31.01.06 22.00 Uhr
BOGESTRA: erhebliche Verspätungen im Tunnel
Die BOGESTRA schreibt auf ihrer Webseite: "Aufgrund technischer Probleme im Bochumer Stadtbahntunnel kommt es gegenwärtig auf allen unseren Straßenbahnlinien zu erheblichen Verspätungen. Besonders sind die Fahrten in den Morgenstunden betroffen. [...] Die BOGESTRA bittet bei ihren Fahrgästen um Verständnis und entschuldigt sich für die Beeinträchtigungen. Unsere Mitarbeiter arbeiten daran, um die Probleme schnellstmöglich in den Griff zu bekommen und wieder einen reibungslosen Ablauf des Straßenbahnverkehrs zu gewährleisten. Da unsere Straßenbahnen vor der Eröffnung des Stadtbahntunnels im oberirdischen Verkehr eingesetzt waren, ist ein Echtbetrieb erst seit Sonntagnachmittag möglich. Leider ist zurzeit davon auszugehen, dass die Problemlösung noch mehrere Tage in Anspruch nehmen wird.
Da die Fahrgastinformationssysteme zurzeit noch nicht korrekt arbeiten, bittet die BOGESTRA ihre Kunden, sich nicht daran zu orientieren, sondern auf die Wagenbeschilderung zu achten bzw. das Fahrpersonal anzusprechen."

31.01.06 16.00 Uhr
betonzeit: Nazis filmen, Polizei kesselt, Nazis müssen trotzdem abdrehen
In ihrer neuen Ausgabe berichtet die betonzeit u.a. über die Antifa-Demonstration am Samstag in Dortmund :"Für die aus Bochum Anreisenden Nazi-GegnerInnen gab es schon am hiesigen Hauptbahnhof die erste unangenehme Überraschung. Am von der Linken Liste an der RUB angekündigten Treffpunkt hatten sich mehrere Neonazis postiert, um die lokalen AntifaschistInnen zu filmen und zu fotografieren. Trotzdem ist es den Nazi-GegnerInnen gelungen, ungefilmt den Zug zu erreichen. In Dortmund hatten sich schon etwa 700 AntifaschistInnen versammelt, um den Neonazis entschlossen entgegen zu treten. Gleichzeitig fand eine Kundgebung eines von den Kirchen und Gewerkschaften getragenen Arbeitskreises statt. Die antifaschistische Gegendemo selbst wurde von einer Live-Band auf einer fahrenden Bühne begleitet. Mehrere hundert DemonstrantInnen haben versucht, auf die Route der Neonazis zu gelangen, um durch eine Blockade der Strecke zu zeigen, dass für die Nazi-Hetze kein Platz ist. Etwa 150 wurden von der Polizei eingekesselt und für einige Stunden in Gewahrsam genommen. Während dieser Zeit erreichten die restlichen Nazi-GegnerInnen ihr Ziel dennoch: Als die Route der Neonazis von Dortmunder BürgerInnen und AntifaschistInnen couragiert besetzt worden ist, haben die Rechtsextremen den Vorschlag der Polizei abgelehnt, ihre Route zu verkürzen. Daraufhin wurde die Nazidemo vorzeitig aufgelöst."
31.01.06 14.00 Uhr
Donnerstag, 2.2., Einlass: 20 Uhr/Beginn 21 Uhr, Bahnhof Langendreer, Halle
Radio El Zapote präsentiert:
COSTO RICO (Barcelona)
Auf der Homepage von Radio El Zapote heißt es dazu:" Costo Rico sind DIE hoffnungsvollen Newcomer der letzten Zeit aus der mittlerweile überall für ihre Kreativität und Tanzbarkeit bekannte Mestizo-Szene Barcelonas. Die neunköpfige Combo um Sängerin Meri fusioniert in ihrer Musik Reggae und Ska mit Rumba, Funk, Samba, Salsa, Funk sowie karibischen Einflüssen. Eine wahre Perle musikalischer Schönheit, die uns zum Tanz einlädt." weiter...
31.01.06 13.00 Uhr
Sozial oder marktradikal?
Veranstaltung zur Zukunft der Dienstleistungen in der EU
Am kommenden Freitag, den 3.2. um 19.30 Uhr findet unter dem Titel "Sozial oder marktradikal?" im Bahnhof Langendreer eine Veranstaltung zur Zukunft der Dienstleistungen in der Europäischen Union statt. Ver.di Bochum - Herne, attac, das Bochumer Sozialforum und der Bahnhof Langendreer haben gemeinsam Klaus Dräger, Mitarbeiter der Linksfraktion im europäischen Parlament, als Referenten eingeladen, um über die Auswirkungen der neuen EU-Dienstleistungsrichtlinie zu diskutieren. In der Einladung heißt es: "Ein neuer massiver Angriff auf die sozialen Rechte in Europa steht bevor: Am 14. Februar will das Europaparlament in Strasbourg die EU-Dienstleistungsrichtlinie beschließen, die nach ihrem 'Erfinder' benannte Bolkestein-Direktive. Mit ihr soll der Markt für nahezu sämtliche Dienstleistungen einschließlich Kultur, Wasser, Bildung und Gesundheit weitestgehend liberalisiert werden. Unternehmen sollen sich künftig fast ohne Beschränkung in jedem beliebigen EU-Land niederlassen können (Niederlassungsfreiheit) und dann ihre 'Dienste' in fast allen Bereichen zu den Standards ihres Herkunftslandes in der ganzen EU anbieten dürfen." Näheres.
30.01.06 23.00 Uhr
Teure Einstellung: Antifas müssen 2.500 Euro aufbringen
"Der Prozess wurde eingestellt". Viele LeserInnen, die eine solche Meldung lesen, denken, dass dies für Angeklagte soviel wie "Freispruch" bedeutet. Dies ist falsch. Häufig erreichen Angeklagte nur eine Einstellung eines Prozesses, weil sie sich durch gute AnwältInnnen unterstützen lassen. Die müssen dann bezahlt werden. So erging es auch DemonstrantInnen, die sich auf einer Demo in Essen schützend vor eine junge Frau aus Bochum stellten, die von einem Bochumer Polizisten brutal angegriffen wurde. Der Bericht und ein Spendenaufruf.
30.01.06 22.00 Uhr
Donnerstag, 2.2., 19.30 Uhr, Bahnhof Langendreer:
Jigal Beez: Über einen (fast) vergessenen Kolonialkrieg
Maji-Maji: 100 Jahre Aufstand in "Deutsch-Ostafrika"
Die Bochumer Initiative Südliches Afrika lädt ein: "Im Jahr 1905 kam es in Deutsch-Ostafrika zu einem der größten Kriege gegen Kolonialherren, die Afrika je erlebt hat: afrikanische Bauern erhoben sich gegen die deutschen Besatzer. Bis 1907 tobte der erbitterte Kampf, bei dem wahrscheinlich weit mehr als 100 000 Menschen starben, darunter jedoch nur 15 Europäer. Der Glaube an eine magische Substanz hat dem Krieg seinen Namen gegeben: Geweihtes Wasser, in der Landessprache Swahili 'Maji', sollte die Einheimischen unverwundbar machen. Dieser Kult vereinte die unterschiedlichsten ethnischen Gruppen in ihrem Kampf - aber er bewirkte auch eine verheerende Niederlage." Näheres.
30.01.06 22.00 Uhr
BUND-Kurs: fachgerechter Obstbaum-Schnitt
Die Bochumer Gruppe des Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) lädt BesitzerInnen von Obstbäumen ein, sich in Theorie und Praxis mit der Technik des Obstbaumschnittes vertraut zu machen. Der Kurs findet statt am 11. Februar von 10 Uhr bis etwa 15 Uhr. Treffpunkt ist das Umweltzentrum in der Alsenstr. 27. Hier geht es am Vormittag um die notwendigen theoretischen Grundlagen eines fachgerechten Obstbaumschnitts. Anschließend wird den TeilnehmerInnen die Gelegenheit gegeben, auf einer Obstwiese in der Region diese Kenntnisse in die Praxis umzusetzen und das Schneiden von Obstbäumen zu üben. Nähere Infos und Anmeldung.
29.01.06 22.00 Uhr
Ergebnisse und Analysen der SP-Wahl an der Ruhr-Uni
Der Wahlausschuss des Studierendenparlaments (SP) hat das Ergebnis der SP-Wahl als Exel-Datei ins Netz gestellt. AStA-Watch nimmt eine erste Analyse der Wahl vor und beschreibt die Probleme bei der AStA-Bildung: "Im 35-köpfigen Studierendenparlament ist für die AStA-Wahl eine Mehrheit von 18 Sitzen notwendig. Die beiden stärksten Listen LiLi und AL, die für eine Abwahl des derzeitigen Parteien-AStAs geworben haben, können zusammen 15 Sitze vorweisen. Die Listen des amtierenden Minderheiten-AStAs aus RUB-Rosen, Grünen, "Liste" und LHG haben zusammen nur 13 Stimmen. Auch das Bündnis aus RCDS, RUB-Rosen, Grünen und der "Liste", das vor einem Jahr den rot-grünen Minderheiten-AStA gewählt hat, erreicht mit 16 Sitzen in diesem Jahr keine Mehrheit mehr." Die Jusos rechnen noch die zwei Sitze der Liberalen Hochschulgruppe dazu und kommen damit auf 18 Sitze und schreiben auf ihrer Webseite, dass "die bisherigen AStA-tragenden Listen damit abermals ein Mandat" besäßen. Ob dies auch von der Grünen Hochschulgruppe so eindeutig gesehen wird, ist nach deren Wahldesaster zweifelhaft. Ihre Webseite haben sie nach der Wahl noch nicht aktualisiert.
29.01.06 10.00 Uhr
VCD zu heutigen Stadtbahn-Tunneleröffnung:
Nicht nur Grund zum Feiern -
Jetzt Straßenbahn ausbauen
Nicht nur Grund zum Feiern sieht der Bochumer Kreisverband des Verkehrsclub Deutschland (VCD) in der Eröffnung der letzten Tunnelstrecke: Fahrzeitgewinnen von wenigen Minuten stehen längere Fußwege zu den Haltestellen und zeitraubende Abstiege in die U-Bahn-Tunnel gegenüber, nicht zuletzt wegen des Wegfalls der zentralen Haltestelle „Bongardstraße“.
Bedauern beim VCD auch wegen des enormen Mitteleinsatzes: "Mit nur einem Bruchteil der über 200 Mio. € hätte man das oberirdische Schienennetz ausbauen und beschleunigen können – ganz abgesehen davon, dass der Bochumer Innenstadt die jahrelangen Dauerbaustellen erspart geblieben wäre. Gerade in Zeiten knapper Kassen nicht nur im öffentlichen, sondern auch im privaten Bereich ist ein gutes Angebot von Bus und Bahn dringend notwendig. Der Andrang auf öffentliche Verkehrsmittel ist so groß wie seit Jahren nicht mehr, während die Nutzung des Autos eine abnehmende Tendenz zeigt. Darauf muss reagiert werden. Umso wichtiger ist daher der weitere oberirdische Ausbau des Schienennetzes, vordringlich der Neubaustrecken in Langendreer und der Netzerweiterungen nach Werne, Harpen und zur Fachhochschule."
Allerdings wünscht sich auch der VCD dringend Investitionen in die U-Bahn, jedoch in die bereits vorhandenen Strecken. Dass ständig 30% aller Fahrtreppen nicht funktionieren, sei nicht akzeptabel. Näheres.
Das Foto des VCD zeigt die letzte planmäßige Straßenbahn in der Bochumer Innenstadt am 26.1.2006 um 10.47 Uhr an der Haltestelle Bongardstraße. In der Gegenrichtung findet bereits Schienenersatzverkehr statt.
