Anlässlich des Internationalen Tags zur Unterstützung von Folterüberlebenden laden die Medizinische Flüchtlingshilfe (MFH) Bochum und die Hochschule für Gesundheit(HSG) am 11. Juli um 16 Uhr im Raum C-1401 in der HSG ein zu einer Informationsveranstaltung über die Versorgung von Folterüberlebenden. Die MFH betreibt in Bochum ein Therapiezentrum für Überlebende von Folter und Krieg. Sie schreibt: »Nach internationalem Recht gehören Folterüberlebende zu der Gruppe der besonders Schutzbedürftigen. Sie werden jedoch in der Regel im Rahmen des deutschen Asylverfahrens nicht als solche identifiziert und somit oftmals nicht angemessen versorgt. Folterüberlebende haben jedoch einen Anspruch auf Rehabilitation. mehr…
Das endstation.kino zeigt ab Freitag, den 13.07. Samual Maoz‘ neuen Spielfilm Foxtrot. Ein Klopfen an der Tür verändert das Leben des wohlsituierten Tel Aviver Architekten Michael und seiner Frau Dafna. Die Nachricht vom Tod ihres Sohnes Jonathan, der gerade seinen Militärdienst leistet, wirft Leben, Psyche und Ehe des Paars aus der Bahn. Getrieben von tiefer Trauer und Verständnislosigkeit entwickelt sich in Michael ein Sturm aus rasender Wut, geprägt von Unsicherheiten und Traumata. Doch plötzlich nimmt die Geschichte eine unvorhersehbare Wendung, die das Schicksal der ganzen Familie in eine neue Richtung lenkt. mehr…
Anlässlich des Internationalen Tags des Flüchtlings lädt die Medizinische Flüchtlingshilfe Bochum am Montag, den 9. Juli um 19 Uhr im Bahnhof Langendreer zu einer Diskussionsveranstaltung mit Birgit Naujoks vom Flüchtlingsrat NRW ein, um über die von der Bundesregierung geplanten AnkER- Zentren und deren Folgen zu informieren: »Sollten diese integrationsverhindernden, stigmatisierenden und kinderrechtswidrigen Internierungslager wie vom Bundesinnenministerium geplant eingerichtet werden, bedeutet dies einen weiteren schwerwiegenden Einschnitt in die Rechte von Geflüchteten, insbesondere auch in Bezug auf die Identifizierung, Beratung und Versorgung von besonders schutzbedürftigen Personen. Was plant das Land NRW mit ihrem angekündigten Stufenplan Asyl und inwiefern wird sich die Arbeit mit Flüchtlingen durch solche Zentren verändern?«
Sonntag 08.07.18, 08:36 Uhr
Fritz Bauer und der Widerstand der Opfer und Überlebenden
Am Mittwoch, den 11. Juli lädt das Antifa-Café im Sozialen Zentrum ab 19 Uhr zu einem Vortrag von Irmtrud Wojak über die Schaffung einer interaktiven Fritz Bauer Bibliothek für Erinnerung und Menschenrechte ein: »Die interaktive Fritz Bauer Bibliothek (FBB) versteht sich als lebendige Sammlung von Geschichten des Widerstandes und des Überlebens und vereint die Erfahrungen von Frauen, Männern und Kindern, die weltweit gegen Unterdrückung, Repression und Ungerechtigkeit Widerstand geleistet haben, wo viele andere schwiegen und zusahen. Was bringt Menschen dazu, sich zu widersetzen? Woher nehmen sie die Kraft? Was können wir heute tun? mehr…
Am Donnerstag, den 12. 7. um 18.00 laden der Bahnhof Langendreer und der Gemeinschaftsgarten Alsenstraße (Alsenstraße 19a) zu Konzert und Infoveranstaltung mit der Singer-Songwriterin und Menschenrechtsaktivistin Karla Lara und dem Pianisten José Antonio Velazquez ein. Karla Lara gilt in Honduras als Stimme des Widerstands. Ihre Texte richten sich gegen Korruption, Landraub, Vertreibung und den Ausverkauf indigenen Gemeindelandes. Sie singt gegen den „Machismo“ und die alltägliche Gewalt gegen Frauen an, erzählt in ihren Songs aber auch von den Hoffnungen der Menschen. In ihre musikalischen Arrangements finden sich Elemente von Jazz, Salsa, Chansons und Folk. Karla Lara macht im Rahmen einer Europa-Rundreise Station in Bochum. Sie berichtet zunächst über die aktuelle politische Situation in Honduras, anschließend gibt sie gemeinsam mit Jose Antonio Velasquez ein Konzert. Eintritt frei.
