Archiv - August 2017

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Mittwoch 23.08.17, 21:34 Uhr
Mieterverein kritisiert OB Eiskirch

Ratsbeschluss bewusst ignoriert?

Als sehr irritierend bezeichnet es auch der Mieterverein Bochum, dass die Tagesordnung der nächsten Ratssitzung am 31. 8. keinen Punkt “Zweckentfremdungs- bzw. Wohnraumschutzsatzung” enthält und erklärt: »Bekanntlich hatte der Rat in seiner letzten Sitzung vor der Sommerpause mit 45 : 24 Stimmen die Verwaltung beauftragt, den Entwurf für eine solche Satzung bis zur nächsten Ratssitzung vorzulegen. Inhaltlich geht es dabei vor allem um die Bekämpfung von Wohnungsleerstand. Mietervereinssprecher Aichard Hoffmann: “Wenn die Verwaltung den Entwurf wegen der Ferienzeit nicht rechtzeitig fertig bekommen hat, hätte man wenigstens eine entsprechende Unterrichtung des Rates unter dem Tagesordnungspunkt “Mitteilungen” erwarten dürfen. Aber eigentlich ist auch dies schwer vorstellbar. Denn es gibt eine Mustersatzung des Deutschen Städtetages, aus der man nur abzuschreiben braucht. (weiterlesen)

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Mittwoch 23.08.17, 14:44 Uhr

Verwaltung missachtet Ratsbeschluss

Die Linksfraktion schreibt zum Boykott der Zweckentfremdungssatzung durch die Verwaltung: »Anders als vom Bochumer Rat auf Initiative der Linksfraktion beschlossen, will die Verwaltung zur kommenden Ratssitzung keinen Entwurf für eine Zweckentfremdungssatzung vorlegen. Die Bochumer Linksfraktion kritisiert die Missachtung des Ratsbeschlusses scharf und sieht Oberbürgermeister Thomas Eiskirch in der Verantwortung. „Dass die Stadtverwaltung den Auftrag des demokratisch gewählten Gremiums nicht erfüllt, ist inakzeptabel“, sagt der Vorsitzende der Linksfraktion Ralf-D. Lange. Ausreden, dass die Zeit zu knapp gewesen sein soll, lässt er nicht gelten. „Es gibt eine Mustersatzung des Landes, die als Entwurf einfach übernommen werden kann. Außerdem liegen die fertigen Satzungen der Städte Bonn, Dortmund, Köln und Münster als Vorlage vor. Niemand kann mir erzählen, dass die gut bezahlten Fachleute in der Bochumer Verwaltung unfähig sind, innerhalb von sechs Wochen das hinzubekommen, was eine ehrenamtliche Initiative in der Hälfte der Zeit geschafft hat.“ (weiterlesen)

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Mittwoch 23.08.17, 11:30 Uhr

Zweckentfremdungssatzung verschleppt

Die Grüne Ratsfraktion, die mit der SPD die Mehrheit im Rat bildet und mit zwei DezernentInnen im Verwaltungsvorstand der Stadt vertreten ist, beklagt sich in einer Pressemitteilung über die Verwaltung: »Die Grünen im Rat kritisieren erneut das Verschleppen von gefassten Beschlüssen durch die Verwaltung. Nach der verspäteten Vorlage zum Baumplakatierungsverbot wurde nun der am 13.07. auf Initiative der Linksfraktion mehrheitlich im Rat gefasste Beschluss ignoriert, wonach die Verwaltung bis zur Ratssitzung am 31.08. einen Entwurf für eine Zweckentfremdungssatzung vorlegen soll. Mit einer Zweckentfremdungssatzung würde die Stadt ein zusätzliches Mittel in die Hand bekommen, um dauerhaftem Wohnungsleerstand zu begegnen. Im Ratsbeschluss wurde die Verwaltung ganz bewusst aufgefordert schnell zu handeln, damit man einer möglichen Änderung der gesetzlichen Grundlage durch die neue Landesregierung zuvorkommt. Die Grünen wollen das Verhalten der Verwaltung in der Ratssitzung am 31.08. zum Thema machen.«

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Mittwoch 23.08.17, 07:28 Uhr
Vor 75 Jahren in Auschwitz ermordet:

Betti Hartmann

Zum Gedenken an Betti Hartmann, die jüdische Wattenscheider Schülerin, die mit 15 Jahren in Auschwitz ermordet worden ist, wird das Kuratorium „Stelen der Erinnerung“ am Donnerstag, 31. August um genau 14:40 Uhr (Todestag und –Uhrzeit) Blumen am Betti-Hartmann-Platz vor dem Wattenscheider Rathaus niederlegen. In der Ankündigung heißt es: »Ein kurzer Redebeitrag von unserem zweiten Vorsitzenden Christoph Nitsch wird sich befassen mit dem Thema der Judendeportation in Belgien zur NS-Zeit. Schüler*innen der Maria-Sibylla-Merian-Gesamtschule und der Märkischen Schule Wattenscheid hatten die Todesurkunde von Betti Hartmann von einer Studienfahrt nach Auschwitz mitgebracht. Bürger, die sich dieser Aktion anschließen und ebenfalls der Verbrechen an Betti Hartmann und unzähligen anderen jüdischen Menschen gedenken möchten, sind herzlich willkommen.«

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Dienstag 22.08.17, 21:44 Uhr

Wahlkampfhütte der Linken verwüstet

Am gestrigen Montag wurde die Linke-Wahlkampfhütte an der Kortumstraße Ziel eines Einbruches, bei dem Wahlkampfmaterialien zerstört und entwendet wurden, sowie auf den Boden uriniert wurde. Das Türschloss wurde mit brachialer Gewalt aufgebrochen. Bei der örtlichen Polizei wurde Anzeige erstattet. Die Bundestagsabgeordnete der Linken Sevim Dagdelen, die erneut kandidiert erklärte: “Dieser Angriff auf unsere Wahlkampfhütte reiht sich ein in eine Vielzahl von Anschlägen auf mein Wahlkreisbüro. Drohungen gegen meine Person wie auch die Linke durch Faschisten und Islamisten, wie auch durch Nazis und Erdogan-Anhänger, scheinen leider gerade in Wahlkampfzeiten Konjunktur zu haben. Ich erwarte, dass die Bochumer Polizei alle Anstrengungen unternimmt, um die Täter dieses Angriffs zu ermitteln. (weiterlesen)

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Dienstag 22.08.17, 11:50 Uhr

Arbeitsunzeiten im Gastronomiebereich

Die Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG) warnt: »Bis zu 13 Stunden täglich arbeiten an sechs Tagen pro Woche: Wenn es nach dem Willen des Deutschen Hotel- und Gaststättenverbandes (Dehoga) geht, könnte das in Bochum für rund 7.100 Beschäftigte der Branche bald Alltag werden. . Schon heute arbeiten in der gesamten Region Bochum/Hagen rund 70.000 Menschen an Sonntagen – 43.000 sogar nachts. Und 116.000 Beschäftigte sind zwischen 18 und 23 Uhr im Job aktiv. Das geht aus dem aktuellen Mikrozensus hervor. (weiterlesen)

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Montag 21.08.17, 15:23 Uhr

Gegen Trump und Co
Soziale Bewegung in den USA

Am Dienstag, den 29. August ist Dianne Feeley um 19.30 Uhr zu Gast im Sozialen Zentrum. In der Einladung heißt es: “Dianne ist aktives Mitglied von „Solidarity“, die sich als sozialistische, feministische und antirassistische Organisation definiert, und von „Labor Notes“, der wohl wichtigsten Zeitschrift konsequenter Gewerkschafterlnnen in den USA. Sie wird zu den sozialen Bewegungen in den USA, insbesondere der Anti-Trump-Bewegung, deren Entwicklung und Zukunft und zu den Stärken und Schwächen der US-Linken sicherlich viele Fragen beantworten können. Dianne hat in ihrer jahrelangen Arbeit bei Ford sowie dem Zulieferer American Axle den Niedergang Detroits hautnah miterlebt und kann auch darüber lebendiges Zeugnis abgeben.” Die Veranstaltung wird von LabourNet Germany, Occupy Bochum, Freiraum Bochum e.V. und dem Soziales Zentrum organisiert. Der Eintritt ist frei.

