Archiv für den Tag: 9. Juli 2019


Dienstag 09.07.19, 12:40 Uhr

Linksfraktion: Bochum soll mit anderen „sicheren Häfen“ kooperieren

Die Bochumer Linksfraktion begrüßt das Umdenken der Bochumer Rathaus-Koalition in Sachen Seenotrettung. „Dass die Koalition endlich bereit ist, die zusätzliche Aufnahme von aus Seenot geretteten Menschen anzubieten, ist ein riesiger Erfolg des Bochumer Seeebrücke-Bündnisses“, sagt der Fraktionsvorsitzende der Bochumer Linken Ralf-D. Lange. „Die Haltung der Stadt Bochum, angesichts der Krise auf dem Mittelmeer keine zusätzliche Verantwortung zu übernehmen, war nicht mehr vermittelbar. Jetzt ist wichtig, dass die Stadt Bochum es nicht bei einem symbolischen Beschluss auf der Ratssitzung am Donnerstag belässt. Um Nägel mit Köpfen zu machen, sollte Bochum dem Bündnis ‚Städte sicherer Häfen‘ beitreten.“ mehr…


Dienstag 09.07.19, 12:37 Uhr

Bochum will sich zum sicheren Hafen erklären

Die Bochumer Seebrücke Initiative hat einen bemerkenswerten Erfolg erzielt: Zur Ratssitzung am 11. Juli hat die Koalition von SPD und Grünen einen Dringlichkeitsantrag eingebracht, wonach sich Bochum zum sicheren Hafen für Flüchtlinge, die aus Seenot gerettet wurden, erklären soll. Damit würde die Stadt deutlich machen, dass sie bereit ist, gerettete Menschen auch über die normale Verteilungsquote hinaus aufzunehmen. Für die SPD erklärt der Fraktionsvorsitzende, Dr. Peter Reinirkens: „Der Rat der Stadt Bochum hat bereits am 29.11.2018 eine Resolution zur Aufnahme von aus Seenot geretteten Flüchtlingen verabschiedet. Er erklärt sich nun erneut solidarisch mit der zivilen Seenotrettung. Gemeinsam mit mittlerweile 60 Städten und Kreisen in Deutschland wollen wir ein Zeichen der Solidarität mit den in Not befindlichen Menschen setzen.“ mehr…


Dienstag 09.07.19, 11:46 Uhr

Mehr Kontrollen im Gastro-Bereich notwendig

Die Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG) schreibt: »Sie kommen unangemeldet und machen nicht viel Federlesen: Wenn Beamte des Zolls Betrieben in Bochum eine Visite abstatten, kann es für Unternehmer ungemütlich werden – vorausgesetzt, sie nehmen es mit dem Gesetz nicht so genau. Im vergangenen Jahr kontrollierte das zuständige Hauptzollamt Dortmund in der Region insgesamt 2.118 Firmen auf Schwarzarbeit, Sozialbetrug und auf die Einhaltung von Mindestlöhnen. Das sind 40 Prozent mehr als im Vorjahr. Dabei nahmen die Zöllner genau 321 Betriebe des Gastgewerbes ins Visier (plus 34 Prozent gegenüber 2017). In 31 Fällen – und damit in jedem zehnten Hotel, Imbiss oder Restaurant – deckten sie einen Mindestlohnverstoß auf.  Die NGG Ruhrgebiet beruft sich hierbei auf eine Auswertung des Bundesfinanzministeriums für die Bundestagsabgeordnete Beate Müller-Gemmeke (Grüne). mehr…


Dienstag 09.07.19, 09:21 Uhr

Ideen-Workshop zum Innenstadtumbau

Am Samstag den 06. Juli entstanden im Bochumer Appolonia-Pfaus Park eine Reihe von alternativen Ideen zur Nutzung des Geländes rund um Musikschule, BVZ und Park. Das Netzwerk »Stadt für Alle« hatte unter dem Titel Was wäre, wenn…?“ alle Interessierten zu einem Workshop eingeladen, in dem Ideen entwickelt und plastisch gebaut werden konnten. Über den gesamten Vormittag verteilt kamen Anwohner*innen und Interessierte, die der Einladung gefolgt waren. Der Workshop startete mit einem Rundgang über das betroffene Gelände, zu dem ein aktueller Ratsbeschluss vorsieht, es an einem privaten Investor zu verkaufen, damit dort überwiegend hochpreisiger Wohnraum entstehen kann. „Wir haben bereits in zahlreichen Gesprächen mit Bochumer*innen festgestellt, dass sie diese Entwicklung gar nicht wollen. Daher haben wir zu diesem Workshop eingeladen“, so Rainer Midlaszewski vom Netzwerk. mehr…