“Atomwaffen verschrotten”, stand auf dem großen Transparent, mit dem das Friedensplenum gestern Abend durch das Bermuda-Dreieck zog. “Richtig, aber besser gleich alle Waffen verschrotten!”, lautete einer der Kommentare. Natürlich gab es auch Leute, die nicht gestört werden wollten, doch die Mehrzahl der Menschen an den Tischen las und diskutierte die Informationen, die Mitglieder des Friedensplenums und von IPPNW zwei Tage vor dem Hiroshima-Gedenktag verteilt haben. Hier noch einmal das Faltblatt zum Nachlesen. Die Mitglieder von IPPNW verteilten Einladungen zu einer Veranstaltung am Montag ab 17.oo Uhr in Dortmund am Platz von Hiroshima an der Propsteikirche und ab 18.00 Uhr im Rathaus. Das Thema: “Aus Hiroshima lernen – Atomwaffen verbieten”.  Dort wird die Organisation ICAN (International Campaign for the Abolition of Nuclear War) ihre Arbeit vorstellen, für den sie den Friedensnobelpreis 2017 erhalten hat.

Am Montag, den 6. August ist der Jahrestag der atomaren Vernichtung von Hiroshima. Die Wirkung einer Atombombe übersteigt wahrscheinlich das Vorstellungsvermögen aller Menschen. Das Bochum Friedensplenum hat eine Dokumentation erstellt, in der auch Bilder gezeigt werden, die die Folgen von 140.000 Bomben zeigen, die im zweiten Weltkrieg über Bochum abgeworfen wurden. Im Vergleich mit dem völlig zerstörten Hiroshima machen sie anschaulich, wie viel noch gewaltiger und tödlicher eine einzige Atombombe ist. Mit einer Simulation will das Friedensplenum außerdem aufzeigen, welche Folgen eine Explosion der heute einsatzbereiten Atombomben über dem Zentrum von Bochum hätte. Mit Flugblättern wird das Friedensplenum am heutigen Samstagabend im Bermuda-Dreieck an die atomare Vernichtung von Hiroshima erinnern. Treffpunkt ist um 19.30 Uhr vor der Bühne am Konrad-Adenauer-Platz (Mandragora).

Die Bochumer Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN-BdA) schreibt: »Die größte und älteste antifaschistische Organisation Deutschlands, die VVN-BdA und auch die VVN-BdA Bochum haben aus aktuellen Anlässen immer wieder darauf hingewiesen, dass Regierungen und Behörden die Gefahr von Rechtsaußen unterschätzt haben. Gerade der NSU-Prozess und die NSU-Untersuchungsausschüsse haben in jüngster Zeit gezeigt, dass der sog. Verfassungsschutz und auch Teile der Polizei ihren Aufgaben in Sachen neofaschistischer Terror nicht gerecht werden. In den letzten Jahren sind bei Razzien in NSU-nahen Kreisen Listen mit Namen von über 25000 Antifaschist*innen mit Anschrift und Telefonnummern gefunden worden, die als „Feinde“ markiert waren. Erst eine Kleine Anfrage der Partei Die Linke veranlasste die Regierung, diese Information zu veröffentlichen. Von den Bundesbehörden sind bisher nur wenige der 25000 Gefährdeten informiert worden, dass ihre Namen auf der Feindesliste stehen. mehr…

Der Kinder- und Jugendring lädt die Akteure der Bochumer Kinder- und Jugendarbeit herzlich zur Sommeraktion „Orte der Vielfalt“ ein und schreibt: »Für die Aktion sind 40 Banner bedruckt worden, die bei den Jugendreisen und bei Aktionen des Ferienpasses von Kindern und Jugendlichen zum Thema Vielfalt und Toleranz bemalt oder besprüht werden. Die Banner sind jeweils drei Meter lang und 1,25 Meter breit und haben viel Platz für eine kreative Gestaltung. Sie werden im Zeitraum vom 07. September bis zum 21. September 2018 an den beteiligten Jugendfreizeithäusern und Jugendheimen aufgehängt und am Samstag, 22. September 2018 beim „Youth Open“ auf dem Dr.-Ruer-Platz in der Bochumer Innenstadt präsentiert. mehr…

