Archiv für das Jahr: 2017


Donnerstag 26.01.17, 17:15 Uhr

Demo am Mittwoch vor dem Rathaus:
Keine Abschiebungen nach Afghanistan!

Anlässlich der Ratssitzung am Mittwoch, den 1. Februar, ruft die Initiative Treffpunkt Asyl zu einer Kundgebung auf. Die Aktiven der Flüchtlingspolitik fordern die lokal Verantwortlichen auf, die Menschenrechte ernst zu nehmen und zu verhindern, dass Menschen aus Bochum in das unsichere Bürgerkriegsland Afghanistan abgeschoben werden. Los geht es um 14 Uhr auf dem Willy-Brandt-Platz (Rathausvorplatz).   Aktuell suchen mehr als 400 Menschen aus Afghanistan in Bochum Schutz vor Krieg, Terror, Verfolgung und damit verbundenen Notsituationen. „Afghanistan ist für Flüchtlinge nicht sicher, das wissen alle“, sagt Hans Hudde von der Initiative Treffpunkt Asyl. „Trotzdem hat Deutschland am vergangenen Dienstag bereits die zweite Sammelabschiebung nach Kabul durchgeführt – allen Protesten von Menschenrechtsorganisationen und Flüchtlingsräten zum Trotz. Auch NRW beteiligt sich. Aber wir in Bochum sind nicht machtlos. Es liegt letztendlich in den Händen der Bochumer Ausländerbehörde, von Oberbürgermeister Thomas Eiskirch und auch der Bochumer Politik, ob Menschen aus unserer Stadt zurück in den Terror und den Krieg geschickt werden können.“ mehr…


Mittwoch 25.01.17, 18:13 Uhr

Überblick über Leerstände fehlt 2

Die Stadt Bochum hat keinen Überblick darüber, wo, seit wann und aus welchen Gründen Wohnungen und Gebäude ungenutzt leer stehen. Das geht aus der Antwort der Verwaltung auf eine Anfrage der Linksfraktion im Rat hervor. „Angesichts des immer enger werdenden Wohnungsmarkts und der anhaltenden Unterbringungskrise muss sich das dringend ändern“, fordert Sevim Sarialtun, Fraktionsvorsitzende Der Linken im Rat. „Die Stadt Bochum führt kein immobilienbezogenes Leerstandskataster, daher ist es grundsätzlich nicht möglich, über Gründe und den Zeitraum von Leerständen Auskunft zu geben“, so lautet die Antwort der Verwaltung auf die Anfrage der Linksfraktion. Der Stadt stehe „kein rechtliches Instrument zur Verfügung, Eigentümer zur Vermietung oder Veräußerung von Immobilien zu verpflichten“, so die Verwaltung weiter. mehr…


Mittwoch 25.01.17, 16:34 Uhr

Unerwartete Kostensteigerung?

Die Bochumer Piraten schreiben: »Mit Besorgnis blicken die Bochumer Piraten auf die erneuten finanziellen Nachforderungen für das Anneliese-Brost-Musikforum Ruhr an den Rat der Stadt Bochum. Weitere 700.000 € sollen aufgrund „höherer“ Gewalt zusätzlich in das Projekt fließen. Wie es dazu kommen konnte, dass die Verwaltung über Benzolverunreinigungen des Bodens auf dem Gelände einer ehemaligen Tankstelle im Vorfeld keine Kenntnis oder Vermutung hatte, bleibt indes ungeklärt. Ebenso die Frage, warum diese Kosten erst jetzt thematisiert werden, wo diese zumindest in Teilen bereits zu Baubeginn bekannt waren? Nachdem sich die Stadt bereits 2015 am Schuletat bedient hatte, soll es nun den Etat für den Wohnungsbau treffen. mehr…


Mittwoch 25.01.17, 15:45 Uhr

GEW will Einkommenslücken schließen

In der Tarifauseinandersetzung 2017 mobilisiert die Bochumer GEW für einen Warnstreik und schreibt: »Nach ergebnislosem Verlauf der ersten Verhandlungsrunde mit der Tarifgemeinschaft deutscher Länder (TdL) ist die GEW Bochum skeptisch, dass am 30./31.1. ein Ergebnis erzielt wird. Sie bereitet sich auf einen möglicherweise kurzfristigen ganztägigen Warnstreik ihrer tarifbeschäftigten Mitglieder vor, falls die Verhandlungen scheitern. Bereits am Donnerstag, 26.1. findet um 16 Uhr ein so genanntes Streikcafé für Lehrkräfte am Grund-und Hauptschulen ab 16 Uhr in der GEW-Geschäftsstelle, Alte Hattinger Str. 19 statt. Dort gibt es Informationen zu den Verhandlungen, möglichen Aktionen und das Streikrecht. mehr…


