28.11, 18.00 Uhr "Wer in persischer Erde gräbt, stößt auch auf die Leichen der Opposition!" Medizinische Flüchtlingshilfe protestiert während Ausstellungseröffnung Am heutigen Sonntag Mittag hat die Medizinische Flüchtlingshilfe Bochum, während der Eröffnungsfeier der Ausstellung "Persiens Antike Pracht", im Bochumer Bergbaumuseum gegen die Anwesenheit hoher Repräsentanten der iranischen Regierung protestiert. Zu Beginn der Rede des iranischen Vizepräsidenten erhoben sich sechs Mitglieder der Medizinischen Flüchtlingshilfe Bochum und hielten gut sichtbar Plakate mit Buchstaben über ihre Köpfe, die das Wort "M-Ö-R-D-E-R" ergaben. Die Medizinische Flüchtlingshilfe, die bereits im Vorfeld die Ausladung der iranischen Delegation gefordert hatte, unterstrich damit ihre prinzipielle Auffassung, dass die Einladung von Repräsentanten, die für umfassende Menschenrechtsverbrechen politisch verantwortlich sind, nicht widerspruchslos hinnehmbar ist. "Wer in persischer Erde gräbt, stößt auch auf die Leichen der Opposition," erklärte die Medizinische Flüchtlingshilfe unter Anspielung auf die Zusammenarbeit im Bergbausektor. Vor ca. 250 ZuhörerInnen hieß es weiter: "... die Leichen der willkürlich Hingerichteten, der Verhafteten und Verschleppten, der Gefolterten und nicht zuletzt jener Frauen, die wegen Verstößen gegen die frauenverachtenden Unterdrückungsgesetze öffentlich ausgepeitscht oder gesteinigt werden." "Ich bin selbst Flüchtling aus dem Iran," erklärte einer der Protestierenden, "und ich kenne persönlich eine Reihe Freunde, die hingerichtet oder ermordet wurden. Wie kann man mit einem derart mörderischen Regime Geschäfte machen?" Er verwies auf Berichte von amnesty international und klagte die Hinrichtung Minderjähriger an. Ein anderer Sprecher wies auf die Verfolgung von Journalistinnen hin. Die TeilnehmerInnen der Aktion wurden nach Verlassen des Veranstaltungssaales vorübergehend festgenommen. Nach ihrer Freilassung schlossen sie sich den vor dem Gebäude Protestierenden an. 28.11, 14.00 Uhr Bezirksregierung will Anhörung beenden: 30. November soll letzter Tag in der A 44/DüBoDo-Erörterung sein Für die Bürgerinitiative Bochum gegen die DüBoDo erklärt Wolfgang Czapracki-Mohnhaupt als Sprecher: "Die A 44/DüBoDo-Erörterung wird auch am 29.11.2004 und 30.11.2004 jeweils ab 10.00 Uhr in der Ruhr-Universität Bochum, Universitätsbibliothek, Saal 11 fortgesetzt. Bisher konnten Einwendungen der Bürgerinitiative u.a. aus den Bereichen Verkehr und Schadstoffbelastung noch nicht abschließend erörtert werden. Eine vom Landesbetrieb für Anfang Oktober 2004 zugesagte Zusatzberechnung des Lkw-Anteils für das A 44/DüBoDo-Teilstück liegt immer noch nicht vor. Eine substantielle Erörterung des ergänzenden Schadstoffgutachtens war bisher überhaupt noch nicht möglich. Diese Berechnung basiert nämlich auf unveröffentlichten Forschungsergebnissen des Sachverständigen. Die Bezirksregierung hat dennoch ihre Ankündigung, die Anhörung am 30.11.04 unabhängig vom weiteren Erörterungsverlauf auf jeden Fall zu beenden, in den letzten 2 Wochen mehrfach wiederholt. Für alle EinwenderInnen besteht deshalb am 29. oder 30.11.04 vielleicht die letzte Möglichkeit, ihre Gründe gegen die A44/DüBoDo-Planung deutlich zu machen und damit vielleicht bereits den Erlass eines Planfeststellungsbeschlusses zu verhindern." 28.11, 09.00 Uhr Opel: Keine Zusatzschichten ohne Rücknahme der Kündigungen Die Opel-Geschäftsleitung möchte in Bochum zwei zusätzliche Schichten einlegen. Dies geht nur, wenn der Betriebsrat zustimmt. Auf seiner Sitzung am 25.11. hat der Betriebsrat darüber beraten. Nach eingehender Diskussion waren die Mitglieder des Betriebsrates einhellig der Meinung , dass erst einmal die fristlosen Kündigungen seitens des Unternehmens zurück genommen werden müssen , bevor es überhaupt zu Verhandlungen über eventuelle Zusatzschichten kommen kann. Die Opel-Geschäftsleitung hatte versucht, durch die Kündigung von Streikaktivisten die Belegschaft einzuschüchtern. 