29.3.
Zurück aus dem Wendland
Soweit bekannt, sind alle DemonstrantInnen aus Bochum und Umgebung ziemlich wohlbehalten aus dem Wendland zurückgekehrt.
Während sich beim letzten Castor-Transport nach Gorleben die Aktionen der Gewaltbereitschaftspolizei vor allem
gegen die wendländischen Bauern und ihre Traktoren gerichtet hatten, waren diesmal ganz gezielt die übrigen
OrganisatorInnen des Widerstandes und viele DemonstrantInnen Opfer von Polizeiübergriffen. In einer erster
Auswertung waren sich die Aktiven des Bochumer Anti-Atomplenums einig, dass der Transport für die rot-grüne
Bundesregierung der totale Flopp gewesen ist. "Das Gerede vom angeblichen Atomausstieg hat den Widerstand
nicht verwirrt, sondern bestärkt. Die Tatsache, dass am Mittwoch noch mehrere Tausend PolizistInnen zusätzlich
in das Wendland gekarrt wurden, wird den Transport unplanmäßig verteuert haben. Nicht nur die politischen
Kosten - auch für den nächsten Transport - stehen damit fest."
28.3.
Wöchentliche Stattzeitung in Bochum?
Nachdem bereits vor einem halben Jahr Überlegungen für eine Stattzeitung in Bochum angestellt wurden,
gibt es nun im Zusammenhang mit der Neukonzeption der Bochumer StudentInnenzeitung (BSZ) ein neuen Anlauf. Gedacht
wird an ein wöchentliches Magazin, das einen klaren Uni-Schwerpunkt behalten soll, aber im Gegensatz zur BSZ
wesentlich mehr auf politische und kulturelle Zusammenhänge außerhalb der Uni eingeht. Inzwischen haben
auch einige Interessierte Bereitschaft zur regelmäßigen redaktionellen Mitarbeit gezeigt, so dass eine
erste Ausgabe bereits in wenigen Wochen produziert werden könnte.
Am Mittwoch, dem 4.4., findet ab 18 Uhr im Bahnhof Langendreer ein weiteres Vorbereitungstreffen statt, zu dem
alle Uni- und Initiativen- und anderweitig aktiven Menschen eingeladen sind, sich an der Konzeption zu beteiligen.
Neben den Treffen wird auf einer Mailingliste diskutiert, zur Anmeldung einfach eine leere Mail an stattzeitung-bo-admin@eListas.net schicken.
27.3.
Dienstag, 3.4., 19.00 Uhr, ausZeiten, Josephinenstr.
71
Die erste Lesbenzeitung in der Türkei
Hülya Tarman aus der Lesbengruppe Sapphos Töchter Ankara und weitere 10 - 20 Lesben beabsichtigen, die
erste Lesbenzeitung der Türkei herauszugeben. Die Zeitung wird "ÖTE"-KI ben (Jenseits des anderen
Ichs) heißen und monatlich zweisprachig in Englisch und Türkisch erscheinen. Sie hat eine feministisch
emanzipatorische, soziale, gewaltfreie und antirassistische Zielsetzung. Ausser der Zeitung ist auch ein Lesbenzentrum
geplant, das u.a. Beratungsstelle und Zufluchtsort für Lesben sein soll. Hülya Tarman wird über
die geplanten Aktivitäten, die Situation von Lesben in der Türkei und Möglichkeiten internationaler
Unterstützung berichten. Näheres.
26.3.
Antifa-Montag
Am Montag, 2.4., ist um 17.00 Uhr im Bahnhof Langendreer ein
Vorbereitungstreffen für die Demonstration am 30. April in Bochum: „Stühle
raus!“ Die Biergärten sind auf. - Wir sagen: Grenzen auf - der Tanz zwischen den Stühlen beginnt! Der Aufruf zur Demo am 30.4.
Anschließend, um 19.00 Uhr, wird ebenfalls im Bahnhof
Langendreer die Demonstration am kommenden Samstag in Düsseldorf vorbereitet: „Wir
geben denen eine Stimme, die keine haben." Ein Mitglied
der afrikanischen Flüchtlingsorganisation The Voice diskutiert über Residenzpflicht, Abschiebeknäste
und Arbeitsverbot für Flüchtlinge.
