Archiv - August 2017

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Donnerstag 31.08.17, 21:32 Uhr

Gedenken an Betti Hartmann

Zum Gedenken an Betti Hartmann, die jüdische Wattenscheider Schülerin, die mit 15 Jahren in Auschwitz ermordet worden ist, hat das Kuratorium „Stelen der Erinnerung“ heute an ihrem 75. Todestag auf dem Betti-Hartmann-Platz vor dem Wattenscheider Rathaus Blumen niedergelegt. Der zweite Vorsitzende des Kuratoriums Christoph Nitsch schilderte in einem Redebeitrag  die Verfolgung und Ermordung von Mitgliedern der Familie Hartmann vor dem Hintergrund der faschistischen Deportationen der jüdischen Bevölkerung Belgiens: (weiterlesen)

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Donnerstag 31.08.17, 17:05 Uhr

Riesenspiegel für Volksentscheide

Mit einem riesigen Spiegel wirbt die Initiative „Mehr Demokratie“ am 8. September in Bochum für die Einführung bundesweiter Volksentscheide und kündigt an: »Auf dem Husemannplatz stellen Aktive an diesem Tag von 10 bis 16 Uhr einen 2,60 Meter hohen und drei Meter breiten „Spiegel der Gesellschaft“ auf. „Der Spiegel stellt die Frage ‚Wer bestimmt im ganzen Land?‘. Die Antwort gibt das Spiegelbild“, erklärt Landesgeschäftsführer Alexander Trennheuser die Aktion. Mit der bundesweiten Spiegeltour will Mehr Demokratie mit den Bürgern ins Gespräch über die Demokratie kommen. Interessierte können einen Aufruf zur Einführung von Volksabstimmungen im Bund unterschreiben. (weiterlesen)

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Donnerstag 31.08.17, 13:28 Uhr

Zweckentfremdungssatzung im Rat

Die Linksfraktion im Bochumer Rat fordert die anderen Fraktionen auf, den Beschluss einer Wohnraum-Zweckentfremdungssatzung am heutigen Donnerstag nicht zu blockieren. „Wir diskutieren schon seit mehr als einem Jahr über das Thema, weitere Verzögerungen sind nicht notwendig“, sagt Horst Hohmeier, Fraktionsmitglied Der Linken im Rat.  Zu dem Satzungsentwurf, den die Stadtverwaltung jetzt doch noch vorgelegt hat, stellt die Linksfraktion einen Änderungsantrag. Mit ihrem Änderungsantrag will Die Linke Mieter*innen besser vor Verdrängung schützen. Sie sollen von der Verwaltung angehört werden, wenn ein Vermieter die Erlaubnis zur Umnutzung oder zum Abriss ihrer Wohnung beantragt. Außerdem will die Linksfraktion mit einer Übergangsvorschrift klarstellen, dass auch Wohnungen von der Satzung erfasst werden, die bereits zum Zeitpunkt des Inkrafttretens der neuen Regeln leer standen. (weiterlesen)

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Mittwoch 30.08.17, 17:58 Uhr

Der Rat berät über das “Sozial”-Ticket

Auf Initiative der Linksfraktion steht am Donnerstag, den 31. August, eine Resolution zum Erhalt des Sozialtickets im Bochumer Rat zur Abstimmung. Der Text wird gemeinsam von Der Linken, der Sozialen Liste, den Grünen und dem fraktionslosen Ratsmitglied André Kasper eingebracht. Hintergrund sind Befürchtungen, dass die schwarz-gelbe Landesregierung die Fördermittel für das Sozialticket streichen will. Sie weigert sich aktuell, Aussagen zur Zukunft des Tickets zu treffen. „Mit der Resolution wollen wir die Landesregierung auffordern, sich zum Erhalt des Sozialtickets zu bekennen und die Finanzierung über die gesamte Legislaturperiode hinweg zu sichern“, sagt Gültaze Aksevi, Ratsmitglied der Bochumer Linken. (weiterlesen)

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Mittwoch 30.08.17, 08:49 Uhr

