Donnerstag 11.04.19, 16:24 Uhr

Zwangsräumungen auf
neuem Höchststand

Die Linksfraktion im Rat hat eine Anfrage zu Zwangsräumungen an die Stadtverwaltungen gestellt und schreibt zur Antwort: »Die Krise auf dem Bochumer Wohnungsmarkt und die zunehmende soziale Spaltung fordern weiter ihren Tribut. Im vergangenen Jahr sind in unserer Stadt 233 Wohnungen zwangsgeräumt worden – mehr als jemals in den vergangenen 15 Jahren.« „Jede einzelne dieser Zwangsräumungen ist eine persönliche Katastrophe“, sagt die Fraktionsvorsitzende der Linken im Rat Gültaze Aksevi. „Sie führen häufig zum Verlust des sozialen Umfeldes oder sogar in die Obdachlosigkeit. Dass die Stadt es nicht schafft, die Zahl zu senken, ist inakzeptabel. Die gewaltsamen Wohnungsräumungen sind eine besonders brutale Folge des Zusammenspiels einer verfehlten Sozialpolitik mit dem wohnungspolitischen Versagen der Rathauskoalition.“

Weiter heißt es in der Mitteilung der Linksfraktion: »Nach Einschätzung der Verwaltung basieren neun von zehn Räumungsklagen auf Mietrückständen. Praktisch immer sind Empfänger*innen von Transferleistungen betroffen. Neben den zu niedrigen Hartz-IV-Sätzen macht die Linksfraktion lokale Ursachen aus: „Die Mieten und Nebenkosten steigen, beim sozialen Wohnungsbau erreicht die Stadt nicht einmal ihre viel zu niedrigen Ziele. Zu Beginn des vergangenen Jahres hat die rot-grüne Rathauskoalition die übernommenen Kosten der Unterkunft beim Arbeitslosengeld II durch Berechnungstricks zusammengekürzt. Wir haben bereits damals vor den Folgen gewarnt, denn der gewährte Bestandsschutz gilt nur bis zum nächsten Umzug, und nicht für alle, die neu in das Hartz-IV-System rutschen.“

Die Linksfraktion fragt die Anzahl der Zwangsräumungen jährlich ab, um die soziale Entwicklung in Bochum zu dokumentieren. Dadurch liegen die Zahlen für alle Jahre seit 2004 vor:«

Jahr
Angesetzte
Zwangsräumungen
Durchgeführte Zwangsräumungen
2004
308
172
2005
264
166
2006
252
148
2007
261
158
2008
287
182
2009
273
151
2010
302
204
2011
330
219
2012
361
224
2013
281
168
2014
301
202
2015
309
204
2016
285
189
2017
284
216
2018
282
233

 

 
 
 
 


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