Das Infoportal Antifaschistischer Gruppen aus Bochum schreibt: »Im Nachgang eines Bannerdrops, während des Konzertes der Band „Radio Havanna“ bei Bochum Total, wurden am Samstagabend drei Personen von der Bochumer Polizei in Gewahrsam genommen und mindestens ein Platzverweis wurde ausgesprochen. Im Rahmen der Ingewahrsamnahmen wurde eine Person durch Schlagstockeinsatz verletzt und musste sich in ärztliche Behandlung begeben. Um ca. 20:00 Uhr wurde auf der Heinz Bühne während des Konzerts von „Radio Havanna“ ein Transparent mit der Aufschrift „Support your local Antifa“ hochgehalten. In kleinerer Schrift darunter war die Adresse dieses Blogs zu lesen (ein Video von der Aktion gibt es hier). mehr…

Treffpunkt Asyl schreibt: »Herr Oberbürgermeister Thomas Eiskirch, wann wird Bochum dem Beispiel von Koeln, Duesseldorf und Bonn folgen, seiner humanitären Verantwortung gerecht werden und sich ebenfalls für die Aufnahme weiterer Geflüchteter einsetzen? „Wir stimmen mit Ihnen überein, dass es eine europäische Lösung für die Aufnahme, die Asylverfahren sowie die Integration oder die Rückführung von Geflüchteten geben muss. Bis eine europäische Lösung mit allen Beteiligten vereinbart ist, ist es dringend geboten, die Seenotrettung im Mittelmeer wieder zu ermöglichen und die Aufnahme der geretteten Menschen zu sichern. Unsere Städte können und wollen in Not geratene Flüchtlinge aufnehmen – genauso wie andere Städte und Kommunen in Deutschland es bereits angeboten haben“, heißt es in dem Brief an die Kanzlerin weiter. Damit wollen sich die drei Städte gegen die vermeintlich herrschende Stimmung stellen, dass „Zäune und Mauern statt eines gerechten europäischen Verteilsystems die Not der Geflüchteten lösen können“.«

Multifunktionär Hans Hanke hat heute als Vorstand des Theatervereins Prinz Regent mitgeteilt, wie es mit dem Theater weitergehen soll, nachdem Romy Schmidt gegangen wurde. Wie im Schauspielhaus wird es ein Interimsjahr geben, in dem Hans Dreher vom Rottstr 5 Theaters das PRT nur künstlerisch berät und anschließend künstlerisch leitet.  Anne Rockenfeller wird geschäftsführende Theaterleiterin und führt im ersten Jahr das PRT alleine. Das Ganze nennt Hanke „Bochumer Lösung“. Diesen Begriff haben die beiden Bochumer Jungs Lammert und Clement geprägt. Gemeint war der Weiterbau der „DüBoDo“ mit „Opelanbindung an die Autobahn“ und „Westkreuz“. Diese „Bochumer Lösung ist ein Alleinstellungsmerkmal Bochums. Keine andere Großstadt ist in den letzten Jahrzehnten auf die Idee gekommen, Millionen Euro dafür auszugeben, mehr Verkehr, Lärm und Abgase in die Stadt zu leiten. Näheres. Anne Rockenfeller und Hans Dreher haben eine solche Etikettierung wirklich nicht verdient. mehr…

Der Bahnhof Langendreer wird  in den nächsten drei Jahren  vom Ministerium für Kultur und Wissenschaft NRW mit jährlich 40.000 € für die Weiterentwicklung seines Profils gefördert. Eine Expertenjury hat das Konzept „Act Now!“ ausgewählt, mit dem der Bahnhof Langendreer seine Angebote im Bereich kultureller Bildung für Jugendliche und junge Erwachsene deutlich ausweiten will. Mit fortlaufender theaterpädagogischer Arbeit, Ferien- & Workshopangeboten, eigenen Bühnenveranstaltungen und Inszenierungen sowie Angeboten an Schulen im Bochumer Osten sollen für die Altersgruppen 14-18 Jahre und 18-27 Jahre neue Zugänge zur Kultur geschaffen werden. mehr…