Veganes indoor Picknick

Am Sonntag, den 3. September wird von 13:00 – 17:00 Uhr zum monatlichen veganen DIY-Picknick eingeladen: »Die Wettervorhersage spricht dafür, dass das ganze “indoor” also im Sozialen Zentrum stattfindet. Wir schlemmen nach dem DIY (Do It Yourself) – Prinzip: Bringt mit, worauf Ihr Lust habt, für Euch und für alle anderen! So entsteht ein großes Buffet. Egal ob süß oder herzhaft, warm oder kalt – alles ist erlaubt, Hauptsache es ist vegan. Bitte beachtet den deutlichen DIY-Charakter der Veranstaltung. Damit weiterhin alles so köstlich und großartig verbleibt wie wir alle es liebgewonnen haben, ist es wichtig, dass auch wirklich alle etwas mitbringen. Eure fantastischen, mit Liebe vorbereiteten Speisen sind natürlich das Beste. Aber wer zeitlich oder finanziell in Engpässen steckt, ist natürlich auch gern einfach mit Brötchen, einer Packung Sojamilch, einem Getränk oder ähnlichem eingeladen. «

Mittwoch 30.08.17, 08:36 Uhr

Fledermausbeobachtungsabend

Der Arbeitskreis Umweltschutz Bochum (AkU) lädt zu seinem alljährlichen herbstlichen Fledermaus-Beobachtungsabend ein: »Im Rahmen des “Umweltspürnasenpasses” können Kinder ab 6 Jahre und ihre Eltern Fledermäuse aus der Nähe erleben. Bis zum Auftauchen der ersten Fledermaus erfahren Sie viel Erstaunliches und Wissenswertes über diese faszinierenden, geheimnisvollen Tiere. Eine ausgestopfte Fledermaus kann aus der Nähe betrachtet und ein anderes Exemplar sogar gestreichelt werden. Der AkU stellt seine Aktivitäten zum Schutz dieser vom Aussterben bedrohten Tiere vor und gibt Tipps für jedermann. Zu sehen gibt es dann im Dämmerlicht jagende Abendsegler und später im Scheinwerferlicht dicht über die Wasseroberfläche huschende Wasserfledermäuse. Und natürlich werden ihre Rufe mit einem Fledermausdetektor hörbar gemacht. Treffpunkt ist am 01.09.17 um 19.45 Uhr am Ümminger See/Parkplatz Suntums Hof.« Anmeldung und nähere Infos.

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Dienstag 29.08.17, 19:33 Uhr

Teure Luxus Apartments für Studierende sollen “Landmarke für Bochum” werden

Die Stadt Bochum hat heute für Donnerstag zu einem Pressegespräch unter dem Titel “Neue Landmarke für Bochum” eingeladen: »Bochum bekommt eine neue Landmarke. An prominenter Stelle in der Innenstadt entsteht ein neues architektonisches Highlight: Basecamp. Studentisches Wohnen, architektonische Qualität und ein neues Parkhaus werden entstehen.Teilnehmer des Termins sind: Oberbürgermeister Thomas Eiskirch, Dr. Andreas Junius, Geschäftsführer der Base-Camp Student GmbH, Architekt Prof. Eckhard Gerber und Ralf Meyer, Geschäftsführer der Wirtschaftsentwicklung GmbH die Pläne vor.« Gibt man “Dr. Andreas Junius, Geschäftsführer der Base-Camp Student GmbH, Architekt Prof. Eckhard Gerber” in eine Suchmaschine sind Berichte aus  Dortmund zu finden.  Bei Dortmund 24 heißt es unter der Überschrift: “Neue Luxus-Studentenwohnungen geplant”: »In 430 Wohnungen können bald Studenten aus ihren bodentiefen Fenstern den Blick auf die Innenstadt genießen. Vor den Fenstern sollen die Betten der vollmöblierten Zimmer stehen. „Die Bewohner werden dann vom Bett aus die Aussicht genießen“, sagt Benjamin Sieber vom verantwortlichen Architekturbüro Gerber Architekten. (weiterlesen)

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Dienstag 29.08.17, 11:52 Uhr

Aktion vor der Ratssitzung: Zweckentfremdungssatzung jetzt!

Unter dem Motto „Leerstand nutzbar machen – Zweckentfremdungssatzung jetzt!“ lädt das Netzwerk »Stadt für Alle« zu einer Aktion vor dem Rathaus ein. So soll am Donnerstag unmittelbar vor der Ratssitzung noch eimal Druck für eine soziale und solidarische Wohnungspolitik gemacht werden. Los geht es am 31. August um 13:30 Uhr auf dem Willy-Brandt-Platz. Geplant ist dort unter anderem ein öffentliches Pressegespräch mit Vertreter*innen des Netzwerks »Stadt für Alle«, des Mietervereins und von SquatBO. (weiterlesen)

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Montag 28.08.17, 12:55 Uhr

Rundgang zum Antikriegstag


Die 1939 erbaute „Bomben und Granatenhalle“ des Bochumer Vereins heute. Nebenan lag das KZ-Außenlager Buchenwald.

