30.09.06, 11.30 Uhr
Montag, 2.10., 20.00 Uhr, Wageni, Wallbaumweg 138
Radio BonteKoe: Einladung zum Clubkonzert
Live: Vialka (Tschechien)
Am kommenden Montag, 2. Oktober lädt Radio BonteKoe nach langer Sommerpause endlich mal wieder zu einem Konzert ins Wageni ein. Natürlich zu den üblichen Bedingungen: leckere VöKu, preiswerten Getränken, netten Leuten und vor allem virtuoser Musik.
Diesmal kommen Eric und Marylise aus Tschechien, um TurboFolkGypsyPunk zu präsentieren. Vialka selbst beschreiben ihre Musik wie folgt: "Vialka ist ein aufblasbares Unterseeboot, dass den kommerziellen Krieg überlebt hat. Es reist ruhelos um die Welt, um die reiche Vielfalt ihrer Kulturen zu erforschen, bevor es zu spät ist. Vialka ist eine geräuschvolle Komödie, nicht beschämt über seine eigene Art des Spotts oder Hohns. Es ist eine Einladung zum Tanz zu beständig explosiven Rhythmen, TerrorMelodien und experimentelle Bewegungen. Es ist eine Symphonie für gedemütigtes Fleisch durch die hohen Geister des Rock N Roll."
Wer´s vergessen hat oder noch gar nicht weiß: das Wageni befindet sich in Bochum- Langendreer, Wallbaumweg 138 ggü. vom Bahnhof Langendreer.
29.09.06, 11.15 Uhr
DGB: Rückgang der Arbeitslosigkeit – keine Trendwende
Der Rückgang der Arbeitslosigkeit in Bochum auf unter 27.000 Erwerbslose ist nach Einschätzung des DGB keine generelle Trendwende auf dem Arbeitsmarkt.Obwohl die verbesserte Beschäftigungslage für jüngere Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sowie Langzeitarbeitlose ein Lichtblick ist, habe der konjunkturelle Aufschwung keinesfalls die Qualität einer langfristigen Verbesserung der Beschäftigungslage, so der DGB-Vorsitzende Michael Hermund.
Insbesondere in den exportorientierten Industrien seien die Wachstumsraten immer noch erheblich niedriger als die Steigerung der Arbeitsproduktivität. Trotz der besonders in der Exportindustrie erfreulichen Konjunkturentwicklung komme es hier kaum zu zusätzlichen Einstellungen. Hermund kritisierte, dass Neueinstellungen fast ausschließlich in Form von befristeten Arbeitsverträgen vorgenommen werden.
„Zukünftig muss das unbefristete – sogenannte Normalarbeitsverhältnis – wieder im Mittelpunkt aller arbeitsmarktpolitischen Überlegungen stehen, um wirtschaftlichen Aufschwung mit sozialer Sicherheit zu verbinden“, sagte der DGB Vorsitzende.
Der DGB hofft, dass die für diese Jahreszeit typische Verbesserung der Beschäftigungssituation in den nächsten Monaten anhält und auch nicht durch die Mehrwertsteuererhöhung ab Januar 2007 zunichte gemacht wird.
Wichtiger als der Export ist die Binnenkonjunktur und die wird mit der Mehrwertsteuererhöhung eher abgewürgt als befördert, so Hermund
29.09.06, 11.00 Uhr
Bhf. Langendreer: So, 1.10., 17.30 Uhr, "Fünf Patronenhülsen" & Di, 3.10., 17.30 Uhr, "Unversöhnliche Erinnerungen"
Filme zum spanischen Bürgerkrieg
Mit zwei Filmen zum spanischen Bürgerkrieg setzt der Bahnhof Langendreer, Wallbaumweg 108, seine Reihe zur Erinnerung an den Beginn des spanischen Bürgerkrieges vor 70 Jahren fort.
Am Sonntag, 1.10. wird um 17.30 Uhr im endstation.kino der Spielfilm "Fünf Patronenhülsen" gezeigt. Inmitten der Kämpfe des spanischen Bürgerkrieges sollen Kommissar Witting und eine Handvoll Freiwillige den Rückzug ihres Bataillons decken. In dem eindrucksvollen DEFA-Film von Frank Beyer spielen u.a. Erwin Geschonneck, Manfred Krug und Armin Mueller-Stahl.
Am Dienstag, 3.10. wird ebenfalls um 17.30 Uhr der Dokumentarfilm "Unversöhnliche Erinnerungen" von 1979 im endstation.kino gezeigt. Im Spanischen Bürgerkrieg (1936-1938) standen sich auf beiden Seiten der Barrikaden Deutsche gegenüber: Die einen kämpften in den internationalen Brigaden, die anderen in der "Legion Condor". Die einen kamen, um die Republik gegen den Militärputsch zu verteidigen, die anderen schickte Hitler zur Unterstützung Francos. - Diese Konstellation ist der Ausgangspunkt für den Film: Der Maurer Ludwig Stillger und der Bundeswehrgeneral a.D. Henning Strümpell erinnern sich: Es sind unversöhnliche Erinnerungen an die Weimarer Republik, an den Bürgerkrieg in Spanien, an die Nazi-Zeit und an die Wiederaufrüstung in der Bundesrepublik. "Der beeindruckende Dokumentarfilm von K.G. Volkenborn kann auch als Beitrag zum Tag der deutschen Einheit verstanden werden," schreibt der "Bahnhof".
29.09.06, 10.30 Uhr
IG-Bauen-Agrar-Umwelt: Risiko Baustelle
Viele Bau-Arbeitgeber setzen beim Arbeitsschutz den Rotstift an
"Bauarbeiter leben gefährlich," erklärt die IG Bauen-Agrar-Umwelt Bochum-Dortmund in einer Pressemitteilung. Ihr Unfallrisiko ist doppelt so hoch wie das aller anderen Berufsgruppen. Bei den tödlichen Arbeitsunfällen hält die Baubranche einen traurigen Rekord. Wir wollen in den nächsten Wochen in rund 100 Baubetriebe das Thema Sicherheit unter die Lupe nehmen. Grund ist: Beim Arbeits- und Gesundheitsschutz auf den heimischen Baustellen liegt vieles im Argen. Wir müssen ihn dringend verbessern, sagt Carsten Kuttnik. Der Bezirksgeschäftsführer der IG BAU in Bochum-Dortmund fordert einen Impuls für mehr Sicherheit am heimischen Bau.
Viele Bau-Arbeitgeber setzen beim Arbeitsschutz den Rotstift an. ;Es wird an allem gespart – an Arbeitsschuhen, Helmen, Schutzkleidung, so Kuttnik. Die traurige Bilanz seien Unfälle mit oft schweren Verletzungen. Die Bauarbeiter, die wegen Erwerbsunfähigkeit in Rente gehen, sind im Schnitt 55 Jahre alt. Das hat insbesondere etwas mit den schlechten Arbeitsbedingungen am Bau zu tun, sagt der IG BAU-Bezirksgeschäftsführer.
Ein wunder Punkt auf den Baustellen ist nach Angaben der Gewerkschaft zudem der sanitäre Bereich. Waschgelegenheiten, Toiletten und Unterkünfte verdienen oft die Note mangelhaft;. Auch hier bei uns, so Carsten Kuttnik.
29.09.06, 9.30 Uhr
Der Herbst könnte im Widerstand gegen den laufenden Sozialraub doch noch heiß werden:
Bochumer Bündnis mobilisiert für DGB-Demo gegen Sozialabbau am 21.10. in Dortmund
Ein breites Bündnis linker Bochumer Gruppen, Initiativen, Parteien und Einzelpersonen hat sich am 27. September gegründet. Die WASG hatte eingeladen, in Bochum gemeinsam mit möglichst vielen Aktiven aus Initiativen und Organisationen für den Anti-Sozialraub-Aktionstag am 21.10. zu mobilisieren. Tatsächlich erschienen am Mittwochabend zahlreiche VertreterInnen von unterschiedlichsten Gruppierungen in den Räumen der WASG an der Alleestraße, die sich relativ mühelos auf einen gemeinsamen Aufruf und auf eine arbeitsteilige Öffentlichkeitspräsenz bis zum 21.10. einigen konnten. Dabei sollen selbst in den Stadtteilen per Infoständen und Flugblattverteilung die BewohnerInnen für den aktiven Widerstand gewonnen werden.
In einer gemeinsamen Pressemitteilung heißt es: "Die UnterstützerInnen wollen in Bochum gemeinsam für die DGB Demonstration gegen die unsoziale Politik am 21.10. in Dortmund mobilisieren. Gemeinsame Forderungen und eigene politische Schwerpunkte wurden vereinbart. Neben Einzelpersonen aus Gewerkschaften und Vertrauensleuten von Opel wird das Bündnis bisher getragen vom Bochumer Sozialforum, der Freien Universität Bochum, dem Protestkomitee gegen Studiengebühren, DIDF, der Sozialen Liste Bochum, der DKP Bochum, Die Linke.PDS Bochum und der WASG KV Bochum/Herne. Ein eigener Aufruf zur der DGB Demo wurde verabredet, der sich gegen die unsoziale Politik und neoliberale Konzepte wendet. In der Zeit bis zum 21.10. wird an über zehn Infoständen in der Bochumer Innenstadt und den verschiedenen Stadtteilen informiert und zu der Demonstration aufgerufen werden."
Die Diskussion über die Perspektiven eines solchen Bündnisses schloss ausdrücklich ein, den "heißen Herbst" nicht als einmaliges Ereignis am 21.10. zu begrenzen, sondern weitere gemeinsame Aktivitäten gegen die neoliberalen Angriffe von Kapital und Kabinett ins Auge zu fassen. Ein weiteres Treffen des Bündnisses ist geplant am Donnerstag, den 19. Oktober um 19.00 Uhr im WASG Büro Bochum, Alleestraße 36.