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Montag 21.08.17, 14:43 Uhr

Film: Das Gesetz der Familie

Ab Donnerstag, den 24.08. zeigt das endstation.kino den neuen Spielfilm mit Michael Fassbender und Brendan Gleeson, Das Gesetz der Familie. Seit Generationen leben die Familienmitglieder des Cutler-Clans als Outlaws in Gloucestershire in England. Was sie zum Leben brauchen, stehlen sie von den reichen Bewohnern der Gegend und haben einen Mordsspaß dabei, die Polizei an der Nase herumzuführen. Chad bewundert seinen Vater, Clan-Oberhaupt Colby, dafür ein Freigeist zu sein und sein Leben in absoluter Unabhängigkeit verbracht zu haben. Aber er weiß auch, dass das Leben abseits der Regeln nur bedingt Freiheit bietet, denn der Rückweg in die zivile Gesellschaft ist verbaut. Schließlich muss sich Chad entscheiden, ob er der Familientradition treu bleibt oder ein eigenes Leben beginnt. (weiterlesen)

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Montag 21.08.17, 14:38 Uhr
Auf den Spuren von Bergbau und Ruhrschifffahrt

Sommerwanderung der Soziale Liste

Die diesjährige Sommerwanderung der Sozialen Liste Bochum findet am Sonntag, 27. August 2017 statt. Ausgangspunkt ist auf der Hattinger Straße um 11.00 Uhr die Straßenbahn-Haltestelle „Nevelstr.“ Die Wanderung führt auf den Spuren von Bergbau und Ruhrschifffahrt durch die Baaker Mulde zur Ruhr und Birschels Mühle. Dabei geht es vorbei an den Relikten der Zeche Friedlicher Nachbar, dem Leinpfad an der Ruhr und der Ruhrschleuse Hattingen. Anmeldung unter Tel. 9101047 möglich

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Sonntag 20.08.17, 16:46 Uhr
Große Koalition:

Legal, illegal, scheißegal

Wahlplakate an Verkehrsschildern anzubringen, geht gar nicht. Das lenkt ab oder – wenn man tief sinkt – wird ein Verkehrsschild schon einmal verdeckt. Das ganze seit einer Woche 500 Meter von der Polizeiwache an der Universitätsstraße entfernt, auf der täglich sicherlich mehrere Dutzend MitarbeiterInnen der zuständigen Stellen der Stadtverwaltung vorbeikommen. Sie sind manchmal auch aufmerksamer.

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Sonntag 20.08.17, 14:06 Uhr

Demonstration am 9. September

Ein erfreulich breites Spektrum an Gruppen, Organisationen und Bündnissen unterstützt inzwischen die vom “Treffpunkt Asyl” am Samstag, den 9. September organisierte Demonstration “Solidarität gegen Abschottung – Menschlichkeit gegen Rechtsruck”. Die Liste der UnterstützerInnen. Wer den Aufruf zur Demonstration unterzeichnen möchte, kann dies online  machen.

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Freitag 18.08.17, 20:16 Uhr

Rentenlügen in Zeiten des Wahlkampfs

KLARtext e.V. und die Soziale Liste im Rat laden am Mittwoch, dem 6. September um 19.30 Uhr im Bahnhof Langendreer zu einer Veranstaltung zum Thema “Rentenlügen in Zeiten des Wahlkampfs” mit Tobias Weißert ein: »Rentenkürzungen und die Verlängerung der Lebensarbeitszeit werden oft mit der demografischen Entwicklung begründet, die keine Alternativen zuließe. Die Alten, die immer länger lebten, könnten von den Jungen nicht mehr finanziert werden. Führend dabei ist die Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft  (INSM),  die von den Konzernen der Metall- und Elektroindustrie finanziert wird. Mit dieser Propaganda wird vertuscht, dass die Profitinteressen von Unternehmen und nicht zuletzt die der Versicherungskonzerne die wichtigste Ursache für Rentenkürzungen sind. Armutsrenten sind auch Ergebnis von Armutslöhnen. (weiterlesen)

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Donnerstag 17.08.17, 20:26 Uhr