Das Protestplenum an der Ruhr-Uni ruft am Dienstag, den 10. 7. ab 13 Uhr vor dem Audimax zu einer Protestkundgebung gegen den Referentenentwurf der NRW-Landesregierung zum Hochschulgesetz auf. Es wird eine Reihe von Redebeiträgen von studentischen Gruppen wie dem Landes-ASten-Treffen, dem Bündnis der Studentischen Hilfskräfte in NRW oder der DGB- und GEW-Hochschulgruppe geben. Das geplante neue Hochschulgesetz würde einen massive Eingriff in das Mitbestimmungsrecht von Studierenden bedeuten. Außerdem sieht es u. a. Studienverlaufsvereinbarungen und die Streichung des Verbots der Anwesenheitspflicht vor. Nähere Informationen zum landesweiten Protest gegen den Gesetzentwurf sind auf der Webseite der Kampagne #NotMyHochschulgesetz zu finden.
Der KostNixLaden zieht aus den Räumen des Sozialen Zentrums in ein eigenes Ladenlokal. Von der Josephstraße 2 in die Dorstener Straße 37. Die Initiator*innen des „neu“ entstehenden Umsonstladens laden ein, sie am kommenden Sonntag, den 8. Juli auf einen Spaziergang zu den neuen Räumen an der Dorstener Straße 37 zu begleiten: »Bei dieser Gelegenheit können sich alle Interessierten ein Bild von dem Ladenlokal machen und sich über aktuelle Pläne informieren. Aber Achtung: Der Laden befindet sich in einem arg renovierungsbedürftigen Zustand. Wer Probleme mit Hausstaub hat, wird sich deshalb in den Räumen nicht lang aufhalten können. Vorher ist der KostNixLaden natürlich wie gewohnt ab 15 Uhr geöffnet. mehr…
Donnerstag 05.07.18, 14:08 Uhr
Mobilisierung gegen das geplante neue Polizeigesetz:
Am Samstag, 7. Juli werden in Düsseldorf Tausende Menschen „Nein“ zum neuen Polizeigesetz NRW sagen und für die Verteidigung ihrer Grund- und Freiheitsrechte auf die Straße gehen. attac ruft mit zu der Großdemonstration auf: »Die Proteste finden darüber hinaus breite gesellschaftliche Unterstützung aus außerparlamentarischen Initiativen, der Politik, Gewerkschaften sowie von Jurist*innen, Fußballfans und Einzelpersonen. Denn auch wenn NRW-Innenminister Reul (CDU) den Gesetzentwurf vorerst zurückgezogen hat und der Landtag erst nach der Sommerpause darüber entscheiden soll, heißt das nicht, dass das Gesetz nicht kommt. Schließlich sind in 15 der 16 deutschen Bundesländer Verschärfungen der Polizeigesetze geplant oder bereits beschlossen. Sie sind angelehnt an die Verschärfung des BKA-Gesetzes im Sommer 2017. mehr…
Donnerstag 05.07.18, 13:17 Uhr
Der Flüchtlingsrat fordert von den SPD Bundestagsabgeordneten:
Der Flüchtlingsrat NRW hat an die 41 Bundestagsabgeordneten der SPD aus NRW einen Offenen Brief mit dem Appell für eine humane Asyl- und Flüchtlingspolitik versandt, in dem es heißt: »In der Nacht auf den 03. Juli haben die CDU und die CSU ihren unionsinternen Streit mit einem Kompromiss beigelegt. Es wurde darin die Einrichtung sog. Transitzentren vereinbart, in die Asylsuchende, für die mutmaßlich andere EU-Länder zuständig sind, gesperrt