28.09.06, 22.00 Uhr
Samstag, 30.09.06, ab 16.00 Uhr im Haus der katholischen Jugend (HdkJ) Humboldtstr. 40
Vorstellung des ersten Teils der Broschüre über 60 Jahre VVN/BDA Bochum
Erklärung der VVN/BDA: "Bei den Recherchen für diese Broschüre haben wir eine Vielzahl von Dokumenten gefunden, so dass wir unsere ursprüngliche Absicht, die Geschichte der 60 Jahre VVN zu dokumentieren, nicht mehr so verwirklichen konnten. Wir haben deshalb beschlossen, sie in zwei Teilen zu veröffentlichen. Teil 1 ist jetzt fertiggestellt und enthält die Geschichte der VVN Bochum und damit auch ein Stück Stadtgeschichte aus den ersten Jahren des Wiederaufbaus, den Jahren des kalten Krieges und dem Kampf gegen die Restaurationspolitik, die Wiederbewaffnung... Es ist die Zeit, in der die VVN die Organisation der Verfolgten des Naziregimes war. Der Teil 2, der die Zeit nach der Öffnung der VVN für Menschen mit antifaschistischen Überzeugungen und der Erweiterung zur VVN - Bund der Antifaschisten beschreibt, erscheint im kommenden Jahr. Es wird ein interessantes Gespräch über Bochumer Stadtgeschichte und antifaschistische Arbeit in Bochum werden."
Vorgestellt wird die Broschüre bei der Veranstaltung anlässlich des 60 jährigen Bestehens der VVN/BDA, am Samstag den 30.September im Haus der katholischen Jugend (HDKJ). (Pressemitteilung)
28.09.06, 22.00 Uhr
Samstag, 30.09., 11.00 - 14.00 Uhr, Infostände in Bochum und Wattenscheid
 Aktionstag für Mindestlohn
"»Für'n Appel und'n Ei« arbeiten" - das sollte es nach Ansicht der Wahlalternative Arbeit und soziale Gerechtigkeit (WASG) und DIE LINKE.PDS Bochum nicht geben. Darum organisieren sie am Samstag, den 30. September von 11.00 - 14.00 Uhr drei Informationsstände in Bochum und Wattenscheid: in der Kortumstraße zwischen Drehscheibe und Citypoint, in Werne am Markt und am Wattenscheider August-Bebel-Platz. Kostenlos werden dort an Passantinnen und Passanten Äpfel und Eier verteilt.
"An diesem Tag finden landesweit Aktionen für die Einführung eines gesetzlichen Mindestlohnes statt. Die WASG und DIE LINKE.PDS setzen sich für einen Mindestlohn von zunächst mindestens 8 Euro ein. Damit soll Lohndumping in Deutschland verhindert und rückgängig gemacht werden. So genannte Armutslöhne werden in vielen Branchen gezahlt. Textilindustrie, Einzelhandel, Gastronomie, Bewachung und Gebäudereinigung sind Bereiche, in denen ein gesetzlicher Mindestlohn vermeiden kann, dass Menschen trotz Arbeit verarmen... Es ist höchste Zeit, dass sich etwas ändert. Bereits jedes fünfte Kind in NRW lebt in Armut. Immer größere Teile der Bevölkerung beziehen - trotz eines Fulltime-Jobs - ergänzend ALG II, auch in Bochum. Die Löhne geraten zunehmend unter Druck, denn aus Angst vor Arbeitslosigkeit und gesellschaftlicher Ächtung sind viele Menschen bereit, auch zu Dumpinglöhnen zu arbeiten. In anderen europäischen Ländern ist ein gesetzlicher Mindestlohn längst selbstverständlich. 18 von 25 EU Staaten fahren nicht schlecht mit einem Mindestlohn. Neben zahlreichen Materialien zum Mindestlohn liegen an den Infoständen am Samstag auch Unterschriftenlisten gegen den Verkauf der LEG und Materialien zur DGB-Demo am 21.10. in Dortmund aus."
27.09.06, 20.00 Uhr
Chancen für Arbeitslose schaffen - zu ordentlichen Bedingungen!
Pressemitteilung der PDS: “Auch die ARGE Bochum hat mittlerweile ein Einsehen, dass die so genannten 1-Euro-Jobs für Arbeitslose keine Perspektive bieten. Die Vermittlungsquote im Anschluss an einen 1-Euro-Job in den ersten Arbeitsmarkt ist vernichtend niedrig. Deshalb will die ARGE künftig Gelder, die bisher vor allem in die Finanzierung von 1-Euro-Jobs gesteckt wurden, für Arbeitsgelegenheiten in Entgeltvariante verwenden. Danach sollen Arbeitslose max. 9 Monate sozialversicherungspflichtig beschäftigt werden. Auf Antrag des Sozialausschusses soll sich die Stadt Bochum mit über 40 Arbeitsgelegenheiten an dem Maßnahmenpaket beteiligen. Das begrüßt die Linke.PDS-Fraktion ausdrücklich als ersten Schritt in die richtige Richtung. Sie hat aber auch Änderungswünsche: Die Arbeitslosen sollen mindestens 12 Monate beschäftigt werden.” Dazu der PDS Fraktionsvorsitzende Ernst Lange: “Wenn man ehrlich ist, muss man zugeben, dass der erste Arbeitsmarkt in den nächsten Jahren nicht die Masse von Arbeitslosen wird aufnehmen können. Von daher ist es wichtig, einen öffentlich geförderten Beschäftigungssektor zu installieren. Die bisherigen Maßnahmen haben allerdings nicht gefruchtet. Zu Recht haben wir gegen die so genannten 1-Euro-Jobs immer wieder protestiert. Sie sind vielfach entwürdigend und bieten den Arbeitslosen keine Perspektive auf einen Arbeitsplatz.” (weiterlesen)
27.09.06, 20.00 Uhr
Soziale Liste kritisiert Preiserhöhungen
Die Soziale Liste Bochum kritisiert die Beschlüsse der Stadtwerke die Preise für Gas und Strom zu erhöhen: “Die Preiserhöhungen sind angesichts deutlich sinkender Ölpreise und der letzten Rekordgewinne der Energiekonzerne unverständlich. RWE, auch Lieferant der Bochumer Stadtwerke, begründete kürzlich den Gewinnzuwachs ausdrücklich mit den höheren `Erlösen` aus dem Strom- und Gasverkauf. Im Klartext: Höhere Energiepreise sollen die Gewinne sichern. Wir fragen, stehen die Stadtwerke dieser Entwicklung tatsächlich so machtlos gegenüber, wie immer behauptet? Die Preiserhöhungen der Stadtwerke haben angesichts der Übernahme der Namensrechte für das Ruhr-Stadion und der Zahlung von insgesamt 7,5 Mio Euro durch die Stadtwerke auch das Problem der Glaubwürdigkeit. Viele Bochumer vermuten, dass mit höheren Preisen diese Sponsorentätigkeit bezahlt werden soll. Angesichts der derzeit drastisch gesunkenen Ölpreise fordert die Soziale Liste Bochum ein Preismoratorium. Die Soziale Liste unterstützt die Proteste gegen die Preiserhöhungen und begrüßt die Sammelklage der Verbraucherzentrale NRW gegen die Gaspreiserhöhungen von RWE.”
26.09.06, 9.00 Uhr
Freitag 29.09., 19.30 Uhr, Bhf. Langendreer, Raum 6
Der Ostermarsch Ruhr
Erfolge außerparlamentarischer Arbeit
Die Friedensversammlung Ruhr lädt ein: "Seit den 60er Jahren gibt es alljährlich zu Ostern eine Friedensdemonstration nicht nur im Ruhrgebiet. Als Widerstandsbewegung gegen die atomare Bewaffnung, als Kampagne für Abrüstung und Demokratie waren die Ostermärsche im Laufe der Jahre immer ein Meilenstein der Arbeit der FriedensaktivistInnen. In den letzten Jahren wandte sich der Ostermarsch gegen die EU-Verfassung, die die Militarisierung Europas festschreiben sollte. Die EU-Verfassung scheiterte dann an den Hürden der Volksabstimmungen in Frankreich und den Niederlanden. In Deutschland ist keine Beteiligung der BürgerInnen vorgesehen, die Friedensbewegung schaffte es jedoch, Abgeordnete zu zwingen, Farbe zu bekennen." (weiterlesen)
25.09.06, 14.00 Uhr
Erster Erfolg im Kampf um das Bleiberecht! Duldung um 6 Monate verlängert.
Solidaritätskreis fordert unbegrenztes Bleiberecht für Familie Ibrahim-Sayili
Vorgehen der Bochumer Ausländerbehörde ist ein Skandal!
"Songül und Velid Ibrahim-Sayili, ihre vier Kinder und ihre Freunde haben zusammen mit dem Solidaritätskreis einen ersten Erfolg im Kampf um ihr Bleiberecht erreicht," berichtet der Solidaritätskreis. "Anfang September bekam die Familie das erste Mal eine Duldung von sechs Monaten. Die Familie war von der Abschiebung bedroht, obwohl sie bereits 18 Jahre in Deutschland lebt." Nach diesem Teilerfolg soll der Kampf für ein dauerhaftes Bleiberecht weitergehen.
"Songül und Velid sind kein Einzelfall. Es gibt viele Familien, die seit Jahrzehnten in Deutschland leben, deren Kinder hier aufgewachsen sind - die aber Tag und Nacht Angst vor der Abschiebung haben müssen." Nach der Demonstration meldeten sich weitere Bochumer Familien in ähnlichen Situationen: "Es zeigt sich ein skandalöses Vorgehen der Ausländerbehörde in Bochum, die Familien einzuschüchtern und zu zwingen, in ihr Heimatland zurückzukehren."
Der Solidaritätskreis hat sich erweitert und plant eine größere Veranstaltung zu diesem Thema. Das aktuelle Flugblatt
25.09.06, 12.30 Uhr
Montag, 25.9., 19.30 Uhr, kath. Hochschulzentrum im Uni-Center Bochum, Querenburger Höhe 286
Frieden in Nahost ohne Waffen. Wie geht das?
mit Eran Schafferman und Jawad Siyam
"Ein israelischer Jude und ein Palästinenser erzählen von der gemeinsamen Friedensarbeit in verschiedenen Projekten in Israel und Palästina," schreibt die Bochumer Pax Christi Gruppe in ihrer Einladung zur heutigen Veranstaltung.