Verwaltung will mit neuen Tricks die verkaufsoffenen Sonntage durchsetzen

Die Bochumer Linksfraktion kritisiert die Pläne der Verwaltung, eine neue Sonntagsöffnungs-Verordnung zu erlassen: “Mit ihr sollen die drei in diesem Jahr noch geplanten verkaufsoffenen Sonntage gerettet werden. Um das zu ermöglichen, soll der räumliche Bereich eingeschränkt werden, in dem Geschäfte öffnen dürfen”, schreibt die Linke im Rat. Am 31. August soll der Rat darüber abstimmen. „Die aktuelle Verordnung, die SPD, CDU und Grüne im März gegen unsere Stimmen durchgesetzt haben, ist eindeutig rechtswidrig“, sagt der Fraktionsvorsitzende Der Linken Ralf-D. Lange. Es ist gut, dass die Verantwortlichen das nun endlich zugeben. Aber es bleibt ein Armutszeugnis für Bochum, dass die Gewerkschaft ver.di dafür erst vor Gericht ziehen musste. Wir wünschen uns eine Politik und Verwaltung, die Arbeitnehmer*innenrechte von Anfang an ernst nimmt.“ Die Linksfraktion fordert weiterhin, die bestehende Verordnung ersatzlos zu streichen. Dies hatte sie bereits auf der vergangenen Ratssitzung beantragt.
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Donnerstag 17.08.17, 16:52 Uhr

Gelöschte Erinnerung

Die HusemannTafel im Original (links) und im aktuellen Zustand

Die VVN-BdA Bochum hat mit großem Erstaunen und Unverständnis wahrgenommen, dass die Gedenktafel an Fritz Husemann auf dem Husemann-Platz nach der “Renovierung” unvollständig und damit unverständlich geworden ist und schreibt: »Zwar haben wir dauernd bemängelt, dass bestimmte Buchstaben im Text immer wieder fehlen. [Siehe Beitrag: Antifaschistische Erinnerung zerfällt] Jetzt sind diese Buchstaben zwar ersetzt, dafür fehlt der eigentlich entscheidende Hinweis: “Ermordet von den Nationalsozialisten im KZ Esterwegen am 15.4. 1935.” Die VVN-BdA Bochum erwartet, dass dieser Teil des Textes schnellstens wieder auf der Gedenktafel erscheint. Ohne diesen Teil des Textes ist nicht ersichtlich, dass der Gewerkschaftsführer einer der ersten durch den deutschen Faschismus Ermordeten war.«

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Donnerstag 17.08.17, 08:55 Uhr

Workcamp „Urban Nature“

Vom 5. bis 16. September 2017 treffen sich bis zu 30 junge Menschen aus Serbien, Frankreich und Deutschland auf dem internationalen Workcamp „Urban Nature“ auf dem Hof Bergmann in Bochum Laer. Die Jugendbegegnung beschäftigt sich mit dem Thema Nachhaltigkeit und während des Projekts wird direkt ganz praktisch angepackt: Die Jugendlichen legen ein Feuchtbiotop an und helfen im Gemeinschaftsgarten mit. Hierfür werden noch Teilnehmende im Alter von 18-29 Jahren aus NRW gesucht. Initiiert wurde das Projekt von zwei Bochumer Vereinen, mit dem Ziel, die internationale Bildungsarbeit im Revier voranzubringen. (weiterlesen)

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Mittwoch 16.08.17, 12:55 Uhr
update

AfD-Jugend & ‘Identitäre Bewegung’

Im Web-Portal “RP-Online” der Rheinischen Post schreibt Julia Rathcke unter der Überschrift “Gewalttat gegen AfDler zeigt Verbindung der AfD-Jugend zu ‘Identitärer Bewegung’”: »Eine Gewalttat, die sich am Wochenende in Bochum ereignet hat, zeigt die Nähe zwischen dem jungen Verband der Alternative für Deutschland (JA) und der rechtsradikalen “Identitären Bewegung NRW”, die vom Verfassungsschutz beobachtet wird. Ausgangspunkt ist ein brutaler Überfall auf einen 24-Jährigen am Bochumer Hauptbahnhof in der Nacht zu Sonntag. Der junge Mann, der eine Bochumer Diskothek nach einem Streit mit anderen Gästen Richtung Bahnhof verlassen hatte, wurde von zwei Unbekannten überfallen, die “mehrfach massiv” auf ihn einschlugen. So steht es in der Mitteilung der Polizei Bochum, mit der sie nach den Tätern fahndet. (weiterlesen)