27.11, 12.00 Uhr Sonntag, den 28.11. um 11.00 Uhr vor dem Bergbaumuseum Proteste gegen iranische Regierungsdelegation Medizinische Flüchtlingshilfe ruft zur Beteiligung auf In den vergangenen Tagen hat die Medizinische Flüchtlingshilfe mehrfach öffentlich gegen die Einladung einer iranischen Regierungsdelegation zur Eröffnung der Ausstellung „Persiens antike Pracht“ in Bochum protestiert (siehe weiter unten). Sie ruft die Bochumer Bevölkerung auf, sich an den Protesten gegen die iranische Regierungsdelegation zu beteiligen, die am Sonntag im Bergbaumuseum von Bundeswirtschaftsminister Clement empfangen wird: "Für Der Iran ist ein Land, das auf der Liste derjenigen Staaten, in denen Menschenrechte und Menschenwürde systematisch verletzt werden, weit oben rangiert. Die Menschenrechtsverbrechen im Iran geschehen nicht nur mit Billigung der religiösen Machthaber des Landes. Sie sind darüber hinaus in der Rechtsordnung des Iran in einer Weise verankert, die sie zu gezielten und staatlich abgesicherten Verstöße gegen internationale Mindeststandards machen. [...] Und es ist nicht zuletzt die weibliche Hälfte der Bevölkerung des Landes, die einer systematischen und brutalen Beschneidung ihrer Rechte ausgesetzt ist. Schon geringste Verstöße gegen die Unterdrückungsgesetze, denen Frauen unterliegen, werden mit Auspeitschung bestraft, zahlreiche Frauen wurden in den letzten Jahren und Jahrzehnten öffentlich gesteinigt oder gehängt. Viele Überlebende dieser Verbrechen suchen seit Jahren Schutz und Sicherheit in Deutschland – auch hier bei uns in Bochum." Im Wortlaut. 27.11, 12.00 Uhr Nötigung und erpresserische Methoden im Bochumer Sozialamt? Auf einer Veranstaltung der Arbeitsloseninitiative "Werkschlag" wurde berichtet, wie äußerst fragwürdig MitarbeiterInnen des Sozialamtes vorgehen, wenn sie Sozialhilfeberechtigte zum Ausfüllen des ALG II-Fragebogens vorladen. Norbert Hermann hat in einem Brief an die Sozialamtsleiterin Heide Ott, der über die Mailing-Liste des Sozialforums ging, die Zustände beschrieben: "Auf o.g. Veranstaltung habe ich darüber berichtet, wie seitens des Sozialamtes die Beantwortung/Abgabe des Fragebogens zum Arbeitslosengeld 2 für bisherige Sozialhilfempfänger gehandhabt wird: die Berechtigten werden einbestellt (ohne ihnen den Grund mitzuteilen). Im Amt wird ihnen der bereits vorausgefüllte Fragebogen vorgelegt, ggf. noch Zusatzfragen gestellt und die Antworten in den Fragebogen übertragen. An Ort und Stelle werden die Berechtigten aufgefordert, diesen Fragebogen nunmehr zu unterschreiben. Eine Kopie wird nicht ausgehändigt. Bedenkzeit wird nicht gewährt. Eine Aufklärung über das Recht, den Fragebogen mitzunehmen, sich beraten zu lassen, und den Fragebogen zuhause auszufüllen, erfolgt ebenso wenig wie eine Rechtsmittelbelehrung in Anbetracht dieses doch so zu nennenden Verwaltungsaktes. Wird die Unterschrift zunächst verweigert, wird massiver Druck aufgebaut, zunächst mit Bemerkungen wie: 'Sie wissen doch, dass ich es zu entscheiden habe, ob Sie Geld bekommen'. Wird auch das zurückgewiesen, mitunter auch schon unter Tränen, und gelegentlich auch mit erhobener Stimme, treten aus den benachbarten Räumen zwei weitere 'ver.di -Kollegen' (Entschuldigung, ich bin auch einer) hinzu." Der Brief im Wortlaut und erste Reaktionen. Weitere Berichte und Stellungnahmen bitte an die Redaktion von bo-alternativ.de schicken. Sie werden weitergeleitet. 27.11, 08.00 Uhr Sonntagsfrage bei bo-alternativ: In welchem kommunistischen Hetzblatt stand die folgende Meldung? "Die Gewinne von Unternehmen und Vermögensbesitzern in Deutschland haben einen neuen Rekordstand erreicht. Ihr Anteil am gesamten Volkseinkommen stieg im dritten Quartal auf 30,5 Prozent, wie die Bundesbank mitteilte. Das ist die höchste Quote seit 1971. Die Lohnquote fiel entsprechend auf ihren niedrigsten Stand seit mehr als 30 Jahren. In den vergangenen Wochen hatten die 30 im Dax zusammengefassten großen deutschen Konzerne für die ersten drei Quartale bereits kräftige Gewinnzuwächse von bis zu 217 Prozent gemeldet. Die jetzt veröffentlichten gesamtwirtschaftlichen Daten geben der Entwicklung noch einmal eine neue Dimension." UZ Roter Morgen BSZ Der Spiegel SOZ Die richtige Antwort 26.11, 23.00 Uhr Montag, 29.11., 20 Uhr, Bahnhof Langendreer: November Plenum des Bochumer Sozialforums Zum Ende der "heißen Herbst"-Kampagne lädt das monatliche Plenum des Bochumer Sozialforums zur Diskussion der folgenden Themen ein: "3. Bochumer Sozialforum: Auf dem Oktober Plenum hatten wir