28.01.06 22.00 Uhr
Dr. Ralf Feldmann, Friedensplenum, kommentiert die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zum Naziaufmarsch in Dortmund:
61 Jahre nach der Befreiung der Überlebenden in Auschwitz erkennen unsere höchsten Richter für Recht, es sei mit der öffentlichen Ordnung in Deutschland wieder vereinbar, dass Neonazis wenige Stunden nach dem Holocaustgedenktag öffentlich gegen den strafrechtlichen Schutz der Menschenwürde der Opfer marschieren. Hetzzüge gegen Synagogen und Moscheen fanden ebenso ihren Segen. Und ob das Ehrengedenken an den Führerstellvertreter Heß in Wunsiedel nicht doch ein jährliches Hochfest brauner Horden aus ganz Europa bleiben soll, darüber wollen die Verfassungsrichter erst einmal tiefschürfend nachdenken, weil die Frage so schwierig ist.
Der Präsident des Bundesverfassungsgerichts Papier, der diese Rechtsprechung mitverantwortet, arbeitet an dem Grundgesetzkommentar "Maunz-Dürig" mit, benannt nach dem Gründungsherausgeber Theodor Maunz, einem profilierten Staats- und Verwaltungsrechtler des nazistischen Unrechtsstaates, später Kultusminister in Bayern und im Alter Rechtsberater von Gerhard Frey, dem Vorsitzenden der rechtsextremen DVU und Herausgeber der National- und Soldatenzeitung. Wer sich offenbar ohne Berührungsangst und ohne staatsrechtsgeschichtlichen Ekel in solche wissenschaftliche Gesellschaft begibt, bietet kaum Gewähr dafür, dass er die Beschränkung neonazistischer Hetze verfassungsrechtlich als ein Grundanliegen im Erbe unseres Grundgesetzes entdeckt.
Hochachtung den Richtern in Münster, die das standhaft anders sehen.
28.01.06 18.00 Uhr
Chrom- und Nickelwerte demnächst schriftlich
Im August und September hat das Landesumweltamt die 360 Einschulkinder im Stadtteil Stahlhausen auf gesundheitliche Auswirkungen der Chrom- und Nickelwerte im Feinstaub untersucht und entsprechende Tests durchgeführt. Das Institut für Umweltmedizin und Hygiene der RUB hat die Auswertung übernommen. "Die Verwaltung wird auf eine möglichst zeitnahe Information hinwirken", hieß es in der Antwort auf eine Anfrage der Sozialen Liste Bochum, die Mitte September 2005 im Rat beantwortet wurde. Jetzt, vier Monate später, fragte Günter Gleising, Ratsmitglied der Sozialen Liste nochmals nach den Ergebnissen. Da eine mündliche Beantwortung in der Ratssitzung am 26. Januar nicht möglich war, soll sie schriftlich erfolgen.
28.01.06 18.00 Uhr
DGB befürchtet Chaos auf dem Arbeitsmarkt
Der DGB schreibt: "Nach Hartz IV und seinen '1-Euro-Jobs' befürchtet der DGB für 2006 weiteres Unheil auf dem Arbeitsmarkt. Viele Arbeitnehmer in halbwegs geordneten Beschäftigungsverhältnissen könnten sich schon bald in 'Billig-Jobs' wiederfinden und Dienstleistungsunternehmen von osteuropäischer Konkurrenz erdrückt werden. Den Grund dafür sehen die Gewerkschaften in der schon Anfang des neuen Jahres zur Verabschiedung anstehenden 'EU-Dienstleistungsrichtlinie', die europaweit das 'Herkunftslandprinzip' für Dienstleistungen festschreiben will.
Grundsätzlich gilt dann, dass alle Arten von Dienstleistungen durch ausländische Unternehmen in Deutschland erbracht werden dürfen - allerdings nach den arbeits- und sozialrechtlichen Standards des Herkunftslandes. So könnte eine estnische Briefkastenfirma in Deutschland Personal anheuern und nach estnischen Bedingungen arbeiten und bezahlen lassen. Nicht deutsches Arbeitszeitgesetz oder deutsche Arbeitssicherheit hätten Geltung, sondern estnische. Durch Auftragsvergabe an ausländische Unternehmen würden in Dienstleistungsunternehmen unterschiedliche europäische Arbeits- und Sozialrechtssysteme zur Geltung kommen. >>>weiter
28.01.06 08.00 Uhr
Grüne verlieren die Wahl zum Studierendenparlament
Bei der diesjährigen Wahl zum Studierendenparlament (SP) an der Ruhr-Uni haben die Grünen 3 ihrer bisherigen 7 Sitze verloren. Die Jusos behielten ihre 6 Sitze. Die Titanic-Liste behielt ihren Sitz während die LHG (FDP) einen Sitz gewann und nun zwei Sitze im SP hat. Diese Gruppen bildeten den bisherigen Minderheits-AStA. Sie verfügen jetzt nur noch über 13 der 35 Sitze. Der RCDS, der dem bisherigen AStA zur Mehrheit verhalf, erhielt 5 (vorher 4) Sitze. Die alternative liste ist weiterhin mit 8 Sitzen (vorher 9) stärkste Liste im SP. Die Linke Liste stellt unverändert mit 7 Sitzen die zweitstärkste Fraktion. Die Wohnheimliste Schöner Wohnen und die Multikulturelle Liste sind mit je einem Sitz neu im SP vertreten.
Im letzten Jahr hatten Jusos und Grüne dem RCDS für fast 30.000 Euro Stellen zugeschanzt, um dessen Stimmen zu kaufen. Es gilt als unwahrscheinlich, dass es nochmals ein solchen Deal gibt. Der Ausgang der diesjährigen AStA-Bildung ist offen und spannend.
27.01.06 17.00 Uhr
Verfassungsrichter lassen Nazis laufen
Das Oberverwaltungsgericht Münster hat heute sehr eindeutig entschieden "Dortmunder Neonazi-Demonstration darf nicht stattfinden". Diese Entscheidung wird allerdings mit großer Wahrscheinlichkeit vom Bundesverfassungsgericht revidiert. Es hat heute bereits in einer vergleichbaren Entscheidung zum Nazi-Aufmarsch in Lüneburg erklärt, dass es für die Freiheit auf Nazi-Hetze steht.
27.01.06 15.00 Uhr
Zu der gestrigen Meldung "BSZ eingestampft - AStA-Vorsitzender pöbelt" gibt es eine Stellungnahme des AStA-Finanzreferenten Tobias Tolksdorf und eine Stellungnahme von Andreas Inkmann, einem der Administratoren des Forums der Fachschaft Geschichte an der Uni.
26.01.06 23.00 Uhr
Sonntag, 29.1., 15.30 Uhr, Bahnhof Langendreer:
Fiesta Cubana - 10 Jahre Humanitäre Cuba Hilfe
Nach nunmehr 10-jähriger erfolgreicher Tätigkeit hat sich die Humanitäre Cuba Hilfe als eine der größten europäischen medizinischen Hilfsorganisationen für Kuba etabliert. Dieser Verein mit Schwerpunkt in Bochum arbeitet fast ausschließlich im medizinischen Sektor und unterstützt Krankenhäuser, medizinische sowie soziale Einrichtungen in ganz Kuba. Aus Anlass des 10-jährigen Bestehens findet am Sonntag, dem 29.01., ab 15.30 Uhr ein großes Fest im Bahnhof Langendreer statt. Es ist die fünfte und bisher bunteste Fiesta Cubana. Es gibt ein höchst attraktives Programm u.a. mit Informationen (z.B. „Hurricane – Warum hört man keine Katastrophenberichte aus Cuba?“), Filmen, Salsa-Tanz-Kurs, den Hottenlotten, Cocktails, Zigarren, Tanzen, Disco und SALSALUDANDO. Näheres.
26.01.06 22.00 Uhr
Erster AutorInnenstammtisch im Neuen Jahr
Am Sonntag, 29.1. findet ab 15.00 Uhr im Cafe Endstation im Bahnhof Langendreer der SchreibTISCH statt. Organisiert wird er von dem 2002 gegründeten Schreibhaus. "Die Idee dahinter war, nicht nur eine persönliche Anlaufstelle für Schreibbegeisterte und Literaturinteressierte in lockerer Runde zu schaffen, sondern auch Vernetzungen mit KünstlerInnen anderer Richtungen aufzubauen", sagt Karin Kress, die den SchreibTISCH zusammen mit Uri Bülbül 2004 ins Leben gerufen hat. Inzwischen ist der literarische Stammtisch eine Anlaufstelle in der Szene, die auch AutorInnen außerhalb Bochums anzieht. Außer bei den regelmäßig geplanten Diskussionsrunden gibt es keine thematische Festlegungen. "Es kommt alles zur Sprache, was mit der Arbeit am Text, den bearbeiteten Inhalten oder den Vermarktungsstrategien zusammenhängt. Aber ein paar Dauerbrenner gibt es schon", so Karin Kress weiter. "Gerade Fragen zur wirtschaftlichen Situation der AutorInnen und ihre Auswirkungen auf den Schreibprozeß brennen den Leuten immer wieder unter den Nägeln."
26.01.06 22.00 Uhr
Feinstaub: Keine Messung - also keine Feststellung einer Überschreitung
NRW Landesarbeitsgemeinschaft Bürgerinitiativen gegen die A 44 / Dü-Bo-Do schreibt in ihrer Neujahrserklärung u. a.: "Die auffällig großen Zeitabschnitte zwischen den einzelnen Verfahrensschritten bei den jeweiligen Teilabschnitten der sogenannten "Bochumer Lösung" zeigen, dass das planfeststellende Ministerium erhebliche Schwierigkeiten haben wird, die Planungsschwächen, -mängel und -fehler des Landesbetriebs Straßen NRW zu reparieren bzw. zu kaschieren.
Insbesondere die der Planung zugrunde liegenden fehlerhaften Verkehrsprognosen und die dadurch zwangsläufig ebenfalls unzutreffenden Schadstoff-Prognosen dürften einem unanfechtbaren Planfeststellungsbeschluss erheblich im Wege stehen.
Auch die ganz spezielle "Bochumer Lösung", mit der Feinstaubproblematik umzugehen, kann hier auf Dauer nicht weiterhelfen: Im gesamten Planungsgebiet werden überhaupt keine Messungen der Schadstoffbelastung durchgeführt, selbst an neuralgischen Punkten nicht - somit gibt es auch keine Grenzwertüberschreitungen und kein Feinstaubproblem."
26.01.06 15.00 Uhr
Das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen hat das Verbot der Nazi-Demo am Samstag in Dortmund entgegen seiner sonstigen Rechtsprechung bestätigt. Die Presseerklärung des Gerichtes.
26.01.06 15.00 Uhr
BSZ eingestampft - AStA-Vorsitzender pöbelt
Die jüngste Ausgabe der Bochumer Studierenden Zeitung, die vom AStA der Ruhr-Uni herausgegeben wird, ist nahezu vollständig eingestampft worden. Wer erwartet hätte, dass die Oppositionsgruppen daraus im laufenden Wahlkampf einen Skandal machen, sieht sich getäuscht. "Die BSZ ist mittlerweile ein so schlechtes Verlautbarungsblatt des AStA, dass nichts dagegen spricht, sie direkt dem Altpapier zuzuführen. Inhaltlich ist es kein Verlust. Schade ums Geld", meint eine ehemalige Redakteurin aus besseren Zeiten der BSZ. Anlass für die Entsorgung der Ausgabe ist ein fragwürdig wiedergegebenes Streitgespräch zur Wahl.
Der AStA-Vorsitzende Kolja Schmidt war in seiner Amtszeit mehrfach bemerkenswert ausfallend. Am Ende seiner Amtszeit pöbelt er derartig beleidigend im Internet-Forum der Fachschaft Geschichte, dass ihm der Administrator mit Rauswurf droht und einen Teil seiner Ausfälle zensiert hat. AStA-Watch dokumentiert die Pöbeleien.
