Archiv - Juli 2017

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Freitag 14.07.17, 14:02 Uhr

Internationaler Tag für Gerechtigkeit

Die Medizinische Flüchtlingshilfe Bochum (MFH) erklärt:  Gerechtigkeit darf diplomatischen Erwägungen nicht untergeordnet werden. Sie fordert die Einleitung strafrechtlicher Ermittlungen wegen Kriegsverbrechen in Syrien und der Türkei und schreibt: »Am 17. Juli 1998 verabschiedete die internationale Gemeinschaft in Rom das Statut und die Einrichtung des Internationalen Strafgerichtshofs in Den Haag, vor dem Fälle von Völkermord, Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschheit strafrechtlich verfolgt werden. Doch viele Staaten haben das Rom Statut bis heute nicht unterzeichnet und bis heute haben insgesamt 124 Mitgliedsstaaten das Rom Statut ratifiziert. Deutschland hat dies 2002 mit der Verabschiedung des Völkerstrafgesetzbuches getan. Heutzutage fordern Menschenrechtsorganisationen weltweit die strafrechtliche Verfolgung der systematischen Kriegs- und Menschenrechtsverbrechen in Syrien, im Irak oder in der Türkei. Doch keines dieser Länder gehört zu den Unterzeichnerstaaten. (weiterlesen)

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Freitag 14.07.17, 12:48 Uhr

Zweckentfremdungssatzung soll kommen

Die Bochumer Verwaltung soll eine Wohnraum-Zweckentfremdungssatzung erstellen und dem Rat bereits auf seiner nächsten Sitzung zur Beratung vorlegen – das hat der Rat auf seiner Sitzung am Mittwoch beschlossen. Damit folgt er einem Dringlichkeitsantrag der Linksfraktion, die dazu erklärt: »Zusammen mit dem Mieterverein und weiteren wohnungspolitisch Aktiven fordert Die Linke bereits lange, dass die Stadt mit einer solchen Satzung gegen Wohnungsleerstände vorgeht. „Der Beschluss ist ein Erfolg für alle, die für eine bessere Wohnungspolitik in Bochum eintreten“, sagt Horst Hohmeier, Mitglied Der Linken im Rat. „Niemand von uns behauptet, dass eine Zweckentfremdungssatzung alle wohnungspolitischen Probleme in Bochum löst. Wir brauchen außerdem dringend kommunalen gemeinnützigen Wohnungsbau und ein Programm zum Aufkauf und zur Sanierung von Leerstand. Aber eine Zweckentfremdungssatzung macht immerhin Wohnungsleerstände in unserer Stadt meldepflichtig.“ (weiterlesen)

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Freitag 14.07.17, 10:40 Uhr

Was lebt im und am Tümpel?

Der Arbeitskreis Umweltschutz (AKU) lädt am morgigen Samstag, den 15. 7. Kinder und Eltern zu einer Veranstaltung unter dem Titel Was lebt im und am Tümpel? ein: »Tiere aus einem Tümpel keschern und mit einer Becherlupe betrachten können Kinder ab sechs Jahren bei einer Spürnasenpassaktion des AkU. Das Leben im und am Tümpel, zu Land, im Wasser und in der Luft wird gründlich erforscht. Die Beine der gefangenen Tiere werden gezählt, versucht ihren Namen zu bestimmen und Interessantes über ihre Lebensweise zu ergründen. Wie atmen Fische? Wie überstehen die Tiere den Winter, wenn der Teich zufriert? Die Reise eines Wassertropfens wird erkundet und neugierige Fragen der Kinder beantwortet. Der zu erforschende Tümpel befindet sich in Stiepel an der Blankensteiner Straße 363 (Nähe Kosterbrücke). Die jungen Forscher müssen sich mit einem Elternteil beim AkU, Tel.: 0234-66444 oder unter aku-bochum@aku-bochum.de anmelden. Die Erforschung der Lebewesen findet am Samstag, den 15.07.2017 von 15.00 bis ca. 16.30 Uhr statt. Kosten: 1,50 Euro pro Person. Bitte leeres Marmeladeglas, weichen Pinsel und Stiefel mitbringen!«

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Mittwoch 12.07.17, 18:51 Uhr