überlegt, ob wir im Zusammenhang mit den Protesten bei Opel ein 3. Bochumer Sozialforum organisieren. Inzwischen hat sich dazu eine Arbeitsgruppe getroffen, die erste konkrete Vorschläge zu Termin, Form und Themen vorstellen wird. Bürgerbegehren gegen 1 €-Jobs: Es gibt Überlegungen mit verschiedenen Bochumer Initiativen zusammen, ein Bürgerbegehren gegen die Einrichtung von 1-Euro-Jobs durch die Stadt Bochum und ihre Institutionen anzustrengen. Ein Diskussionspapier dazu wird am Montag Abend vorliegen. Auswertung 'heißer Herbst': Die Protestbewegungen gegen Sozialabbau im allgemeinen und Hartz IV im besonderen, hatten vorgeschlagen in diesem Herbst eine Kampagne gegen Hartz IV zu organisieren. Darunter fielen die Demo am 2.10 in Berlin, jene in Nürnberg am 6.11. sowie lokale Aktivitäten. Auf dem Plenum sollen nun die Erfolge und Mißerfolge dieser Kampagne ausgewertet werden. Neuigkeiten aus den Arbeitguppen & den sozialen Bewegungen: Unter diesem regelmässigen Tagesordnungpunkt können Berichte aus stattgefundenen Ereignissen verbreitet werden und Termine angekündigt werden. Diskussionen darüber sind natürlich auch erlaubt." 26.11, 08.00 Uhr Kundgebung gegen iranische Menschenrechtsverbrecher Der "Verein für politische Flüchtlinge" aus Münster organisiert am Sonntag, 28.11., 11.00 Uhr vor dem Bergbaumuseum eine Kundgebung anlässlich der Ausstellungseröffnung "Persien-Pracht-Antike". Die medizinische Flüchtlingshilfe hatte bereits darauf aufmerksam gemacht, dass hochrangige Menschenrechtsverbrecher aus dem Iran zu dieser Ausstellungseröffnung geladen sind. Der Aufruf zur Demonstration. 26.11, 08.00 Uhr PDS lädt MontagsdemonstrantInnen ein Die PDS schreibt: "Mit Verwunderung hat die PDS Bochum aus den Medien erfahren, dass es von Seiten der Organisatoren der Montagsdenmonstration Kritik an ihrer Politik gibt. Um ihre Politik zu den Themen Hartz IV und Agenda 2010, aber auch zu anderen Fragen der Bochumer Kommunalpolitik zu diskutieren, lädt die PDS alle interessierten Bürgerinnen und Bürger, insbesondere aber die TeilnehmerInnen der Montagsdemonstration zu einer Diskussionsveranstaltung am Dienstag, den 30. November 2004 um 19 Uhr herzlich in ihr Büro in die Unistr. 39 ein." 25.11, 23.00 Uhr Protestaktion gegen Kürzungen des Lehrangebotes an der Fakultät für Ostasienwissenschaften an der Ruhr-Uni Erste Opfer der drastischen Sparpolitik Die heutige Senatssitzung nutzen ca. 200 Studierende der Fächer Japanologie und Wirtschaft und Politik Ostasiens um auf die katastrophalen Auswirkungen der Sparpolitik an der Fakultät für Ostasienwissenschaften aufmerksam zu machen. Seit Montag gibt es für die Studierenden dieser Fächer keine Kurse zur Vermittlung der grammatischen Kenntnisse mehr, da eine Lektoratsstelle nicht wieder besetzt wird. Ohne diesen Kurs fehlen aber die Qualifikationen um den zweiten Teil des entsprechenden Moduls zu studieren. „Unsere Studienzeit verlängert sich damit um ein ganzes Jahr“, empörte sich Robert Pauls vom Fachschaftsrat Ostasienwissenschaft, „dass heißt kein BaföG mehr und Studiengebühren. Das sind einfach unmögliche Zustände. Wir fordern die sofortige Wiederbesetzung der Stelle, damit wir alle die Möglichkeit haben, diese Kurse zu besuchen.“ Während der Senatssitzung verlas Robert Pauls eine von der Studierendenschaft verabschiedete Resolution, in der auf die Problematik aufmerksam gemacht und die Wiederbesetzung der Stelle gefordert wird und überreichte sie anschließend an die anwesenden SenatorInnen. Näheres. 24.11, 18.00 Uhr Im Iran befinden sich weltweit die zweit meisten JournalistInnen hinter Gittern - Medizinische Flüchtlingshilfe protestiert gegen iranische Regierungsdelegation Am heutigen Tag der Pressefreiheit protestiert die Medizinische Flüchtlingshilfe Bochum entschieden gegen die geplante Einladung einer Regierungsdelegation aus dem Iran nach Bochum: "Wie bereits in der Presseerklärung vom 20.11.04 ausgeführt, soll am kommenden Sonntag eine Ausstellung über antike persische Kunst im Bochumer Bergbaumuseum durch eine Delegation hoher iranischer Repräsentanten eröffnet werden - unter ihnen auch der Vizepräsident des Iran. Im Iran befinden sich nach Informationen der Organisation „Reporter ohne Grenzen“ derzeit 15, von weltweit 128 inhaftierten