Karsten Finke, Mitglied der Grünen Hochschulgruppe (GHG) erklärt in Bezug auf eine gestrige Meldung auf dieser Seite gegenüber bo-alternativ.de, dass die GHG im Wahlkampf zum Studierendenparlament keine anderen Listen angegriffen habe. "Wir halten rechtspopulistische oder verleumderische Formulierungen für kein geeignetes Mittel der politischen Auseinandersetzung. Wir wünschen uns einen fairen Wahlkampf, frei von Beleidigungen, Plakate abreißen und Populismus."
Mitglieder des RCDS beklagen, dass Jusos und LHG Flugblätter ihrer Listen auf Kosten der Studierendenschaft haben drucken lassen.
25.01.06 16.00 Uhr
PDS-Ratsfraktion zum Kauf des RuhrCongresses: Schlechtes Geschäft!
Zum beabsichtigten Kauf des RuhrCongresses durch eine städtische Tochter erklärt die PDS-Ratsfraktion: "Schon der Bau des RuhrCongresses beruhte auf unrealistischen Annahmen. Das Veranstaltungsgeschäft entwickelte sich deutlich schlechter, als von der Stadt prognostiziert. Allein 2005 zahlte die Stadt mehr als 2 Mio € für den Betrieb des RuhrCongresses. Nun will ihn die Verwaltungsspitze für über 25 Mio € erwerben und behauptet, dass dies für die Stadt die wirtschaftlich sinnvollste Lösung sei. Eine Rechnung, die nach Ansicht der PDS-Ratsfraktion nicht aufgehen wird, da sie auf vollkommen unrealistischen Annahmen beruht. Dazu führt Ratsmitglied Uwe Vorberg aus: 'Die Belastungen aus Zinszahlungen und die Aufwendungen für die notwendige Bauunterhaltung werden deutlich zu niedrig angesetzt. Würde hier realistisch gerechnet, würde klar, dass durch einen Kauf zusätzliche Belastungen entstehen. Auf Dauer wird sich zeigen, dass der Kauf des RuhrCongresses für die Stadt ein schlechtes Geschäft ist. Dies ist in einer Zeit, in der nicht einmal ausreichende Mittel für die Sanierung von Schulen zu Verfügung gestellt werden können, nicht hinnehmbar.' Deshalb wird die PDS-Ratsfraktion gegen den Ankauf des RuhrCongresses stimmen."
25.01.06 13.00 Uhr
Nazi-Demo in Dortmund z.Z. verboten
Der WDR berichtet in seinem Dortmunder Fenster: "Der Dortmunder Polizeipräsident hat den geplanten Neonazi-Aufmarsch am Samstag nun doch verboten. Die Polizei war in den vergangenen Tagen unter Druck geraten, weil ähnliche Demonstrationen in anderen Städten verboten wurden, die Dortmunder Polizei aber immer betont hatte, es gebe dafür keine rechtlichen Mittel. Jetzt beruft man sich auf eine Entscheidungen eines Gerichts in Lüneburg. Das hatte eine Demo verboten, weil die Neonazis dabei fordern wollten, den Paragraph der Volksverhetzung im Strafgesetzbuch abzuschaffen."
Die Mobilisierung zur Verhinderung des Nazi-Aufmarsches durch einige Tausend Menschen läuft trotzdem weiter. Zu oft hatten in der Vergangenheit Gerichte solche Verbotsverfügungen aufgehoben.
24.01.06 23.00 Uhr
Unabhängige Sozialberatung: Wir hätten da mal ein paar Fragen
Die Unabhängige Sozialberatung hatte zur heutigen Sitzung des Sozialauschusses der Stadt ein paar Fragen vorbereitet. Gast war schließlich die Leiterin der ARGE, Susanne Schomburg. Sie sollte Fragen beantworten zu den Themen "Miete", "Heizkosten", "Wohnungen für Schwangere",
"Anforderung von Kontoauszügen", "Nichtannahme von Widersprüchen" und "Säumige Schuldner".
Zum Schluss des Fragenkataloges stellt die Sozialberatung fest: "Normale BürgerInnen würden bei einem solchen Verhalten längst im Gefängnis sitzen, als PrivatunternehmerInnen längst pleite sein." Die Fragen und entsprechende Kommentare im Wortlaut.
24.01.06 21.00 Uhr

"Am Samstag, 28. Januar 2006 werden Demokraten in Dortmund ein unübersehbares Zeichen setzen. Gemeinsam werden wir die Neonazis stoppen, rechtsextremistische Umtriebe mit allen gebotenen Mitteln unterbinden!" Diese klare Aussage ist auf der Webseite des DGB in der Region östliches Ruhrgebiet zu finden. Ob sich die Gewerkschaften tatsächlich entschlossen den Nazis entgegenstellen, bleibt abzuwarten.
Einen Tag nach dem weltweiten Auschwitz-Gedenktag wollen jedenfalls Nazi in Dortmund, Lüneburg und Karlsruhe versuchen durch die Städte zu marschieren und zu fordern, dass sie ungestraft den Nationalsozialismus verherrlichen dürfen. Viele Bochumer Gruppen rufen dazu auf, dies zu verhindern. Treffpunkt in Dortmund ist um 10.00 Uhr am Hauptbahnhof. Der Aufruf.

24.01.06 19.00 Uhr
Freitag, 27. Januar, 20.00 Uhr, Christuskirche Bochum
"Der Angeklagte spielt Mundharmonika"
Weltmusik von Wohnungslosen in der Christuskirche Bochum
"Der Angeklagte spielt Mundharmonika und singt gewerbsmäßig auf öffentlichen Straßen." Im Juni 1940 wurde der 59-jährige Ernst Rutzen wegen "Bettelei, Landstreicherei und grobem Unfug" ins KZ verschleppt. Wie ihm, dem gelernten Bäcker, erging es mehr als 10.000 Wohnungslosen während der Nazi-Zeit. Heinrich Himmler, Chef der Deutschen Polizei: "Jeder Bettler, der arbeitsscheu ist, ist sofort einem Konzentrationslager zuzuführen."
Noch heute zählen Wohnungslose zu den vergessenen Opfern. Am Tag der Befreiung - Freitag, 27. Januar um 20 h bei freiem Eintritt - werden sie in der Christuskirche Bochum mit einem Konzert des "Menschensinfonieorchesters" geehrt: Weltmusik von Wohnungslosen, die an die Verfolgung von Wohnungslosen und Wandermusikern erinnert. Näheres.
24.01.06 18.00 Uhr
Hunderten-Hartz IV-EmpfängerInnen droht nun Zwangsumzug
1400 Hartz-IV-Haushalte in Bochum haben in den letzten Wochen Aufforderung zur Senkung ihrer "Kosten der Unterkunft" von der ARGE erhalten oder werden eine solche Aufforderung in den nächsten Tagen in ihren Briefkästen finden. Das berichtete die Geschäftsführerin der ARGE, Susanne Schomburg, soeben im Sozialausschuss. Der Mieterverein findet diese Fallzahl erschreckend hoch. Pressesprecher Aichard Hoffmann: "Das übersteigt unsere schlimmsten Befürchtungen. Das kann nun wirklich niemand mehr als ein paar Ausreißer-Fälle abtun."
Nach dem Bericht sind seit dem 29. September - an dem Tag beschloss der Sozialausschuss neue Richtlinien für die Kosten der Unterkunft - 22.700 Hartz-IV-Haushalte auf ihre Wohnkosten hin überprüft worden. In 18.000 Fällen waren die Kosten unterhalb der festgesetzten Obergrenzen, in 2500 weiteren "Bagatellfällen" nur geringfügig darüber (unter 40 €). Die übrigen 2200 machen 9,5 % der Haushalte aus. 800 davon fallen unter die zahlreichen Ausnahmeregelungen, die nach breiten Diskussionen im Ausschuss beschlossen worden waren. Die restlichen 1400 aber wohnen nach den Hartz-IV-Richtlinien zu teuer. Näheres dazu auf der Webseite des Mietervereins.
24.01.06 17.00 Uhr
Rot-Grün im Rat will am Donnerstag Kauf des RuhrCongress beschließen
Die Soziale Liste Bochum ruft die Bürger der Stadt auf, "am kommenden Donnerstag, dem 26. 1., das demokratisches Recht auf Information wahrzunehmen und möglichst zahlreich an der Ratssitzung um 15. 00 Uhr teilzunehmen." Auf der Tagesordnung der Ratsitzung steht u.a. der Ankauf des RuhrCongresses, der in den letzten Monaten und Wochen zu heftigen Diskussionen geführt hat. Die Soziale Liste schreibt: "'Der Ankauf des RuhrCongress Bochum zum 01. 01. 2008 wird beschlossen. Einzelheiten werden im nichtöffentlichen Teil festgelegt', lautete der schlichte Text der bedeutungsvollen Beschlussvorlage, über die der Rat der Stadt Bochum abstimmen soll."
24.01.06 17.00 Uhr
Kein Geld mehr für Agenda-Projekte?
Am Mittwoch, den 25. Januar, 18.00 Uhr, kommt der Beirat der Bochum-Agenda 21 zu einer Sondersitzung im Rathaus zusammen. Angesichts der anstehenden städtischen Haushaltsberatungen soll ein Beschluss hinsichtlich der Bereitstellung städtischer Mittel zur Unterstützung des Agenda 21-Prozesses gefasst werden. Wichtiger Bestandteil der Bochum-Agenda 21 war bisher die finanzielle Unterstützung von Projekten, die dem Nachhaltigkeitsgedanken dienten. Näheres.
23.01.06 23.00 Uhr
Nazi-Zeitungen bei Rewe und bei Aral
Vor etwa zwei Wochen bemerkte ein Bochumer Arzt und bo-alternativ-Leser mit Erstaunen, dass im Rewe-Supermarkt an der Oskar-Hoffmann-Strasse Exemplare der Zeitschrift "Deutsche Stimme" zum Verkauf auslagen. Die "Deutsche Stimme" kommt aus der übelsten braunen Ecke. Herausgeber ist der NPD-Parteivorstand in Berlin. Die gleiche Zeitschrift entdeckte der bo-alternativ-Leser jetzt in der Aral-Tankstelle an der Ecke Königsallee/Wasserstrasse. In beiden Fällen hat das Personal, als es auf den Skandal angesprochen wurde, die Zeitschriften aus den Verkaufsregalen entfernt. Die Rewe-Group und die Aral-Aktiengesellschaft wurden jetzt um Stellungnahmen gebeten. Wir bitten um Mitteilungen, ob auch an anderen Verkaufsstellen Nazi-Blätter ausliegen an: Redaktion@bo-alternativ.de.
23.01.06 22.00 Uhr
Unbeschädigt
Die Ruhr-Nachrichten berichten in ihrer morgigen Ausgabe: "Das demonstrative Entfernen eines hässlichen NPD-Wahlplakats hat für einen Bochumer Amtsrichter keine strafrechtlichen Folgen. Wie die zuständige Staatsanwaltschaft Hagen gestern auf Anfrage mitteilte, wurde das Verfahren wegen Sachbeschädigung eingestellt. Grund: Das Plakat wurde nicht zerstört, sondern lediglich abgenommen und unbeschädigt der Bochumer Anklagebehörde übergeben. Dort sollte geprüft werden, ob es sich bei der Darstellung um Volksverhetzung handelt. Das NPD-Wahlplakat hatte mehrere traditionell gekleidete, muslimische Frauen gezeigt. Darüber stand: 'Gute Heimreise.' Die NPD hatte nach der Aktion Strafanzeige gegen den Richter gestellt. Die eigentlich zuständige Bochumer Staatsanwaltschaft hatte das Verfahren daraufhin aus Neutralitätsgründen nach Hagen abgegeben." Siehe Meldung vom 2. Mai 2005.