Eine Veranstaltung der Karawane für die Rechte der Flüchtlinge und MigrantInnen Bochum. Näheres zur Veranstaltung am Montag und Der
Aufruf zur Demo am Samstag
25.3.
24.2.
"Humanitäre Hilfe für ehemalige Zwangsarbeiterinnen und Zwangsarbeiter - keineswegs nur eine Frage
des Geldes, sondern auch eine Frage der politischen Ethik und der historischen Erinnerung!"
Aus diesem Grund - und wegen der bisher mehr als skandalösen
Entschädigungsentwicklung - ruft die Initiative "Entschädigung jetzt" zum Aktionstag am Mittwoch,
28. März, ab 15.30 Uhr auf. Ort des Protestes ist der Sitz der Industrie- und Handelskammer Bochum am Ostring,
200 Meter vom Hauptbahnhof entfernt. Der
Aufruf
23.3.
Mittwoch, 4.4., 19 Uhr, Bahnhof-Langendreer
Links-alternative Präsenz in der Innenstadt
Im September letzten Jahres hatte sich das Linke Netzwerk Bochum
überlegt, wie die alternative bzw. linke Szene wieder etwas präsenter in der Stadt werden könnte.
Als Idee entstand, jeden Samstag mit einem Infostand in die Stadt zu gehen. Dort sollten möglichst viele Materialien,
Publikationen, Veranstaltungshinweise etc. von Bochumer Initiativen/Projekten/Gruppen ausliegen. Antifa-Plenum,
Anti-AKW-Plenum, az, Entschädigung jetzt, Friedensplenum, Imun, JL/JD, Linkes Netzwerk, med. Flüchtlingshilfe,
Wendo-Trainerinnen und VVN/BdA haben sich bisher beteiligt. Andere Gruppen haben Flugblätter auf dem Infotisch
ausgelegt. Am 4.4.soll jetzt Bilanz gezogen und überlegt werden, wie der Stand u.U. attraktiver und aktueller
gestaltet werden könnte. Weitere Gruppen (aber keine Parteien!) sind natürlich eingeladen!
22.3.
Am Tag X zur RWE
Gut unterrüchtete Kreise gehen davon aus, dass der Atom-Transport am kommenden Dienstag nicht durch
Bochum kommt, sondern sehr weit östlich fahren soll. Das Bochumer Anti-Atomplenum ruft diejenigen, die nicht
in das Wendland fahren, zu einer Demonstration am Dienstag um 18.00 Uhr vor dem Essener Hauptbahnhof auf. Dann
geht es zur RWE.
21.3.
Der Allgemeine Deutsche Fahrradclub (ADFC) hat seine Termine und Radtouren ins
Netz gesetzt.
21.3.
VCD beteiligt sich am geplanten Umweltzentrum
Mehrere Umwelt- und Verkehrsverbände suchen ein gemeinsames Zentrum. Die Gruppe Bochum/Gelsenkirchen des Verkehrsclubs Deutschlands
(VCD) hat auf ihrer Jahreshauptversammlung beschlossen, sich
an diesem Projekt zu beteiligen. Geeignete Räume werden zur Zeit gesucht. Georg Deppe, Jürgen Eichel
und Klaus Haßelberg wurden in den Vorstand des VCD gewählt. Ein Arbeitsschwerpunkt des VCD soll im laufenden
Jahr das Thema "Metrorapid" sein. Der VCD befürchtet durch den Schwebezug etliche Nachteile, insbesondere
für den Haltepunkt Bochum, so etwa den Wegfall von vielen Direktverbindungen und neue Umsteigezwänge.
Darüberhinaus will der VCD den Straßenbahnausbau der Linien 302/310 in Werne/Langendreer kritisch und
konstruktiv begleiten.
20.3.
CASTOR-Fahrplan
Die französische Anti-Atombewegung "Réseau Sortir du Nucléaire" hat auf ihren Internet-Seiten den CASTOR-Fahrplan für nächsten Montag in Frankreich veröffentlicht.