Mittwoch 25.01.17, 14:33 Uhr

Nazi-Schmierereien

In der Nacht von Montag, dem 23. Januar auf Dienstag, den 24. Januar ist nach Angaben der Bochumer Polizei die Fassade der Turnhalle der Grundschule am Castroper Hellweg in Bochum-Gerthe „mit rechten Parolen, unter anderem einem Hakenkreuz, beschmiert“ worden.


Mittwoch 25.01.17, 09:00 Uhr

Weitere 700.000 € für das Konzerthaus – 465 € für die Sozialberatung gestrichen 1

Vorgestern hat die Stadtverwaltung eine Vorlage veröffentlicht, die darüber informiert, dass der Bau des Konzerthauses weitere 700000 Euro teurer als geplant wird. Auf der gestrigen Sitzung des Ratsausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales ging es u. a. um die Zuwendungen der Stadt für Vereine, Verbände, Selbsthilfegruppen und Initiativen, die sich in diesem Bereich engagieren. Die Verwaltung hatte eine Vorlage erstellt, nach der kaum nachvollziehbar einzelnen wichtigen Initiativen Minibeträge verweigert werden sollten. In einer Pressemitteilung über die Sitzung zitiert die Linksfraktion ihre Fraktionsvorsitzende Sevim Sarialtun: „Wir verteilen hier heute keine Almosen oder Wohltaten. Es geht darum, ob und in wie weit die Stadt Bochum ihrer sozialen Verantwortung nachkommt – oder eben auch nicht.“ mehr…


Dienstag 24.01.17, 21:13 Uhr

PARKing-Day & städtische Sperrungen

Am 16. September des letzten Jahres war auf dem äußeren Parkstreifen des Südrings ‘Leben statt Parken’ angesagt. Erstmals fand auch in Bochum eine Aktion zum weltweiten PARKing DAY statt. Viele Gruppen und Einzelpersonen machten aus einzelnen Parkplätzen Erlebnisräume. Fast wäre die Aktion gescheitert. Die Stadt hatte entgegen verbindlichen Zusagen versäumt, den Parkstreifen und eine Fahrspur rechtzeitig zu sperren. Die Polizei musste einen Notdienst einsetzen (Foto), damit die Aktion stattfinden konnte. Sabine Lehmann, eine der OrganisatorInnen des Bochumer Parkingdays ist sachkundige Bürgerin der Linksfraktion im Ausschuss für Infrastruktur und Mobilität. Hier hat sie am 17. Oktober nachgefragt, wie es dazu kommen konnte, dass die Stadt die Parkplätze und den Fahrstreifen nicht – wie abgesprochen – rechtzeitig abgesperrt hat. mehr…


Dienstag 24.01.17, 19:20 Uhr

10 € Mindestlohn für Reinigungskräfte

Die IG Bauen-Agrar-Umwelt schreibt: »Alle rund 3.310 Reinigungskräfte in Bochum verdienen erstmals zweistellig. Ab diesem Monat steigt der tarifliche Mindestlohn in der Gebäudereinigung auf genau zehn Euro pro Stunde – 20 Cent mehr als bisher. Glas- und Fassadenreiniger gehen mit mindestens 13,25 Euro nach Hause. Die IG BAU Bochum-Dortmund spricht von einem „überfälligen Schritt“: „Die Zehn vor dem Komma steht dafür, dass die harte Arbeit in der Reinigung endlich stärker wertgeschätzt wird“, betont Bezirkschef Heinz Wessendorf. Dabei müssen sich alle Firmen an die neue Untergrenze halten. Die Gebäudereiniger-Gewerkschaft hatte sich seit Jahren für die 10-Euro-Marke stark gemacht und diese in der letzten Tarifrunde durchgesetzt. „Jetzt sollten die Beschäftigten prüfen, ob mit der ersten Lohnabrechnung im neuen Jahr auch wirklich mehr Geld auf dem Konto ist“, rät Wessendorf.«