23.01.06 20.00 Uhr
Der Kampf gegen Straflosigkeit: Argentinien
Mit RA Laura Figueroa/ Argentinien
Die Medizinische Flüchtlingshilfe lädt für kommenden Donnerstag, den 26.01., um 19:30 Uhr in den Bahnhof Langendreer zu einer Veranstaltung ein: "Mit der 1983 gegründeten 'Vereinigung der Rechtsanwälte für Menschenrechte in Tucumán' kämpft Laura Figueroa für die strafrechtliche Aufarbeitung der Menschenrechtsverletzungen unter der Landesregierung von Isabel Perón in Tucumán. Zusammen mit Familienangehörigen der Opfer reichte sie verschiedene Klagen ein, die jedoch aufgrund der Amnestiegesetze eingestellt wurden. Als Anwältin der Zivilen Vereinigung der Familienangehörigen von Verschwundenen in Tucumán versucht sie außerdem, Verbrechen in den argentinischen Konzentrationslagern unter der Militärdiktatur seit 1976 vor Gericht zu bringen." Näheres.
23.01.06 15.00 Uhr
Bauarbeiter aus Bochum machen mobil gegen Lohn-Dumping
Die IG BAU schreibt: "Die IG BAU Bochum-Dortmund demonstriert am 11. Februar in Berlin im Schulterschluss mit den DGB-Gewerkschaften gegen den drohenden Abbau von Sozialstandards und Arbeitnehmerrechten. Der Protest richtet sich gegen die geplante EU-Dienstleistungsrichtlinie, über die das EU-Parlament Mitte Februar entscheidet. 'Wird die grenzenlose Dienstleistungsfreiheit in Europa durchgesetzt, droht den heimischen Bau-Beschäftigten Lohndrückerei und Sozialdumping - und damit der Verlust weiterer Arbeitsplätze in der Region', sagte Arno Haas, Bezirksgeschäftsführer der IG BAU Bochum-Dortmund. Unternehmen könnten dann Arbeitnehmer nach Bedingungen des Landes beschäftigen, wo die Firma gemeldet ist. Folge: 'Wir bekommen dann ein Niveau wie in Polen oder im Baltikum. Bei uns bestehende Lohnvereinbarungen und Arbeitsschutzregeln werden vollkommen legal außer Kraft gesetzt werden,' so Haas. Auch Verbraucherschutz und Umweltstandards würden ausgehöhlt. Die Bauarbeiter aus Bochum wollen nun Druck auf die Politik ausüben. Arno Haas: 'Wir tragen unseren Protest aus der Region nach Berlin. Am 11. Februar wollen wir Flagge zeigen und Stärke demonstrieren. Wir appellieren an alle Bau-Beschäftigten mitzufahren.' Für die ganztägige Fahrt nach Berlin stellt die IG BAU Bochum-Dortmund kostenlos Busse bereit. Anmeldungen unter der Telefonnummer 02 31 - 12 30 27."
23.01.06 12.30 Uhr
Kommentar zum LabourNet-Urteil
Die Redaktion von bo-alternativ.de begrüßt die Entscheidung des Landgerichts Bochum zur illegalen Hausdurchsuchung und Beschlagnahme bei Labournet. Diese Ohrfeige haben das Amtsgericht und die Staatsanwaltschaft schon lange verdient. Es war eine unerträgliche Vorstellung, dass irgendein Mensch in Bochum Flugblätter verteilen kann, hier eine Adresse draufschreibt und irgendwelche verhuschten Staatsanwälte oder Amtsrichter bei der denunzierten Adresse ohne irgendeinen konkreten Verdacht dann eine Razzia durchführen können. Es ist erfreulich, wie deutlich das Landgericht das Vorgehen von Staatsanwaltschaft und Amtsgericht gerügt hat. Wenn tatsächlich alle Menschen vor dem Gesetz gleich wären, müsste nun gegen Staatsanwaltschaft, Polizei und Amtsrichter wegen Einbruch, Hausfriedensbruch und Diebstahl ermittelt werden.
23.01.06 12.00 Uhr
Landgericht Bochum: Durchsuchung beim LabourNet und Beschlagnahme waren rechtswidrig und verstießen gegen das Grundgesetz
Das Web-Portal LabourNet teilt mit: "Mit Beschluss vom 10.01.2006 hat die 6. Strafkammer des Landgerichts Bochum festgestellt, dass die Durchsuchung bei LabourNet am 05.07.2005 rechtswidrig war. Das Landgericht gab damit den Beschwerden der beschuldigten Redakteurin Mag Wompel gegen den Durchsuchungsbeschluss und den Beschlagnahmebeschluss des Amtgerichts Bochum statt und schreibt in seiner Begründung: 'Die Beschuldigte ist durch den Beschluss und dessen Vollzug möglicherweise in ihrem Grundrecht aus Artikel 5 GG, mit Sicherheit aber in ihren Grundrechten aus Art. 2, 13 GG verletzt worden.' Es wich damit auch im Übrigen von der bisherigen Rechtssprechung der 10. Strafkammer des Landgerichts Bochum ab.
Ausschlaggebend für das Landgericht war jetzt, dass kein bestimmter auf tatsächliche Anhaltspunkte gestützter konkreter Tatverdacht für eine Urkundenfälschung gegen die Beschuldigte Mag Wompel vorlag. Es erscheine 'abwegig, annehmen zu wollen, der Verfasser des Bekennerschreibens, der erkennbar anonym bleiben wollte, habe mit diesem Hinweis (auf die Kampagne Agenturschluss des Vereins Labournet e. V.) seine Identität offen legen wollen'.
Die Pressemitteilung im Wortlaut. Der Beschluss des Landgerichtes.
23.01.06 00.00 Uhr
AStA-Abgang
In dieser Woche wird an der Ruhr-Uni ein neues Studierendenparlament gewählt. Kaum jemand zweifelt daran, dass die Koalition aus Jusos, Grünen, titanic, FDP und RCDS ihre Mehrheit verlieren wird, mit der sie bisher den AStA gestellt hat. Diese Koalition hat es nie geschaftt, einen handlungsfähigen AStA auf die Beine zu stellen. Außer dem AStA-Vorsitzenden haben im Laufe des Jahres z. B. alle anderen Vorstandsmitglieder den AStA verlassen. Zur Zeit bestehen sogar Zweifel, ob die Koalition wenigstens einen handlungsfähigen Wahlausschuss besetzt hat. Auf der Webseite des Wahlausschusses sind bisher noch nicht einmal die kandidierenden Listen veröffentlicht worden. Der Wahlausschuss hat es nicht geschafft, vor der Wahl die beantragten Briefwahlunterlagen zu verschicken. Der amtierende AStA verabschiedet sich sogar, ohne einen Rechenschaftbericht vorzulegen. Die Bilanz ist einfach zu dürftig.
22.01.06 18.00 Uhr
Empfang mit Streichkonzert
Mehr als 100 Gäste fogten heute der Einladung zu einem Neujahrsempfang im Bahnhof Langendreer, zu dem verschiedene Soziale Gruppen Bochums eingeladen hatten. Kurzfristig war Brigitte Ponath, die Geschäftsführerin des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes in Bochum, eingeladen worden, um einen Überblick zu liefern, welchen Kahlschlag die schwarz-gelbe Landeregierung z.Z. bei einer Vielzahl von sozialen Einrichtungen vollzieht. Sie habe anfangs geglaubt, es sei eine geschickte Spaltungsstrategie, wie die Landesregierung nach und nach darüber informiert, welche Sozialen Einrichtungen in Zukunft nicht mehr gefördert werden. Mittlerweile habe sie aber den Eindruck, dass es sich eher um Anfangsdelittantismus handelt. "Einige Initiativen wissen noch gar nicht, dass sie bald kein Geld mehr bekommen." In der WAZ vom morgigen Montag wird die Streichliste veröffentlicht.
Anschließend gab es einen Rückblick auf Ereignisse des letzten Jahres, die für die Soziale Bewegung in Bochum eine Rolle spielten. Wer diesen Rückblick verpasst hat, kann ihn auch auf CD betrachten. Die CD gibt es z.B. am kommenden Mittwoch ab 19.30 Uhr beim Treffen des Friedensplenum im Bahnhof Langendreer.
Zwei Impressionen vom Neujahrsempfang.
20.01.06 18.00 Uhr
Opel-Azubis kämpfen um Arbeitsplätze
Mit einer Mahnwache vor dem Opel-Werkstor 10 haben heute Opelbeschäftigte für den Erhalt der Lehrwerkstatt und die Übernahme der Azubis demonstriert. Opel will die Azubis in diesem Jahr nicht übernehmen. Statt dessen sollen sie zu schlechteren Bedingungen als dem Opelstandard bei einer Leiharbeitsfirma angestellt werden, um dann weiter bei Opel zu arbeiten. Die Soziale Liste im Rat hat in einer Presseerklärung und mit einem Besuch am Werkstor den Kampf unterstützt.
Ein Blick auf die Web-Seite der IG-Metall bringt keinerlei Informationen. Es ist erstaunlich, dass sich eine so wichtige und vermögende Organisation einen derartig bescheidenen Webauftritt leistet.
19.01.06 23.00 Uhr
Sonntag, 22.1., 11.00 Uhr, Bahnhof Langendreer
Rückblick auf ein Jahr soziale Bewegung
Bereits zum dritten Mal findet am Sonntag, dem 22. Januar 2006, ab 11.00 Uhr im Bahnhof Langendreer ein Neujahrsempfang verschiedenster Gruppen aus der sozialen Bewegung in Bochum statt.Es gibt einen Rückblick darüber, was sich im Jahr 2005 in Bochum sozial bewegt hat. Der Brunch bietet wieder Gelegenheit, völlig losgelöst von irgendeiner politischen Tagesordnung zu plaudern, das reichhaltige Buffet zu genießen, Huggy am Piano zu lauschen und dabei Kraft zu sammeln und Ideen auszutauschen für viel Bewegung im Jahr 2006.
19.01.06 12.00 Uhr
Soziale Liste: In Günnigfeld werden zahlreiche giftige Abfälle deponiert
Die Soziale Liste schreibt: "Zur Wiederinbetriebnahme der ehemaligen Thyssen-Deponie in Wattenscheid-Günnigfeld liegt jetzt die Antwort der Verwaltung zu zahlreichen Anfragen in der letzten Sitzung des Ausschusses für Umwelt und öffentliche Einrichtungen vor. Zu insgesamt 15 Antworten hat das Umweltamt die Fragen zusammengefasst. Aus Sicht der Sozialen Liste bleiben zahlreiche Fragen offen. So Fragen nach Kontrollen des Müllbetriebes durch staatliche Stellen, nach der Vielzahl der giftigen Stoffe, die in Wattenscheid-Günnigfeld entsorgt werden können und nach dem Schutz der Anwohner vor Staub und Lärm. Auf besondere Kritik der Sozialen Liste stößt vor allem auch die drohende Verlängerung des Deponiebetriebes über das Jahr 2009 hinaus, die die Bezirksregierung dem neuen Betreiber in Aussicht gestellt hat. Die Soziale Liste unterstützt den Protest der Bürger in Günnigfeld."