Das Forum Ziviler Friedensdienst engagiert sich in Krisenregionen wie dem Balkan und Nahost mit gewaltfreier Friedensarbeit. Über einen Koordinator vor Ort werden Projekte entwickelt und gefördert, die ein friedliches Zusammentreffen zwischen den Konfliktparteien ermöglichen. Kontakt und Gespräch werden hergestellt und über das gegenseitige Kennenlernen wird der Hass auf einander verringert oder sogar in ein Miteinander oder gar Freundschaft verwandelt.
Der Israeli Eran Schafferman und der Palästinenser Jawad Siyam arbeiten gemeinsam mit dem Deutschen Rainer Zimmer-Winkel in Israel und Palästina in solchen Projekten und berichten über ihre konkrete Arbeit und die Möglichkeit, auf diesem Weg dem Frieden näher zu kommen.
24.09.06, 13.30 Uhr
Einladung "Runder Tisch": Mittwoch, 27.9., 18.00 Uhr, WASG-Büro Bochum, Alleestr. 36
"Heißer Herbst" gegen den laufenden Sozialraub - Bewegung im Vorfeld
Erster Höhepunkt soll die große Regional-Demo am 21.10. in Dortmund sein
Am vorletzten Sonntag hat der DGB-Kreis Bochum eine erfolgreiche Veranstaltung zur Kritik der Gesundheitsreform hinter sich gebracht. Nun lädt er zu einer weiteren Veranstaltung ein, die sich mit dem Thema Generationengerechtigkeit auseinandersetzt:
"Generationengerechtigkeit adieu? Jugendarbeitslosigkeit einerseits - Rente mit 67 andererseits."
Zu dieser Veranstaltung am 16.10.06, lädt die DGB-Kreisvorstandsvorsitzende Monika Ludwig ausdrücklich ein mit Verweis auf den "direkten Zusammenhang mit der geplanten DGB-Demo am Samstag, den 21.10. in Dortmund, um auf die unsoziale Politik der Bundesregierung Einfluß zu nehmen." Die Einladung für "Generationengerechtigkeit adieu?"

Die WASG Bochum/Herne hat nun in diesem Zusammenhang die Initiative ergriffen und lädt im Hinblick auf ein
"Bochumer Bündnis zur Mobilisierung zur DGB-Demo in Dortmund am 21.10.06" zu einem "Runden Tisch" ein:
Am Mittwoch, 27.09., 18 Uhr, WASG-Büro, Alleestr 36, 44793 Bochum, sind "alle Bochumer/Wattenscheider Gruppen, Initiativen, soziale Bewegungen, GewerkschafterInnen und Parteien, die der Widerstand gegen die herrschende neoliberale Politik eint," willkommen, "um die Forderungen gegen den Sozialabbau öffentlich zu machen."
Die WASG hofft auf diese Weise, zur Mobilisierung und evtl. zur Koordinierung - bis hin zu evtl. gemeinsamen Flugblättern bzw. Veranstaltungen beitragen zu können.
Die Einladung zum Bündnistreffen am 27.09.
23.09.06, 12.00 Uhr
Dienstag 26.09., 19.30 Uhr, Umweltzentrum Bochum, Alsenstr 27
 Bus und Bahn im Griff
Flexible Reiseplanung mit Computer und Handy
Veranstaltung des VCD im Umweltzentrum Bochum: "Im Internet können Fahrgäste weit mehr entdecken als die Fahrplanauskunft des VRR: deutschlandweite Verbindungen zu konkreten Adressen anstatt unbekannten Haltestellen, Zugverspätungen live im Handy, Stadtpläne speziell für Bahnkunden, Interessantes rund um die Platzreservierung und vieles andere. In seinem Vortrag erklärt Oliver S. Kaiser, Betreiber der bekannten Homepage Bus-und-Bahn-im-Griff.de, das Navigationssystem für öffentliche Verkehrsmittel. Egal, ob Sie in Bochum mit dem Bus zu Freunden fahren möchten oder durch Deutschland mit dem ICE reisen: die elektronische Fahrplanauskunft und praktische Internetseiten im Handy zeigen den Weg zum Ziel."
22.09.06, 16.00 Uhr
Mo 25.9., 19.30 Uhr, Bahnhof Langendreer, Raum 6
 Grenzenlos billig?
Info und Diskussionsveranstaltung zur Unternehmenspolitik des Discounter LiDL:
Eine gemeinsame Veranstaltung von ver.di Bezirk Bochum, attac und EineWeltForum Bochum Mit: Britta Munkler/ ver.di, Jutta Sundermann/ attac, Hermann Hölscheidt/ Transfair: "Die Einewelt-Bewegung setzt sich mit ihrem Engagement für soziale Rechte weltweit ein. Mit “Fairen Handelsprodukten” sollen die Arbeits- und Lebensbedingungen von Kleinbauern und LandarbeiterInnen im Süden dieser Welt verbessert werden. Wenn aber gleichzeitig Discounter Kosten und Standards in aller Welt gnadenlos niederdrücken, scheinen diese Bemühungen zunehmend absurd. Beim Preis-, Umwelt- und Sozialdumping nimmt LiDL eine herausragende Stellung ein. "(weiterlesen)
21.09.06, 17.00 Uhr
Anfrage der Sozialen Liste im Kulturausschuss:
Reste des Zwangsarbeiterlagers „Saure Wiesen“ als Gedenkort erhalten
Presserklärung der Sozialen Liste: "Die Soziale Liste Bochum unterstützt die Forderung die Reste des Zwangsarbeitslagers „Saure Wiesen“ als Erinnerungsort zu erhalten. Auch sollte eine Informations- und Gedenktafel geschaffen werden und in die geplante Grünanlage einbezogen werden." (weiterlesen)
21.09.06, 17.00 Uhr
Dienstag 26.09., 18.00 Uhr, Bhf. Langendreer, Kino, ab 19.30 Uhr Vortrag, Raum 6
 70ter Jahrestag des Spanischen Bürgerkriegs
Film und Vortrag zum Thema:
Mit einer Reihe von Dokumentar- und Spielfilmen, Vorträgen und einem Konzert erinnert der Bahnhof Langendreer, Wallbaumweg 108 ab Dienstag, den 26.September einen Monat lang an den Spanischen Bürgerkrieg, desssen Beginn sich dieses Jahr zum 70. mal jährt. Zur Eröffnung wird am kommenden Dienstag um 18 Uhr im endstation.kino der Dokumentarfilm „Pueblo en armas – Ein Volk in Waffen“ gezeigt. Der 1936 von der anarchistischen Gewerkschaft CNT gedrehte Film zeigt Bilder von der Selbstorganisation der Arbeiter, dem kulturellen Leben, den Milizen, dem Krieg und zum Schluss von den Faschisten zerbombte Städte.
Im Anschluss daran wird der Historiker Walther L. Bernecker um 19.30 Uhr unter dem Titel "Der Bürgerkrieg in Spanien. Nationale und internationale Dimensionen" einen ereignisgeschichtlichen Aufriss des Bürgerkriegs geben und die zu Grunde liegenden innenpolitischen und sozioökonomischen Ursachen beleuchten. (weiterlesen)
20.09.06, 17.00 Uhr
DGB fordert Unternehmenssteuerreform
"Die großen Unternehmen zahlen nicht zu viel sondern zu wenig Steuern."
Geht es nach den Vorstellungen der Bundesregierung, so ist eine kräftige Nettoentlastung der Unternehmen vorgesehen. Je nach Berechnung soll sie fünf (Bundesfinanzministerium) oder 16 Mrd. Euro (Landesfinanzministerium NRW) betragen.
„Wir lehnen eine solche Entlastung ab,“ so Michael Hermund, Vorsitzender des DGB Ruhr-Mark, "da, die großen Unternehmen nicht zu viel sondern zu wenig Steuern zahlen." Bei den tatsächlich gezahlten Steuern liege Deutschland im europäischen Vergleich am unteren Ende. "Die Firmen müssen wieder nach ihrer Leistungsfähigkeit besteuert werden", fordert Hermund.
Schon heute könnten auf kommunaler Ebene unverzichtbare Aufgaben nicht mehr ausreichend finanziert werden. Hermund: "Die öffentlichen Hände sind chronisch unterfinanziert. Wir müssen um zukunftsfähig zu werden, erheblich mehr Geld in Bildung und Innovation investieren."
Durch die Erhöhung der Mehrwertsteuer, durch Wegfall der Pendlerpauschale, der Eigenheimzulage, höhere Krankenversicherungsbeiträge, werden zusätzlich die "Lohnsteuerzahler" belastet, die sowieso schon am stärksten belastet seien. Steuersenkungsprogramme für Unternehmen führten nicht automatisch zu mehr Beschäftigung.
"Der Feldversuch der großen Unternehmenssteuerreform im Jahr 2000 ging mächtig in die Hose. Statt Beschäftigungsaufbau fand weiterhin ein Abbau von Arbeitsplätzen statt." Ausgerechnet Banken und Versicherungen, die von der damals ebenfalls geschaffenen Steuerfreiheit der Gewinne aus der Veräußerung von Unternehmensbeteiligungen erheblich profitiert haben und die heute milliardenschwere Gewinne erzielten, bauten ungeniert Arbeitsplätze ab.
Für den DGB sei eine Senkung der Unternehmenssteuern nur dann machbar, wenn sie ausschließlich aus dem Bereich der Einkünfte aus Unternehmertätigkeit und Vermögen finanziert wird.