19.3
Sonntag, 25. 3., 20.00 Uhr, Theater unter Tage im Schauspielhaus Bochum: Jazz & Lyrik
Lesego Rampolokeng / Südafrika:
"Notes from a Roach"
gemeinsam mit Günter
Baby Sommer - dr, perc; Johannes Bauer - tromb & Thomas Brückner - lyrics
18.3.
Gedenken an die Märzrevolution 1920
Als um die Mittagszeit des 13. 3. 1920 die Nachricht vom Kapp-Putsch auch in Bochum eintraf, legten die ArbeiterInnen
des ”Bochumer Vereins”, der Zechen ”Engelsburg” und ”Präsident” sowie vieler anderer Betriebe die Arbeit nieder.
Auf dem Moltkemarkt (heute Springerplatz) versammelten sich daraufhin ungefähr 20.000 Menschen, um gegen den
Putsch zu demonstrieren. Die Demonstration bewegte sich zum Stadttheater (heute Schauspielhaus), und die ersten
ArbeiterInnen begannen sich nach der Demonstration zu bewaffnen ... Näheres siehe: Volker Gerwers: Die Märzrevolution 1920
in Bochum und Wattenscheid.
Die Bochumer VVN/BdA erinnert immer am letzten Sonntag im März mit einer Kranzniederlegung am
Denkmal in Werne daran, wie nach dem vereitelten Putsch die Reichswehr unter Führung von
Sozialdemokraten den Aufstand der ArbeiterInnen zusammengeschossen hat. Dieses Jahr am 25. März, 11.00 Uhr,
Treffpunkt: Werner Markt.
Volker Gerwers wird am 6. Mai eine Radtour von Bochum bis Wetter zu verschiedenen Gedenkstätten leiten und
über die Hintergründe und den Verlauf des "Ruhrkampfes" berichten. Die Teilnahme an der Fahrt
ist kostenlos. VeranstalterInnen sind die JungdemokratInnen/Junge Linke. Näheres
17.3.
Mittwoch, 28. März: Aktionstag vor der Industrie- und Handelskammer
Ende Februar hat die Initiative "Entschädigung jetzt" einen Brief an die Ratsparteien geschrieben,
in dem an die Resolution des Bochumer Stadtrates zur Einrichtung eines "Fonds für humanitäre Hilfen"
für ehemalige ZwangsarbeiterInnen - vor genau einem Jahr - erinnert wird. In dem Brief stellt die Initiative
enttäuscht fest, "dass bei der Umsetzung der Resolution ... eigentlich keine wesentlichen Fortschritte
erzielt wurden". Es sei außerdem blamabel, dass erst 2% der Bochumer Firmen der bundesweiten "Stiftungsinitiative"
beigetreten seien. Die Initiative hält es für dringend geboten, "dass Sie als Rat jetzt in der Öffentlichkeit
Zeichen setzen". U.a. wird der Rat aufgefordert, eine "Positiv-Liste" der Firmen in der Öffentlichkeit
zu präsentieren - zumal Eile geboten sei: "denn immerhin soll im August 2001 die Antragsfrist für
ehemalige Zwangsarbeiterinnen und Zwangsarbeiter ablaufen!"
Der Brief im
Wortlaut.
Aus diesem Grund - und wegen der bisher mehr als skandalösen Entschädigungsentwicklung - wird die Initiative
am
Mittwoch, 28. März, ab 15.30 Uhr zum Aktionstag aufrufen. Ort des Protestes soll der Ostring sein: am Sitz
der Industrie- und Handelskammer Bochum.
16.3.
Senatssitzung an der Ruhr-Uni geplatzt - Entscheidung über gestufte Studiengänge vertagt
Am Donnerstag sollte im Senat der Ruhr-Uni die Einrichtung gestufter Studiengänge in den Geistes- und Sozialwissenschaften
beschlossen werden. Diese sollten die alten Magisterstudiengänge ersetzen (s. a. nachfolgende Meldung). "Doch
dazu kam es nicht", wie AStA-Mitglied Heiko Jansen berichtet: "Die Profs schienen sich für die Einführung
der gestuften Studiengänge nicht sonderlich zu interessieren, so waren nur 6 der 12 Profs anwesend. Nach längerer,
äußerst unbefriedigender Diskussion (alle Bedenken der Studis wurden vom Rektor bzw. Prorektor abgewiesen)
entschied sich ein Teil der komplett anwesenden studentischen Fraktion den Raum zu verlassen - war doch auch bei
der Vorbereitung der gestuften Studiengänge studentische Beteiligung eher unerwünscht. Daraufhin war
der Senat beschlussunfähig, auch wenn der Rektor es erst nicht glauben wollte. Jetzt werden die gestuften
Studiengänge am 17. Mai auf der nächsten planmäßigen Sitzung des Senats auf der Tagesordnung
stehen."