Dienstag 24.01.17, 18:45 Uhr

Zwei neue „Stolpersteine“ in Werne

Die VVN-BdA berichtet: »An zwei Werner Männer, die im Faschismus Widerstand geleistet hatten und dafür sterben mussten, wird mit Stolpersteinen in Bochum-Werne erinnert. Am Montag, den 30.1., kommt Günter Demnig nach Bochum, um insgesamt 8 Stolpersteine zu verlegen. Günter Demnig ist der Künstler, der mit der Schaffung der Stolpersteine Geschichte begehbar machen will und den von den Deutschen im Faschismus Ermordeten ein kleines Denk-Mal setzen will. Werne wird er vermutlich um 12.15 Uhr erreichen. Vor dem Haus Von Waldthausenstraße 4 wird Michael Jendrzejewski und ca. um 12.30 Uhr Johann Stangl vor dem Haus Werner Hellweg 467 geehrt. mehr…


Dienstag 24.01.17, 14:30 Uhr

Holocaust-Gedenktag

Der 27. Januar ist der internationale Tag des Gedenkens an die Opfer des Holocaust. Am 27. 1. 1945 wurde das Konzentrationslager Auschwitz-Birkenau durch die Rote Armee befreit. Anlässlich dieses Gedenktages finden mehrere Veranstaltungen in Bochum statt. Der Klub „STERN“ der Holocaust-Überlebende und der Kriegsveteranen der örtlichen Jüdischen Gemeinde lädt bereits am Donnerstag, den  26. Januar in den Räumen der Jüdischen Gemeinde zu einer Gedenkveranstaltung ein. Hieran nehmen die Musikgruppe, SchülerInnen und Lehrkräfte der Hildegardis-Schule Bochum teil. Am Freitag, den 27. wird das neu gegründete Kuratorium „Stelen der Erinnerung“  um 16 Uhr an der Gedenktafel vor dem Rathaus Wattenscheid Blumen niederlegen. Näheres. Von 18.30 Uhr bis 19.30 Uhr ruft schließlich die SDAJ zu einer Gedenkkundgebung auf dem Dr.-Ruer-Platz auf. Näheres. mehr…


Montag 23.01.17, 19:33 Uhr
Von Nutznießern und vermehrten Militäreinsätzen

Gute Anregung zum Kirchenaustritt 1

Koppel der Reichswehr

Im Ruhrgebiet gehen von den im Personenstandsregister gemeldeten Mitgliedern der katholischen Kirchen  – nach eigenen Angaben – weniger als 10 Prozent gelegentlich in die Kirche. Von den übrigen 90 Prozent brauchen etliche offensichtlich Anstöße, um auch die Kirchensteuerzahlung einzustellen und auszutreten. Der Chef des Ruhr-Bistums Franz-Josef Overbeck hat jetzt eine solche Hilfestellung angeboten.In einem Interview äußerte er sich in seiner Rolle als Militärbischof. In einem Interview mit der WAZ sagte er: »Der klassische Auftrag der Landesverteidigung kann nicht mehr ausschließlich an den Landesgrenzen ausgeführt werden. Deutschland ist ein Land in Bündnisstrukturen, von denen wir selbst Nutznießer sind. Das wird auf Dauer mehr Auslandseinsätze zur Folge haben können. Es bleiben weiter besonders der Mittlere und der Nahe Osten im Blick, aber auch Afrika. Unsere gesellschaftliche Verantwortung an unseren Landesgrenzen enden zu lassen, wäre ein Rückfall in Nationalstaatlichkeit, der der Wirklichkeit nicht gerecht würde, und auch nicht unserem Selbstverständnis.« mehr…


Montag 23.01.17, 18:10 Uhr

Stranger Than Fiction

Zum 9. Mal präsentiert das endstationKino in Kooperation mit der Kinogesellschaft Köln Stranger Than Fiction, eine Auswahl aktueller Dokumentarfilme, die in Inhalt und Form ein breites Spektrum aufzeigen und auf Festivals ihr Publikum begeistert haben. Moderierte Filmgespräche mit den RegisseurInnen bieten Gelegenheit zu Fragen und zur Diskussion. Start ist am Freitag, den 27.1. um 19:00 Uhr. Im Film Beer Brothers. kämpft Bierbraumeister Helmut in Deutschland gegen Windmühlen, während sein
Bruder René in China mit dem gleichen Beruf Erfolge ohne Ende feiert. In Kooperation mit der Gärbar. Die weiteren Filme: mehr…