20.09.06, 16.30 Uhr
Donnerstag, 21.09., 20.00 Uhr, Parteibüro der PDS, Universitätsstraße 39
PDS: Rückblick auf 2 Jahre Ratsarbeit
Die Linke.PDS Bochum lädt zu ihrer nächsten Mitgliederversammlung auch alle Interessierten am Donnerstag, den 21. September ein: "Schwerpunkt der Sitzung ist ein Rückblick auf 2 Jahre Ratsarbeit. Im September 2004 konnte die PDS 3,4 % der Stimmen in Bochum gewinnen und ist seitdem mit 3 MandatsträgerInnen im Rat vertreten: Ernst Lange, Bianca Schmolze und Uwe Vorberg. Unterstützt werden sie in ihrer Arbeit durch sachkundige BürgerInnen in den Ausschüssen. Auf der Mitgliederversammlung stellt sich die Gesamtfraktion noch einmal vor und blickt auf 2 Jahre Parlamentarismus zurück. Dabei will sie den Fragen nachgehen: Mit welchen Ansprüchen ist die Linke ins Kommunalparlament eingezogen? Was konnte sie erreichen? Was konnte sie nach außen vermitteln? Wo sind die Grenzen des Möglichen?" (weiterlesen)
20.09.06, 15.00 Uhr
Protestkomitee: Weitere Bilanz vom Kampf gegen Studiengebühren an der RUB
Das Protestkomitee ‘gegen Studiengebühren’ Bochum gibt eine weitere Bewertung der Situation nach dem polizeibewehrten Beschluss des RUB-Senats für die Einführung von Studiengebühren ab 2007:
“Die Einführung von allgemeinen Studiengebühren an der Ruhr-Uni Bochum konnte zwar nicht verhindert werden, dennoch war es uns möglich, ein gemeinsames Zeichen zu setzen:
In einem zehnstündigen Protestmarathon am Montag haben wir lautstark und energisch deutlich gemacht, dass wir Studiengebühren nach wie vor, in jeglicher Form und überall ablehnen, woran uns selbst ein Grossangebot der Polizei nicht hindern konnte.” (weiterlesen)
Fotos von den Protesten bei de.indymedia.org
20.09.06, 14.30 Uhr
Samstag, 30.09.06, ab 16.00 Uhr im Haus der katholischen Jugend (HdkJ) Humboldtstr. 40
60 Jahre VVN Bochum
Die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN-BdA) erinnert mit einer Veranstaltung an ihre Gründungsversammlung vor 60 Jahren, als am 26. September 1946 sich in Bochum Menschen trafen, “die wegen ihrer politischen, gesellschaftlichen oder religiösen Anschauung von den Nazis verfolgt worden sind.” In der Einladung heißt es: “Die Gründungsmitglieder der VVN zählten auch zu den Frauen und Männern der ersten Stunde. Sie halfen beim Wiederaufbau unserer Stadt und bei der Schaffung demokratischer Strukturen.”
Bei der Veranstaltung dieses Jahrestages am Samstag, 30. September 2006, ab 16 Uhr im Haus der katholischen Jugend (HdkJ), Humboldtstr. 40, soll auch eine Broschüre über die Tätigkeit der VVN Bochum der Öffentlichkeit vorgestellt werden.
20.09.06, 14.00 Uhr
“Weltkoalition gegen Folterer” kooperiert mit Gerechtigkeit heilt
Medizinische Flüchtlingshilfe Bochum erhält Unterstützung von neun TrägerInnen des Alternativen Nobelpreises
Am 14. September 2006 erklärte die World Coalition Against Torturers (WCAT) ihre Kooperation mit der Kampagne Gerechtigkeit heilt, mit der die Medizinische Flüchtlingshilfe Bochum seit fünf Jahren auf die Bedeutung des Kampfes gegen die Straflosigkeit von Menschenrechtsverletzungen aufmerksam macht.
Erst im vergangenen Jahr hatte die Medizinische Flüchtlingshilfe Bochum einen internationalen Kongress gegen Straflosigkeit mit MenschenrechtsaktivistInnen aus 17 Ländern in Bochum veranstaltet.
Nach dem Besuch einer Delegation der Medizinischen Flüchtlingshilfe in Kopenhagen in der vergangenen Woche konnte nun die offizielle Kooperation zwischen der Kampagne Gerechtigkeit heilt und WCAT vereinbart werden.
WCAT ist eine Aktionsgruppe, die in enger Verbindung zum International Rehabilitation Council for Torture Victims” (IRCT), dem internationalen Verband der Therapiezentren für Folteropfer, steht. Die Aktionsgruppe wurde vor einem Jahr von neun TrägerInnen des Right Livelihood Award, des so genannten Alternativen Nobelpreises, gegründet. Näheres
19.09.06, 13.00 Uhr
Freitag, 22.09., 19.30 Uhr, FUB (RUB Querforum West)
Alfredo Bauer - Kritische Geschichte der Juden
Veranstaltung der DKP-Bochum in Zusammenarbeit mit der Freien Universität: "Mit Alfredo Bauer besucht einer der bedeutendsten Vertreter der österreichischen Exilliteratur unsere Stadt. Als Kind aus jüdischer Familie hatte er 1939 im Alter von 14 Jahren aus Wien nach Argentinien emigrieren müssen, bereits als Jugendlicher engagierte er sich in antifaschistischen Organisationen. Neben seiner Tätigkeit als Arzt verfasste er ein umfangreiches literarisches Werk, unter anderem übersetzte er die Werke von Heinrich Heine, Jura Soyfer und Felix Mitterer ins Spanische, schrieb zahlreiche Romane, aber auch medizinische Publikationen. Thema der Veranstaltung, die am Freitag, dem 22.September um 19.30 Uhr in den Räumen der Freien Universität Bochum stattfinden wird, ist Bauers zweibändige "Kritische Geschichte der Juden", deren zweiter Band unlängst im Essener Neue Impulse Verlag erschienen ist."
19.09.06, 13.00 Uhr
Donnerstag, 21.09., 19.30 Uhr Bhf.Langendreer, studio 108
Mehr Druck ist keine Lösung! - Das neue Schulgesetz
Die GEW lädt ein: "Die Bildungsgewerkschaft GEW bewertet die nun beschlossenen schulrechtlichen Änderungen in NRW als unsozial, rückschrittlich und undemokratisch. Durch verschärften Druck auf Schülerinnen und Schüler sowie Lehrerinnen und Lehrer will die Landesregierung dem schlechten Abschneiden der Schulen bei internationalen Tests entgegensteuern. Was diese Änderungen für die Schulen konkret bedeuten und wie sie sich tatsächlich auf Qualität und Leistung auswirken werden, darüber möchte die Bochumer GEW in einer Infoveranstaltung informieren. Am 21. September um 19.30 nehmen Prof. Dr. Gabriele Bellenberg (Ruhr-Uni) und Renate Boese (GEW NRW) aus wissenschaftlicher bzw. gewerkschaftlicher Sicht das neue Schulgesetz unter die Lupe. In der anschließenden offenen Diskussionsrunde sind Schüler, Eltern und Lehrer eingeladen mitzudiskutieren."
19.09.06, 11.00 Uhr
BUND-Apfelsaftaktion auch in diesem Jahr
Naturschutz durch Versaftungsaktion
Der BUND informiert: "Auch in diesem Herbst wird das Streuobst-Projekt Bochum/Ennepe wieder aktiv: Wie bereits in den letzten Jahren richtet es eine zentrale Sammelstelle ein, zu der Eigentümer von Streuobstbeständen ihre Äpfel anliefern können. Voraussetzung ist, dass die Früchte von hochstämmigen Obstbäumen stammen und Bäume und Unterwuchs nicht mit Pestiziden behandelt werden. Angenommen wird nicht nur gepflücktes, sondern auch frisches Fall- und Schüttelobst, sofern es reif und nicht angefault ist. Die Anlieferer erhalten mit 15 Euro /100 kg einen deutlich höheren als den marktüblichen Preis. Obst aus Kleingartenanlagen wird nicht angenommen!
Ziel des vom Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) unterstützten Projektes ist es, über den Weg einer sinnvollen Vermarktung von Streuobst einen Anreiz zum Erhalt der Obstwiesen zu schaffen. Denn traditionelle Obstwiesen sind bedeutsam für den Naturschutz. Die starkwüchsigen, hochstämmigen Obstbäume mit ihren ausladenden Kronen und dem als Wiese oder Weide genutzten Grünland sind wertvoller Lebensraum für viele Tierarten. Insbesondere Vögel, Käfer, Schmetterlinge und Kleinsäuger profitieren von dem reichhaltigen Angebot an Höhlen, Blüten und herabfallenden Früchten. Weitere Informationen gibt es unter Tel. 0234-7 98 11 37 oder Tel. 0234/532333 (BUND Bochum)."
19.09.06, 8.00 Uhr
Dienstag, 19.09., 19.30 Uhr, Bhf. Langendreer, Raum 6
Die Hälfte des Himmels und der ganze Garten...
Mabel Moyo und Bertha Jambaya von der zimbabwischen Frauenorganisation JPV
Im Rahmen der Fairen Woche lädt die BISA zu folgender Veranstaltung ein: "Frau Jambaya und Frau Moyo begannen mit ihrem Engagement für Frauen 1975, bereits während der Kolonialzeit, im Unabhängigkeitskrieg und in den Aufbaujahren nach 1980 wurde die Arbeit weiter entwickelt und auch während der problematischen 90er Jahre bis heute konnten sie sich mit JPV behaupten. Wir haben die zwei Powerfrauen gemeinsam mit dem Zimbabwe Netzwerk und BAOBAB zu uns eingeladen, um etwas über "sustainable agriculture", konkret z.B. Fruchtwechselwirtschaft, intercropping, water harvesting, Chingwa Stove, Kompostierung zu erfahren, ebenso wie über die anderen Praxisbereiche: Kräutergarten zur AIDS/HIV Vor- und Fürsorge, Genderfragen und demokratische Beteiligung der Frauen. Zur Veranschaulichung wird ein kurzer Film von BAOBAB gezeigt."
18.09.06, 22.30 Uhr
Senat stimmt für Gebühreneinführung
Weiter kämpfen mit Gebührenboykott - "Wir zahlen nicht!"
Unverhältnismäßiger Polizeieinsatz bei Studierendenprotesten gegen Gebühren in Bochum
"Ab heute ist es amtlich. Ein Studium an der Ruhr Universität (RUB) soll von nun an nicht mehr unter mehreren Tausend Euro zu haben sein. Mit 15 zu 9 Stimmen und einer Enthaltung votierten die SenatorInnen für die Gebührenerhebung von 500 Euro ab dem ersten Semester," schreibt der AStA in seiner Pressemitteilung vom Montag.