„Aufrüstung und Krieg 1933 – 1945: Der Rüstungsverbund Bochumer Verein/Hanomag/Ruhrstahl AG“ ist der Titel eines Rundganges zum Antikriegstag. Ausgangs- und Treffpunkt ist am Samstag 2. September 2017, um 14.00 Uhr der Springerplatz (Boule-Bahn). Günter Gleising, Autor des Buches Verbrechen der Wirtschaft und Vorsitzender der VVN-Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten Bochum wird an insgesamt 12 Stationen die Entwicklung des Bochumer Vereins und den Stadtteil Stahlhausen darstellen. (weiterlesen)

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Montag 28.08.17, 11:08 Uhr

Verwaltung legt nun doch einen Entwurf für eine Zweckentfremdungssatzung vor

Der Versuch von Oberbürgermeister Eiskirch und der Verwaltung, den Beschluss der letzten Ratssitzung zu unterlaufen, wonach dem Rat am kommenden Donnerstag ein Entwurf für eine Zweckentfremdungssatzung vorgelegt werden soll, ist am massiven Protest verschiedener Akteure gescheitert. Die Verwaltung hat heute eine entsprechende Vorlage an die Ratsmitglieder verschickt. Die Vorlage der Verwaltung.

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Sonntag 27.08.17, 08:26 Uhr
2005: Wahlversprechen der SPD zur sozialen Gerechtigkeit

Eine der größten SPD-Wahlbetrügereien

Auf dem gestrigen Sommerfest Der Linken erinnerte deren Bundestagsabgeordnete Sevim Dagdelen an eine der größten Wahlbetrügereien der SPD.  Die Union hatte im Bundestagswahlkampf 2005 angekündigt, die Mehrwertsteuer um zwei Prozent von 16 auf 18 Punkte zu erhöhen. Die SPD, die zusammen mit den Grünen in den Jahren zuvor z. B. gigantische Steuergeschenke an das Großkapital durchgesetzt und das Hartz-IV-Regime zum Drangsalieren von Beschäftigungslosen eingeführt hatte, entdeckte plötzlich das Thema “soziale Gerechtigkeit” für den Wahlkampf und erklärte: “Die Erhöhung der Mehrwertsteuer ist unsozial: CDU/CSU wollen die Mehrwertsteuer um mindestens 2 % erhöhen, um damit angeblich die Beiträge zur Arbeitslosenversicherung zu senken. Das bedeutet aber, dass 53% aller privaten Haushalte in Deutschland mit 35,5 Millionen Menschen, die nicht in die Arbeitslosenversicherung einzahlen, ohne Ausgleich schlechter gestellt werden. [...] Sie alle haben dann faktisch 2 % weniger Geld beim Einkaufen.” Die SPD wurde nach der Wahl Juniorpartnerin in der ersten Merkel-Regierung. Die Mehrwertsteuer wurde nicht um zwei sondern um drei Punkte auf 19 Prozent erhöht. Die Redaktion von bo-alternativ.de hat die Kampagnen-Webseite der SPD gegen die Mehrwertsteuererhöhung archiviert und erinnert immer wieder daran, wenn die SPD das Thema soziale Gerechtigkeit entdeckt.

Sonntag 27.08.17, 08:25 Uhr

“Hartz IV muss weg”

Beim Wahlkampfauftritt des SPD-Vorsitzenden Martin Schulz in Bochum erinnerten gestern Mitglieder der Sozialen Liste mir Flugblättern und Plakaten an die Agenda 2010 des letzten sozialdemokratischen Bundeskanzlers. Die rot-grüne Bundestagsmehrheit unter Führung von Gerhard Schröder und Josef Fischer hatte Anfang dieses Jahrtausends Hartz IV und andere soziale Grausamkeiten beschlossen.