19.01.06 10.00 Uhr
DGB strebt regionalen Konsens zu öffentlich gefördertem Arbeitsmarkt an
"Die Langzeitarbeitslosen in unserer Region stehen infolge des Hartz IV-Gesetzes oftmals vor tiefen Leistungskürzungen. Deshalb ist es jetzt dringend erforderlich, öffentlich geförderte Beschäftigung in Bochum auszubauen und nicht länger zurückzufahren", so der DGB-Vorsitzende Michael Hermund. Um Missbräuche möglichst zu verhindern, setzt sich der DGB für die Einhaltung folgender Kriterien ein: "1. Den betroffenen Arbeitskräften ist zumindest ein befristeter Arbeitsvertrag anzubieten und der Aufbau der aus Erwerbsarbeit abgeleiteten Rentenansprüche eröffnet werden. 2. Die ohnehin weiten Kriterien der Zusätzlichkeit und des öffentlichen Interesses dürfen keinesfalls aufgeweicht werden. 3. Der Herabqualifizierung durch öffentlich geförderte Beschäftigung muss entgegengewirkt werden. Je nach Problemlage sollten intensive Betreuung und Anleitung sowie Qualifizierungselemente verbindlich vorgesehen werden. 4. Die gesetzlich definierte Rangfolge arbeitsmarktpolitischer Hilfen muss eingehalten werden. Wenn die Eingliederung in den regulären Arbeitsmarkt mittelfristig nicht möglich ist, soll zunächst auf ABM zurückgegriffen und dies verstärkt mit Infrastrukturmaßnahmen verzahnt werden. 5. Öffentlich geförderte Beschäftigung umfasst weit mehr als die sog. 1-Euro-Jobs. Der Aufwand für Betreuung und der mögliche Schaden stehe in keinem Verhältnis zum Ertrag. Hier sei mehr Keativität gefragt. 6. Auch längerfristige Maßnahmen müssen eingerichtet werden, um den Menschen eine Perspektive zu geben." Die Pressemitteilung des DGB im Wortlaut.
19.01.06 08.00 Uhr
Die PDS-Ratsfraktion hat die aktuelle Ausgabe ihrer Zeitung "Einblicke" ins Netz gestellt. Themen sind u.a. die Planung für ein Konzerthaus, die Preiserhöhungen in den Schwimmbäder, eine Jahresbilanz der eigenen Arbeit und der RuhrCongress.
18.01.06 23.00 Uhr
Donnerstag, 19. Januar, 19.30 Uhr, Ruhr-Uni, GABF 04/611
Soirée du film noir: „Die Wendeltreppe“ und „Tote schlafen fest“
Zur Einstimmung auf die Studierendenparlamentswahl an der Ruhr-Uni lädt die Linke Liste zu einem Filmabend ein. Gezeigt werden – passend zum Wahlkampfmotto: Licht ins Dunkel – „Die Wendeltreppe“ (The Spiral Staircase, 1945) und „Tote schlafen fest“ (The Big Sleep, 1946). Beide Filme gelten als Klassiker des „film noir“, der sogenannten schwarzen Serie Hollywoods, bei der es sich jedoch tatsächlich weder um eine Serie noch um ein eigenes Genre handelt. Unter dem Etikett „film noir“, das der französische Filmkritiker Nino Frank bereits 1946 geprägt hat, werden bis heute gemeinhin jene Kriminalfilme der vierziger und fünfziger Jahre gefaßt, die sich nicht nur optisch durch ihre düstere Atmosphäre, sondern auch durch eine pessimistische Grundhaltung auszeichnen, die sie von klassischen Hollywoodfilmen (die Horror- und Gangsterfilme der dreißiger Jahre eingeschlossen) unterscheidet.
18.01.06 23.00 Uhr
Die Unabhängige Sozialberatung fragt:
Was will die ARGE mit unseren Kontoauszügen?
Die Unabhängige Sozialberatung schreibt: "Seit einiger Zeit werden bundesweit verschärft die Kontoauszüge der letzten drei Monate verlangt, so auch in Bochum. Dieses Vorgehen der ARGEn ist rechtswidrig und beeinträchtigt das informationelle Selbstbestimmungsrecht nach Art. 2 Abs. 1 GG! Das aus dem allgemeinen Persönlichkeitsrecht des Grundgesetzes, Art. 2 Abs. 1 GG, und der Menschenwürde, Art. 1 Abs. 1 GG abgeleitete Grundrecht der informationellen Selbstbestimmung lässt Einschränkungen nur im überwiegenden allgemeinen Interesse zu, die zudem einer verfassungsgemäßen gesetzlichen Grundlage bedürfen und dem rechtsstaatlichen Gebot der Normenklarheit entsprechen müssen. [...] Beim feudalistisch-hierarchischen Aufbau der Bundesagentur für Arbeit und ihrer Untergliederungen ist anzunehmen, dass die ARGEn hier einer Anordnung von oben folgen. Möglich ist aber auch, dass die ARGEn durch eigenmächtiges Vorpreschen Punkte machen wollen im bundesweiten Wettbewerb um ausgelobte Prämien. Auf jeden Fall ist festzustellen: juristisch verantwortlich für diese Rechtsbrüche ist die Geschäftsführung der jeweiligen ARGE / Jobcenter. Auch jeder einzelne Sachbearbeiter und jede Sachbearbeiterin hat die Verpflichtung, Anordnungen auf ihre Rechtmäßigkeit zu überprüfen." Im Wortlaut.
18.01.06 17.00 Uhr
Gewerkschaften und Sozialforum mobilisieren zu Demonstrationen am 11. und 14. Februar gegen die "Bolkestein-Richtlinie"
Mit der nach ihrem "Erfinder" genannten Bolkestein-Richtlinie soll der Markt für Dienstleistungen in Europa weitgehend liberalisiert werden. Unternehmen sollen sich künftig noch einfacher in jedem beliebigen EU-Land niederlassen können und dann ihre "Dienste" zu den Sozialstandards ihres Herkunftslandes anbieten dürfen. Damit droht überall in Europa noch mehr Konkurrenz, Sozialabbau und Lohndumping. Seit der ersten Vorlage der Richtlinie schlägt ihr vielfältige Kritik entgegen. Attac, Gewerkschaften, Mittelstand und Handwerk protestieren gegen den "Bolkestein-Hammer". Am 14. Februar entscheidet das Europäische Parlament über die Richtlinie. Die Bochumer Gewerkschaften unter Federführung des DGB rufen zur Demonstration am 11. Februar in Berlin auf. Um 5.00 Uhr fahren Busse vom neuen Gewerkschaftshaus an der Alleestr. ab. Anmeldung beim DGB Bochum unter 0234 - 68 70 33 oder Bochum@dgb.de sind unbedingt erforderlich! Das Bochumer Sozialforum und alle beteiligten Gruppen unterstützen den Widerstand gegen die drohende EU-Dienstleistungsrichtline. Falls es genügend Interesse gibt, organisiert verdi einen Bus aus Bochum zur europäischen Demo am 14. 2. in Straßburg. Zur Aktionsseite von attac.
17.01.06 22.00 Uhr
Donnerstag, 19.1., Einlass: 20 Uhr/Beginn 21 Uhr, Bhf. Langendreer, Halle
El Zapote präsentiert:
ESKORZO (Granada)
El Zapote schreibt zu diesem Konzert: "Seit 7 Jahren beschreiten ESKORZO aus Granada nun schon den Weg unaufhörlicher musikalischer Weiterentwicklung. Die andalusischen Ska- und Groovemusiker gelten als eine der vielseitigsten und inspirierenden Bands der jungen spanischen Musik-Szene. So spannen sie einen Bogen vom Jazz aus New Orleans über jamaikanischen Reggae und Ska bis hin zu Funk, HipHop und Gitano-Punk. Mit viel Liebe zum musikalischen Detail und einer aufregenden energetischen Bühnenshow entfachen Eskorzo ein wahres Feuerwerk, die das Publikum begeistert, zum Tanz einlädt und mit sich reißt." weiter...
17.01.06, 17.00 Uhr
Bahnhof Langendreer verliert ersatzlos Personalkostenzuschuss
Landesregierung streicht Gelder und Stellen für Eine-Welt-Politik
Das Eine-Welt-Forum Bochum erklärt: "Mit dem Haushalt 2006 kürzt die neue Landesregierung auch im Eine-Welt-Bereich radikal. Beim PromotorInnenprogramm wurden 400.000,-€ gestrichen. Das ist im Landeshaushalt zwar ein wirklich winziger Betrag, doch diese Streichung von ca. 34 % liegt weit über dem Durchschnitt der Kürzungen in anderen sozialen Bereichen. Das bedeutet, dass nun statt 22 nur noch elf PromotorInnen in NRW arbeiten. Ob und wie die Projektförderung für kommunale Entwicklungszusammenarbeit der Städte und Gemeinden weiter geführt wird, ist ebenfalls völlig unklar.
Auch Bochum ist betroffen. Für die lokale Promotorin Dagmar Wolf, Mitglied im "Beirat Bochum Agenda 21" und eine Sprecherin des "Eine-Welt-Forums" wurde der Personalkostenzuschuss ab Januar 2006 komplett gestrichen. Dies wurde der "Initiative Bahnhof Langendreer e.V." Ende Dezember 2005 mitgeteilt. Der Verein ist Anstellungsträger für die Promotorenstelle. Dies ist eine schwierige Situation für den gemeinnützigen Verein und eine folgenreiche Beschneidung der Eine-Welt-Arbeit in Bochum." weiter...
17.01.06, 14.00 Uhr
Mieterverein: ARGE verschwendet Steuergeld
Der Mieterverein Bochum begrüßt nachdrücklich die Entscheidung des Dortmunder Sozialgerichts, nach dem Wohnungen mit Bad auch für Langzeitarbeitslose grundsätzlich als angemessen zu gelten haben. Auch zwei weitere Feststellungen in der Entscheidung sind nach Ansicht des Mietervereins in ihrer Bedeutung gar nicht hoch genug einzuschätzen: 1. Arbeitslose dürfen auch Wohnungen beziehen, die teurer sind als die bisherige, solange die Miete unterhalb der Angemessenheitsgrenze liegt. 2. Die ARGE ist auch dann verpflichtet, die Miete zu übernehmen, wenn der Umzug vorher nicht ausdrücklich genehmigt war.
Auf Kritik stößt jedoch beim Mieterverein, dass es überhaupt zu der Entscheidung kommen musste. Pressesprecher Aichard Hoffmann: "Die Entscheidung des Gerichts war logisch, konsequent und in jeder Hinsicht vorhersehbar. Schließlich hat die Stadt das, was sie für einen angemessene Miete hält, selber festgesetzt. Dass die ARGE es hier überhaupt auf einen Gerichtsentscheid hat ankommen lassen, ist eine völlig überflüssige Verschwendung von Steuergeld. Statt ihren Kunden Steine in den Weg zu legen und sich dafür vor Gericht Ohrfeigen abzuholen, sollte die ARGE sich auf das besinnen, was schon dem Namen nach ihre Aufgabe ist: Die Grundversorgung Erwerbsloser zu sichern!"
17.01.06, 14.00 Uhr
Soziale Liste tritt für höhere Gewerbesteuer ein
Die Soziale Liste Bochum weist in einer Pressemitteilung darauf hin, "dass sich die Einnahmen der Stadt Bochum aus Steuern deutlich erhöht haben. So geht die Stadt Bochum im Entwurf des Haushaltsplanes 2006 von steuerlichen Mehreinnahmen im Vergleich zu 2003 von 32,5 Mio Euro aus. Vor allem der Anstieg des Gewerbesteueraufkommens trägt zu den Mehreinnahmen der Stadt Bochum bei. Betrug der Umfang der Gewerbesteuer im Jahr 2003 nur 107 Mio Euro geht die Stadt Bochum für das Jahr 2006 von 145 Mio Euro Gewerbesteueraufkommen aus. Im Haushaltsentwurf für das Jahr 2006 sind Mehreinnahmen von 25 Mio Euro bei der Gewerbesteuer eingeplant."
"Der Erhalt und Ausbau der Gewerbesteuer ist ein Rückrat der kommunalen Finanzen", so Günter Gleising, Ratsmitglied der Sozialen Liste. "Deshalb treten wir für eine moderate Erhöhung der Gewerbesteuer von 450,0 v. H. auf 475,0 v. H. ein und werden dies auch in die Haushaltsberatungen einbringen." Die Pressemitteilung im Wortlaut.