Über zehn Stunden lang haben mehrere hundert Studierende lautstark auf dem Campus gegen die geplanten Gebühren protestiert. In mehreren Redebeiträgen wurden wiederholt die unsozialen Auswirkungen der Gebühreneinführung dargelegt und massiv kritisiert. "Mut zum Nein!" so lautete ein Schlagwort der DemonstrantInnen, die teilweise bis zuletzt auf eine späte Einsicht und einen Sieg der Vernunft bei der Mehrheit der insgesamt 25 SenatorInnen gehofft hatten. Der Senat ließ sich in seiner nicht öffentlichen Sitzung hermetisch von der Polizei abriegeln. "Dass aber nicht einmal Medienvertreter, die bekanntlich nicht im Ruf stehen, öffentliche Sitzungen zu sprengen, von der Senatssitzung ausgeschlossen wurden, muss als Zeichen einer Wagenburgmentalität ausgelegt werden, die einer Universität unwürdig ist," kommentieren die Ruhrnachrichten den Vorgang in der heutigen Ausgabe.
Überschattet wurden die Proteste an der RUB von einem unverhältnismäßig harten Einsatz der Polizei. So hatte der Kanzler der RUB bereits im Vorfeld der Senatssitzung das Hausrecht der Polizei übergeben, die von diesem Recht mit brachialer Gewalt gegen die Protestierenden Gebrauch machte. Bei den Auseinandersetzungen kam es unter den Studierenden zu Verletzten. Als "völlig inakzeptabel" bezeichnen das Bochumer Protestkomitee und das bundesweite 'Aktionsbündnis gegen Studiengebühren' (ABS) das Verhalten der Polizei während der Senatssitzung (siehe Pressemitteilung Protestkomitee und Aktionsbündnis gegen Studiengebühren). Wiederholt haben Protestkomitee und ABS Polizeiübergriffe auf friedliche DemonstrantInnen dokumentiert. Die Bundestagsabgeordneten Sevim Dagdelen und Cornelia Hirsch (Linkspartei.PDS), die Augenzeuginnen der polizeilichen Gewaltausbrüche waren, haben eine Dienstaufsichtsbeschwerde angekündigt (siehe Pressemitteilung von Sevim Dagdelen und Nele Hirsch: "Unverhältnismäßiger Polizeieinsatz bei Studierendenprotesten gegen Gebühren in Bochum"). "Für diese gewalttätigen Polizeiausschreitungen ist das Rektorat mitverantwortlich. Nach der wahnwitzigen Ankündigung von Rektor Gerhard Wagner, den Protest von der Polizei gewaltsam beenden zu lassen, wenn er zu laut werde, waren die Beamten sichtlich enthemmt", so ein Sprecher des Protestkomitees.
Trotz des katastrophalen Ergebnisses der Senatssitzung wollen die Studierenden weiter kämpfen. „Zurzeit planen wir, uns an der überregionalen Kampagne zum Boykott von Studiengebühren zu beteiligen“ sagt Dominik Ruppenthal, AStA-Referent für Hochschulpolitik. Denn: „Studiengebühren zerstören Bildungsbiographien und schließen Menschen aus sozial schwächeren Schichten von einem Hochschulstudium aus“, so Ruppenthal weiter. Ein Boykottmodell existiert schon: Statt der Hochschule das Geld zu zahlen, sollen die Studierenden motiviert werden, die Studiengebühren auf ein Treuhandkonto zu überweisen. Beteiligen sich eine bestimmte Anzahl der eingeschriebenen Studierenden (zum Beispiel 25 Prozent), dann wird das Geld nicht an die Uni weiter überwiesen. "Die Ruhr-Uni kann es sich nicht leisten, auf einen Schlag ein Viertel aller Studierenden zu verlieren. Dann muss eine politische Lösung her, und über die Gebühren wird neu verhandelt", ist sich Katharina Teiting vom Protestkomitee sicher.
Pressemitteilungen im Wortlaut:
AStA, Protestkomitee und Aktionsbündnis gegen Studiengebühren, Sevim Dagdelen und Cornelia Hirsch (Linkspartei.PDS), Linkspartei.PDS in Bochum
16.09.06, 15.00 Uhr
Sonntag, 17.09, 19.04 Uhr, Radio Friedensplenum, Urbo (98.5 Radio Bochum):
Kinderbeteiligung in Bolivien
Am Sonntag, den 17.09., läuft die nächste Sendung von Radio Friedensplenum im “Unabhängigen Radio Bochum”, Urbo. Inhalt dieser Sendung ist die Veranstaltung zum Thema “Kinderbeteiligung in Bolivien“. Diese Veranstaltung fand am 06. Sept. im Bhf. Langendreer statt. Sie wurde zusammen von dem Arbeitskreis Latainamerika und Terre des Hommes (Bochum/Wattenscheid) organisiert. In einem Referat und einem anschließenden Film berichtete Peter Strack (Terre des Hommes), wie sich KinderarbeiterInnen in Bolivien selbstbewußt an den Entscheidungen des Landes beteilligen und ihre Rechte einfordern. Zu empfangen ist die Sendung auf der Frequenz von 98,5 Radio Bochum.
16.09.06, 14.00 Uhr
Montag, 18.09., ab 8:00 Uhr, Demonstration gegen Studiengebühren an der RUB
DGB ruft zu friedlichem Protest gegen Studiengebühren auf
Angesichts der Drohung des Rektorats der Ruhr-Universität (RUB) mit Polizeigewalt die legitimen Proteste gegen Studiengebühren zu unterbinden bzw. einzuschüchtern, ruft der DGB Ruhr-Mark zum Protest gegen die Einführung von Studiengebühren an der RUB am Montag um ab 8:00 Uhr auf. „Eine Eskalation schadet allen Beteiligten und ist für das Ziel nicht nützlich. Das Rektorat ist gut beraten, die demokratischen Rechte der Studierenden zu beachten und die Demonstration nicht zu behindern“ so Hermund vom DGB. Der Gewerkschafter sprach sich noch einmal gegen die Einführung von Studiengebühren an der größten Universität des Ruhrgebiets aus. “70 Prozent der Studierenden seien jetzt schon auf Nebenjobs angewiesen um ihren Unterhalt zu finanzieren.” Hermund appelliert an den Senat: “Die Ruhr-Uni könnte zum Vorbild weit über das Ruhrgebiet hinaus werden, wenn sie auf Studiengebühren verzichtet und gleichzeitig die hohe Qualität von Forschung und Lehre beibehält oder sogar ausbaut!”
16.09.06, 12.00 Uhr
Soziale Liste stellt Anfrage über die weiteren Auswirkungen des LEG-Verkaufs
Die Soziale Liste hat eine Anfrage zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 20. 9. gestellt, die sich auf die mögliche Privatisierung der Landesentwicklungsgesellschaft (LEG) und deren mögliche weitere Auswirkungen bezieht. So fragt die Soziale Liste unter anderem: "Die LEG ist in Wattenscheid am Gewerbepark Holland sowie am Technologie- und Gründerzentrum Wattenscheid beteiligt. Welche Auswirkungen könnte die Privatisierung auf beide Projekte haben? Die LEG ist auch direkt und über ihre Tochter Ruhr-Lippe-Wohnungsgesellschaft am Wohnpark Holland in Wattenscheid (Mit-) Projektträger. Hier werden etwa 200 Wohnungen mit dem Schwerpunkt Wohnen im Alter“ (Mehrgenerationswohnen) betrieben. Welche Auswirkungen könnte eine Privatisierung der LEG auf dieses Projekt haben? Sind die Stadt Bochum und die EGR als weitere Projektträger gewillt, dieses Projekt ggf. auch ohne die LEG und Ruhr-Lippe zu betreiben?" Im Wortlaut
15.09.06, 15.00 Uhr
Sonntag, den 17.9. um 11.00 Uhr im Jahrhunderthaus, Alleestraße 80
 „Fauler Kompromiß zu Lasten der Versicherten“
DGB-Frühschoppen zur geplanten Gesundheitsreform
"Als faulen Kompromiss zu Lasten der Versicherten" bezeichnete der DGB Vorsitzende Michael Hermund die vorgelegten Eckpunkte zur Gesundheitsreform. Die Beschlüsse gefährdeten die solidarische Krankenversicherung, und es seien auch erhebliche Auswirkungen auf die Arbeitsplätze auf die Region zu befürchten. Die solidarische Krankenversicherung sieht Hermund dadurch ausgehebelt, dass die Arbeitgeberbeiträge eingefroren werden und die Versicherten bei den Einzahlungen in einen Gesundheitsfond alleine für den medizinischen Fortschritt aufkommen sollen.
Vor wenigen Tagen hatte der IG Metall-Vorsitzende Jürgen Peters auf einer DGB-Konferenz in Dortmund zur Einstimmung in den „heißen Herbst“ die negativen Auswirkungen der Gesundheitsreform auf die abhängig Beschäftigten mit der Größenordnung von zwei bis drei Tarifrunden beziffert.
"Das Grundübel des Problems, die Flucht von Gutverdienenden in die privaten Krankenversicherungen und die effektivere Kontrolle der Ausgaben beispielsweise bei der Pharmaindustrie werden nicht angegangen", so Hermund, "die Lobbyverbände haben sich mal wieder durchgesetzt". Zur Diskussion hat der DGB Vertreter von CDU, SPD AOK und Barmer eingeladen.