16.3.
Eckhard Stratmann-Mertens: "Grüne setzen Täuschung und Irreführung fort"
Die Bochumer Initiative gegen den Bau der DüBoDo hatte am 13. 3. auf einer Pressekonferenz auf die Kostenexplosion bei der Planung des Westkreuzes aufmerksam gemacht (s.a. unten stehende Meldung). Im städtischen Haushalt sind hierfür mittlerweile ca. 14 Millionen
DM kommunale Eigenmittel vorgesehen. Zur Taktik der Grünen, diesen Etatposten im zuständigen Ausschuss
abzulehnen und anschließend dem Gesamthaushalt, der diese Position beinhaltet, zuzustimmen, hatte die BI
angemerkt: "Dieses öffentliche Täuschungsmanöver
der Grünen bringt sie einmal mehr um ihre ökologische
Glaubwürdigkeit."
Der Fraktionssprecher der Grünen im Rat, Wolfgang Cordes, hat daraufhin laut WAZ erklärt: "Schon
vor der Kommunalwahl haben die Grünen schließlich klargestellt, dass die Streichung der ´Bochumer
Lösung´ (Querspange A44/Stadtautobahn, Westkreuz und sechsspuriger Ausbau der A40) nicht durchzusetzen
sei." BI-Sprecher Eckhard Stratmann-Mertens, der damals noch Mitglied der Grünen war, widerspricht dieser
Darstellung. Die Behauptung von Wolfgang Cordes, "Initiativensprecher Eckhard Stratmann-Mertens hat selbst
gesagt, wir sollten das Projekt nicht zum Knackpunkt in der Koalition machen", nennt er "eine grobe Irreführung
der Öffentlichkeit". Die
Erklärung der BI im Wortlaut.
15.3.
Neuer AStA und viel Arbeit
In der Studierendenparlamentssitzung der Ruhr-Uni ist am Mittwoch ein neuer AStA gewählt und der Haushalt
verabschiedet worden. Neue AStA-Vorsitzende ist Verena Witte (s. a. Bericht vom 12.3.).
Der AStA wird von einer Koalition aus Linker Liste, alternativer liste und Fachschaftsinitiative getragen.
Die Linke Liste berichtet auf ihrer Web-Seite von einem "mittelschweren Skandal": 1. Die neu geplanten
gestuften Studiengänge (Bachelor, Master) lassen sich nur realisieren, wenn die Lehre an anderen Stellen zusammengestrichen
wird. 2. "Eine Kompatibilität zwischen 'normalem' Bachelor-Studium und erstem Teil der Lehramts-Ausbildung
ist mit dem von der RUB geplanten Modell jedenfalls nicht möglich." 3.
Das Rektorat hält einen Erlass unter Verschluss, demzufolge
das Wissenschaftsministerium eine regelmäßige kostenträchtige Evaluierung der gestuften Studiengänge
vorsieht. Der
vollständige Bericht
14.3.
Statt Tanz in den Mai - Springen im Dreieck?
Auf Initiative des Antifa-Plenums gibt es die Überlegung, am 30. April eine Demonstration im Stil von „Springen
im Dreieck“ zu organisieren. An diesem Tag eröffnen die Bermudadreieck-Kneipen die Freiluftsaison. Mit der
Demonstration soll an drei Themen erinnert werden:
- die weiterhin bestehende Nazi-Präsenz in der Innenstadt,
- die zunehmende Privatisierung öffentlichen Raums (z. B. des Konrad-Adenauer-Platzes durch das Mandragora),
- die Forderung nach einem antirassistischen
zentrum (az).