werden sollen, um sie von dort aus in die EU-Länder abzuschieben, in denen sie zuerst registriert wurden. Wir fordern Sie eindringlich auf, diesen sog. Transitzentren nicht zuzustimmen. Diese angedachten Einrichtungen sind nichts anderes als Internierungslager. Es ist höchst zweifelhaft, dass solche Lager überhaupt mit europäischem Recht vereinbar sind. Vor allem aber wären sieein Ausdruck einer weiteren Verrohung und Entsolidarisierung unserer Gesellschaft. Schutz suchende Menschen dürfen nicht kriminalisiert und in solche Lager interniert werden. Abgesehen davon ist für diese Pläne auch das Einverständnis anderer EU-Staaten, allen voran Österreich und Italien, notwendig. Es ist kaum zu erwarten, dass diese Staaten mit der Rückschiebung Asylsuchender einverstanden sind, ohne dass sie zuvor zugestimmt hätten. Die sog. Transitzentren würden die Staaten der Europäischen Union weiter spalten. mehr…
Donnerstag 05.07.18, 12:46 Uhr
Die Linksfraktion für bezahlbare Mieten und mehr Mitbestimmung:
Die Stadt Bochum soll die neuen Mehrheitsverhältnisse in der VBW Bauen und Wohnen GmbH nutzen, um das Unternehmen zu einer gemeinnützigen Gesellschaft umzustrukturieren – das fordert die Bochumer Linksfraktion und schreibt: »Auf der Ratssitzung am Donnerstag, den 12. Juli sollen die Ratsmitglieder über eine Änderung des Gesellschaftsvertrags abstimmen. 79,54 Prozent – so groß ist seit Beginn dieses Jahres der Anteil der städtischen Tochtergesellschaften Stadtwerke und Sparkasse an dem Wohnungsunternehmen VBW. „Die Stadt verfügt damit endlich über eine Gestaltungsmehrheit“, sagt Ratsmitglied Horst Hohmeier von den Linken. „Angesichts steigender Mieten und den großen Herausforderungen auf dem Wohnungsmarkt sollte die Stadt diese Mehrheit jetzt auch nutzen. Viele andere Kommunen haben ihre Wohnungsgesellschaft bereits auf gemeinnützige Ziele verpflichtet und machen damit sehr gute Erfahrungen.“ mehr…
Für den kommenden Samstag, den 7. Juli erwartet das Bündnis „Nein zum neuen Polizeigesetz NRW“ tausende Demonstrierende in Düsseldorf, die sich gegen die geplanten Gesetzesverschärfungen wenden. Die Bochumer Initiative gegen das geplante Polizeigesetz ruft dazu auf, gemeinsam mit dem Zug nach Düsseldorf zu fahren. Die Demonstration beginnt um 13 Uhr und so bieten sich Regionalexpress-Verbindungen um 11.33 Uhr und 11.55 Uhr an. Treffpunkt ist jeweils eine Viertelstunde vorher (11.15 Uhr und 11.40 Uhr) in der Bahnhofshalle unter der Tafel mit den Zugabfahrtzeiten. Hier werden kostenlose Mitfahrgelegenheiten gesucht und angeboten, um möglichst preisgünstig nach Düsseldorf zu kommen. mehr…