Montag 23.01.17, 17:02 Uhr

Kinder ohne Schule

Ratssprecher der Sozialen Liste, Günter Gleising, hat in der Sitzung des Haupt- und Finanz Ausschusses gefragt, wie hoch die Zahl der schulpflichtigen Flüchtlingskinder in Bochum ohne Schulbesuch ist. „Gibt es solche Kinder in Bochum und wie groß ist deren Zahl? Was sind die Gründe dafür? Welche Perspektiven haben diese Kinder?“, lauteten die Fragen.  Das Kommunale Integrationszentrum Bochum  bezieht wie folgt Stellung: „Im Jahr 2016 sind zum Stichtag 24.11.2016 insgesamt 1.874 Schülerinnen und Schüler im Kommunalen Integrationszentrum bezüglich ihrer Bildungslaufbahn beraten worden. Von diesen Schülerinnen und Schülern konnten tatsächlich 185 bislang nicht an eine Schule vermittelt werden. Dabei handelt es sich bei 63 Kindern jedoch um Lernanfängerinnen und Lernanfänger des Schuljahres 2016/17, für die derzeit noch kein akuter Handlungsbedarf besteht, so dass sich die Anzahl der tatsächlich im Moment nicht beschulten Kinder und Jugendliche auf insgesamt 123 beläuft. mehr…


Sonntag 22.01.17, 22:30 Uhr
Rede von Treffpunkt Asyl und Refugee Strike Bochum

Welcomeland – Wunderland

Seit dem Sommer 2015 ist Flüchtlingspolitik ein ständig präsentes Thema. In Erinnerung geblieben sind Bilder wie vom train of hope in Dortmund, bei denen Bürger*innen ankommende Geflüchtete am Bahnhof willkommen hießen und versorgten. Auch in Bochum gab es viel Hilfsbereitschaft: Es bildeten sich zahlreiche ehrenamtliche Netzwerke und Initiativen, von denen viele auch heute bei der Veranstaltung vertreten sind. Wer diese vielbeschworene Willkommenskultur miterlebt hat, wird sich wundern, was aus diesem „Welcome-Land“ nun geworden ist.

Aber wer die Fluchtbewegungen in den 1990er Jahren, die Brandanschläge und Belagerungen in Hoyerswerda, Mannheim, Rostock-Lichtenhagen, Mölln, Solingen … und die dann folgenden Gesetzesverschärfungen erinnert, der hat einen déjà-vu-Effekt nach dem anderen. Schon in den 1990er Jahren wurden abwertende, entmenschlichende Worte wie „Flut“ und „Welle“ bemüht. „Das Asylrecht ist nicht für Sozialtouristen“ krakeelte damals schon die CSU. Den Geflüchteten wurde pauschal ein Hang zur Kriminalität unterstellt. Rechte Parteien zogen in Landesparlamente, die Flüchtlingspolitik richtete sich nach ihren Forderungen aus. Vieles davon erleben wir heute wieder. mehr…


Sonntag 22.01.17, 22:30 Uhr

Was ist aus diesem „Welcome-Land“
nun geworden?

Am vergangenen Freitag fand in der Christuskirche ein vom Initiativkreis Flüchtlingsarbeit Bochum und dem Chor „United Voices“ organisierter „Abend der Begegnung und des Kennenlernens“ statt. Bochum Prekär berichtet: »Hauptakt war das berührende Theaterstück `Alles im Wunderland´. Der Kultursaal, der insgesamt 800 Sitzplätze bietet, war mehr als besetzt. Vor einem Jahr waren es bei einer ähnlichen Veranstaltung noch weniger als die Hälfte. Das Interesse und das Engagement sind ungebrochen. In diese Stimmung hinein kamen nun Treffpunkt Asyl Bochum und der Refugee Strike Bochum mit ihrem zweisprachigen Redebeitrag. Schon als sie angekündigt wurden, gab es breiten Applaus. Applaus auch mittendrin, als die Vortragende unsere Hochachtung vor der Leistung und dem Mut der 280.000 zum Ausdruck brachte, die es im vergangenen Jahr (doch noch) nach Deutschland geschafft haben! Applaus auch zum Schluss beim Aufruf, gegen staatlichen Rassismus und Menschenverachtung auf die Straße zu gehen. « Die Rede als Manuskript und als video.