Im Rahmen des az-Plenums am Mittwoch, 14.3., um 19.30 Uhr im Bahnhof Langendreer, soll hierüber diskutiert
werden.
13.3.
Tief im Westen: Das Kreuz mit der Glaubwürdigkeit
Die BI Bochum gegen
die DüBoDo hat an eine Ankündigung von Wolfgang
Clement auf dem SPD - Unterbezirksparteitag 1996 erinnert, auf dem die bis dahin ablehnende Haltung der SPD zum
Ausbau der DüBoDo gekippt wurde. Danach sollte der Bau des Westkreuzes 75 - 80 Millionen DM kosten. Davon
sollten ca. 8 Millionen DM von der Stadt Bochum aufgebracht werden. Im jetzt vorgelegten Haushaltsentwurf belaufen
sich die veranschlagten Gesamtkosten für das Westkreuz auf ca. 125 Mio. DM, d.h. sie sind um ca. 50 % höher.
Der städtische Anteil liegt jetzt bei ca. 14 Mio. DM, d.h. um ca. 70 % höher. Zusätzlich entstehen
Kosten in Höhe von 2,7 Mio. DM für die Verlegung der Darpestraße. Diese Maßnahme ist eine
unvermeidliche Folge des geplanten Westkreuzes. Die BI erinnert auch an das Glaubwürdigkeits-Problem der Grünen,
die diesem Millionenprojekt im Haushalt zustimmen wollen. Gleichzeitig werden z.B. für das bereits beschlossene
Radwegekonzept nicht genügend Mittel bereit gestellt, um es realisieren zu können. Die Stellungnahme im Wortlaut -
Ein Bericht der Ruhr Nachrichten - Eine Stellungnahme der Grünen - Der WAZ-Artikel liegt nicht online vor.
13.3.
Diskussion über die Neukonzeption der BSZ
Erstes Treffen zum Abchecken des Interesses am Mittwoch, dem 21.03.,18 Uhr im Bahnhof Langendreer
"Daher wollen wir den Versuch starten, die BSZ in die Stadt
hinein zu öffnen. Das bedeutet, daß in stärkerem Maße Themen außerhalb der Uni aufgegriffen
werden sollen und die Zeitung auch in Kneipen und sonstigen kulturellen Zentren verteilt werden soll. Die Diskussion
um eine Zeitung, die thematisch über den Tellerrand der Uni hinausgeht und insbesondere auch für den
Stadtbereich interessant ist, startete unabhängig von der BSZ bereits vor einiger Zeit. U.a. aus dem wöchentlichen
Uni-Projekt 2313, aber auch aus den politisch-kulturellen Zentren, wie z.B. dem Bhf. Langendreer, wurde die Idee
propagiert eine – am besten wöchentlich erscheinende - Zeitung herzustellen, die sich primär über
Werbung finanzieren sollte", heißt es in einer Einladung zur Diskussion
über die "Bochumer
StudentInnen Zeitung (BSZ)".
12.3.
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Verena Witte kandidiert für den AStA-Vorsitz der Ruhr-Uni
Auf der Sitzung des Studierendenparlaments (SP) der Ruhr-Uni
am heutigen Montag wird die Linke Liste Verena Witte (Bild) für
die Wahl zur AStA-Vorsitzenden vorschlagen. Die zukünftige AStA-Vorsitzende kommt ursprünglich aus Ahaus
und studiert im siebten Semester Geschichte, Philosophie und Film- und Fernsehwissenschaft. Ihre "Unipolitikkarriere"
hat mehr oder weniger mit dem letzten Uni-Streik begonnen. Sie arbeitet im "Arbeitskreis Rote Ruhr-Uni"
und in der "ag feministische theorie und praxis" (Veranstalterin der feministischen Winter-Uni) mit.
Die heute beginnende Wahl des gesamten AStAs und die Verabschiedung
des Haushaltes soll auf einer weiteren Sitzung des SP am Mittwoch abgeschlossenen werden.
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11.3.
Diskussion über neues Konzept für die Fahrrad-Demonstrationen
Das Bündnis Umweltfreundlicher Stadtverkehr (BUS) diskutiert über ein neues Konzept der monatlichen Fahrrad-Demonstrationen.
