Die Bochumer Oberbürgermeisterin Ottilie Scholz hat in ihrer mehr als zehnjährigen Amtszeit mindestens 65 Strafanzeigen wegen Beleidigung gestellt. 37 Mal gab es eine Geldbuße, 28 Mal wurde das Verfahren eingestellt. Dies geht aus einer Mitteilung der Verwaltung hervor, die eine Anfrage der Linksfraktion teilweise beantwortet. Anlass für die Anfrage war der Versuch von OB Scholz, den Verantwortlichen von bo-alternativ.de, der auch im Friedensplenum aktiv ist, mit einer Strafanzeige zu kriminalisieren. Er hatte die obige Abbildung mehrfach in unterschiedlichen Darstellungsformen veröffentlicht. Die Staatsanwaltschaft war dem Anliegen von OB Scholz nicht gefolgt und hatte keine Anklage erhoben. Nach der Einstellung des Verfahrens hatte der Anwalt von bo-alternativ.de noch einmal Akteneinsicht verlangt, um die Korrespondenz zwischen Staatsanwaltschaft und OB Scholz einsehen zu können. mehr…
Wie von den Mitgliedern des Friedensplenums erwartet, waren am Freitag alle Plakate auf dem Springerplatz verschwunden, die sich gegen die Benennung des freitäglichen Feierabendmarktes nach dem preußischen Militär Moltke wenden. Wobei nicht auszuschließen ist, dass dieses Mal weder das Ordnungsamt noch die Geschäftsleute um Herwig Niggemann für die Säuberung gesorgt haben. Auch fast alle Plakate der SPD waren entsorgt. Dies alles mag dem widrigen Wetter der letzten Tage geschuldet sein. Jedenfalls gab es genug Möglichkeiten, neue Plakate aufzuhängen und für reichlich Diskussionen zu sorgen. Nächsten Freitag wird wieder nachgeschaut, ob genügend Plakate hängen oder ob nachgebessert werden muss. Siehe auch die Meldung Niggemann muss Plakate dulden.
Die AfD kündigt auf ihrer Webseite für den 5. September ab 10 Uhr auf dem Husemannplatz eine Kundgebung mit ihrer Bundesvorsitzenden Petry und dem NRW Landeschef Pretzell an. Petry hatte sich mit ihrem Schulterschluss mit Pegida klar positioniert. Pretzel gilt ebenfalls als Rechtsaußen. Beide haben gemeinsam maßgeblich dafür gesorgt, dass niemand mehr daran zweifeln kann, dass sich die AfD am äußerst rechten Rand des Parteienspektrums befindet. Die Bochumer AfD bestätigt mit der Einladung an Petry und Pretzel, dass sie voll hinter dem Kurs der Bundespartei steht.
Auf dem Springerplatz spielte sich heute ein kleiner Krimi ab. Horst Hohmeier (Foto) und Mitglieder des Friedensplenums hängten Plakate auf, die sich gegen die Benennung des Freitag-Nachmittag dort stattfindenden Feierabendmarktes als Moltkemarkt wenden. Am 1. August war der Platz bereits vom Friedensplenum dekoriert worden. (siehe „Moltke und die SPD„) Thorsten Strozik, einer der drei Geschäftsleute, die den Markt betreiben, berichtete stolz, dass das Ordnungsamt die Plakate entfernt habe. Eine Anwohnerin bestätigte, dass kurz vor einem Auftritt von SPD-OB-Kandidat Thomas Eiskirch auf dem Platz, die Plakate abgehängt worden seien. Der Hauptmacher des Marktes Herwig Niggemann war anwesend, hielt sich aber klug zurück. Strozik dagegen ereiferte sich fürchterlich gegen das erneute Plakatieren, nahm aber schließlich den Ratschlag des Friedensplenum an, nicht handgreiflich zu werden und einfach die Polizei zu rufen. Anfangs nahm die Einsatzleiterin der Polizei die Aussage von Strozik ziemlich ernst, dass das Ordnungsamt die Plakate entfernt habe und dass das Plakatieren nicht erlaubt sei. Normaler Weise wäre die Geschichte damit erledigt gewesen. Horst Hohmeier und das Friedensplenum hätten nicht plakatieren dürfen und irgendwann bestätigt bekommen, dass das Einschreiten der Polizei nicht rechtmäßig gewesen sei. So etwas ist immer folgenlos. mehr…
Am 10. Oktober 2015 findet in Berlin eine Großdemonstration statt unter dem Motto: TTIP & CETA stoppen! Der Kreis der UnterstützerInnen ist ungewöhnlich groß und vielfältig. Ein vergleichbar breites Netzwerk hat es in den letzten Jahrzehnten anlässlich solcher Demonstrationen nur sehr selten gegeben. In Bochum wird u. a. vom Bündnis für Arbeit und Solidarität nach Berlin mobilisiert. Der DGB organisiert Busse. Die Auftaktkundgebung findet um 12 Uhr am Berliner Hauptbahnhof statt. Die Busse aus Bochum werden beim Jahrhunderthaus um 4 Uhr und bei ver.di um 4.30 Uhr abfahren. Der Demo-Aufruf.