JournalistInnen im Gefängnis. Ihr einziges Verbrechen besteht in der Ausübung ihrer beruflichen Tätigkeit. Unter den Inhaftierten befindet sich auch Reza Alijani, Menschenrechtspreisträger der Organisation „Reporter ohne Grenzen“, der am 14. Juni 2003 auf offener Straße festgenommen wurde. Eine offizielle Anklage oder ein Verhandlungstermin existiert bis heute nicht. Alijani saß mehrere Monate in Einzelhaft und hatte nur ein einziges mal Kontakt zu einem Anwalt. Oftmals wurde Alijani in den Jahren zuvor schon verhaftet und gefoltert. Er verbrachte etliche Jahre im Gefängnis. In einem Land, in dem jede freie Meinungsäußerung unterdrückt wird, werden seine Forderungen nach Presse- und Meinungsfreiheit systematisch kriminalisiert." Im Wortlaut. 24.11, 18.00 Uhr Donnerstag, 25.11., 20.00 Uhr, Ruhr-Uni-Kulturcafé: Treibgut-Lesung "Gestrandet 13. - ELCHTOD" Krimi-Literatur und Musik von und mit: Patricia Vohwinkel, Mischa Bach und der "Musikpolizei" Eine Krimi-Lesung der etwas anderen Art bietet am Donnerstagabend ab 20 h die Literaturinitiative Treibgut im Kulturcafé der RUB: Die Duisburgerin Patricia Vohwinkel wird - begleitet von dem einen oder anderen 'Spezialeffekt' - ihre spannungsgeladene Trilogie "Elchtod" (1999 - 2004) präsentieren und ihre Essener Autorenkollegin Mischa Bach u. a. aus ihrer aktuellen Krimi-Novelle "Der Tod ist ein langer trüber Fluß" (2004) lesen. Außerdem soll die Musikpolizei, alias Kelvin, Gewinner des Bochumer Kleinkunstpreises 2004, das Haus rocken... Moderation: Uli Schröder. 23.11, 08.00 Uhr Demonstration für Dauerwohnrecht und Siedlungsschutz "Nach den Zechen und Stahlwerken werden im Ruhrgebiet die Werks- und Sozialwohnungen abgewickelt. Ganze Wohnungsgesellschaften und Siedlungsbereiche werden verkauft: An dem Geschäft beteiligen sich internationale Finanzgesellschaften, Pensions- und Invest-mentfonds ebenso wie regionale „Zerteiler“ wie die Häusser-Bau, Rölver u.v.a. Besonders verheerend ist die Verkaufspolitik der Viterra AG, die einerseits selbst von der E.on AG zum Kauf angeboten wird, andererseits den Markt mit einem Ausverkauf anheizt. Mit schnellen Gewinnen und Renditeerwartungen im zweistelligen Bereich lässt sich aber eine soziale Wohnraumbewirtschaftung nicht betreiben. Das bedeutet Ausverkauf und Vereinzelung bis zum letzten Haus und zur letzten Wohnung." Das ist der Beginn des Flugblattes, mit dem das "Mieterbündnis Ruhr - Aktionsbündnis der Viterra-Mieter", dem auch der Bochumer Mieterverein angehört, für den 24. November zu einem Aktionstag in Düsseldorf aufruft. Um 11 Uhr findet vor dem Landtag eine Kundgebung statt, anschließend ein Protestmarsch zur E.on-Zentrale. Die Viterra gehört dem E.on-Konzern. 22.11, 22.00 Uhr Dienstag, 23.11., 19.30 Uhr, Bahnhof Langendreer, Studio 108 Armut und Arbeitslosigkeit sind ein Skandal! - Lyrik, Dialoge, Kommentare zu Armut und Arbeitslosigkeit Ein zeitgemäßes Kulturevent Reicher Mann und armer Mann Standen da und sahen sich an. Und der Arme sagte bleich: Wär ich nicht arm, wärst Du nicht reich. Fakten und Klarstellungen, dazu Berthold Brecht, Erich Kästner, Kurt Tucholsky, Dieter Höss, Georg Lauscher, Mathias Claudius, Christine Nöstlinger Mit Uwe Bitzel, Jonny Bruhn-Tripp, Hanno May, Ralf Porps, Gisela Tripps (Sozialforum Dortmund) Veranstaltet von Bahnhof Langendreer, Abteilung /Politik und dem Bochumer Sozialforum 22.11, 16.00 Uhr Mittwoch, 24.11., Einlass 20.00 Uhr/Beginn 21.00 Uhr, Druckluft (Oberhausen): Das Druckluft feiert 25 jähriges, Bochumer Musikinitiative und Band feiern mit: KULTUR SHOCK (Seattle) & BLACK ASH (Bochum) Das Druckluft in Oberhausen wird 25 Jahre alt. Herzlichen Glückwunsch! Radio El Zapote, sonst im Bahnhof Langendreer (Bochum) beheimatet, organisiert zu diesem Anlass ein besonderes Konzert im Druckluft! KULTUR SHOCK wohnen in Seattle, einst Hochburg vieler Grunge-Bands, doch sie haben einen ganz anderen kulturellen und politischen Hintergrund. Diesmal kommen sie auf ihrer 2. Europatour ins Druckluft nach Oberhausen. Die Mitglieder von KULTUR SHOCK sind Flüchtlinge und Migranten aus Bosnien, Bulgarien, Japan sowie 2 AmerikanerInnen. Seit 1995 schon bringen uns die genialen Balkan-Gypsy-Core-KönigInnen ihre Musik zu Gehör. Mit dabei Black Ash aus Bochum. Musikalische Gemeinsamkeiten haben Kultur Shock und Black Ash kaum. Sie verbindet eher die politischen Aussagen. Black Ash spielen Dub-Reggae-Ska und sind in unserer Region in Sachen Reggae – so die Presse- NRW s best... Näheres. 