Nach Fahrverboten in Hamburg und Stuttgart rückt nach Ansicht der Sozialen Liste auch das Dieselfahrverbot auf der Herner Straße in Bochum näher. Sie schreibt: »Bereits am 28. März 2018 hat die Deutsche Umwelthilfe (DHU) beim Verwaltungsgericht Gelsenkirchen Klage gegen die Bezirksregierung Arnsberg eingereicht und der Stadt Bochum Verstöße gegen die 39. BImSchV vorgeworfen. Im vergangenen Monat (Juni 2018) wurde von der DHU mit Unterstützung von Mitgliedern der Sozialen Liste Bochum eine weitere Messung mit 2 Passivsammler-Messröhrchen auf der Herner Straße durchgeführt, die die hohe Belastung mit dem Dieselabgasgift Stickstoffdioxid (NO2) bestätigen dürfte. Nach der Rechtsprechung in ähnlichen Fällen ist auch in Bochum mit Fahrverboten zu rechnen. mehr…
Am Donnerstag, den 12. Juli, lädt der „Salon Wahn & Sinn“ um 19:00 Uhr im Botopia Raum9, Griesenbruchstr. 9 zu einer Diskussion über das bedingungslose Grundeinkommen ein: »Die Idee des bedingungslosen Grundeinkommens spaltet. Die Befürworter*innen versprechen sich von seiner Einführung eine radikale Neubewertung gesellschaftlicher Arbeit und eine Form des Sozialstaates, die auf der Höhe der Zeit ist. Die Entkoppelung von Arbeit und Einkommen sei angesichts zunehmender Automatisierung und einer In-Wert-Setzung des gesamten menschlichen Lebens eine legitime und notwendige Forderung. Die Gegner*innen sehen darin eine „Stilllegungsprämie“ für Erwerbslose, die vor den Herausforderungen des Arbeitsmarktes kapituliert, und bestehen darauf, dass Wertschätzung und gesellschaftliche Integration nur durch Lohnarbeit erreicht werden kann. Die Finanzierungsmodelle des Grundeinkommens seien unrealistisch und blieben an Lohnarbeit gekoppelt. mehr…
Der Bahnhof Langendreer und die Rosa-Luxemburg-Stiftung NRW laden am Sonntag, den 8. Juli um 14 Uhr im Café vom EndstationKino zum „Salon: Orte der Solidarität #2 – Im Alltag, am Arbeitsplatz und überall: Organize!“: »In immer mehr Städten/Stadtteilen entstehen selbstorganisierte Anlaufpunkte, in denen Bewohner*innen sich kollektiv in Fragen des Alltags helfen. So unterstützen sich bei „Wilhelmsburg Solidarisch“ in Hamburg Menschen gegenseitig bei Problemen mit Behörden, Vermieter*innen und Chef*innen. Der Treffpunkt wurde zum Vorbild für ähnliche Strukturen in anderen Städten: Bildet sich hier eine Praxis der solidarischen Organisierung, die über das Lokale hinausweist? Und hat diese Organisierung auch über den Alltag hinaus Potenzial für neue solidarische Bündnisse? mehr…
Die 200-Jahre-Karl-Marx-Reihe an der Ruhr-Uni endet am Donnerstag, den 5. Juli um 18:30 Uhr Blue Square, Kortumstraße 90 mit der Einladung unter dem Motto „Von der Theorie zur Praxis. Diskurs mit linken Gruppen“:» Zur jeder Veranstaltung gehört leider mal ein Ende. Darum wird es einen Diskurs mit linken Gruppierungen geben. In einem Diskurs wird das mitgenommene aus den Veranstaltungen auf die Praxis bezogen. Was können wir lernen und warum ist Karl Marx bis ins 21. Jahrhundert von so hoher Bedeutung?«
VeranstalterInnen sind: DGB-Hochschulgruppe, GRAS – Grüne & Alternative Studentinnen, Linke Liste Bochum und die Initiative 200 Jahre Karl. Ein Denker besucht die Ruhr Universität Bochum.