Mit einer Aktion in der Innenstadt hat heute die Occupy-Initiative für eine Veranstaltung zum Thema „Griechenland nach dem deutschen EU-Diktat“ am Dienstag, den 11. August um 19 Uhr bei ver.di, Universitätsstr. 76 geworben. Dabei gelang es mit einigen Sprechblasenschildern recht heftige Diskussionen zu provozieren. Etliche outeten sich als gläubige Bild-ZeitungsleserInnen. Erfreulich viele PassantInnen zeigten sich gut informiert und kannten zahlreiche Beispiele, wie sich die Austeritätspolitik in verschiedenen europäischen Ländern auswirkt. An der Veranstaltung am Dienstag nehmen teil: Norbert Arndt, Prof. em. Dr. Jürgen Link, Mag Wompel, Celine Spieker und Dr. Burkhard Wiebel. Das Einladungsflugblatt. Bilder von der Aktion.
Hiroshimas Bürgermeister Kazumi Matsui forderte gestern in einem Friedensappell die Abschaffung aller Atomwaffen. Die japanische Regierung kündigte an, dass sie bei der UNO-Vollversammlung im September einen neuen Resolutionsentwurf zur Abschaffung der Atomwaffen einbringen werde. Das Bochumer Friedensplenum hatte gestern die KandidatInnen zur Oberbürgermeisterwahl eingeladen am Protestgang gegen die atomare Rüstung in der Innenstadt teilzunehmen. Die Einladung . Günter Gleising (mit Sonnenbrille), Horst Hohmeiner (links) und Wolfgang Wendland (rechts) machten mit. mehr…
Als gestern Vormittag Mitglieder des Bochumer Friedensplenums auf den Springerplatz kamen, um Plakate gegen die Namensgebung des Feierabendmarktes nach dem preußischen Militaristen Moltke aufzuhängen, hingen an jedem Laternenmast bereits SPD-Wahlkampf-Plakate. Die Protest-Plakate wurden also unter die SPD-Werbung gehängt. Damit wird sehr augenfällig an eine der größeren Peinlichkeiten der SPD in der jüngeren Vergangenheit erinnert. mehr…
Am 6. August vor 70 Jahren wurde die Stadt Hiroshima durch die erste Atombombe, die auf Menschen abgeworfen wurde, dem Erdboden gleichgemacht. Wie in jedem Jahr erinnert das Bochumer Friedensplenum am 6. August mit einem Protestrundgang durch die Bochumer Innenstadt an den Irrsinn der atomaren Hochrüstung. „Atomwaffen verschrotten“ ist die Forderung Aktion für eine atomwaffenfreie und friedliche Welt. Der Protestgang beginnt am 6. August um 18 Uhr im Bereich Citypoint/Drehscheibe. Die Aktion am 6. August ist der Auftakt eines Friedensmonats des Bochumer Friedensplenums. Dessen nächste Station ist am 1.September eine Veranstaltung zum Antikriegstag, zu der das Bochumer Friedensplenum gemeinsam mit dem Bochumer DGB einlädt. mehr…
Die Bochumer Linke schreibt in einer Erklärung: »Ab dem 1. August hängen sie wieder von den Laternenmasten, die Wahlplakate der Kandidatinnen und Kandidaten zur Oberbürgermeister-Wahl in Bochum. Der Linke Oberbürgermeister-Kandidat Horst Hohmeier will in Bochum vieles anders machen – und fängt damit im Wahlkampf an: „Ich habe meine Wahlkämpferinnen und Wahlkämpfer gebeten, deutlich weniger Plakate mit meinem Gesicht aufzuhängen als sonst üblich. Stattdessen möchte ich den Plakatplatz unterstützenswerten Vereinen und Initiativen zur Verfügung stellen.“ mehr…
Wie in fast 150 anderen Städten in Europa fand auch in Bochum heute eine Solidaritätskundgebung mit dem griechischen Widerstand gegen die in Europa herrschende neoliberale Austeritätspolitik statt. Eingeladen hatte die Linkspartei. Den Aufschlag machte Jochen Bauer, Sprecher der GEW und Vorstandsmitglied des Bochumer DGB: »Frau Merkel und ihre Helfershelfer, sei es der Hüter der Schwarzen Null, Herr Schäuble, sei es der Präsident des EU Parlaments, Herr Schulz, haben nur ein Ziel: in Griechenland einen Regime Change herbeizuführen. Das neoliberale Wirtschaftsmodell soll alternativlos sein. Gelten soll nur Marktkonformität, bei der sich die Menschen ausschließlich ökonomischen Zielen zu unterwerfen haben.« Der vollständige Redebeitrag. Die Bundestagsabgeordnete Der Linken Sevim Dagdelen begründete anschließend, warum sie im Bundestag gegen alle sogenannte Hilfspakete für Griechenland gestimmt hat. mehr…