22.11, 14.00 Uhr Todesstrafenrepublik Iran zu Gast in Bochum Medizinische Flüchtlingshilfe prangert 'Geschäfte auf Kosten der Menschenrechte' an Anlässlich der Eröffnung der Sonderausstellung "Persiens Antike Pracht" am 28.10.04 im Bochumer Bergbaumuseum durch Minister Clement erklärt Kamelia Achbari Azad, Vorstand der Medizinischen Flüchtlingshilfe Bochum: "Mit großer Empörung hat die Medizinische Flüchtlingshilfe Bochum zur Kenntnis genommen, dass eine Delegation des Iran von Wirtschaftsminister Clement und Oberbürgermeisterin Scholz empfangen wird. Der Delegation gehören an: der Vizepräsident, der Vizepräsident der Organisation für das Kulturerbe und Tourismus und der Vizeminister für wirtschaftliche und internationale Angelegenheiten. Dass die Delegation in Anwesenheit von Minister Clement und Ex-Wirtschaftsminister Müller im Bergbaumuseum die Sonderausstellung Persiens Antike Pracht eröffnen wird, macht das menschenrechtsverletzende Regime in Deutschland hoffähig. 'Es ist nicht akzeptabel, dass Menschenrechtsfragen hinter wirtschaftlichen Interessen verschwinden.', so Kamelia Achbari Azad von der Medizinischen Flüchtlingshilfe. Gleichzeitig wies sie darauf hin, dass das Delegationsmitglied Hossein Marashi, Vizepräsident des Iran, im Oktober dieses Jahres verkündete, dass zwei Kunst-Schmuggler zum Tode verurteilt wurden. 'Ein Vizepräsident, der die Todesstrafe verkündet, ist in Deutschland nicht akzeptabel. Wir fordern die Oberbürgermeisterin und Wirtschaftsminister Clement auf, die Todesstrafe in Iran eindeutig zu verurteilen und den Besuch der Delegation abzusagen.', so Achbari Azad weiter." >>weiter 22.11, 08.00 Uhr Infoveranstaltung gegen den rassistischen Normalzustand - Aufruf zur Demo in Neuss Der AStA der Ruhr-Uni und viele andere Bochumer Gruppen rufen zur Teilnahme an der Demonstration am 27.11. gegen den Frauen-Abschiebeknast in Neuss auf, die anlässlich des 'Internationalen Aktionstages gegen Gewalt gegen Frauen' stattfindet. Treffpunkt für eine gemeinsame Anreise aus Bochum ist um 12.50 Uhr auf Gleis 3 (Regionalexpress Richtung Düsseldorf). Am Dienstag, dem 23.11. lädt der AStA der Ruhr-Uni ab 19.30 im KulturCafé zu einer Veranstaltung zur Mobilisierung für die Demo ein. In der Einladung heißt es u.a.: "Rassismus gehört bei uns, egal ob in der Politik oder auf der Strasse, immer noch zum Alltag. Engagement in diesem Bereich ist weiterhin wichtig, wie zum Beispiel bei den jährlichen Demonstrationen gegen die Abschiebeknäste in Neuss und Büren. In Neuss gibt es seit 1993 den deutschlandweit einzigen Frauenabschiebeknast. Momentan sind dort 60 bis 80 Frauen inhaftiert, deren einziges „Verbrechen“ ist, dass sie die Kraft und den Mut aufgebracht haben, sich gegen Angriffe auf ihre körperliche Unversehrtheit und ihre Menschenrechte zu wehren." 21.11, 23.00 Uhr Die Montagsdemonstration zieht vor das Büro der PDS: "Die Zwiespältigkeit in der Sozialpolitik der PDS soll diskutiert werden" Die VeranstalterInnen der Montagsdemonstration verlangen morgen von der PDS eine Diskussion zu den Themen Hartz IV und Agenda 2010: "Wie sieht die reale Politik der PDS im Gegensatz zu ihrem Wahlprogramm aus?" Angekündigt sind u.a.Redebeiträge zur Rolle der PDS bei der Umsetzung von Sozialabbau in Berlin sowie zur aktuellen Kommunalpolitik in Bochum. Außerdem soll die Haltung der PDS zur Hochschulbildung und zur Unterstützung der Protestbewegungen gegen Hartz (Montagsdemos) angesprochen werden Die Demonstration beginnt mit einer Auftaktkundgebung um 18.00 Uhr in der Huestr/Einmündung Hellweg. Der Zug geht über den Hellweg/ Südring bis zur Universitätsstr. 39 (Parteibüro der PDS). 