Mittwoch 10.04.19, 20:49 Uhr

Linksfraktion antwortet Bürger*inneninitiative

Mit einer Online-Petition wendet sich die Bürger*inneninitiative „Gerthe West – So nicht!“ gegen die Bebauung des Grünzugs im Bereich der verhinderten Bochumer West-Umgehung. Die Initiative hat die Ratsfraktionen aufgefordert Stellung zu beziehen. Als einzige Ratsfraktion hat Die Linke gegen die Rahmenplanung Gerthe West gestimmt. In einer ausführlichen Antwort an die Initiative begründet die Linksfraktion nun ihre Position: Sie unterstützt aus “wohnungspolitischen, ökologischen und gesamtstädtischen Gründen” die Forderung, dass der Beschluss zurückgenommen werden muss: “Die Planung setzt falsche Prioritäten beim Wohnungsbau und bei den Eigentumsverhältnissen. Sie ist in der vorliegenden Form nicht geeignet, der Krise im Bereich des bezahlbaren Wohnraums wirkungsvoll zu begegnen.“ Gleichzeitig macht die Linksfraktion aber auch deutlich, dass sie Teile der Petitionsbegründung für inhaltlich nicht zutreffend hält. Die Stellungnahme der Linksfraktion im Wortlaut.

 
 
 
 


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