Nach der 35. Raddemo
am heutigen Samstag ist zu einem Treffen im Café Ferdinand
(gegenüber Hauptpost) eingeladen. Im April ist ein Jubiläum angesagt: Zum 36. Mal heißt es dann:
"Ring frei!" Zum dreijährigen Jubiläum soll der Termin auf freitags 18.00 Uhr verlegt werden.
Das Ereignis soll in Zukunft auch weniger den Charakter einer Demonstration haben. Vielmehr wollen sich die RadfahrerInnen
mindestens einmal im Monat schlicht und ergreifend den Raum in der Stadt erobern, der es möglich macht, das
Fahrrad ohne große Gefahr als Verkehrsmittel zu benutzen. Dies soll wie bei der 25. Runde möglichst
regelmäßig mit Musik und Spaß verbunden sein. Das Bündnis sucht hierfür noch Unterstützung.
Gefragt sind Bands, die spielen wollen, die Bereitstellung eines LKWs, eine Verstärkeranlage, ein Generator
...
Alles nähere ist auf der Raddemo am Samstag, 11.30 Uhr, und dem anschließenden Treffen im Café
Ferdinand zu erfahren. Unterstützungsangebote an: BUS@bo-alternativ.de
9.3.
Staatsschutz und BOGESTRA
Die TAZ-Ruhr berichtet
über eine wachsende Anzahl von Nazi-Übergriffen in Bussen und Bahnen in Bochum. Sie schildert auch eine
enge Zusammenarbeit von Staatsschutz (politischer Polizei) und BOGESTRA.
9.3.
22.9.: In die Stadt - ohne die Verwaltung?
Nach einer offenen Kontroverse im Stadtrat zwischen der rot-grünen
Ratsmehrheit (pro) und Oberbürgermeister und CDU (contra) über die Beteiligung am Aktionstag "In
die Stadt - ohne mein Auto" am 22.9. wurde letztendlich nur festgestellt, dass der Ratsbeschluss des letzten
Jahres weiter gilt, der eine Teilnahme der Stadt Bochum vorsieht. Dieser Beschluss beauftragt allerdings die Verwaltung
mit der Organisation. Der Oberbürgermeister als Chef der Verwaltung hat sich gegen die Durchführung des
Aktionstages exponiert.
9.3.
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Weglaufhaus-Initiative Ruhrgebiet
Die Initiative zur Gründung eines Weglaufhauses als Alternative
zur Psychiatrie, eines Zufluchtsortes für Psychiatriebetroffene, die Schutz vor psychiatrischer Gewalt suchen
und ein eigenständiges, selbstbestimmtes Leben führen wollen, hat jetzt eigene Internet-Seiten.
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8.3.
7.3.
Ev. Kirchentag: (K)eine verharmlosende Nähe zur Deutschen Bank?
Der Deutsche Evangelische Kirchentag (DEKT) arbeitet wieder vertrauensseelig mit der Deutschen Bank zusammen. Die
Vorsitzende der Bochumer Initiative
Südliches Afrika, Marie Luise Bartz, und viele andere
Prominente schreiben in einem offenen Brief an das Präsidium des DEKT: "Die Deutsche Bank hat durch ihre
Finanzpolitik zur Verlängerung der Apartheid in Südafrika beigetragen. Nach Informationen der 'Internationalen
Kampagne für Entschuldung und Entschädigung im Südlichen Afrika' haben deutsche Unternehmen und
Banken völkerrechtswidrig aus ihren Geschäften mit dem Apartheidregime in der Zeit von 1971 bis 1993
8,4 Milliarden DM Profite erzielt. Vor allem die Deutsche Bank wird jetzt durch die Kampagne aufgefordert, die
Menschen im südlichen Afrika, deren gewaltsame Unterdrückung sie maßgeblich mitfinanziert hat,
zu entschulden und zu entschädigen."..."Deshalb erwarten wir von einer Bewegung wie dem DEKT, dass
sie zu Institutionen wie der Deutschen Bank keine verharmlosende Nähe herstellt, sondern kritische Distanz
wahrt." Der Brief
im Wortlaut
7.3.