21.11, 23.00 Uhr Die Durchführung von Arbeitszwangsmaßnahmen - 1-Euro-Jobs - soll mit einem Beirat demokratisch bemäntelt werden Die NutznießerInnen wollen sich selbst kontrollieren, Betroffene sollen nicht mitreden Bei einer öffentlichen Veranstaltung im Rahmen des ev. Sozialpfarramtes am 18.11.04 erklärte Dr. Heide Ott, die Leiterin des Bochumer Sozialamtes, dass in Bochum die Umsetzung der 1-€-Jobs durch einen noch zu gründenden Beirat kontrolliert werden soll. In diesem Beirat – ca. 12 bis 15 Personen – sollen vertreten sein: Agentur für Arbeit, Stadtverwaltung, Wohlfahrtsverbände, Kammern, Kreishandwerkerschaft, Parteien, DGB. Nicht vorgesehen sind VertreterInnen der Betroffenen: etwa Erwerbslosenverbände, Betriebsräte oder Personalvertretungen. Somit kontrollieren sich die NutznießerInnen einer störungsfreien Umsetzung von 1-€-Jobs (Wohlfahrtsverbände, Kommune, Agentur für Arbeit) weitgehend selbst. Ob ein Mitglied aus den Reihen der Gewerkschaften zu erwartende Unregelmäßigkeiten / Mitnahmeeffekte, vor allem aber „Unzumutbarkeiten“ entdecken kann und will, wird von vielen Betroffenen bezweifelt. Sie haben zu oft die Erfahrung gemacht, dass die unkritische Nähe der Gewerkschaftsspitze zur SPD dafür sorgt, dass die insbesondere die Stadtverwaltung nicht ernsthaft kontrolliert wird. Hintergrund der Bildung solcher Beiräte ist offenbar die bundesweite gemeinsame Erklärung von kommunalen Spitzenverbänden, Bundesarbeitsgemeinschaft Freie Wohlfahrtspflege und der Bundesagentur für Arbeit (BA) vom 14. Oktober 2004: „... Zusammenarbeit der Akteure bei der Durchführung der Maßnahmen - den Dialog stärken“. Appelliert wird an alle Beteiligten auf lokaler Ebene, intensiv das Gespräch miteinander zu suchen. Dazu können „Möglichkeiten wie zum Beispiel Konsensrunden oder Beiräte genutzt bzw. installiert werden.“ Die AG "soziale Grundrechte" in Bochum möchte hingegen noch ein bisschen mehr Demokratie wagen: Sie prüft derzeit ein Bürgerbegehren gegen die kommunale Beteiligung an 1-€-Jobs. Samstag, 20.11., 13.30 Uhr, Sonntag, 21.11., 19.04Uhr, Radio Friedensplenum, Urbo (Radio 98.5): Zusammenhang zwischen der Aufrüstung der Bundeswehr und dem Sozialabbau Am morgigen Sonntag gibt es wieder Radio Friedensplenum im "Unabhängigen Radio Bochum", Urbo. Schwerpunkt der Sendung ist ein Interview mit Wolfgang Dominik. Wolfgang Dominik ist Mitglied der DFG/VK und der VVN/BDA. Thema des Interviews:"Gibt es einen Zusammenhang zwischen der geplanten Aufrüstung der Bundeswehr und dem Sozialabbau." Zu empfangen ist die Sendung auf der Frequenz von Radio 98.5 (UKW 98,5 MHz und im Kabel 99,4 MHz).
Auf der Stele ist folgender Text zu lesen: »Hier stand die 1861 bis 1863 erbaute und später mehrfach baulich veränderte Synagoge der Jüdischen Gemeinde Bochum. Sie wurde in der Nacht vom 9. auf den 10. November 1938 durch die SA zerstört. Öffentliche Proteste aus der Bevölkerung gegen die Zerstörung sind nicht bekannt geworden. Es ist unsere Aufgabe, die Ursachen hierfür sichtbar zu machen, damit wir aus ihnen für die Gegenwart und die Zukunft lernen.«
Die Hauptrede auf der Gedenkveranstaltung hält der Historiker Hubert Schneider, Vorsitzender des Vereins "Erinnern für die Zukunft". 04.11.23.00 Uhr Ein soziales Zentrum in der Bochumer Innenstadt ist realisierbar Seit einiger Zeit wird versucht, ein soziales Zentrum in der Bochumer Innenstadt - ohne Besetzung - sondern durch schlichte Zahlung eines Mietzinses durchzusetzen. Durch die Bestrebungen, ein recht preiswertes Ladenlokal in der alten Hattinger Strasse zu mieten, hatte die Suche einen ersten Höhepunkt bekommen. Dieser Versuch scheiterte, weil der Laden anderweitig vermietet wurde, so dass sich weiter nach anderen Räumen umgeschaut wurde. Mittlerweile hat sich ein neues geeignetes Objekt gefunden. Der alte Freiraum-Gedanke steht bei der Realisierung eines Infoladen/Infocafés im Vordergrund. So soll das Gebäude für ein Infoladen/Infocafe durch den gemeinnützigen Verein Freiraum e.V. gemietet werden. Damit soll nicht einfach nur ein Raum zur Verfügung gestellt werden. Der persönliche Austausch soll stets als Grundgedanke im Vordergrund stehen. Für die InitiatorInnen gilt: "Wir finden es wichtig, dass aktive Leute mit ihren Vorstellungen und ihrer Mitarbeit zu uns stoßen. Um unabhängig arbeiten zu können, sind wir auf Menschen angewiesen, die mit uns sympathisieren und uns finanziell mit Spenden und Mitgliedsbeiträgen unterstützen." Der Aufruf kann also nur lauten: "Werde Mitglied im Freiraum e.V.!" Die Redaktion von www.bo-alternativ.de würde es als große Anerkennung für ihre Arbeit begreifen, wenn über diesen Aufruf genügend Mitgliedsbeiträge und