17.01.06, 09.00 Uhr
Samstag, 21.1., 20.00 Uhr, Bhf. Langendreer, studio 108, Greenpeace zeigt:
Der grüne Planet - Abenteuerliche Reisen in die Urwälder der Erde
In der Einladung von Greenpeace heißt es: "Diese Multimediaschau führt den Zuschauer in einige der abgelegensten Regionen unserer Erde. Der Fotograf Markus Mauthe war im Auftrag der Umweltschutzorganisation Greenpeace in Papua-Neuguinea, Zentralafrika, Sibirien, Finnland und Patagonien unterwegs. Auf abenteuerlichen Reisen erlebte er die unglaubliche Vielfalt und Schönheit des Lebensraumes Urwald. Mit brillanten Fotografien, spannenden live erzählten Geschichten und einfühlsamer, von Kai Arend komponierter Musik nimmt er den Zuschauer mit in eine Realität, die unserem Alltag fremd geworden ist. Markus Mauthe erzählt von Waldelefanten, Flussexpeditionen, Inselbergen im Dschungel, Wilderern, Gletschern im Regenwald, Gorillaschicksalen und Vulkanbesteigungen. Er war Gast in einsamen Urwalddörfern, deren Bewohner ihm die verschiedenen Waldarten zeigten, für deren Erhaltung Greenpeace in einer weltweiten Kampagne kämpft."
16.01.06, 23.00 Uhr
Antideutsche Kundgebung am 27.1. in Bochum
Mit dem Appell "Nie wieder Deutschland! Kapitalismus überwinden! Für die kommunistische Weltgesellschaft!" endet der Aufruf einiger antideutscher Gruppen zu einer "Kundgebung zum 61. Jahrestag der Befreiung von Auschwitz" am 27. Januar auf dem Dr. Ruer Platz. Bisher ist von keiner Bochumer Gruppe bekannt, dass sie den Aufruf unterstützt.
16.01.06, 17.00 Uhr
Sauberes Sozialgerichts-Urteil
Der WDR berichtet in seinen Lokal-Nachrichten: "Arbeitslose haben nach einem Urteil des Sozialgerichts Dortmund Anspruch auf eine Wohnung mit Bad. Sie dürften sich eine besser ausgestattete Wohnung suchen, wenn die Unterkunft bislang ohne Bad war, heißt es in einem heute veröffentlichten Beschluss. Im konkreten Fall ging es um einen Langzeitarbeitslosen in Bochum, der im Dezember 2005 in eine geringfügig größere Wohnung mit Bad umgezogen war. Die Miet- und Nebenkosten waren um dadurch 28 auf 240 Euro im Monat gestiegen. Die zuständige Arbeitsgemeinschaft für die Grundsicherung Arbeitssuchender in Bochum hatte sich zunächst geweigert, die Mehrkosten zu übernehmen."
16.01.06, 08.00 Uhr
Heiße Phase des Wahlkampfes an der Ruhr-Uni beginnt
Wer heute früh den Campus der RUB betrat, konnte nicht übersehen, dass die heiße Phase im Kampf um die 35 Plätze im Studierendenparlament (SP) begonnen hat. Alternative Liste (al) und Linke Liste (Lili) haben am Wochenende fleißig plakatiert. "Das Ende der Eiszeit" verspricht die al. "Wir ändern das Rezept!", kündigt die Lili an. Als "Rezept für einen besseren AStA" verteilt die Lili ein "100-Tage Programm". Punkt 1 darin lautet: "Schluss mit den korruptions-ähnlichen Zuständen." Auch die al kritisiert in ihrem heute verteilten Flugblatt die "korruptionsähnliche Vergabe von Jobs unter der Hand". Gemeint ist hiermit, dass Jusos und Grüne dem RCDS Jobs für fast 30.000 Euros zugeschanzt haben, um eine Mehrheit für den Minderheits-AStA zusammen zu bekommen.
15.01.06, 18.00 Uhr
Rot-grün und der Angriffskrieg gegen den Irak: Bewusste Irreführung
Angesichts der Diskussion darüber, dass auch der BND den völkerrechtswidrigen Angriffskrieg gegen den Irak unterstützt hat, sei an dieser Stelle daran erinnert, dass das Bochumer Friedensplenum z. B. demonstrativ SozialdemokratInnen und Grüne nie auf seinen Friedenskundgebungen hat reden lassen, weil die Bundesregierung den Überfall auf den Irak massiv unterstützt hat. Der Bochumer Amtsrichter Dr. Ralf Feldmann schrieb damals in einem offenen Brief an den Bochumer SPD-Bundesabgeordneten Axel Schäfer: "Nach Artikel 26 Grundgesetz sind Handlungen, die geeignet und in der Absicht vorgenommen werden, das friedliche Zusammenleben der Völker zu stören, insbesondere die Führung eines Angriffskrieges auch nur vorzubereiten, verfassungswidrig und unter Strafe zu stellen. Im Gegensatz dazu nennt Euer Vorsitzender die Beteiligung am völkerrechtswidrigen Angriffskrieg gegen den Irak 'Erfüllung von Bündnispflichten'. Von Frankfurt aus werden Soldaten und Kriegsmaterial ins Kriegsgebiet transportiert. [...] Bundeswehr und Bundesgrenzschutz ersetzen die Kriegsteilnehmer bei der Bewachung militärischer Anlagen. Das alles soll nicht Beihilfe zu einem völker- und verfassungswidrigen Angriffskrieg sein? Wenn ein guter Freund, der Deine Garage gemietet hat, dort Benzin abholt, um das Haus des Nachbarn anzuzünden, antwortest Du dann: 'Aber er hat doch ein Wegerecht!', und lässt es geschehen? Kommen wir hier der Antwort darauf näher, warum die Bundesregierung, so der Regierungssprecher, von der Inanspruchnahme unseres Landes für den Krieg nichts wissen will? Rechtlich ist es eine bewusste Irreführung, Bündnispflichten über das Grundgesetz zu stellen."
15.01.06, 15.00 Uhr
Mehr Sonntagsruhe
Die Katholische Kirche im Ruhrgebiet (Bistum Essen) hat heute angekündigt, ihre derzeit 259 Pfarrgemeinden an die Realität anzupassen und zu 42 Pfarreien zusammenzulegen. Künftig sollen nur noch 254 Kirchen genutzt werden. 96 Kirchen werden aufgegeben. Die neue Struktur soll bis Ende 2008 umgesetzt werden. Wer nachlesen möchte, wer in Bochum in Zukunft von Glockenlärm verschont bleibt, findet nähere Angaben in einer detailierten Mitteilung des Bistums.
14.01.06, 19.00 Uhr
Wochenend-Bewegung
Am kommenden Sonntag, dem 22.Januar, beginnt mit dem traditionellen Neujahrsempfang bzw. dem Rückblick auf ein Jahr Bewegung in Bochum eine Serie von bewegten Wochenendterminen in Bochum. Am darauf folgenden Sonntag, dem 29. Januar, lädt die Humanitäre Cuba-Hilfe zu einen Fest anlässlich des zehnjährigen Bestehens. Ebenfalls den 10. Geburtstag ihres Wiedererstehens feiert am Freitag, dem 10. Februar, die Bürgerinitiative gegen die DüBoDo. Am Freitag, dem 17.2., und am Samstag dem 18.2. findet dann das 3. Bochumer Sozialforum statt. Am Samstag, dem 4. März, lädt schließlich das Soziale Zentrum zu seiner ersten Geburtstagsfeier.
14.01.06, 16.00 Uhr
Sonntag, 15.01, 19.04 Uhr, Radio Friedensplenum, Urbo (Radio 98.5):
Kleiner Jahresrückblick
Am Sonntag, dem 15.01., läuft die nächste Sendung von Radio Friedensplenum im "Unabhängigen Radio Bochum", Urbo. Diesmal wird es eine kleinen Rückblick auf das vergangene Jahr geben. Schwerpunkte sind dabei das Gedenken an den 60. Jahrestag der Befreiung vom Faschismus und die Aktivitäten gegen das Militärspektakel im September in Bochum. Zu empfangen ist die Sendung auf der Frequenz von Radio 98.5.
13.01.06, 18.00 Uhr
Arbeitsgericht hebt die Kündigung eines Opelbetriebsrates auf
Der Opel-Konzern hat heute vor dem Bochumer Arbeitsgericht eine Niederlage einstecken müssen. Der Versuch das Betriebsratsmitglied Turhan Ersin wegen angeblicher Nötigungen von KollegInnen beim Arbeitskampf 2004 fristlos zu kündigen, wurde zurückgewiesen. Das Arbeitsgericht bemängelte einen Formfehler. Bei einem Betriebsrat müssten alle Firmenteile die Kündigung aussprechen. Mehr als 100 Menschen begleiteten Turhan Ersin ins Gericht. Nur ein Bruchteil von ihnen fand im Gerichtssaal Platz. Opel will das Urteil vor dem Bundesarbeitsgericht anfechten.
13.01.06, 16.00 Uhr
Samstag, 14.01., 11.00 - 14.00 Uhr, Bochumer City, Kortumstr. - Ecke Huestr.
Attac und Sozialforum: Nein zum Abbau sozialer Rechte!
Aktions- und Infostand gegen den europaweiten Sozialraub

Am Samstag, 14. Januar, werden verschiedene Aktionsgruppen am Husemannplatz in der Bochumer Innenstadt über den Sozialabbau in Deutschland und Europa informieren. Im Mittelpunkt der Aktion von attac Bochum und Bochumer Sozialforum stehen die neue EU-Dienstleistungsrichtlinie und die Bilanz nach einem Jahr Hartz IV.
"Nicht die Arbeitslosigkeit, sondern die Arbeitslosen werden bekämpft", resümiert das Bochumer Sozialforum. Für die Betroffenen bedeutet "Ein Jahr Hartz IV" eine katastrophale Bilanz. Und die Bundesregierung kündigt weitere massive Einschnitte in den schon gestutzten Sozialstaat an. "Die Gier nach Billig-Löhnen muss gestoppt werden", schreibt Attac Bochum im Hinblick auf die neue Dienstleistungsrichtlinie der Europäischen Union. Nach dem Gesetzentwurf, 2004 unter der Leitung des damaligen EU-Kommissars Frits Bolkestein entwickelt, sollen alle Dienstleistungen einem schonungslosen Wettbewerb unterworfen werden.
Nach Meinung der Kritiker wird der so genannte "Bolkestein-Hammer" jedoch nicht zu mehr Wohlstand und Gerechtigkeit in Europa führen. Die sozialen Bewegungen befürchten dagegen einen weiteren Abbau sozialer und ökologischer Standards bei Dienstleistungen wie Gesundheitsdiensten, Wasser- und Müllentsorgung.
Attac und Sozialforum rufen zur Teilnahme an den deutschen und europäischen Demonstrationen am 11. und 14. Februar in Strasbourg und Berlin auf. Die Gewerkschaften haben für diese Termine Busse angekündigt.
> weiterlesen, mehr Infos zur EU-Dienstleistungsrichtlinie bei attac
> Flugblatt lesen (PDF)

12.01.06.18.00 Uhr
DGB informiert über Rechte: Jobben im Call Center
"Die Arbeit in einem Call Center gehört im Bereich der prekären Arbeit wohl zu den Jobs, in denen Beschäftigte am häufigsten von Druck und Willkür betroffen sind", so Michael Hermund, DGB-Vorsitzender der örtlichen Region. Das Campus Office der DGB Jugend an der Ruhr-Universität will daher die Betroffenen informieren. Die Veranstaltung am Montag, 16.1., um 19.00 Uhr im Sozialen Zentrum, Rottstr. 31, richtet sich an vor allem an Studierende, die in Call Centern arbeiten. Allerdings sind alle Interessierten an der Arbeit in Call Centern ebenso herzlich eingeladen. Es wird von der Gründung eines Betriebsrates in einem großen Bochumer Call Center berichtet, um deutlich zu machen, dass die Gründung eines Betriebsrates für die Beschäftigten deutliche Verbesserungen ihrer Arbeit bringen kann.