15.09.06, 09.00 Uhr
Montag, ab acht Uhr: Proteste bei der Studiengebühren-Senatssitzung
RUB-Rektorat ist nervös
Am kommenden Montag will der Senat der Ruhr-Uni entscheiden, ob Studiengebühren in der Höhe von bis zu 500 Euro pro Semester eingeführt werden oder nicht. AStA, Protestkomitee ‘gegen Studiengebühren’ und die Freie Uni Bochum rufen ab acht Uhr morgens zum kreativen und entschlossenen Protest auf. Offiziell soll der Senat ab neun Uhr in der Univerwaltung tagen. BeobachterInnen gehen aber davon aus, dass das Rektorat versuchen könnte, sowohl die Zeit als auch den Ort der Sitzung spontan zu verlegen, um dem Protest auszuweichen. Deswegen ruft das Protestkomitee dazu auf, dass Leute, die ein Auto zur Verfügung haben, dieses am Montag früh mitbringen oder zur Verfügung stellen. So können bei einer Verlegung möglichst viele Studierende an den Tagungsort gebracht werden. Die Leitung der Uni Köln hatte die dortige entscheidende Senatssitzung in den Hochsichterheistrakt des Kernforschungszentrums Jülich verlegt. Auch die Sitzung der Uni Bonn wurde wegen der starken Proteste abgebrochen und am gleichen Tag an einem geheimen Ort fortgesetzt.Im Vorfeld der Bochumer Senatssitzung zeigt sich auch die Uni-Leitung auffallend nervös. Rektor Gerhard Wagner hat angekündigt, Protest auf dem Campus mit Hilfe der Polizei zu unterbinden, sobald er “zu laut” werde. Es sei eine ausreichende Anzahl von BeamtInnen angefordert worden, um die Sitzung auf alle Fälle stattfinden zu lassen. Offensichtlich setzen Polizei und Rektorat schon im Vorfeld auf Einschüchterung: In den vergangenen Tagen wurden verstärkt Zivilpolizisten und Streifenwagen im Umfeld der Freien Uni gesichtet. Die Drohungen des Rektors, sogar dann mit Polizeigewalt auf Proteste zu reagieren, wenn sie nur “zu laut” werden, stellen eine neue Eskalationsstufe der Repression gegen die aktiven Studierenden dar. Trotzdem geben sich die Studierenden kämpferisch und wollen der Repression nicht nachgeben. Mit einem sehenswerten Mobilisierungsvideo (20 MB) werben Protestkomitee und Freie Uni für die Teilnahme an den Protesten am Montag. Den Aufruf zu den Protesten auf dem Uni-Campus haben inzwischen über 70 Gruppen und Einzelpersonen unterzeichnet. Weitere Unterstützungsunterschriften sind gerne gesehen und können an aufruf@protestkomitee.de gemailt werden.
13.09.06, 21.00 Uhr
Freitag, 15.9., 20:45 Uhr, Bhf. Langendreer, Halle
LES CAMELEONS (Frankreich)
Radio El Zapote präsentiert und schreibt zu diesem Konzert: "Was in Mexico Panteon Rococo darstellen, das sind diesseits des Atlantiks: LES CAMELEONS! Erfrischend fröhlich, laut und bewegungsstiftend - so lässt sich die energiegeladene Musik der französischen Band aus Nantes beschreiben. 1991 gegründet und stark von den legendären Mano Negra geprägt, bewegen sich die 8 Musiker von LES CAMELEONS im Spannungsfeld zwischen LatinSka und PunkRock, aber auch Reminiszenzen an afro-karibische Rhythmen finden Einlaß. Wunderschöne Melodien, einhergehend mit satten Bläsersätzen, macht ein Konzert mit ihnen zu einer rasanten Fahrt wie auf einen Kettenkaroussel. Gesungen wird nicht nur auf französisch, sondern auch auf spanisch."
13.09.06, 21.00 Uhr
DGB: Kein Ausverkauf von 1.500 Sozialwohnungen
Der DGB ruft auf, sich an der Volksinitiative gegen den Verkauf der LEG zu beteiligen. Der DGB Vorsitzende Michael Hermund kritisierte die geplante Veräußerung der LEG durch das Land NRW. Diese trage zu einer großen Verunsicherung von Mieterinnen und Mietern und deren Familien in Bochum bei. Über 1.500 Wohnungen in Bochum sind im Bestand der LEG und sollen verkauft werden. "Wer sozialverantwortliche Politik betreiben will, darf dem Ausverkauf nicht zustimmen. Wohnungen sind nicht nur Wirtschafts- sondern auch Sozialgut", erklärte Hermund und weiter: "Bei einem Verkauf an private Wohnungsgesellschaften oder Bauträger steht ein wesentliches Element sozialer Sicherheit zur Disposition", so Hermund. "Wenn für Bevölkerungsschichten, die vom Verlust ihres Arbeitsplatzes bedroht werden, auch noch die Angst um die Wohnung hinzukommt, droht die generelle Destabilisierung der Existenz. Die Menschen werden verunsichert. Sie fühlen sich ausgegrenzt. Sie haben Angst, ihre gewohnte Umgebung zu verlieren." Pressemitteilung im Wortlaut
13.09.06, 21.00 Uhr
 Soziale Liste fragt nach Arbeitsbedingungen der Bosys
In einer schriftliche Anfrage zur Sitzung des Ausschusses für Kultur und Wissenschaft am 14. 9. erkundigt sich die Soziale Liste nach den Arbeitsbedingungen der Bochumer SymphonikerInnen: "Verschiedentlich, auch gegenüber Vertretern der Sozialen Liste, ist von Angehörigen der Bochumer Symphoniker auf die mangelhaften derzeitigen Arbeitsbedingungen hingewiesen worden. Die Möglichkeiten zu Proben sind nicht ausreichend, aber auch die vorhandenen Sozialräume und Arbeitsbedingungen seien unerträglich. Jetzt hat GMD Sloane von unhaltbaren, zum Teil sogar gesundheitsschädlichen Arbeitsbedingungen gesprochen." Die Soziale Liste will wissen: "1. Sind der Verwaltung diese Arbeitsbedingungen der Bochumer Symphoniker bekannt? 2. Teilt die Verwaltung die Kritik an den derzeitigen Arbeitsbedingungen? 3. Sieht die Verwaltung die Möglichkeit, die Arbeitsbedingungen für die Bochumer Symphoniker zu verbessern? Wenn ja, auf welchen Gebieten und mit welchem Aufwand?"
13.09.06, 21.00 Uhr
WASG wendet sich gegen Privatisierung
Die WASG (Arbeit und soziale Gerechtigkeit - Die Wahlalternative) Kreisverband Bochum/Herne wird am Samstag, den 16. September in der Zeit von 09.00 - 11.30. Uhr am Werner Markt einen Infostand gegen Privatisierung machen. Dort soll über den geplanten Verkauf der LEG informiert werden und Unterschriften für die Volksinitiative, die sich dagegen wehrt, gesammelt werden. Der WASG Ortsverband Bochum-Ost trifft sich am Dienstag, 19. September um 19.00 Uhr im Kinocafè des Bahnhofs Langendreer, um über das Thema "LEG und Privatisierung" zu diskutieren.
13.09.06, 21.00 Uhr
Donnerstag 14.09, 19.30, Film und Diskussion:
 We feed the world?
Zum Auftakt der "Fairen Woche" in Bochum und anlässlich der Nachfolgekonferenz zum UN-Welternährungsgipfel von Rom im Jahre 1996 zeigt der Bahnhof Langendreer den Film "We feed the world - Essen Global" von Erwin Wagenhofer. Tim Engel von FIAN steltt in diesem Zusammenhang am Donnerstag, 14.9., um 19.30 Uhr das Menschenrecht auf Ernährung und den daraus folgenden Ansatz zur Bekämpfung des Welthungers vor, diskutiert die politischen und ökonomischen Ursachen dafür, dass es nach wie vor nicht gelingt, den Hunger auf der Welt zu besiegen und versucht, Lösungsansätze aufzuzeigen. Ende wird gegen 21.30 sein, so dass Gelegenheit zum Kinobesuch besteht. Nach der Vorstellungen wird Tim Engel noch für Fragen zur Verfügung stehen.
13.09.06, 13.30 Uhr
Donnerstag, 14.9., 19:30 Uhr, Soziales Zentrum, Rottstraße 31
Kolonialware aus dem Kongo
Warum es für sehr viele Länder kein Glück, sondern ein Unglück ist, über natürliche Reichtümer zu verfügen.
Hintergründe über die Interventionen in Zentralafrika
Am Beispiel des Kongo will die Veranstaltung Kolonialware aus dem Kongo mit Knud Vöcking von der Menschenrechtsorganisation urgewald aufzeigen, wie die Kolonialgeschichte den Kongo geprägt hat, welche Wirtschaftsinteressen hinter den politischen Entwicklungen standen. Er wird über die Menschenrechtslage berichten und darlegen, wie Internationaler Währungsfond, IWF und deutsche Firmen und deutsche Politik an der Ausplünderung des Landes beteiligt waren und sind.
So könnte auch besser verstanden werden, warum Verteidigungsminister Jung den aktuellen Bundeswehreinsatz im Kongo auch mit wirtschaftlichen Interessen begründet hat.
10.09.06, 13.00 Uhr
Agenda-21-Newsletter
Der Mieterverein Bochum hat den 50. Newsletter zur Bochum-Agenda 21 veröffentlicht. Themen sind u.a.: "Faire Woche 2006 in Bochum", "Neue Fördergrundsätze in NRW" und
"Millenniums-Erklärung der Kommunen". Der Newsletter wird normaler Weise nicht im Internet veröffentlicht, sondern kann beim Mieterverein abonniert werden.
08.09.06, 19.00 Uhr
Dienstag, 12.9., 19.00 Uhr, Sevim Dagdelen (MdB) in ihrem Wahlkreisbüro, Alleestr. 36
"Integration als soziale Frage"
Die Linke.PDS, die WASG und DIDF laden ein zu einer gemeinsamen Veranstaltung zum Thema "Integration als soziale Frage" mit Sevim Dagdelen (MdB) am Dienstag, 12. September um 19.00 Uhr in ihrem Wahlkreisbüro an der Alleestr. 36. Bei dem Referat mit anschließender Diskussion wird über die soziale Benachteiligung von MigrantInnen als Folge verfehlter Einwanderungspolitik informiert. Außerdem wird Sevim Dagdelen über ihre Arbeit als Abgeordnete der Linksfraktion im deutschen Bundestag berichten und mit den Gästen über die Probleme und Sorgen der MigrantInnen diskutieren. Näheres.