Spenden zusammen kämen, um dieses Projekt zu realisieren. Es liegen bereits verbindliche Zusagen über 760 Euro monatliche Unterstützung vor. Es fehlen noch ca. 300 Euro monatlich und es gibt bereits in den nächsten Wochen ein soziales Zentrum in der Bochumer Innenstadt. Die Beitrittserklärung für den Freiraum e.V.. Die Konto-Nummer des Freiraum e.V.: Kto.: 30 7770 800, BLZ.: 430 60129 (Volksbank Bochum) 04.11.23.00 Uhr Gedenken an Bochumer Widerstandskämpfer Mit einer Veranstaltung am Freitag, dem 5. November um 19.30 Uhr im Gemeindesaal der Christuskirche will die VVN/BdA an zwei Bochumer Widerstandskämpfer erinnern. In der Einladung heißt es: "Am 27 Oktober 1944, vor nunmehr 60 Jahren wurden Moritz Pöppe (links) und Johann Schmidtfranz (rechts) vom 'Volksgerichtshof' wegen Vorbereitung zum Hochverrat u.a. zum Tode verurteilt. Die Hinrichtung fand 'vorschriftsmäßig' im Zuchthaus Brandenburg (Havel) - Görden statt und 'verlief ohne Zwischenfall'. Die beiden Kommunisten hatten aktiv in der nach ihnen benannten Gruppe Widerstand gegen die Nazis geleistet. Wir wollen den Widerstand dieser Männer gegen die Nazibarbarei würdigen. Auf unserer Versammlung wird Günter Gleising über den Widerstand der Pöppe/Schmidtfranz-Gruppe berichten. Die Schauspielerin Vesna Buljevic wird Dokumente aus dem Strafverfahren und antifaschistische Texte lesen. Jürgen Schade wird mit Mitgliedern der Songgruppe einige antifaschistische Lieder singen." 04.11.23.00 Uhr Gemeinsamer Protest von Arbeitenden und Studierenden Auf der gestrigen Vollversammlung der Ruhr-Universität wurde auf Initiative des im Umfeld der aktuellen Arbeitsniederlegungen bei Opel von Arbeitenden und Studierenden neugegründeten "Aktionskreises 19. Oktober" mit großer Mehrheit eine Resolution zur aktuellen Opel-Krise beschlossen. Der Aktionskreis hofft, "dass der Funken des gemeinsamen Protestes Arbeitender und Studierender auch auf andere Universitäten überspringt und es künftig verstärkt zu gemeinsamen Protestaktionen kommt, um den Arbeitenden an den GM/Opel-Standorten den Rücken zu stärken." Die Resolution im Wortlaut. 04.11.21.00 Uhr Dienstag, 9. November, 19.30 Uhr, Bahnhof Langendreer Die rot-grünen Arbeitsmarkt-„Reformen“ und besonders „Hartz IV“ - aus Sicht der Beschäftigten der Arbeitsagentur Mit Brigitte Fuchs, Personalrätin und Sprecherin der Ver.di-Vertrauensleute bei der Bochumer Agentur für Arbeit, Das Bochumer Sozialforum und die Abteilung Politik des Bahnhof Langendreer laden ein: "Die neuformierten „Agenturen für Arbeit“ sind Dreh- und Angelpunkte der Umsetzung der sogenannten Arbeitsmarktreformen, die bekanntermaßen (bisher) in der Hartz IV-Gesetzgebung gipfeln. Damit wird den dort Beschäftigten ebenfalls einiges zugemutet. Sie haben nicht nur die Widersprüche zu verarbeiten, die einerseits zwischen der Propaganda und dem Druck der herrschenden Politik liegen, nämlich „jetzt Hartz zügig 1:1 umzusetzen“ - und andererseits den wirklichen, kläglichen Beschäftigungsmöglichkeiten Rechnung zu tragen. Die Beschäftigten sind darüber hinaus seit Jahren innerbetrieblich vor immer neue Anforderungen gestellt worden, begleitet von mieser öffentlicher Stimmungsmache, derzufolge die hohe Arbeitslosigkeit zum guten Teil auch der Arbeit der Arbeitsagentur zuzuschreiben sei. Ein Stimmungsbild, wie diese Politik auf die Beschäftigten dort wirkt und wie sie reagieren, soll aber nur ein Aspekt der Veranstaltung sein. Darüber hinaus möchten wir erfahren, wie die „Umsetzung“ insbesondere von Hartz IV konkret vor sich geht. Etwa: gibt es z.B. Spielräume bei der neuen zwangsweisen „Vermittlung in zumutbare Arbeit“? >>weiter. 03.11.18.00 Uhr Vorbereitung »3. Bochumer Sozialforum« Auf dem letzten Plenum des Sozialforums Bochum ist die Idee enstanden, die Vorbereitung des "3. Bochumer Sozialforums" zu planen. Auslöserin dieser Initiative ist die Diskussion über den Charakter der Auseinandersetzung bei Opel Bochum über den Erhalt der Arbeitsplätze und die Sicherung des Standortes. Aufgrund sehr unterschiedlicher Einschätzungen über • die Bedeutung der "Arbeitsniederlegungen" durch die Belegschaft • die Rolle der IG Metall • die Strategie des Vorstands von GM • die Verhandlungsführung des Betriebsrats Auf diesem speziellen Vorbereitungstreffen soll am Donnerstag, dem 4.11. um 19.00 Uhr im Bahnhof Langendreer darüber gesprochen werden, ob und wie aus dieser Thematik "Streiks und Abwehrkämpfe" ein Konzept für ein 3. Sozialforum entwickelt werden kann. Stichworte für einen Themenkomplex wurden schon gesammelt: • Wie steht es um das Streikrecht in Deutschland ? • Entwicklung der Kämpfe der Belegschaften • das "Besondere" an der Auseinandersetzung bei Opel Bochum • Perspektiven für Arbeitsplätze: müssen wir die Automobilproduktion verteidigen? 