Dienstag 15.08.17, 20:28 Uhr
Offener Brief von Anke Pfromm

Liebe Maus,…

…ich bin mit dir groß geworden.
Doch als ich heute einen Artikel im Lokalteil Bochum-Ost der WAZ gelesen habe, musste ich ganz schwer schlucken…
Warum förderst du in Zeiten der Kriege und der Kriegsgefahr, dass Kinder (ab 10 Jahren) am Maustüröffnungstag den Umgang mit Waffen bei der Kyffhäuser Sportschützenkameradschaft in Bochum ausprobieren können?
Vor der Eintragung in das Vereinsregister hieß dieser am 09.09.1871 gegründete Schützenverein „Krieger und Landwehrverein Bochum-Werne” und zelebriert seit langen schon sein kriegerisches Selbstverständnis an einem “Kriegerehrenmal” in Langendreer. (weiterlesen)

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Dienstag 15.08.17, 14:33 Uhr

Treffen des Netzwerks Stadt für alle

Das “Netzwerk Stadt für Alle Bochum” lädt am Montag, den 21. August um 19.30 Uhr in den Räumen des Mietervereins Bochum, Brückstraße 58, zu einem Treffen ein: »Wie viele mitbekommen haben, haben eine Reihe von Akteuren in dieser Stadt außergewöhnlicherweise erreicht, dass die offizielle Politik ins Nachdenken kommt. Seit einiger Zeit wird der Wohnungsmarkt im enger. Insbesondere Menschen mit weniger Geld und Geflüchtete haben immer mehr Schwierigkeiten, eine bezahlbare Wohnung zu finden. Dies immerhin ist auch von der Politik erkannt. Nur setzt diese mit ihrem Handlungskonzept eher auf privaten Neubau, was wir kritisch sehen. Viel schneller wären mehr Wohnungen zu finden, wenn die vielen Leerstände wieder als Wohnungen nutzbar sind. Dafür wäre ein Zweckentfremdungssatzung eine Möglichkeit, Vermieter zum Handeln zu bringen. Bis Juni lehnte der OB Eiskirch trotz der Forderungen u.a. vom Mieterverein und Stadt für Alle das entschieden ab. Erst die Hausbesetzung in der Herner Straße brachte Bewegung in die Sache, sodass eine Mehrheit im Rat auf Antrag der Linken die Verwaltung aufforderte, eine Satzung zu erarbeiten. (weiterlesen)

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Dienstag 15.08.17, 14:15 Uhr

Offenes flüchtlingspolitisches Treffen

Die Initiative Treffpunkt Asyl Bochum, das Unterstützer*innen-Plenum des Refugee Strike Bochum und die Kampagne Flucht ist kein Verbrechen laden zum offenen flüchtlingspolitischen Treffen am Donnerstag, den 17. 8. um 19:00 Uhr in das Soziale Zentrum Bochum ein. Im Mittelpunkt des Treffens steht die Planung der Demonstration  Solidarität gegen Abschottung – Menschlichkeit gegen Rechtsruck am 9.9. in Bochum. “Alle, die sich solidarisch mit den Refugees in die flüchtlingspolitischen Debatten in Bochum einbringen wollen, sind ganz herzlich eingeladen!”

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Montag 14.08.17, 19:02 Uhr

Film: Das Auge von Paris

Das endstation.kino zeigt ab Donnerstag, den 17.08. den Dokumentarfilm Robert Doisneau: Das Auge von Paris. Am Freitag, den 18.06. wird der Film mit kunstgeschichtlicher Einführung durch die Bochumer Kunsthistorikerin Anna Storm gezeigt. Regisseurin Clémentine Deroudille erzählt, wie ein Kind aus einer Vorstadt von Paris zu einem Superstar der Fotografie wurde. Ein intimes Porträt von Doisneaus Leben und seiner Arbeit – die so eng mit einander verwoben waren, dass er sein leidenschaftliches Künstlersein als Quelle seines Glücks verstand. Die Regisseurin Clémentine Deroudille ist eine Enkelin von Robert Doisneau (14.4.1912 – 1.4.1994), der Film hat daher einen sehr privaten und familiären Zugang zu bisher unveröffentlichten Materialien aus dem Nachlass. Daneben stehen Interviews mit Doisneau, seinen Freunden und Kollegen und natürlich sein Werk. Seinem Werk entsprechend aber ist Clémentine Deroudilles Film nicht nur ein Film über Robert Doisneau geworden, sondern auch ein Film über Doisneaus wichtigste Sujets, Paris und seine Menschen. (weiterlesen)

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