GEW-Vorstand spielt auf Zeit
Der Bochumer GEW-Vorstand wird erst nach den Osterferien zu einer
Fortsetzung der Jahreshauptversammlung einladen. Er setzt sich damit über das Votum der Jahreshauptversammlung
vom 15. Februar hinweg, das einen Termin vor den Osterferien festgelegt hatte. Der Vorstand ist offensichtlich
überfordert, eher seine personellen und politischen Probleme zu lösen. Siehe Bericht vom 16. 2.
6.3.
SPD Fraktion contra Stüber - Am 22.9.: "In die Stadt ohne mein Auto!"
Die Bochumer SPD-Ratsfraktion hat am Montag beschlossen, dass es auch 2001 einen Aktionstag "In die Stadt
ohne mein Auto" in Bochum geben soll. Sie setzte damit ein deutliches Signal gegen Oberbürgermeister
Stüber, dessen Verwaltung im vergangenen Jahr die Durchführung des Tages maßgeblich blockiert hatte
und sich gegen eine Beteiligung am Aktionstag in diesem Jahr ausgesprochen hat. (siehe Meldung vom 16.2.). In einer Erklärung der SPD Fraktion heißt es: "Nach längerer Diskussion
bekräftigte die SPD während einer Fraktionssitzung am Montag (5. März) damit den Ratsbeschluss vom
vergangenen Sommer. Gleichzeitig lehnten die Sozialdemokraten einen CDU-Antrag auf einen Teilnahmeverzicht
mehrheitlich ab und kündigten einen Koalitionsantrag an.
'Der Aktionstag 2000 kann wegen der kurzen Vorbereitungszeit kein Maßstab sein', sagte Fraktionschef Heinz
Hossiep. Da die Verwaltung den Aktionstag 2001 nicht durchführen wolle, müsse nun ein anderer Organisator
gefunden werden. 'Ein klassischer Fall für den Agenda-Beirat', so Hossiep. Mit einem Koalitionsantrag sollen
nun die Rahmenbedingungen gesetzt werden. Kaufmannschaft und IHK müssten rechtzeitig eingebunden werden. Mit
diesen Rahmenbedingungen will die Fraktion auch die Kritik aus den eigenen Reihen am Aktionstag berücksichtigen."
6.3.
Müll-Zentrum Werne
Der Agenda Arbeitskreis Bochum-Werne lädt am Donnerstag, 8.3. um 19.00 Uhr in das Erich-Brühmann-Haus,
Kreyenfeldstr. 36 ein. Thema: Das wuchernde Müllzentrum der
Fa. Weber
Seit mehreren Jahren macht eine Initiative auf die Umweltbelastungen (z. B. Gestank, Verkehr) dieser Müllfirma
aufmerksam. Die SPD hat den weiteren Ausbau des Müllzentrums bisher zumindest geduldet, wenn nicht gar unterstützt.
Die Fa. Weber reagiert nicht ungeschickt auf die Proteste. Als der WDR z.B. kürzlich zu Dreharbeiten erschien,
um die Mülltransporte zu filmen, stellte die Firma einfach die Transporte ein. Sie hatte Erfolg. Der WDR stellte
die Recherche ein.
Hinweis
auf eine Meldung vom 4.1.
6.3.
Die Bochumer WAZ hat Ben Mikfeld, den Vorsitzenden der Jusos, zu Gast gehabt. Erkenntnis: "Die Bochumer SPD
und der VfL Bochum, meint Mikfeld, hätten eins gemeinsam: 'Das patriarchalische Modell der selbstherrlichen
Macher, die Widerspruch nicht dulden.'" Der Artikel im Wortlaut
6.3.
21./ 22. 4. 2001 Seminar des Referats für kritische Wissenschaften/ Arbeitskreises rote ruhr-uni
Kritische Theorie und Psychoanalyse / Studien zum autoritären
Charakter
5.3.
Verkehrshindernis: Metrorapid
Die SPD in Bochum und auf Landesebene hat am Wochenende das Thema Metrorapid wieder stärker in die Medien
lanciert.
Übersichtliche
und kritische Informationen hierzu
sind auf den Web-Seiten des Bochumer VCD zu finden.
Die
Bochumer Grünen schließen sich dieser Kritik an.