In Zeiten des abnehmenden Lichts

Im endstation.kino ist ab Donnerstag, den 13.07. die Romanverfilmung In Zeiten des abnehmenden Lichts zu sehen. Ostberlin. Die Filmbeschreibung: »Im Frühherbst 1989. Wilhelm Powileit, hochdekoriertes SED- Parteimitglied und Patriarch der Familie, wird heute 90 Jahre alt. Für die DDR, in die er 1952 aus dem mexikanischen Exil zurückkehrte und die er aus Überzeugung mit aufbaute, naht der 40. Geburtstag – es wird der letzte sein. Wilhelm und Verbitterung verbunden, rüsten sich für Wilhelms Ehrentag. Nachbarn, Genossen und singende Pioniere treten an, um dem Genossen Powileit zu gratulieren, Blumen zu überreichen und ihm einen weiteren Orden zu verleihen. Charlotte hofft auf die Unterstützung der Familie: ihr Sohn Kurt, der 1956 aus den Arbeitslagern der UdSSR nach Ostberlin gekommen ist und in Ostberlin als Historiker arbeitet, Kurts russische Frau Irina, die er heimlich betrügt, und auch Charlottes erwachsener Enkel Sascha haben ihre festen Plätze im parteikonformen Jubiläumsspektakel. Doch Sascha wird heute nicht wie gewohnt den Tisch fürs kalte Buffet aufbauen. Er ist, nur wenige Tage zuvor, in den Westen abgehauen. Die Nachricht platzt in die Festgesellschaft wie eine Bombe….«

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Mittwoch 12.07.17, 17:17 Uhr

Diskussion: Rente muss reichen

Der ver.di Bezirk Bochum-Herne lädt am Montag, 17. 7. um 17 Uhr bei ver.di, Universitätsstraße 76 ein zur Diskussion zum Thema „Rente muss für ein gutes Leben reichen”: »Ver.di streitet mit Politikern aus CDU, SPD, Grünen und Linken um den richtigen Kurs in der Rentenpolitik. Die soziale Absicherung des Alters war einmal eine große Errungenschaft unseres Sozialstaats. Im 21. Jahrhundert droht nun dieser soziale Fortschritt unter die Räder zu kommen, denn in einem der reichsten Länder der Welt droht eine Welle der Armut. Schon heute müssen immer mehr Rentnerinnen und Rentner Grundsicherung beantragen, weil die Rente – auch nach einem langen Erwerbsleben – nicht ausreicht. Deswegen wundert es nicht, dass sich in unserem Land mehr und mehr Menschen Sorgen um ihre Rente machen – weil sie befürchten, dass sie zum Leben kaum reichen wird – obwohl sie jahrzehntelang gearbeitet haben. (weiterlesen)

Mittwoch 12.07.17, 13:39 Uhr

Eilsache Zweckentfremdungssatzung

Der Bochumer Mieterverein hat die Verantwortlichen der Stadt darauf aufmerksam gemacht, dass sie nur nur wenig Zeit haben, wenn sie mit einer Zweckentfremdungssatzung gegen Leerstände von Gebäuden in der Stadt vorgehen wollen. In einem Brief an den Ob und die Fraktionen heißt es: »Die neue Landesregierung von NRW hat sich in ihrem Koalitionsvertrag darauf festgelegt, § 10 WAG zu streichen. Damit entfällt in naher Zukunft die Satzungsermächtigung der Kommunen. Nur Satzungen, die zum Zeitpunkt der Gesetzesänderung bereits in Kraft sind, bleiben fünf Jahre gültig. Es spricht also alles dafür, nunmehr kurzfristig eine Zweckentfremdungssatzung zu beschließen und sich danach Gedanken darüber zu machen, wie restriktiv sie angewendet werden soll.« Der Pressesprecher des Mietervereins Aichard Hoffmann stellt klar: “Denn wer sich jetzt nicht kurzfristig für eine Satzung entscheidet, entscheidet sich dauerhaft dagegen.” Der Brief des Mietervereins.