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Samstag 26.08.17, 08:19 Uhr

Infos gegen Ausbeutung auf dem Bau

Beschäftigte aus dem Ausland, die auf Baustellen in Bochum arbeiten, können sich über ihre Rechte informieren – unter www.constructionworkers.eu. Die IG BAU weist darauf hin: »Auf der Homepage finden Bauarbeiter in 24 Sprachen alle Infos rund um Lohn, Arbeitszeit, Krankheit und Urlaub.« »Gerade wenn bei gutem Wetter im Sommer besonders viel gebaut wird, setzen Betriebe auf ausländische Arbeitskräfte«, sagt IG BAU-Bezirksvorsitzende Gabriele Henter. Häufig bekämen diese aber nicht den Lohn, der ihnen zusteht. Auch Überstunden blieben oft unbezahlt. Schnelle Hilfe gibt es im Netz: Mit dem Internet-Angebot der Europäischen Föderation der Bau- und Holzarbeiter (EFBH) erhalten Beschäftigte erstmals einen kompletten Überblick zu Löhnen und Arbeitsstandards in allen EU-Ländern. Henter: »In Bochum muss jeder, der auf dem Bau arbeitet, mindestens 11,30 Euro pro Stunde bekommen – egal woher er kommt. Gelernte Bauarbeiter haben sogar Anspruch auf einen Stundenlohn von 14,70 Euro.« (weiterlesen)

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Freitag 25.08.17, 21:43 Uhr

ParkingDay 2017

Urban radeling ruft zum diesjährigen ParkingDay auf: »Dieses Jahr fällt der internationale ParkingDay auf den 15. September und von 16 bis 19 Uhr, verwandeln wir auf beiden Seiten der Hattinger Straße im  Stadtteil Ehrenfeld wieder Parkplätze in Stätten der Muße, Erholung und des Vergnügens. Am 5. und 12. September gibt es dazu ein Informations- und ein Planungstreffen im Viertel (ab 19 Uhr in der Goldkante). Auch ohne die Teilnahme an den Treffen könnt ihr gerne mitmachen. Es braucht ja nicht viel mehr als eine mitgebrachte Sitzgelegenheit, aber der fantasievollen Parkraum-Umnutzung sind nach oben keine Grenzen gesetzt. Meldet euch dann, damit wir euch einen Parkplatz (odere mehrere) reservieren könnnen. Teilnehmen können wieder alle Einzelpersonen und Initiativen, die sich unter dem Motto „Lebst du schon oder parkst du noch?“ für eine ökologische, lebenswerte Stadt und mehr nachbarschaftliches Miteinander einsetzen möchten.« Näheres über die Aktion steht auf einem Flyer. Der aktuelle Stand der Vorbereitung ist auf der Webseite zu finden.

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Freitag 25.08.17, 14:45 Uhr

Exkursion zum Niederrhein

Am Sonntag, den 3. September, bietet die Bochumer Geschichtswerkstatt eine Exkursion zum Niederrhein an. Thema: Der Niederrhein während des Dreißigjährigen Krieges. In der Einladung heißt es: »Wir werden mit dem Zug bis Rheinberg fahren und von dort mit dem Fahrrad entlang der Fossa Eugeniana, einem noch an manchen Stellen sichtbaren Kanal, mit dessen Bau die Spanier im Jahr 1626 begonnen hatten. Dieser Kanal von sollte Venlo bis Rheiberg gebaut werden und die Maas mit dem Rhein verbinden. Der Weiterbau dieses Kanals wurde allerdings 1632/33 eingestellt., als die Generalstaaten Rheinberg und Venlo eroberten. (weiterlesen)

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Freitag 25.08.17, 13:48 Uhr

“linksunten.indymedia” verboten

Bundesinnenminister de Maizière hat heute die Internetplattform “linksunten.indymedia” verboten. Dazu erklärt die Abgeordnete der Linksfraktion Ulla Jelpke: „Das Verbot von indymedia.linksunten ist ein illegitimer Akt der Zensur. Das indymedia.linksunten-Projekt steht für eine linke, antikapitalistische Gegenöffentlichkeit. Diese in ihrer Reichweite und internen Diskussionen einzuschränken, betrachte ich als willkürliche Beschneidung der Meinungs- und Pressefreiheit.
Auch mir gefällt nicht alles auf dieser Seite. Aber das Verbot ist ein Akt der Zensur und der Einschüchterung. Jeder, der in Zukunft beschuldigt wird, indymedia.linksunten fortzuführen, muss mit Strafe rechnen – und zwar nicht für den Inhalt einzelner Beiträge auf der Seite, sondern allein dafür, überhaupt an diesem linken Projekt mitzuwirken. Das Verbot ist zugleich eine Drohung gegenüber allen anderen Medien, in denen heutzutage noch revolutionäre und antikapitalistische Positionen diskutiert werden. Die linke Szene in Deutschland als Ganzes soll eingeschüchtert werden. (weiterlesen)