03.11.14.00 Uhr Heißer Herbst 2004 - einer der Höhepunkte: Wir sagen stopp! Großdemonstration zur Bundesagentur für Arbeit in Nürnberg, 6.11.2004 Es gibt noch Mitfahrgelegenheiten nach Nürnberg. Der AStA der RUB hat zwei Busse organisiert, Abfahrt; Samstag, 6 Uhr; Bochum Hbf, 17,-€, Rückfahrt ab Nürnberg, ca. 16 Uhr. Unbedingt vorher anmelden: AStA: 322-7864, Bo-Sozialforum, c/o Bhf Langendr.: 6871635 Aus dem gemeinsamen Demoaufruf aller Gruppen und des Sozialforums Nürnberg): "Gemeinsam gegen Sozialraub, Agenda 2010 und Hartz IV! Eine andere Welt ist möglich und nötig! Deshalb demonstrieren wir am 6. November zur Zentrale der Bundesagentur für Arbeit: * weil sie bei der Durchsetzung der Hartz-Gesetze eine zentrale Rolle spielt, * weil sie durch die Privatisierung der Vermittlung (PSA) der Wirtschaftskriminalität und Ausbeutung Vorschub leistet, * weil die Stadt Nürnberg als Teil eines Pilotprojektes bei der Umsetzung des ALG II eine Vorreiterrolle einnimmt, * weil die Bundesagentur ein wesentlicher Bestandteil im Gesamtkonzept der Agenda 2010 ist, * als ein Teil einer bundesweiten Herbstkampagne, die von einem breiten Spektrum von Sozialverbänden bis zu antikapitalistischen Gruppen vorbereitet wird... Näheres. 02.11.22.00 Uhr Wie transparent - aber auch wie politisch - sind Entscheidungen im Bahnhof Langendreer? In einigen Wochen beendet Reinhard Wegener seine bezahlte Arbeit in der Politik-Abteilung des Bahnhofs Langendreer. In einem offenen Brief schreiben das Bochumer Sozialforum und der AStA der Ruhr-Uni an den Bahnhof Langendreer, dass sie es sehr bedauerlich finden, "dass Ihr es auch in diesem Fall nicht für notwendig erachtet, über diesen Vorgang Öffentlichkeit herzustellen. Auch dieses Mal seht Ihr offensichtlich keine Notwendigkeit, die Stelle offen auszuschreiben. Über seine Nachfolge müßte doch zumindest mit den betroffenen NutzerInnengruppen des Bahnhofs gesprochen werden. Wir möchten gern mit Euch in einer öffentlichen Diskussion darüber sprechen, wie transparent - aber auch wie politisch - Entscheidungen im Bahnhof Langendreer noch sind. Die öffentlichen Mittel, die der Bahnhof erhält, waren zumindest anfangs ein Zugeständnis der herrschenden Politik an eine sozio-kulturell engagierte Öffentlichkeit in Bochum. Um den Erhalt dieser Mittel hat es eine Reihe von Kämpfen gegeben, an denen die NutzerInnen des Bahnhofes solidarisch beteiligt waren. Solidarität bedarf bekanntlich einer gewissen Gegenseitigkeit." Der Brief im Wortlaut. Am Montag, dem 8. November, wird es um 20.00 Uhr eine Diskussion über die Angelegenheit im Bahnhof Langendreer geben. 02.11.22.00 Uhr Gespenster-Montags-Demo Einundneunzig Menschen beteiligten sich gestern an der 12. Montagsdemo durch die fast menschenleere Bochumer Innenstadt. Sie hatten sich teilweise als Gespenster verkleidet. Im Bermuda-Dreieck ertönte das "Lied vom Tod" und lockte dann doch etliche Neugrige. In mehreren Redebeiträgen wurde deutlich gemacht, welche gespenstische Armut ab 1.1.05 auf viele Menschen in Bochum zukommt. 01.11.11.00 Uhr Cross-Border-Leasing-Deal kann teuer werden Unter der Federführung der jetzigen Oberbürgermeisterin Scholz hat die Stadt mit dem städtischen Kanalnetz einem Cross-Border-Deal bewerkstelligt, der windige Steuerschlupflöcher in den USA nutzte, um Geld in die marode Stadtkasse zu bringen. Die Frankfurter Rundschau schreibt am vergangenen Freitag: "Das endgültige Aus für das Steuersparmodell 'Cross-Border-Leasing' ist seit Freitag beschlossen. Das verabschiedete US-Gesetz gilt zwar nur für neue Verträge. Aber auch für die bisherigen Transaktionen droht Gefahr. Auf deutsche Städte könnten hohe Schadenersatzforderungen zukommen." Der Artikel im Wortlaut.
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