Das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen droht der Stadt Bochum mit einem Zwangsgeld in Höhe von 10.000 € wegen unterbliebener Rückholung des abgeschobenen Tunesiers. In einer Pressemitteilung des Gerichts heißt es: »Weil die zuständige Ausländerbehörde der Stadt Bochum die am 13. Juli 2018 erfolgte Abschiebung eines von den deutschen Behörden als Gefährder eingestuften Tunesiers entgegen einer gerichtlichen Anordnung vom gleichen Tage bislang nicht rückgängig gemacht hat, wurde ihr – dem Antrag des Tunesiers folgend – mit Beschluss der 8. Kammer des Verwaltungsgerichts Gelsenkirchen vom heutigen Tage ein Zwangsgeld in Höhe von 10.000 € für den Fall angedroht, dass sie der gerichtlichen Anordnung nicht bis spätestens zum 31. Juli 2018 nachkommt. mehr…

Amtsrichter a. D. Ralf Feldmann wirft dem Bochumer Oberbürgermeister Eiskirch im Zusammenhang mit der Verschleppung von Sami A. nach Tunesien „persönliche Verantwortung für die Verletzung fundamentaler Verfassungsprinzipien“. In einem zweiten* Brief schreibt Ralf Feldmann: „In der Sondersitzung der Landtagsausschüsse erklärte Minister Stamp mehreren gleichlautenden Presseberichten zufolge, das Ministerium habe durchaus vom laufenden, noch nicht abgeschlossenen Verfahren gegen das Bamf gewusst, in dem der Betroffene Abschiebungshindernisse wie drohende Folter in Tunesien geltend machte. Minister Stamp sagte ferner, man habe absichtlich nur die allernötigsten Stellen von der für den 13. Juli mit einem Charterflugzeug geplanten Abschiebung unterrichtet, um zu verhindern, dass Informationen „durchgestochen“ würden. Zu den „allernötigsten Stellen“ gehört nun zweifellos das Ausländeramt der Stadt Bochum als die für das Asylverfahren primär zuständige Behörde. mehr…

Die Stadt achtet darauf, dass Bänke die im öffentlichen Raum aufgestellt werden, absolut ungeeignet sind, sich darauf hinzulegen. Die Linksfraktion schreibt dazu: »Um die Wohnungslosen aus Bochum zu vertreiben, greift die Stadt (Bochum) zu besonders perfiden Mitteln. Ein Stück Metall, das eine Holz-Sitzbank in der Mitte teilt, soll sie davon abhalten, auf öffentlichen Bänken an Bahnhöfen und Haltestellen in Bochum zu übernachten. Aus diesem Anlass erklärt die Fraktionsvorsitzende Der Linken im Rat, Gültaze Aksevi: „Während die Zahl der Obdachlosigkeit in Bochum zunimmt, wird zunehmend der Druck erhöht, Wohnungslose aus dem öffentlichen Bild der Stadt zu vertreiben.Zum Stichtag 8. Februar 2018 waren insgesamt 237 Menschen wegen Obdachlosigkeit auf städtische Unterbringung angewiesen, im Jahr 2016 waren nur 75 untergebracht. Auch die Zahl der Zwangsräumungen hat zugenommen. mehr…

Eine der Folien zur Präsentation des Gutachtens

Die Stadt Bochum will das von ihr in Auftrag gegebene  Gutachten, das eine erhebliche Verkehrsreduzierung auf der Herner Straße als einzige Möglichkeit zur Verhinderung eines Fahrverbots für Dieselfahrzeuge vorschlägt, nicht veröffentlichen. Auf Anfrage von bo-alternativ.de wurden zumindest die Präsentations-Folien des Gutachten im  zuständige Ausschuss des Rates zu Verfügung gestellt. Die Präsentationsfolien des Gutachtens.

Screenshot der Webseite von Radio Bochum

Mit Lohndrückerei und enormer Arbeitsverdichtung hat die rot-grüne Koalition im Rat die Arbeitsbedingungen der Reinigungskräfte ziemlich brutal verschlechtert. Gedroht wurde mit der Auslagerung des Reinigungsbereichs an private Ausbeuter. Vor diesem Hintergrund zu formulieren, dass die Reinigungskräfte dies „wollen“, ist an Zynismus kaum zu übertreffen.