Die rechtsextreme Türkfederasyon – die Dachorganisation der Grauen Wölfe/MHP in Deutschland – hatte mit dem abgebildeten Plakat für ein “Frühlingsfest†am 5. und 6. Mai auf dem Otto Wels Platz, dem Bahnhofsvorplatz in Dahlhausen geworben. Näheres. Eine Reihe von Firmen, Geschäften und Dienstleistungsbetrieben hat das Ganze mit Werbeanzeigen auf dem Plakat unterstützt. Das Bündnis gegen Rechts hat deshalb in einem Brief die Geschäftsleute darüber informiert, wen sie durch die Werbung finanziell unterstützt haben. Ein Geschäftsinhaber hat in seiner Antwort erwartungsgemäß dargestellt, dass er von den Türk-Vertretern hereingelegt worden sei. Von Türkfederasyon sei nie die Rede gewesen. Er distanziere sich in aller Form von derartigen Organisationen und hofft, dass die politischen VertreterInnen vor Ort derartigen Machenschaften endlich entgegentreten. Das Bündnis gegen Rechts hat auch einen Brief an die Bezirksvertretung Südwest geschickt. mehr…
Die Pressestelle der Stadt Bochum schreibt in einer Einladung: »Beim nächsten Bochumer Stadtgespräch am Mittwoch, 4. Juli, um 19 Uhr im Kunstmuseum Bochum, Kortumstraße 147, gibt Stadtbaurat Dr. Markus Bradtke einen Einblick in die Vision Innenstadt 2030 und die städtebauliche Neuordnung und Entwicklung der zentralen Innenstadt entlang der Viktoriastraße. Marc Mauer, Vorstand der Initiative Bochumer City e. V., wirft aus Sicht der neu gegründeten Organisation aus Immobilienbesitzern, Händlern, Dienstleistern, Gastronomen, Ärzten und weiteren Akteuren einen Blick auf die Zukunftsgestaltung der Bochumer Innenstadt. Darüber hinaus stellt Jens Thormeyer, assoziierter Partner von „RKW Architektur +“, städtebaulich und architektonisch das Einzelhandels- und Dienstleistungsquartier „Viktoria Karree“ am Husemannplatz vor. Bei der anschließenden Podiumsdiskussion gibt Stefan Postert von der Industrie- und Handelskammer Mittleres Ruhrgebiet eine zusätzliche Einschätzung zur Innenstadtentwicklung.«
Am Sonntag, den 8. 7. lädt die Volkshochschule zu einem Stadtrundgang ein zum Thema „Zwangsarbeit und Kriegswirtschaft während des Faschismus in Bochum“: »Spätestens mit Beginn des 2. Weltkrieges mussten und wollten die Betriebe in Bochum ihre Produktion auf kriegswichtige Güter umstellen. Im Verlauf des Krieges wurden immer mehr ZwangsarbeiterInnen auch nach Bochum gebracht und in über 150 KZ-ähnlichen Lagern eingesperrt, u.a. in zwei Außenlagern des KZ Buchenwald. Wer waren diese Menschen? Wie lebten und starben sie? Wo waren die Lager? Gerade der von Hitler als NS-Musterbetrieb „geadelte“ Bochumer Verein als eine der größten Rüstungsschmieden des Reiches kann als trauriges Beispiel exemplarisch genannt werden. mehr…
Am Ende jeden Monats veröffentlicht die Agentur für Arbeit Zahlen, mit denen sie die Öffentlichkeit über das Ausmaß der Arbeitslosigkeit täuscht. Die Chefin der Bochumer Agentur Regine Schmalhorst erklärte jetzt in einer Pressemitteilung ihrer Behörde z. B.: „„Gut 17 Tausend arbeitslose Menschen gibt es in Bochum und damit die geringste Anzahl an gemeldeten Arbeitslosen seit Jahren im Monat Juni.“ In der Pressemitteilung räumt sie später ein, dass 23.742 Menschen arbeitslos gemeldet waren, aber aus der Statistik rausfallen. Diese Täuschung reicht noch nicht. Die dazu abgebildete Grafik suggeriert, dass sich die Arbeitslosigkeit im Vergleich zu Vorjahr mehr als halbiert hat. Der Trick: Basis der Darstellung ist nicht der Nullpunkt sondern die Zahl 16.000. Eine seriöse Darstellung (mit der 0-Achse als Basis) zeigt, dass sich in den letzten zehn Jahren bei den von der Agentur vorgetäuschten Zahlen nicht viel verändert hat. mehr…
