Linkes Netzwerk Bochum

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Pressemitteilung


Lautstarker Protest gegen Clement auf der 1. Mai-Kundgebung


Zu den heutigen Protesten auf der DGB-Kundgebung gegen Ministerpräsident Clement erklärte das Linke Netzwerkes Bochum:

"Es ist bedauerlich, dass der Bochumer DGB-Vorsitzende, Ludger Hinse, bei den heutigen Protesten gegen Ministerpräsident Clement nicht wahrgenommen hat, dass sich dieser Protest nicht gegen den DGB sondern gegen die rot-grüne Regierungspolitik in Düsseldorf und Berlin gerichtet hat. Wenn die GEW und der AStA der Ruhr-Uni gegen die Bildungs- und Hochschulpolitik der NRW Landesregierung protestieren, dann sind das gewerkschaftliche Forderungen. Das Bündnis Umweltfreundlicher Stadtverkehr hat an seinem Informationsstand die 'Un-Machbarkeitsstudie" der Eisenbahnergewerkschaft Transnet zum Thema 'Metrorapid' verteilt. Der Protest des Eine-Welt-Forums gegen die landeseigene West-LB wegen des Pipeline Baus in Ecuador wird ebenfalls von der Mehrheit der Gewerkschaften unterstützt. Auch die Forderungen des Bochumer Friedensplenums gegen die Auslandseinsätze der Bundeswehr dürften innerhalb der Gewerkschaften mehrheitsfähig sein. Schließlich haben noch mehrere Mitglieder des Bochumer Bündnisses für soziale Gerechtigkeit die gewerkschaftliche Haltung im Bereich Sozialpolitik formuliert. In all diesen Fragen ist Clement ein Gegner gewerkschaftlicher Positionen.

Ludger Hinse tut den Gewerkschaften keinen Gefallen, wenn er gewerkschaftlichen Protest an so einem Tag nur als störend darstellt."

Unter dem Motto: "1. Mai 2002 - Wir pfeifen auf Wolfgang Clement und die durch ihn vertretene rot-grüne Regierungspolitik" hatten heute folgende Gruppen Stände auf dem Dr. Ruer-Platz aufgebaut:

Der AStA der Ruhr-Uni, ATTAC Bochum, das Bochumer Bündnis Umweltfreundlicher Stadtverkehr, das Bochumer Friedensplenum, die Bochumer Initiative gegen den Bau der Dü-Bo-Do, das Bochumer Eine-Welt-Forum, die Deutsche Kommunistische Partei in Bochum, die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft in Bochum, das Linke Netzwerk Bochum, die Partei des Demokratischen Sozialismus in Bochum und die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes/Bund der Antifaschisten in Bochum.

Weitere Initiativen, die keinen Informationsstand angemeldet haben, haben ebenfalls Flugblätter unter diesem Motto verteilt.