"Eine organisierte Interessenvertretung wird jedoch von vielen Call Centern zu verhindern versucht, um eine Solidarisierung der Belegschaft gegen die oftmals unzumutbaren Bedingungen zu verhindern", so der DGB Vorsitzende. In der täglichen Praxis blieben oftmals auch gesetzliche Bestimmungen auf der Strecke.Die Berater des Campus Office wollen Lösungen finden, arbeitsrechtliche Probleme zu vermeiden. Hermund: "Die Verbesserung der individuellen Situation der Betroffenen ist das Ziel der Beratung des Campus Office."
12.01.06.17.00 Uhr
Stadtverwaltung legt auf Anfrage der Sozialen Liste eine Bilanz zu Ein-Euro-Jobs vor:
1.579 Plätze, 2.249 TeilnehmerInnen, 27 TrägerInnen, 39 "Vermittlungen"
Die Soziale Liste schreibt: "In der Zeit vom 1. Januar bis 30. September 2005 wurden von der ARGE Bochum 1.579 Plätze für Ein-Euro-Jobs bei 27 Trägern bewilligt. Insgesamt 2.249 Menschen übten in dieser Zeit einen Ein-Euro-Job aus. Von diesen Teilnehmern wurden insgesamt 39 in ein Arbeitsverhältnis vermittelt, wobei der ARGE noch nicht bekannt ist, bei wie vielen es sich davon tatsächlich um 'sozialversicherungspflichtige Arbeitsverhältnisse' handelt. Diese Informationen teilte jetzt die Verwaltung der Stadt Bochum, in Zusammenarbeit mit der ARGE Bochum, der Sozialen Liste im Rat auf eine umfangreiche Anfrage im Rat vom 27. Oktober 2005 mit. Ein großer Teil der Ein-Euro-Jobs wurde von den kirchlichen Trägern Caritas Wattenscheid, Diakonisches Werk, Ev. Johanniswerk, Caritas Bochum geschaffen. Über Tochter-gesellschaften sind auch der Deutsche Gewerkschaftsbund und die Arbeiterwohlfahrt an den Ein-Euro-Jobs beteiligt. Deutlich ausgeweitet hat die Stadt Bochum ihren Anteil an den Ein-Euro-Jobs. Neben den Alten- und Pflegeheimen (35 Stellen) und im Grünflächenamt (19 Stellen) hat sie nun auch Stellen für Ein-Euro-Jobber im Stadtarchiv, dem Museum, der Sternwarte, der Musikschule, dem Schulverwaltungsamt und dem Jugendbüro/Kinderbüro geschaffen." weiter...
12.01.06.11.00 Uhr
Ausstieg aus dem Hamsterrad
Der Bundesverband Studentische Kulturarbeit führt am kommenden Wochenende eine Tagung im Sozialen Zentrum durch. In der Einladung heißt es: "In Zeiten der Studienreform gestaltet sich die Kulturarbeit an den Hochschulen zusehends schwieriger. Studienverkürzung, Verschulung der Studiengänge und Studiengebühren lassen den einzelnen kaum noch Raum, sich kulturell zu betätigen und kulturpolitisch zu engagieren. Kultur wird damit immer mehr aus dem öffentlichen Raum Universität verdrängt, zur Privatsache erklärt oder an kommerzielle Anbieter abgegeben.
Eröffnet wird die Tagung mit einer Plenumsdiskussion zum Thema 'Der Ausstieg aus dem Hamsterrad. Hochschulpolitische Arbeit und Studentische Kulturarbeit in Zeiten der Studienreformen' am Freitag, den 13. Januar um 20.30 Uhr."
12.01.06.08.00 Uhr
Veranstaltungsplanung im Sozialen Zentrum
Das Soziale Zentrum weist auf seiner Webseite darauf hin, wie einfach es ist, dort eine Veranstaltung zu organisieren: "Die Deadline für das Februar-Programm des Sozialen Zentrums rückt näher: Wie jeden Monat ist der 15. der Stichtag zur Einreichung von Terminankündigungen, damit das Programm in gewohnter Aktualität erscheinen kann. Wer also im Februar Veranstaltungen, Treffen etc. im Sozialen Zentrum plant und gerne auch im Programm ankündigen möchte, hat noch bis Sonntag die Gelegenheit Titel, Datum und einen kleinen Text an presse@soziales-zentrum.de zu senden."
11.01.06.23.00 Uhr
Jusos tauchen zur Wahl auf
Zwölf Tage vor der Wahl zum Studierendenparlament an der Ruhr-Uni haben die Rub-Rosen/Jusos ihre Homepage aktualisiert. Zuletzt war das vor mehr als zehn Monaten geschehen. Die Jusos charakterisieren sich selbst im Internet: "Im Gegensatz zu den teilweise extremistischen Oppositionslisten, welche sich in ihrer Amtszeit nicht nur finanzielle und politische, sondern auch moralische Verfehlungen geleistet haben stehen wir auch im nächsten Jahr für eine praxisorientierte, studierendennahe und links-konstruktive Politik im AStA ein."
Der augenblickliche von den Jusos geführte AStA hatte sich u.a. vom rechtslastigen RCDS ins Amt wählen lassen. Zum Dank hierfür bekamen RCDS-Mitglieder Jobs vom AStA in einer Größenordnung von ca. 30.000 Euro.
Die Webseite der Jusos im SPD Unterbezirk Bochum ist seit mehreren Monaten offline.
11.01.06.17.00 Uhr
Beständige Betonzeit
Die neue Campuszeitung "betonzeit" ist druckfrisch aus der Winterpause gestartet. Der Leitartikel wirft einen kritischen Blick auf die Arbeit des weitgehend gescheiterten rot-grün-gelben AStA der Ruhr-Uni. Ein Beitrag kündigt eine interessante Veranstaltung am kommenden Montag, 16.01, 19.00 Uhr im Sozialen Zentrum an: "Jobben im Call-Center". Hochschulinformationsbüro und Campus Office berichten über diesen Arbeitsbereich, "in denen Beschäftigte am häufigsten von Repression und Willkür durch die ArbeitgeberInnen betroffen sind."
Die betonzeit wird inzwischen auf dem neuen Farbcopydrucker der AStA-Druckerei vervielfältigt. Herausgeberin ist die FachschaftsvertreterInnenkonferenz der Ruhr-Uni. Andere Gruppen können die neue Maschine noch nicht nutzen. Der AStA-Finanzreferent hat es sechs Wochen nach der Anschaffung der Maschine noch nicht geschafft, eine Preisliste für die Drucke zu erstellen.
10.01.06.16.00 Uhr
DGB fürchtet um heimische Arbeitsplätze durch EU-Dienstleistungsrichtlinie
In einer Pressemitteilung appelliert der Vorsitzende der örtlichen DGB Region, Michael Hermund, an die heimischen EU-Abgeordneten, "sich in der Debatte um die EU-Dienstleistungsrichtlinie für den Schutz von Arbeitnehmerinteressen und sozialer Standards in Deutschland und Europa einzusetzen. Der vorliegende Richtlinienentwurf, der im Februar verabscheidet werden soll, ist nicht geeignet, das europäische Sozialmodell zu erhalten und im Interesse der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer zukunftsfähig weiter zu entwickeln. Wenn das so umgesetzt wird, werden viele Arbeitsplätze in der heimischen Wirtschaft gefährdet. Insbesonder das Handwerk wird unter Kostendruck geraten. Die Abstimmung im Binnenmarktausschuss des Europäischen Parlaments bestätigt unsere Befürchtungen. Die Vorschläge dieses Ausschusses zum Entwurf der Dienstleistungsrichtlinie lassen den ursprünglichen Kommissionsvorschlag im Kern nahezu unverändert. Schutz- und Beteiligungsrechte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, der Erhalt der Dienste im öffentlichen Interesse sowie Belange des Umweltschutzes werden nicht berücksichtigt." weiter...
10.01.06.14.00 Uhr
Linkspartei.PDS: Landeskürzungen zerschlagen soziale Infrastruktur
Die Linkspartei.PDS Bochum schreibt: "Mit dem Haushalt 2006 setzt die Landesregierung NRW zur großen Kürzung bei den Förderprogrammen an. Neben Kürzungen bei Volkshochschulen und StudentInnenwerken, im Landesjugendplan und bei den Zuschüssen für Kindertageseinrichtungen werden die Landesförderprogramme um durchschnittlich 20 % gekürzt – hier sollen 165 Millionen Euro eingespart werden. Kurz vor Weihnachten bekamen viele soziale Einrichtungen in NRW Anrufe der Landesregierung, in denen ihnen mitgeteilt wurde, dass ihre Mittel gekürzt oder sogar gänzlich gestrichen werden. In Bochum sind zumindest die Krisenhilfe, die Aids-Hilfe, das Frauenhaus, die Flüchtlingssozialarbeit und die Eine-Welt-Arbeit betroffen. Aber auch landesweite Koordinierungsstellen wie der Flüchtlingsrat NRW in Essen und die Landesfachstelle autonomer Frauen- und Mädcheneinrichtungen gegen Gewalt in Dortmund stehen vor dem aus." weiter...
09.01.06.23.00 Uhr
Sonntag, 22.1., 11.00 Uhr:
Der Neujahrsempfang
Bereits zum dritten Mal findet am Sonntag, dem 22. Januar 2006, ab 11.00 Uhr im Bahnhof Langendreer ein Neujahrsempfang verschiedenster Gruppen aus der sozialen Bewegung in Bochum statt. Auf Initiative des Friedensplenums laden diesmal ein: Attac, Attac-Campus, Bahnhof Langendreer, Bochumer Sozialforum, DFG/VK, Frauen für den Frieden, Medizinische Flüchtlingshilfe, Soziales Zentrum, Urbo und VVN/BdA. Mit Bildern, Filmen und Geschichten soll vor Augen und Ohren geführt werden, was sich im Jahr 2005 in Bochum sozial bewegt hat. Der Brunch bietet wieder Gelegenheit, völlig losgelöst von irgendeiner politischen Tagesordnung zu plaudern, das reichhaltige Buffet zu genießen, Huggy am Piano zu lauschen und dabei Kraft zu sammeln und Ideen auszutauschen für viel Bewegung im Jahr 2006.
09.01.06.17.00 Uhr
Zehn Listen kandidieren bei der SP-Wahl an der Ruhr-Uni
Zur Wahl für das Studierendenparlament (SP) der Ruhr-Uni treten neben den bisher im SP vertretenen Listen drei weitere Gruppierungen an. Neben der Parteienkoalition aus Grünen, Jusos, Liberalen, Christdemokraten und Titanic-Partei, die den bisherigen AStA wählte, gab es bisher als Opposition die alternative Liste und die Linke Liste. Jetzt wollen noch ins SP: Eine Wohnheimliste mit dem Namen "Schöner Wohnen", eine "Internationale Liste" und eine Gruppe "Yes". Unter dem Namen hatte schon einmal ein Freundeskreis aus Wohnheimkneipen kandidiert.
08.01.06.23.00 Uhr
Der ewige Gärtner & die Verbrechen der Pharma-Konzerne
Am 12. Januar startet der Film "Der ewige Gärtner" in den Kinos. Der Film wurde nach einem Buch von John le Carré gedreht. Die Hauptfigur des Films, Tessa Quayle, war einem skandalösen Medikamentenversuch in Kenia auf der Spur. Dabei hatte sie auch Kontakt zu der kleinen kritischen Gruppe "Hippo" in Deutschland aufgenommen. Die Vorlage für Hippo ist die BUKO Pharma-Kampagne. Vor gut fünf Jahren besuchte John le Carré die Kampagne in Bielefeld. Näheres ist im neuen Pharma-Brief zu lesen. In Bochum wird der Film im Metropolis gezeigt.
