statt zum Thema „Strich gestrichen – Problem gelöst?“ In der Einladung heißt es: »Im Mai 2011 sperrte Dortmund das gesamte Stadtgebiet für die Straßenprostitution. Frauen und Männer, die in Dortmund anschaffen, dürfen dass seitdem nur noch in Häusern. Auf der Ravensberger Straße boten bis dahin ca. 70 Frauen täglich sexuelle Dienstleistungen an. Sie mussten sich nun entweder Etablissements suchen oder aber in andere Städte ausweichen. Vorausgegangen war eine monatelange Kampagne gegen den Zuzug von Menschen aus Bulgarien. mehr…
Eine Polizeikette schützte gestern die BesucherInnen des Schauspielhauses davor, dass sie in der Pause von „Was ihr wollt“ einen Flyer der Occupy-Initiative angeboten bekamen. Die Initiative hatte im Schauspielhaus angefragt, ob gegen eine solche Flugblatt-Aktion Bedenken bestehen. Die spontane Antwort war, dass nichts dagegen spräche. Das ganze sollte geklärt und zurückgemeldet werden. Das passierte nicht. Vor der Demonstration wurde über die Polizei mitgeteilt, dass die Verteil-Aktion im Schauspielhaus unerwüscht sei. Die Initiative erklärte daraufhin, dass sie dann darauf verzichtet, ins Theaterfoyer zu gehen. Die BesucherInnen des Schauspielhauses bekamen dann eine erstklassige Inszenierung staatlicher Macht präsentiert. Etliche von ihnen kamen auf die Treppe vor dem Theatereingang. Aber nur eine Handvoll von ihnen traute sich verständlicher Weise durch die Polizeikette, um zu den DemonstratInnen zu gelangen. Die Polizei machte deutlich, dass dies unerwünscht sei. Wer zurück zum eigentlichen Schauspiel wollte, musste dann auch seine Eintrittskarte vorzeigen.
Über die Köpfe der PolistInnen hinweg kam es dann doch zu einigen Diskussionen. Durch die Polizeikette wurden Flyer gereicht. Einige der erstaunten Gäste des Theaters nahmen auch einen Stapel von Flugblättern mit ins Foyer, um sie dort zu verteilen. Die Demonstration zog dann wieder mit Musik und bunten Bildern, die auf eine Leinwand projiziert wurden, zurück ins Bermuda-Dreieck. Hier wurden die PassantInnen nicht vor den Flugblättern geschützt. Der Flyer als pdf-Datei.
Einige ältere TeilnehnehmerInnen der Aktion erinnerten sich an die Zeiten als Claus Peymann und Frank-Patrick Steckel noch Intendanten waren. Occupy hieß damals noch besetzen. Siehe Der Spiegel vom 8. Februar 1982.
In den letzten Monaten wurden die Zustände im und vor dem Ausländerbüro immer unhaltbarer. In der gestrigen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses hat Uwe Vorberg, Vorsitzender der Linksfraktion im Rat, nachgefragt, warum das Ausländerbüro eigentlich nur in Ausnahmefällen Termine vergibt. Zu dieser und weiteren Fragen aus der Politik soll es in der Ratssitzung Ende November eine ausführliche Stellungnahme der Verwaltung geben. Die Anfrage im Wortlaut: »In den letzten Monaten wurden die unhaltbaren Zustände im und vor dem Ausländerbüro öffentlich thematisiert. Die Stadt hat dies u.a. mit der Überlastung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter aufgrund der Einführung des „elektronischen Aufenthaltstitels“ (eAT) zum 1. September erklärt. Doch bereits vor der Einführung des eAT mussten die Migratinnen und Migranten teilweise stundenlange Wartezeiten in Kauf nehmen. mehr…
Am kommenden Dienstag, den 15. November, ab 20.15 findet im Biercafé – gegenüber den Kammerspielen – eine Lesung der Bochumer Autorin Monika Buschey statt. In der Einladung heißt es: »Nach einem Studium an der Musikhochschule Stuttgart folgten ihre Bühnen- und Wanderjahre, später ein Zeitungsvolontariat in Essen. Heute ist sie freie Journalistin und Autorin. Sie arbeitet vor allem fürs Radio: Hörspiele, Reportagen, Features, und literarische Portraits, u.a. von Hans Wollschläger, Robert Gernhardt, Raoul Schrott, Bernhard Schlink, Matthias Hartmann, Christian Brückner, Ernst Stötzner, Traugott Buhre. Sie erhielt den Literaturpreis Ruhrgebiet für ein Portrait von Maria Callas, Hörfassung 1998 im WDR. mehr…