Der Bochumer Mieterverein gibt einige rechtliche Hinweise zur Räumung des Hochhauses an der Kreuzung Wittener Straße/ Lohring, das nicht mehr den Brandschutzanforderungen entspricht. »1. Es ist ausdrücklich lobenswert, dass Vermieterin und Stadt sich engagiert um Ersatzwohnraum für die Mieter bemühen. Zumindest die Stadt wäre dazu nicht verpflichtet, und vor zwei Jahren in Riemke hat sie diese Aufgabe auch abgewiesen. Nach dem Ordnungsbehördengesetz ist Obdachlosigkeit eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit und Ordnung. Sie muss deshalb vermieden werden. Dazu wäre es aber ausreichend, wenn jedem Mieter ein Platz in einer Obdachlosenunterkunft angeboten würde. mehr…
Donnerstag 28.06.18, 05:30 Uhr
Offener Brief an den OB und die Verantwortlichen der Stadt Bochum:
In einem Offener Brief an OB Eiskirch und die Verantwortlichen in Politik und Stadtverwaltung fordert Treffpunkt Asyl: »In diesen Zeiten braucht es solidarische und verantwortungsvolle Taten! Nehmen Sie geflüchtete Menschen des Seenotrettungsschiffes Lifeline auf! Viele Bochumer Bürger*innen haben die Odyssee des Seenotrettungsschiffes Lifeline verfolgt: Sechs Tage lang wurde dem Rettungsschiff verwehrt, mit 224 aus Seenot geretteten Menschen an Bord einen sicheren Hafen anzulaufen. Anstatt zügig die dringend benötigte medizinische Versorgung zu gewährleisten, hat der Friedensnobelpreisträger Europa in Kauf genommen, dass Schutzsuchende wenige Kilometer vor der Küste sterben. mehr…
Die Initiative Treffpunkt Asyl schreibt auf ihrer Homepage: „Im Mai 2018 wurden aus Bochum 19 Albaner*innen aus Bochum abgeschoben. Dies ging aus einem Bericht der WAZ hervor, in dem auch der Stadtsprecher Thomas Sprenger die Abschiebungen und den dazugehörigen Polizeieinsatz bestätigte. Wir hatten bereits in einem kurzen Statement auf den Fall hingewiesen und die Abschiebung aufs Schärfste kritisiert. Laut unseren Informationen waren es vor allem Familien, die abgeschoben wurden. Unter den 19 abgeschobenen Menschen waren neun minderjährige Personen. Acht von ihnen sollen im Kleinkindalter gewesen sein. Unter den abgeschobenen Menschen waren also nicht nur in Deutschland geborene Kinder, sondern zudem auch eine Mutter, die sich zur Zeit der Abschiebung in therapeutischer Behandlung befunden hat. Sie hatte außerdem einen Ausbildungsplatz in der Pflege, den sie eigentlich im August dieses Jahres antreten wollte. Dass die Abschiebung der 19 Personen stattgefunden hat, ist somit hinreichlich bewiesen. mehr…
Am Mittwoch, den 4. Juli ist um 20 Uhr im Endstation.Kino der Film „Im inneren Kreis“ zu sehen. Anschließend sind die Regisseur/innen Hannes Obend und Claudia Morar für ein Filmgespräch zu Gast. Der Film zeigt Beispiele von Polizeibespitzelung und thematisiert den Umgang des Staates mit Grundrechten. mehr…
Im enJoy the place, Café der Aidshilfe, Große Beckstr. 12, liest Prof. Dr. Ahmet Toprak am Donnerstag, den 28. 6. ab 18 Uhr aus seinem Buch „Auch Alis werden Professor – Vom Gastarbeiterkind zum Hochschullehrer“. In der Einladung heißt es: Sein Buch hat sehr große Aufmerksamkeit erregt, denn er erzählt hier vom seinem Bildungsaufstieg als Gastarbeiterkind – von Barrieren und Vorurteilen aber auch Ermunterungen und gelingenden Faktoren. Für diesen wunderbaren Abend – moderiert von Dr. Guido Schlimbach – ist der Eintritt kostenfrei.“
Im Rahmen der 200-Jahre-Karl-Marx-Reihe an der Ruhr-Uni findet am Dienstag, den 3. Juli um 18:30 – 21:30 Uhr im Blue Square, Kortumstraße 90 ein Vortrag von Michael Heinrich über „Karl Marx und seine unvollendete Kritik der politischen Ökonomie“ statt. In der Einladung heißt es: »Nach der Finanzkrise 2007 ff. hatte das Interesse an Marx auch in bürgerlichen Kreisen wieder zugenommen. Während die herrschenden ökonomischen Lehren davon ausgingen, dass der Kapitalismus prinzipiell krisenfrei sei, und sie daher auch nicht allzu viel zur Krise sagen konnten, hatte Marx argumentiert, dass Krisen keine Betriebsunfälle des Kapitalismus seien, sondern dessen normale Bewegungsform. Inzwischen steht Marx aber wieder im Klassikerregal: geschichtlich sehr bedeutend, aber irrelevant für die Gegenwart. mehr…