07.01.06.18.00 Uhr
Dortmund, Witten, Essen...
Regelmäßig weisen wir an dieser Stelle darauf hin, dass wir auf www.bo-alternativ.de nur über lokale Bochumer Dinge berichten. Alles andere würde unsere winzige Redaktion überfordern. Allein gestern gab es z. B. drei Mitteilungen an die Redaktion mit Terminen aus Nachbarstädten: Die Weglaufhaus Initiative Ruhrgebiet zeigt am Samstag, dem 21.01., um 17 Uhr im Unperfekthaus in Essen den Film "Dialogues with Madwomen". Näheres. Ebenfalls am 21.1. findet ab 11.00 Uhr auf dem Berliner Platz in Witten ein "Fest der Solidarität" unter dem Motto "Volle Bürgerrechte für MigrantInnen - Demonstration gegen soziale Ausgrenzung und rassistische Asylpolitik" statt. Näheres. Eine Woche später am Samstag, dem 28.1., einen Tag nach dem weltweiten Auschwitz-Gedenktag, wollen Neonazis in Dortmund für ihr Recht auf die Verherrlichung des Nationalsozialismus demonstrieren. Ab 10.00 Uhr findet am Bahnhof in Dortmund eine Antifa-Demonstration unter dem Motto "Naziaufmarsch verhindern" statt. Näheres.
07.01.06.17.00 Uhr
Soziale Liste fordert Stopp für Prestige-Objekte
Die Soziale Liste schreibt: "Einen 'geordneten Rückzug' aus dem Projekt RuhrCongress, keinen Bau eines Konzerthauses und keinen Stadtturm am Hauptbahnhof, aber den Erhalt und den Ausbau der Jahrhunderthalle hat der Sprecher der Ratsgruppe der Sozialen Liste Bochum, Günter Gleising, auf dem Neujahrsempfang der Organisation gefordert. Er nahm damit auch Stellung zur dem geplanten Kauf des RuhrCongresses durch die Stadt Bochum. Die Soziale Liste Bochum fordert eine Umkehr in der Wirtschaftsförderung und die Abkehr von den Prestigeobjekten." weiter...
07.01.06.09.00 Uhr
Sonntag, 8.1., 18.00 Uhr, Kitsch-Bude, Castroper Hellweg 365
Benefizveranstaltung für die neue Synagoge in Bochum
"Doch seht wir leben - Vom inneren Widerstand"
Lesung zur Zwangsarbeit in Bochum 1939-1945
Der Bochumer Kulturrat lädt ein: <<"Wir wollten Euch zerstören in Eurer Gewalt, ohne Euch zu verstümmeln an Eurer Seele" (Zitat von Albert Camus ,,Briefe an einen deutschen Freund", 1947). Unsere Seelen sind nicht verstümmelt, solange wir fragen, heute und immer wieder: Mit welchen Kräften gelang es, der Gewalt und dem eigenen Leid zu trotzen? In dem 2005 herausgegebenen Buch mit obigem Titel erscheinen Gedichte, Lieder, Briefe und Tagebücher von Zwangsarbeitern, eine Sammlung, die die uralte Sehnsucht des Menschen nach Frieden verströmt. Heide Rieck wird im Dialog mit der Querflöte eine Textauswahl darbieten.>>
06.01.06.15.00 Uhr
Vortrag von Moshe Zuckermann: Jüdische politische Identität in Israel
Am Donnerstag, 19. Januar, findet um 18.15 Uhr am Lehrstuhl für Neuere Geschichte III an der Ruhr-Uni im Raum GA 04/511 ein Gastvortrag von Moshe Zuckermann mit dem Titel "Jüdische politische Identität in Israel" statt. Moshe Zuckermann ist Hochschullehrer an der Universität Tel Aviv. Im Internetforum des Fachschaftsrat Geschichte wird berichtet, dass die Ankündigungsplakate für diese Veranstaltung innerhalb kürzester Zeit abgerissen wurden.
06.01.06.14.00 Uhr
DGB zu Hartz Gesetzen: Alle Ziele in den Sand gesetzt
"Unsere deutliche aber differenzierte Kritik an der so genannten Arbeitsmarktreform durch die Hartz-Gesetzgebung hat sich bestätigt, die Realität hat sie zum Teil sogar deutlich übertroffen", so das Resümee von Michael Hermund, Vorsitzender des DGB Ruhr-Mark und Vorsitzender des Verwaltungsausschusses der Arbeitsagentur Bochum. Mitte 2002 wurde auf einer großen Pressekonferenz angekündigt, bis Ende 2005 die Arbeitslosigkeit zu halbieren. Dies hätte im Agenturbezirk Bochum eine Reduzierung der Arbeitslosen auf rund 15 700 bedeutet. Zum Ende des Jahres war nach neuesten Meldungen des Arbeitsamtes über 39 200 Menschen in Bochum und Herne ohne Arbeit. "Die großangekündigte Arbeitsmarktreform durch die Hartzgesetze I - IV ist gescheitert. Aus einer Halbierung wurde eine Steigerung um 25 %" so Hermund vom DGB.
"Praktisch alle mit beachtlichen Finanz- und Medienaufwand propagierten arbeitsmarktpolitischen Zielsetzungen sind nicht eingehalten worden. Das Herzstück der Hartzreform - die Personalserviceagentur floppte bereits nach mehreren Wochen". Keines der vom damaligen Wirtschaftsminister Wolfgang Clement geplanten 13 Instrumente hat das vorgegebene quantitative Ziel erreicht so der DGB. Viele Arbeitslose hätten aber erhebliche finanzielle Einbußen hinnehmen müssen, obwohl ihre Chance auf dem Arbeitsmarkt vermittelt zu werden sich weiter verschlechtert hätten. weiter...
05.01.06.10.00 Uhr
Nachforderungen für die Nebenkosten des Jahres 2004 sind verjährt
Der Bochumer Mieterverein schreibt: "Zum Jahreswechsel sind auch in Mietverhältnissen wieder viele Forderungen verjährt. Dazu gehören vor allem Nachforderungen des Vermieters für die Nebenkosten des Jahres 2004. Was bei Sozialwohnungen immer schon galt, gilt seit der Mietrechtsreform von 2001 auch für freifinanzierte Mietwohnungen: Über die Betriebskosten muss spätestens zwölf Monate nach Ende der Abrechnungsperiode abgerechnet sein. In vielen Mietverhältnissen entspricht die Abrednungsperiode dem Kalenderjahr. Ein Vermieter, der jetzt noch eine Nebenkostenabrechnung für das Jahr 2004 vorlegt, kommt also zu spät. Die Folge des Versäumnisses: Eventuelle Nachforderungen braucht der Mieter nicht mehr zu bezahlen. Umgekehrt hat der Mieter jedoch weiterhin Anspruch darauf, dass die Abrechnung erstellt und ein eventuelles Guthaben zurückerstattet wird." Näheres.
04.01.06.16.00 Uhr
Montag, 9.1, 19.30 Uhr, FrauenGesundheitsZentrum (FGZ), Alsenstr. 27:
Homöopathische Haus- und Notfallapotheke
Das FGZ lädt interessierte Frauen am Montag, den 9. 1., 19.30 Uhr zu einer Veranstaltungsreihe ein: Homöopathische Haus- und Notfallapotheke. In der Einladung heißt es: "Viele leichtere akute Krankheiten oder Verletzungen können mit homöopathischen Heilmitteln behandelt werden, um den Heilungsverlauf zu erleichtern. Die Referentin Gabriela Schorr wird während ihres Vortrages auf grundlegende Fragen zur Homöopathie eingehen und diese an konkreten Beispielen veranschaulichen: Was bedeutet überhaupt Homöopathie? Wie finde ich von meinen individuellen akuten Beschwerden zum geeigneten Heilmittel? Welche Dosierung (Potenz) ist die geeignete? Die Veranstaltung am Montag, 09.01., beschäftigt sich mit der Homöopathie bei fieberhaften Infekten. Die Veranstaltungsabende können einzeln besucht werden. Interessierte Frauen, die regelmäßig teilnehmen, können schrittweise die 25 wichtigsten Arzneimittel einer homöopathischen Hausapotheke kennen lernen und vertiefen. Der Eintritt ist frei. Über eine Spende zum Erhalt des FrauenGesundheitsZentrums freuen wir uns."
03.01.06.19.00 Uhr
Vernetzungstreffen Erwerbslosen-Initiativen in NRW
Die Arbeitsloseninitiative Werkschlag, der AK Erwerbslose in der IG Metall und die "Unabhängige Sozialberatung" koordinieren ein Vernetzungstreffen "Erwerbslose NRW". Das ganze findet am 16.01. ab 11.00 Uhr im Bahnhof Langendreer statt. In der Einladung heißt es: "Die Forderung nach unabhängiger Beratung existierte schon vor Inkrafttreten des SGB II. Spätestens nach der Aussage des ehem. NRW Arbeitsministers Schartau, dass alle Beratungen in Zukunft durch die Arbeitsagentur durchgeführt werden und er alle Mittel für Beratungsstellen gestrichen hatte, war vielen klar, wie wichtig Beratung ist. Weil sie nicht mehr notwendig wären, wurden reihenweise Anlaufstellen geschlossen und mit "Agenturschluss" begannen andere ihre Arbeit neu."
03.01.06.18.00 Uhr
Montag, 9.1., Theater unter Tage, Schauspielhaus Bochum
Politik der Vorstellung - Ein Abend nach Heiner Müller
Das Bochumer Institut für Theaterwissenschaft lädt in Zusammenarbeit mit dem Schauspielhaus Bochum aus Anlaß des Erscheinens von "Ende der Vorstellung", einer Sammlung der Beiträge der internationalen Bochumer Heiner Müller-Konferenz (2001) ein, mit "drei jungen Theatermacherinnen, die sich in ihrer Arbeit mit der Frage des Verhältnisses der Gemeinschaft zu ihren Rändern und Grenzen auseinandergesetzt haben, mit uns über die Zukunft eines politisch gemachten Theaters und die Konflikte an den Grenzen unseres Gemeinwesens nachzudenken." SchauspielerInnen des Bochumer Schauspielhauses lesen dazu aus Texten, die Heiner Müllers Denken und Schreiben begleitet haben. Die Einladung.
01.01.06.18.00 Uhr
Die Linke Liste an der Ruhr-Uni hat ihr Aussehen verändert. Auf ihrer neugestalteten Webseite präsentiert sie sich mit einem neuen Logo im Coca-Cola-Look. In der Selbstdarstellung heißt es: "Wir sind eine parteiunabhängige, basisdemokratisch organisierte Bündnisliste, in die sich alle einbringen können, die das richtige Leben im falschen gar nicht erst suchen mögen."
01.01.06.18.00 Uhr
Soziales Zentrum startet mit vollem Programm ins neue Jahr
Das Soziale Zentrum (SZ) geht nun in sein zweites Jahr. Anfang Januar 2005 hatte es die Räume in der Rottstraße bezogen. Mittlerweile wird es von von mehr als zwanzig Initiativen für ihre soziale, kulturelle und politische Arbeit genutzt. Es hat sich in kurzer Zeit als sozialer Treffpunkt und Veranstaltungsort etabliert. Der Geburtstag des Sozialen Zentrums wird allerdings erst am 4. März feierlich begangen, denn offiziell eröffnet wurde das SZ ja auch erst im März 2005. Am kommenden Mittwoch, 4.1., 19.00 Uhr wird die Geburtstagsparty vorbereitet. Der Flyer mit dem Januarprogramm als PDF-Datei.

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