4.3.
Dienstag, 13. 3., 20.00 Uhr, Bahnhof Langendreer
Wenn ich von Lager spreche, spreche ich für die, welche sind gestorben
Stanislav Hantz, Auschwitz-Überlebender berichtet
3.3.
Dortmund, die Polizei und Recht und Gesetz
Auf der Antifa-Demonstration am Samstag in Dortmund kam es zu einem polizeilichen Übergriff gegen eine Bochumer
Teilnehmerin. Ein besonders sadistischer Polizist sprühte ihr aus nächster Nähe Reizstoff ins Gesicht,
als mehrere hundert DemonstrantInnen vom geplanten Weg abwichen und sich dem Aufmarschgebiet der Nazis näherten.
Die Polizei ließ zunächst keine Sanitätskräfte zum Opfer. Erst nach 20 Minuten konnte sie
in ärztliche Behandlung gebracht werden.
Auf Wunsch von einigen Demonstrationsteilnehmenden in Dortmund wird an dieser Stelle auf die Entscheidung des Oberverwaltungsgerichtes
(OVG) Münster verwiesen, in der am Freitag verkündet wurde, dass die Einkesselung von DemonstrantInnen
auf den vorangegangenen Demonstrationen in Dortmund rechtswidrig war.
Die Presseerklärung des OVG
und ein Bericht in den Ruhr Nachrichten
3.3.
Zu der Antifa-Demonstration in Dortmund fahren am heutigen Samstag einige Oldies schon um 8.33 Uhr mit der Regionalbahn,
um dort einige Schutzmaßnahmen für die Demonstration zu ergreifen. Allgemeiner Treff ist ansonsten in
Bochum um 10.15 Uhr am Infopoint im Hauptbahnhof. Abfahrt ist um 10.33 Uhr. Informationen zur Demonstration
2.3.
Gewaltbereitschaftspolizei blieb zu Hause - politische Polizei übernahm erstmals in Bochum ganz offen die
Federführung
Auf einer Demonstration, zu der das antirassistische zentrum
am Freitagabend aufgerufen hatte, gab es einige Überraschungen. Die Bochumer Polizei hielt ihre Gewaltbereitschaftspolizei
völlig zurück und überließ die Gespräche mit den DemonstrantInnen erstmals der Abteilung
Staatsschutz (politische Polizei). Die Polizei verzichtete weitgehend auf Provokationen, so dass die Demonstration
freundlich und friedlich verlaufen konnte. Anlaß für die Demonstration war ein rassistisch motivierter
Überfall am Rosenmontag gewesen, über den nur der Stadtspiegel berichtet hatte, während WAZ und
Ruhr-Nachrichten darüber schwiegen. Ein Bericht auf den Seiten des az
2.3.
Der Bochumer Stadtspiegel berichtete am Mittwoch darüber, dass am Rosenmontag ein 34 jähriger Mann aus
Ghana gegen 21 Uhr in einem Bus der Linie 345 niedergeschlagen wurde. Aus diesem Grund ruft das antirassistische zentrum
am heutigen Freitag 2.3. um 17 Uhr zu eine Demonstration am Hauptbahnhof auf.
1.3.
Bochumer Frauenplenum am 3. März, 16. 00 Uhr, im Bahnhof Langendreer
Beim vorletzten Frauenplenum wurden einige Aktionsideen zum Schwerpunkt Antirassismus vereinbart.
Jetzt gibt es den Vorschlag, dies aufzugreifen und weiterzuentwickeln. Ursprünglich war geplant, eine Liste
über die Arbeit des Ausländer- bzw. Sozialamts im Umgang mit MigrantInnen anzufertigen und diese in einer
Aktion vor dem Rathaus zu veröffentlichen. Aufhänger war der provokante Spruch am Rathauseingang "Fremde
sind Freunde".
Jetzt wird überlegt, zunächst eine gemeinsame Veranstaltung dazu durchzuführen und Vertreterinnen
von Gruppen einzuladen, die über ihre Unterstützungsarbeit und Erfahrungen mit rassistischen Umgangsformen
des Ausländer-, Sozial- und Gesundheitsamtes berichten könnten. Die Einladung im Wortlaut