Am 9. 7. veranstaltet der Fachschaftsrat Sozialwissenschaft der Ruhr-Uni Bochum gemeinsam mit anderen Fachschaftsräten und Initiativen ein alternatives Sommerfest. Das Fest beginnt um 18.30 Uhr vor dem Gebäude HGB. Es wird mehrere Stände mit Musik, Getränken und Essen geben. Das alternative Sommerfest ist als Ersatz für das dieses Jahr ausfallende reguläre Campusfest gedacht. Die Unileitung und der AStA der Ruhr-Uni waren dieses Jahr nicht in der Lage ein Campusfest zu organisieren. Die VeranstalterInnen wollen im Gegensatz zur Blaupause ein Fest ohne Burschenschaften. Ein Mitglied des Fachschaftsrats Sozialwissenschaft meint außerdem: „Auch das Partyverbot im AusländerInnenzentrum, wo traditionell viele Fachschaftsratspartys stattfinden, ist ein Anlass für unser Fest.“ Der Fachschaftsrat Sozialwissenschaft hofft auf ein Fest mit vielen Menschen, die sich von Partyverboten nicht einschüchtern lassen.
Mit einer Einladung zu einem öffentlichen Gespräch vor dem Rathaus hat der Bochumer Kulturstammtisch die dramatische Situation für die freie Kulturszene thematisiert. In ihren Redebeiträge haben insbesondere Jochen Marquardt und Rolf Stein darauf hingewiesen, wie Bochum durch die Sparpolitik an Lebensqualität verliert und ein wesentlicher Kulturbereich wegzubrechen droht. Rolf Stein: »Seit zwei Wochen befindet sich die Freie Kulturszene Bochums in einer nie gekannten Krise. Der Kämmerer hat die frei verfügbaren Haushaltsansätze nur zu 70 % freigegeben. Das trifft uns in nie dagewesener Weise. Stand heute Nachmittag: Eine 30 Prozentige Kürzung steht zu erwarten. Seit jetzt 30 Jahren leben und arbeiten wir völlig unabgesichert. Während früher zumindest noch ein Jahr planbar war. Sind es seit zwei Jahren immer nur 3 Monate. Ein betriebswirtschaftlicher Wahnsinn.« Der vollständige Redetext. mehr…
Die Bochumer occupy-Gruppe wird am morgigen Samstag, den 27. Juni von 11.30 Uhr bis 14.30 Uhr in einer Aktion auf der Kortumstraße versuchen, die Bochumer Bevölkerung dafür zu sensibilisieren, was die sich immer stärker ausbreitenden Überwachung in unserer Gesellschaft bedeutet. Mit einer Videoinstallation soll davor gewarnt werden, was die sogenannte Datenvorratsspeicherung als nächster Schritt zur Perfektionierung der Überwachung der Menschen in unserer Gesellschaft bedeutet. In einen Flyer der verteilt wird, heißt es: „Sicherheit ist ein legitimer Wunsch jedes Einzelnen. Der Nutzen von Massenüberwachungsmaßnahmen beim Kampf gegen Kriminalität wird aber von verschiedenen Untersuchungen angezweifelt. Sie sollen bei der Jagd auf Kriminelle und Terroristen helfen, doch gerade die wissen sich längst am Besten zu schützen. Kriminalitätsbekämpfung muss verhältnismäßig und zielgerichtet sein. Die Effektivität jeder Maßnahme muss individuell mit den Grundrechten abgewogen und im Gesamtkontext bewertet werden. mehr…
Ein Kreis von Deutschen und Griechen aus der Region Bochum hat vor einigen Wochen die soziale Arztpraxis im westgriechischen Arta „adoptiert“, eine der strukturschwächsten Regionen Griechenlands, die besonders von den menschlich verheerenden Auswirkungen der Eurokrise betroffen ist. Sie wollen der Arztpraxis und Apotheke mit privaten Medikamenten- und Geldspenden unterstützen und damit den vielen Menschen helfen, die ohne jede medizinische Versorgung sind. Rentner und Kinder sind besonders davon betroffen, dass das Geld nicht reicht, um Medikamente zu kaufen oder regelmäßig den Arzt aufzusuchen. mehr…
Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) rief am gestrigen Mittwoch die Beschäftigten in den Krankenhäusern zu einer bundesweiten Protestkette auf – vom Nordseestrand bis in die bayerischen Berge, von Görlitz bis Saarbrücken. In den Krankenhäusern fehlen nach einer ver.di-Erhebung 162.000 Beschäftigte, darunter 70.000 in der Pflege. „Diese Aktion ist einmalig und hat es so noch nie gegeben,“ sagte Agnes Westerheide Gewerkschaftssekretärin des ver.di Bezirks Bochum-Herne, „bundesweit hat ver.di 162.000 Nummernschilder an Krankenhäuser versandt. Jede Karte entspricht einer fehlenden Stelle. mehr…
Der Bochumer Kulturstammtisch lädt für Donnerstag, 25.6.2015, um 14:00 Uhr Uhr vor dem Rathaus zum öffentlichen Gespräch ein. Um 15.00 beginnt die Ratssitzung, wo die Ratsmitglieder offiziell über eine 30-prozentige Haushaltssperre informiert werden: Nur wenige Tage, nachdem die Bezirksregierung im Juni den Haushalt der Stadt Bochum für das Jahr 2015 genehmigt hatte, der sogar geringe Mittelerhöhungen für die Freie Kulturszene vorgesehen hatte, verkündete die Bochumer Stadtspitze, ein weiteres 31 Millionen € großes Haushaltsloch für das laufende Jahr entdeckt zu haben. mehr…
Aktive der Bochumer Hellas-Solidarität tanzen vor der Opel-Ruine als Hintergrund: „Dancing for hope in front of the ruins! Solidarity to Greece!“ Bilder vom Flashmob. Eine weitere Solidaritätsaktion: Im Kino-Café des Bahnhof Langendreer gibt es jetzt Seife von Vio.me. mehr…
Wie an dieser Stelle berichtet (Drei Blogwarte wollen es wissen), hat der Bochumer CDU Rechtsaußen Dirk Schmidt mit einer Anfrage im Rat wissen wollen, ob eine Aktion der Grünen Jugend auf dem Husemannplatz geahndet wird. Die jungen Grünen hatten am Vorabend eines NPD-Treffens auf dem Husemannplatz mit Malkreide „Bunt statt Braun“ und andere Sprüche auf das Pflaster gemalt. Schmidt ist in aller Regel peinlich und erfolglos. Doch dieses Mal kann er für sich einen großartigen politischen Erfolg verbuchen: Mit Hilfe von Polizei, USB und Stadtverwaltung ist es gelungen, den zehn beteiligten grünen JungpolitikerInnen jeweils 26,47 Euro Reinigungsgebühr auf’s Auge zu drücken. Näheres. Bemerkenswert ist, dass Oberbürgermeisterin und Polizeipräsidentin das offensichtlich nicht peinlich ist.
Die Augusta Kranken Anstalten, das Bergmannsheil, das Knappschaftskrankenhaus, die LWL Klinik und das Martin Luther Krankenhaus beteiligen sich am Mittwoch, den 24. Juni in Bochum und Wattenscheid an einer bundesweiten Protestkette, zu der ver.di aufruft. In Krankenhäusern fehlen nach einer ver.di-Erhebung 162.000 Beschäftigte, darunter 70.000 in der Pflege. Bei der Aktion von 13.00 Uhr bis 13:10 Uhr machen die Menschen die Personalnot sichtbar, indem sie Nummernkarten von 1 bis 162.000 hochhalten. Mit der Aktion machen die Beschäftigten ihrer Enttäuschung über den Gesetzentwurf zur Krankenhausreform Luft, den die Bundesregierung am 11. Juni veröffentlicht hat. „Die Regierung kennt die dramatischen Auswirkungen der Personalnot für Patienten, doch sie handelt nicht“, sagte Agnes Westerheide, Gewerkschaftssekretärin des ver.di Bezirks Bochum-Herne. mehr…
Die Bochumer Oberbürgermeisterin Ottilie Scholz hat in ihrer mehr als zehnjährigen Amtszeit mindestens 65 Strafanzeigen wegen Beleidigung gestellt. 37 Mal gab es eine Geldbuße, 28 Mal wurde das Verfahren eingestellt. Dies geht aus einer Mitteilung der Verwaltung hervor, die eine Anfrage der Linksfraktion teilweise beantwortet. Anlass für die Anfrage war der Versuch von OB Scholz, den Verantwortlichen von bo-alternativ.de, der auch im Friedensplenum aktiv ist, mit einer Strafanzeige zu kriminalisieren. Er hatte die obige Abbildung mehrfach in unterschiedlichen Darstellungsformen veröffentlicht. Die Staatsanwaltschaft war dem Anliegen von OB Scholz nicht gefolgt und hatte keine Anklage erhoben. Nach der Einstellung des Verfahrens hatte der Anwalt von bo-alternativ.de noch einmal Akteneinsicht verlangt, um die Korrespondenz zwischen Staatsanwaltschaft und OB Scholz einsehen zu können. mehr…