08.09.06, 16.00 Uhr
PDS und Soziale Liste unterstützen das Nein zum Konzerthaus
"Den Beschluss über den Bau eines Bochumer Konzerthauses um ein Jahr zu verschieben, das ist ein Schritt in die richtige Richtung", so kommentiert Ratsmitglied Günter Gleising von der Sozialen Liste die Festlegung des Koalitionsausschusses von SPD und Grünen. Die Zeit sollte auch genutzt werden, um mögliche Alternativen auszuloten, denn, so Gleising, "die Haushaltslage der Stadt Bochum wird sich in absehbarer Zeit nicht verbessern, dafür sorgt schon die Politik in Berlin und Düsseldorf". Im Wortlaut.
Die PDS-Ratsfraktion schreibt: "Die Erkenntnis, dass angesichts der Bochumer Haushaltslage, angesichts maroder Schulen und Altenpflegeheime ein millionenschweres Konzerthaus finanziell nicht zu verantworten ist, hat sich nun doch auch bei SPD durchgesetzt. 'Besser spät als nie', freut sich Ernst Lange von der Linksfraktion.PDS. 'Dabei ist es schon ein kleines Trauerspiel, dass wir uns über solche Selbstverständlichkeiten freuen müssen.' Der Rat hatte für die Planung des Konzerthauses eine finanzielle Obergrenze von 15 Mio € festgeschrieben. Der im letzten Jahr vorgelegte Entwurf veranschlagte dagegen 21 Mio € plus jährlicher Folgekosten von über 1 Mio €. Die PDS-Stellungnahme im Wortlaut.
Die SPD hat inzwischen den Kompromiss mit den Grünen kommentarlos auf ihrer Webseite veröffentlicht.
07.09.06, 20.00 Uhr
Ein Konzerthaus bleibt Bochum erst einmal erspart
Die Bochumer Grünen teilen auf ihrer Webseite mit: "Gestern abend ist der Koalitionsausschuss von SPD und Grünen zusammengetreten, um angesichts der angespannten finanziellen Situation der Stadt zu beraten, wie anstehende größere Investitionsvorhaben ohne Gefährdung des Haushaltsausgleichs im Jahr 2010 finanziert werden können. Die Fraktionsvorsitzenden von SPD und Grünen, Dieter Fleskes und Wolfgang Cordes, teilen als Ergebnis mit: Die rot-grüne Koalition hat vereinbart
1. Die Sanierung von Schulen und Altenpflegeheimen hat aus Sicht der Koalition Priorität.
2. Die Koalition sieht keine Möglichkeit, in diesem Jahr eine Entscheidung für einen Bau der Spielstätte für die Symphoniker in 2009 zu fällen. Die Koalition wird 2007 in Würdigung der Finanzsituation der Stadt über den Bau der Spielstätte neu befinden. Dabei wird insbesondere zu berücksichtigen sein, ob die Sanierung von Schulen und Altenpflegeheimen finanziell gesichert ist."
Die SPD - weder Partei noch Fraktion - erwähnt auf ihren Webseiten nichts über diese Entscheidung. Die Lokalpresse berichtet in ihren morgigen Ausgaben ausführlich über die Entscheidung. Der WAZ Bericht. Der Bericht der Ruhr Nachrichten.
06.09.06, 14.00 Uhr
Richtlinie für die Kosten der Unterkunft im Netz
Auf Initiative der Linksfraktion.PDS wurde die Richtlinie für die Kosten der Unterkunft bei Hartz IV auf den städtischen Web-Seiten "veröffentlicht". Für viele Betroffene oder auch ihre AnwältInnen ist dies die unbürokratischste Möglichkeit nachzuvollziehen, auf welcher Grundlage die ARGE über die Angemessenheit und die Übernahme ihrer Wohnkosten entscheidet. Die Verwaltung hat die Richtlinie allerdings eher im Internet versteckt als veröffentlicht: -> www.bochum.de -> Rathaus -> Ämter -> A bis Z -> S -> Sozialamt -> Aktuell-> Sozialhilfe -> Kosten der Unterkunft. Hier der direkte Link.
Die Resolution des Rates zur Verbesserung der Lage von langjährig geduldeten Flüchtlingen, die vergangene Woche im Rat beschlossen wurde, suchen geneigte LeserInnen bisher vergeblich im Internetangebot der Stadt.
06.09.06, 14.00 Uhr
Arme Kirchenmäuse
Die Bürgeraktion "Rettet Bochumer Kirchen" lädt für den morgigen Donnerstag um 17.00 Uhr zu einer Veranstaltung im Museum Bochum ein. Thema: "Vermögen und Finanzen der Kirchen". Referent ist Dr. Carsten Frerk, der mit Abstand kompetenteste Fachmann auf dem Gebiet der Kirchenfinanzen im deutschsprachigen Raum. Carsten Frerk veröffentlicht und referiert normaler Weise eher im Umfeld der externen KirchenkritikerInnen und arbeitet eng mit dem Internationalen Bund der Konfessionslosen und Atheisten zusammen. Wenn die KirchenretterInnen nun auf einen prominenten Kirchenkritiker zurückgreifen müssen, um über das gigantische Milliarden-Vermögen der Kirchen aufzuklären, dann hat das einen einfachen Grund: In den Kirchen ist der eigene Reichtum tabuisiert. Dort wird das Image der armen Kirchenmaus gepflegt.
Die Bochumer Bürgeraktion "Rettet Bochumer Kirchen" e.V. hat eine bemerkenswerte Postadresse: "c/o Volksbank Bochum Witten".
Frerk hat in seinen Untersuchungen vor allem nachgewiesen, dass die ca. 9 Milliarden Euro Kirchensteuern nur eine vergleichsweise bescheidene Einnahmequelle der Kirchen darstellen. In einem viel größerem Umfang lassen sich die beiden großen Staatskirchen aus allgemeinen Steuermitteln subventionieren. Näheres.
06.09.06, 14.00 Uhr
Bochumer Bündnis gegen den LEG-Verkauf eröffnet Info-Hütte
Ein Hauch von damals lag in der Luft, als das Bochumer Bündnis zur Unterstützung der Volksinitiative "sichere Wohnungen und Arbeitsplätze" am Montag seine Hütte in der Kortumstraße eröffnete. Die Bilder glichen zum Verwechseln denen vom Bürgerbegehren gegen das Cross-Border-Leasing vor mehr als drei Jahren. Die Hütte sieht fast genauso aus und steht auch an genau der gleichen Stelle wie damals. Sie dient auch dem selben Zweck: Anlaufstelle für eine Unterschriftensammlung. Und doch ist diesmal alles ganz anders.
Der erste Unterschied liegt schon in der Sache: Damals ging es um ein lokales Bürgerbegehren, heute um eine landesweite Volksinitiative. Der geplante Verkauf der Landesentwicklungsgesellschaft und damit der Verkauf von mehr als 100.00 Wohnungen soll verhindert werden Das Bürgerbegehren gegen den Cross-Border-Deal hätte in einen Bürgerentscheid münden können, der einem Ratsbeschluss gleichkommt; die Volksinitiative kann nur eine Debatte im Landtag erzwingen.
Wochentags soll die Hütte regelmäßig von 15 bis 18 Uhr, samstags von 11 bis 14 Uhr geöffnet sein. In dieser Zeit kann man dort nicht nur für die Volksinitative selbst unterschreiben, sondern auch Unterschriftenlisten abgeben oder abholen, sich mit den neusten Informationen oder Material versorgen: Kampagnenzeitungen, Plakate, Listen ...
05.09.06, 22.00 Uhr
Jörg Lüken, Geschäftsführer des AKAFÖ:
"Studiengebühren werden dazu führen, dass das soziale Ungleichgewicht an den Hochschulen weiter verschärft wird"
Das Akademische Förderungswerk (AKAFÖ), Studentenwerk für die Hochschulen in Bochum und Gelsenkirchen, steht der geplanten Einführung von Studiengebühren an den Hochschulen sehr kritisch gegenüber. Der Geschäftsführer des AKAFÖ, Jörg Lüken (Foto), appelliert an die EntscheidungsträgerInnen in den Hochschulen: "Bei der Entscheidung über die Einführung von Studiengebühren müssen die sozialen Auswirkungen mehr in den Fokus der Überlegungen gestellt werden."
Das AKAFÖ schreibt: "Zurzeit schaffen vier Fünftel der Kinder aus einkommensstarken Haushalten den Sprung an die Hochschule, aber nur ein Zehntel der Kinder aus einkommensschwächeren Familien. Statt den jetzigen und zukünftigen Studierenden weitere Kosten aufzubürden, müsste mehr Geld in Bildung investiert werden." "Studiengebühren werden dazu führen, dass das soziale Ungleichgewicht an den Hochschulen weiter verschärft wird", so der AKAFÖ-Geschäftsführer.
Mitte September will der Senat der Ruhr-Universität entscheiden, ob es an der Ruhr-Universität ab April 2007 Studiengebühren geben soll. Im Wortlaut.
05.09.06, 18.00 Uhr
Antifaschistischer Stadtrundgang
Volkshochschule und VVN - BdA laden am Sonntag, dem 10. September, von 14.00 bis 16.15 Uhr zum Stadtrundgang ein: "Wie wirkte sich die Machtergreifung der Nazis auf den Alltag der Menschen in Bochum aus? Gleichschaltung und Terror, Verfolgung und Vernichtung der politischen Gegner prägten auch das politische Leben in Bochum. Das Schicksal einzelner Menschen und der Alltag einer Stadt lassen sich an vielen Orten erfahrbar machen. Bei diesem Rundgang wollen wir Orte aufsuchen, die den Alltag während der NS - Zeit in Bochum deutlich machen." Näheres.
05.09.06, 18.00 Uhr
Soziale Liste begrüßt Herbstaktionen
Auf ihrer gestrigen Mitgliederversammlung hat die Soziale Liste Bochum die Aktionsplanung der Gewerkschaften für den kommenden Herbst begrüßt. Das Wahlbündnis unterstützt den Aufruf der Gewerkschaften unter dem Titel "Das geht besser - aber nicht von allein! Für die soziale Erneuerung Deutschlands". Vor allem die Großdemonstrationen am 21. Oktober in Dortmund und anderen Städten müssen ein voller Erfolg werden, so die Soziale Liste.