Sonntag 22.01.17, 11:44 Uhr

Die Bochumer Blues Session zieht um

Seit über 25 Jahre treffen sich einmal im Monat Blues-Fans und -MusikerInnen zu einer groovende Mixtur aus Konzert und anschließender Jam-Session. Nach Jahren auf dem Campus der RUB gibt es nun einen Ortswechsel. Weiterhin am ersten Freitag im Monat findet die Session zukünftig im Haus Frein neben dem Ruhr-Stadion statt. Ansonsten bleibt aber alles beim Alten: Ab 20.00 Uhr spielt zum Warmwerden eine ausgewählte Opener-Band, danach besetzen immer wieder neu zusammengewürfelte Combos die Bühne zur Session. Zum ersten Termin in neuer Umgebung am 3. Februar spielen „The Özdemirs“ das Eröffnungskonzert. Veranstalter ist boskop, der Eintritt ist wie immer frei.


Sonntag 22.01.17, 08:49 Uhr
Studierende aus der Westbank berichten

Alltag im besetzten Palästina

Am Donnerstag, den 26. Januar lädt der Deutsch-Palästinensische Länderkreis der Auslandsgesellschaft Dortmund um 19:00 Uhr im Bahnhof Langendreer zu einer Begegnung mit Studierende aus der Westbank ein: »Was bedeutet es, wenn der Ausnahmezustand Normalität ist? Was heißt es, unter der Besatzung aufzuwachsen – den Alltag zu organisieren, Freundschaften zu schließen, zu studieren, die Zukunft zu planen? Auf Einladung der Auslandsgesellschaft sind junge Palästinenser auf ihrer ersten Auslandsreise für zwei Wochen in Dortmund. Zuhause gibt es schon große Hindernisse bei der Fahrt in die Nachbarstadt. Hier erfahren sie erstmals, was es heißt, sich frei und ohne Checkpoints zu bewegen.«


Samstag 21.01.17, 15:29 Uhr

Aus DaSKuT wird Republikaner

Die von Branco Barkic für den 4. Februar angemeldete Nazi-Demo läuft nicht mehr unter dem Etikett „DaSKuT“.  Die Republikaner kündigen die Demo jetzt als ihren Wahlkampfauftakt im Ruhrgebiet an.


Samstag 21.01.17, 10:01 Uhr
Kommunale Handlungsspielräume für eine Stadt für alle in Bochum

Geht nicht, gibt´s nicht!

Am Donnerstag, den 26.1. lädt das Netzwerk eine Stadt für alle um 19.00 Uhr im Cafe Neuland, Rottstr.15 zu einem Treffen ein unter dem Motto „Geht nicht, gibt´s nicht! – Kommunale Handlungsspielräume für eine Stadt für alle in Bochum“: »Die bundesweite Debatte um rabiat steigende Mieten, Verdrängung und Wohnungsnot erreicht seit einigen Monaten auch Bochum. Der Wohnungsmarkt war hier lange entspannt, die Mieten stiegen wenig, freie Wohnungen waren zahlreich, die Segregation vergleichweise gering. Doch die jahrelange Schrumpfung der Stadt, die zu diesem Zustand beigetragen hatte, ist vorbei. Auf einmal fallen die immer weniger werdenden Sozialwohnungen ins Gewicht. Besonders ärmere Mieter*innen haben es schwer. mehr…


Samstag 21.01.17, 09:04 Uhr

SchwarzRoterTresen & Pizza-Revolution

Am Freitag, den 27. 1. findet ab 19 Uhr im Sozialen Zentrum der nächste SchwarzRotenTresen statt. Angekündigt wird : »Dieses Mal gibt es nicht nur leckere Soligetränke, sondern auch köstliche, komplett selbst gemachte, vegane Pizza. Denn wie die Antilopengang glauben wir fest daran, dass uns Pizza retten kann! Zumindest die Laune und auch die Solikasse für all diejenigen, die bei politischen Aktionen Repressionen erleiden müssen. Jeder Revolutionär braucht nur Pizza und Gewehr? Bei uns gibts immerhin schon mal die Pizza. Der SchwarzRoteTresen findet jeden 4. Freitag im Monat um 19 Uhr im Sozialen Zentrum Bochum statt. Er versteht sich als Kneipen-, Spiel- und Diskussionstresen, zu dem alle Interessierten eingeladen sind. Mit den Einnahmen der SRT-Getränke wie Hansa für 1 Euro und Mate-Longdrinks werden Menschen finanziell bei der Bewältigung von Repression durch die Justizorgane des Staates unterstützt.