Freitag 25.08.17, 11:21 Uhr

Das Antikriegstag-Programm

Der Antikriegstag am 1. September erinnert an den Beginn des Zweiten Weltkrieges. Der Bochumer DGB und das Friedensplenum werden an diesem Tag mit einer Diskussionsveranstaltung auf der Bühne des Konrad Adenauerplatzes das Thema „Krieg und Frieden“ zum Thema im laufenden Bundestagswahlkampf machen. Anschließend stellt der Kinder- und Jugendring zusammen mit der DGB-Jugend seine diesjährige Veranstaltung “Mucke gegen Rechts” ganz ins Zeichen des Antikriegstages. Bei der um 17.30 Uhr beginnenden Diskussion geht es um die Frage: Soll es bei der Politik der vergangenen Jahre bleiben? Mit weiter steigendem Rüstungshaushalt, Waffenexporten sogar in Krisengebiete und der Weigerung, Atomwaffen zu ächten und aus Deutschland abzuziehen? Der Diskussion mit dem Publikum stellen sich die Bundestagsabgeordneten Sevim Dagdelen, Die Linke; Axel Schäfer, SPD; Frithjof Schmidt, Bündnis 90/Die Grünen und der Europaabgeordnete Dennis Radtke, CDU. Die Moderation übernimmt der Geschäftsführer des DGB Ruhr-Mark Stefan Marx. (weiterlesen)

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Donnerstag 24.08.17, 21:46 Uhr
Am Samstag in Bochum:

Martin Schulz und Sahra Wagenknecht

Am Samstag, den 26.08.2017 kommt Martin Schulz, der Spitzenkandidat der SPD um 13:30 Uhr zu einer Kundgebung seiner Partei auf den Konrad-Adenauer-Platz in Bochum. Um 16 Uhr wird Sahra Wagenknecht, die Spitzenkandidatin Der Linken auf dem Sommerfest ihrer Partei auf den Dr.-Ruer-Platz eine Rede halten. Sevim Dagdelen, Bundestagsabgeordnete Der Linken, die erneut zur Wahl antritt, erklärt: „Ich freue mich, bei unserem Sommerfest in Bochum unsere Spitzenkandidatin zur Bundestagswahl begrüßen zu können. Sahra Wagenknecht steht glaubwürdig für soziale Gerechtigkeit und Frieden – und das nicht nur in Wahlkampfzeiten, wie es gerade beim SPD-Kanzlerkandidaten Martin Schulz zu beobachten ist. Die Linke streitet auch nach der Wahl für die Umsetzung ihres Programms. Dazu zählen Stopp der Rüstungsexporte und Abzug der US-Atomwaffen aus Deutschland, gute Arbeit statt prekärer Billigjobs, Renten, die vor Armut schützen und mehr Geld für die Bildung. Wir meinen es ernst mit einem Politikwechsel in diesem Land und wollen am Samstag alle Bochumerinnen und Bochumer und ihre Familien herzlich einladen, auf dem Dr.-Ruer-Platz mit uns ins Gespräch zu kommen.“

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Donnerstag 24.08.17, 18:15 Uhr

Neue Antifaschistische Blätter

Die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten hat  eine neue Ausgabe ihrer Antifaschistischen Bochumer Blätter (ABB) veröffentlicht und schreibt dazu: Das Schwerpunktthema sind neue Formen des Neofaschismus im Ruhrgebiets. Berichtet wird über Gruppen wie Reichsbürger, Nazi-Hipster, Ku-Klux-Klan und die Identitäre Bewegung. “Das war der Gipfel: Bericht über die Demotage in Hamburg” ist ein sehr persönlicher Bericht über die Hamburger G-20-Tage. Berichtet wird auch über Verschönerungsaktion des Stadtjugendringes an den Zwangsarbeitergräbern auf dem Friedhof Freigrafendamm. Die wachsende Kriegsgefahr mit Deutschland als Speerspitze und das Urteil des BVerfG zur Legalität der NPD sind weitere Themen. (weiterlesen)

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