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Mittwoch 12.07.17, 08:17 Uhr

Antifa Camps im Sommer

Das Offene Antifa-Café im Sozialen Zentrum lädt am heutigen Mittwoch, 12.07. um 19 Uhr zu einem Vortag ein: »Das Thema wird sein: Sommer Sonne Antifa – Antifa Camps im Sommer. Dafür wird es einen kleinen Vortrag zum Antifa-Camp (nicht nur) für NRW und Rheinland-Pfalz von einem aus dem Vorbereitungskreis geben. Das Camp beschreibt sich so: (weiterlesen)

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Dienstag 11.07.17, 14:00 Uhr

Öl an Gurke

Erklärvideo: Wie öffne ich den Ölkanister?

Dieses wunderschöne Video der Hellas-Solidarität Bochum möchten wir unseren LeserInnen nicht unterschlagen: “Öl-Connection-Ruhr erklärt in einer Minute wie der Kanister sachgemäß geöffnet wird.”

Dienstag 11.07.17, 13:56 Uhr

NGG: Augen auf beim Urlaubsgeld

Die Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG) rät Beschäftigten in Bochum, sich von ihrem Chef nicht um die Extra-Zahlung bringen zu lassen. Zwar gebe es keinen gesetzlichen Anspruch auf ein Urlaubsgeld, erklärt Geschäftsführerin Yvonne Sachtje: „Aber die meisten Tarifverträge schreiben die Sonderzahlung vor – etwa in der Ernährungsindustrie, im Bäckerhandwerk und nach einjähriger Betriebszugehörigkeit auch im Gastgewerbe.“ Die NGG Ruhrgebiet kritisiert, dass trotzdem Tausende Beschäftigte in der Region beim Urlaubsgeld leer ausgehen. „Und zwar vor allem diejenigen, die jeden zusätzlichen Euro besonders gut gebrauchen können – Azubis, Minijobber und Teilzeit-Kräfte“, so Sachtje. Sie sollten daher ganz genau hinschauen: Wenn den Vollzeit-Beschäftigten im Betrieb ein Urlaubsgeld gezahlt wird, müssen auch 450-Euro- und Teilzeit-Jobber ein solches bekommen. Dieses wird je nach Arbeitszeit anteilig gezahlt, so die NGG. Auch in vielen Ausbildungsverträgen könne ein Urlaubsgeld klar geregelt sein. Sachtje rät: „Wer Fragen hat, sollte sich an seine Gewerkschaft wenden.“ (weiterlesen)

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Dienstag 11.07.17, 13:52 Uhr

Lässt sich der Pharmamarkt kontrollieren?

Der Verein Kunst und Kultur in den Claudius‑Höfen lädt Donnerstag, 13. Juli 2017, um 19 Uhr in die Claudius-Höfe 14 zu einen Vortrag von  Silke Brockmann ein mit dem Titel “Alle Dinge sind Gift – allein die Dosis macht’s …Wie werden unsere Arzneimittel eigentlich kontrolliert?”: »„Ungiftig“ und „harmlos wie Zuckerplätzchen“, so wurde 1957 für ein Schlafmittel namens „Contergan“ geworben. Allein in Deutschland kamen später 5000 Kinder mit schweren Missbildungen zur Welt. Sind wir heute ausreichend geschützt vor solchen Arzneimittelskandalen? Wie steht es also mit der Kontrolle der Qualität, der Wirksamkeit und Sicherheit der Arzneimittel vor und nach der Markteinführung? Lässt sich der Pharmamarkt überhaupt kontrollieren? (weiterlesen)

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Montag 10.07.17, 18:49 Uhr
Große Erfolg der Initiative Öl-Connection-Ruhr

1450 Liter solidarischer Ölwechsel

Anderthalb Tonnen (1450 Liter) Extra-Natives Olivenöl – das ist die stolze Bilanz der Bochumer Initiative Öl-Connection-Ruhr, die die Hellas-Solidarität Bochum Ende Mai zur Direktbestellung von griechischem Olivenöl gestartet hat. Mehr als 250 Bochumer und Bochumerinnen waren dem Aufruf gefolgt und bestellten Olivenöl bei der Kooperative „Messinis Gea“ von Vassilis Bournas. Dabei erklärten viele AbnehmerInnen, dass sie damit auch die griechischen Ölbauern unterstützen möchten, die von der Krise in Griechenland betroffen sind und oftmals zur traditionellen Landwirtschaft zurückkehren. In ihrer Bilanz schreibt die Hellas Solidarität: (weiterlesen)

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