05.09.06, 18.00 Uhr
DGB kritisiert Millionen-Überschüsse der örtlichen Agentur für Arbeit
Der DGB schätzt den Überschuss der örtlichen Arbeitsagentur in Bochum, auf mehrere Millionen Euro. "Bereits jetzt ist abzusehen, dass die Arbeitsagentur am Jahresende ihre Mittel nicht ausgegeben haben wird", befürchtet Michael Hermund vom DGB. Bereits im letzten Jahr waren erhebliche Beträge nicht ausgegeben und nach Nürnberg zurück geschickt worden - um dort für die Milliarden-Überschüsse zu sorgen, die jetzt Begehrlichkeiten wecken.
"Noch ist Zeit umzusteuern und die nicht verauslagten Mittel für sinnvolle Maßnahmen in Bochum einzusetzen", fordert der DGB-Vertreter.
An vorderster Stelle fordert Hermund, dass die ungenutzten Mittel zur Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit eingesetzt werden. In Bochum seien zurzeit mehrere hundert Jugendliche ohne Ausbildungsplatz. Der DGB schätzt die Zahl der Jugendlichen in Bochum, die einen Ausbildungsplatz suchen, auf derzeit 1000. Die Mitteilung des DGB im Wortlaut.
05.09.06, 11.00 Uhr
Transparenz in der Kommunalpolitik
Das Ratsinformationssystem der Bochumer Kommunalverwaltung dokumentiert mittlerweile recht zeitnah Einladungen, Vorlagen und Protokolle des Rates, seiner Ausschüsse und der Bezirksvertretungen. Im Protokoll der Sitzung der Bezirksvertretung Bochum-Mitte vom 10.8.2006 ist z. B. nachzulesen, dass auf Antrag von SPD und Grünen beschlossen wurde: "Die Bezirksvertretung Bochum-Mitte fordert die Verwaltung auf, zur nächsten Sitzung eine Vorlage über die Gründe und Hintergründe der beabsichtigten Marktverlegung zu fertigen. Bis zur Entscheidung der Bezirksvertretung Bochum-Mitte sollen keine Änderungen am Markt Springerplatz vorgenommen werden." Vierzehn Mitglieder von SPD, CDU, Grüne und FDP stimmten dafür. Der Vertreter der PDS und eine Stimme der CDU votierten dagegen.
05.09.06, 09.00 Uhr
FrauenGesundheitsZentrum mit neuem Programm
Das Programm des FrauenGesundheitsZentrum (FGZ) für den Zeitraum September bis Dezember 2006 ist da. Es kann mittwochs von 17.00 bis 18.30 Uhr während der Öffnungszeiten des FGZ in der Alsenstraße 27 abgeholt werden. Das Programm ist online gestellt und kann als PDF-Datei heruntergeladen werden. Auf Wunsch wird es auch ganz herkömmlich per Post zugeschickt. Zur Webseite des FGZ.
04.09.06, 23.00 Uhr
So sieht das "Reinluftgebiet" Wattenscheid wirklich aus
Kein Ratsmitglied hat bisher auf den offenen Brief von Friedrich Ewen reagiert, in dem er der Verwaltung "gezielte Desinformation" (siehe Meldung vom 2.9.) vorwirft. Inhaltlich stark komprimiert aber ganz spektakulär legt er nun eine ergänzende Darstellung der Luftbelastung in Wattenscheid vor. Es handelt sich um eine von ihm vorgenommene Auswertung der Ausbreitungsrechnung des Landesumweltamtes für den Bereich Stahlhausen. Die Darstellung.
04.09.06, 23.00 Uhr
Tukuy Ninchis - Kinderbeteiligung in Bolivien
Film und Vortrag mit Peter Strack / terre des hommes
Der Arbeitskreis Lateinamerika lädt zu einer weiteren Veranstaltung zur Lage der Kinder in Lateinamerika ein: am Mittwoch, 6.9., 19.30 Uhr im Bahnhof Langendreer. Zu Gast ist diesmal Peter Strack, Pressereferent von terre des hommes, der nach 10 Jahren Arbeit in Bolivien gerade erst im Mai nach Deutschland zurückgekehrt ist - und ganz frische Eindrücke und einen soeben fertiggestellten Film zu Initiativen von und mit Kindern in Bolivien mitbringt. Die Einladung.
04.09.06, 23.00 Uhr
What a wonderful world"
Der Redebeitrag von Dagmar Wolf, Bahnhof Langendreer, auf der Veranstaltung zu 20 Jahre Tschernobyl am Samstag in der Christuskirche liegt nun zum Nachlesen vor. Im Wortlaut.
04.09.06, 23.00 Uhr
Soziale Liste:
Arge-Beirat war über Rückgabe von Fördermitteln informiert
Die Soziale Liste schreibt: "Der Beirat der Arge hat am 12. April 2005 seine Arbeit aufgenommen und alle wesentlichen Themen im Zusammenhang mit Hartz IV diskutiert. Er ist auch regelmäßig und fortlaufend über den aktuellen Stand der Eingliederungsmaßnahmen informiert worden. Auch die Rückgabe der Fördermittel wurde in diesem Gremium diskutiert. Dies ist das Ergebnis einer Anfrage von Nuray Boyraz, Ratsfrau der Sozialen Liste Bochum, die jetzt von der Verwaltung beantwortet wurde. Angesichts von insgesamt 33 Mio. Euro zurück gegebener Fördergelder für Langzeitarbeitslose in zwei Jahren stellt sich für die Soziale Liste die Frage nach dem Einfluss des Beirates auf die Politik der Arge."
02.09.06, 18.00 Uhr
Gezielte Desinformation durch die Verwaltung
Auf der Webseite der Bürgerinitiative gegen die DüBoDo ist ein Offener Brief von Friedrich Ewen an die Mitglieder des Stadtrates zu lesen. Es geht dabei um die Antwort auf die Anfrage des Stadtverordneten Rogall (SPD) zur Verkehrsverlagerung seit Einführung der Lkw-Maut, die als Mitteilung der Verwaltung unter der Vorlage-Nr. 20061832/00 für die Sitzung des Rates am 31.8.2006 vorlag. Hier wird, so Friedrich Ewen, "die Rechts- und Sachlage unzutreffend und unvollständig dargestellt". An einer Stelle konstatiert Friedrich Ewen: "Diese Darstellung ist falsch und so unvollständig, dass man schon von gezielter Desinformation sprechen kann." Der offene Brief schildert eindrucksvoll, wie die Umweltverwaltung der Stadt sich aus ihrer Verantwortung für die Gesundheit der Bevölkerung stiehlt.
02.09.06, 14.00 Uhr
Attac Bochum: Alternativen zur Allmacht des Marktes
Attac Bochum hat Harald Klimenta, Mitglied des wissenschaftlichen Beirats von Attac und Referent zu sozial- und finanzpolitischen Themen am Montag, 4.9., 19.30 Uhr zu einem Vortrag im Bahnhof Langendreer eingeladen. In der Einladung heißt es: "Noch immer herrscht der Glaube vor, dass hohe Kapitalrenditen und Entlastung der Unternehmen ein neues Wirtschaftswunder herbeiführen. Unterstützt wird dieser Glaube durch die 'Zwänge der Globalisierung' und Gleichungen der Art 'Güterkonsum = Wohlstand = Zufriedenheit = Freiheit'. Solange die politisch und wirtschaftlich Mächtigen den Markt weiter im Eigeninteresse regeln, würde schon alles gut werden. Harald Klimenta analysiert den neoliberalen Umbau der Gesellschaft, der eine immer radikalere Unterordnung aller Lebensbereiche unter die private Kapitalverwertung erzwingt: Dies zeigt sich u.a. in der Privatisierung von Bildung und Gesundheit, in der Entlassung von Stammbelegschaften (von Allianz bis Opel), in der Ausweitung prekärer Arbeitsverhältnisse, in der Ausgrenzung der für den privaten Profit 'Überflüssigen'. Und Harald Klimenta stellt dem konkrete Alternativen gegenüber: Überall in Deutschland und weltweit wächst der Widerstand gegen den angeblich freien Markt als Instanz, die über Wohl und Wehe, Sein und Nichtsein der Menschen entscheidet. Von diesem Aufbegehren und den dabei entwickelten Alternativen wird abhängen, wie viel Gerechtigkeit und Solidarität unsere Gesellschaft in Zukunft prägen wird."
01.09.06, 14.00 Uhr
Bericht über die Ratssitzung von der Sozialen Liste
Die Soziale Liste schreibt: "Auf der Tagesordnung der Ratssitzung am Donnerstag stand der Antrag der Sozialen Liste Bochum zur Beibehaltung des Marktes am Dienstag und Freitag auf dem Springerplatz. Nach längerer, zum Teil kontroverser Diskussion wurde einvernehmlich beschlossen, die Diskussion im Umweltaussschuss und der Bezirksvertretung weiterzuführen. Redner aus der SPD- und CDU-Fraktion unterstützten das Anliegen, den Markt auf dem Springerplatz in der bisherigen Form zu erhalten und mit den Planungen für den Rathausmarkt in Einklang zu bringen. Dabei wurde vor allem auch ein Nachmittagsmarkt vor dem Rathaus ins Gespräch gebracht. Die Soziale Liste bedauert, dass der Rat seine Sitzung nicht wie bei ähnlichen Anlässen auch unterbrochen hat, um Guido Kremer, dem Vertreter von Markthändlern und Anliegern des Springerplatzes, ein Rederecht einzuräumen und die Übergabe von 800 Unterschriften ("Kunden und Händler kämpfen um den Erhalt des Dienstag- und vor allem des Freitags-Marktes auf dem Springerplatz") zu ermöglichen." Im Wortlaut: Die Pressemitteilung und die Redebeiträge der Sozialen Liste zum Springerplatz, zum Golfplatz, zu den Agenda Leitlinien.

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