Archiv - Juni 2017

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Mittwoch 07.06.17, 13:33 Uhr

Rechtspopulismus

Siehe update.
Die Initiative Langendreer gegen Nazis und der Bahnhof Langendreer laden am Montag, den 12. Juni um 19 Uhr zu einer Veranstaltung im Bahnhof Langendreer mit dem Sozialwissenschaftler Alexander Häusler ein. Das Thema lautet: Neue soziale Bewegung von rechts. In der Einladung heißt es: »Entstanden als rechte Anti-Euro-Partei, vollzog die AfD  im Laufe ihres kurzen Werdegangs einen Wandel in Richtung hin zu einer radikal rechts orientierten Anti-Establishment-Partei. Dieser Wandel hat viel mit dem innerparteilichen Führungswechsel zu tun. Schon in ihrer Gründungszeit bestand die AfD aus drei unterschiedlichen rechtsorientierten politischen Milieus: einem nationalliberalen, einem nationalkonservativen und einem radikal rechts orientierten Milieu mit offener Flanke zu rechtsextremen Strömungen. Ihre rechtspopulistische Inszenierungsform stellt die verbindende Klammer dar zwischen ihren nationalkonservativen, nationalliberalen und ihren innerparteilich immer stärker werdenden radikal rechten Strömungen. Ohne ihre rechtspopulistischen Inszenierungen sind ihre Wahlerfolge nicht zu erklären. Der Sozialwissenschaftler Alexander Häusler arbeitet am Forschungsschwerpunkt Rechtsextremismus/Neonazismus der Fachhochschule Düsseldorf.«

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Mittwoch 07.06.17, 13:08 Uhr

Stadt soll über Neonazis aufklären

Auf verstärkte Aktivitäten der „Identitären“ in Bochum macht die Soziale Liste aufmerksam und schreibt: »Der Versuch der „Identitären Bewegung“ eine neue rechte Jugendbewegung zu schaffen, finden seit einiger Zeit auch in Bochum Anhänger. An der Ruhr-Universität gibt es das Bestreben der Gruppe sich unter Burschenschaften und im Campus zu verankern. Mehrere Bürgerinnen und Bürger machten die Soziale Liste auf verstärkte Plakat- und Klebeaktionen in Stadtteilen (Schwerpunkt Weitmar, Wiemelhausen, RUB) aufmerksam. Kürzlich hatte die Soziale Liste bereits über Aktivitäten von Anhängern der Reichsbürger in Bochum berichtet. Beide, sowohl die „Identitären“ als auch die Reichsbürger nutzen hauptsächlich das Internet zur Verbreitung ihrer rechtsextremistischen und völkischen Ideologie. Die Soziale Liste ist empört darüber, wie passiv sich die Behörden der Stadt Bochum diesen neuen neonazistischen Bedrohungen gegenüber verhalten. Ganz offensichtlich wollen die Stadt Bochum und ihr Oberbürgermeister nur noch positive Botschaften kommunizieren. Die Bürgerinnen und Bürger über die neuen Gruppen der Neonazis zu informieren und aufzuklären, was unbedingt notwendig wäre, findet jedenfalls nicht statt. Die Soziale Liste kritisiert das vehement.«

Dienstag 06.06.17, 16:28 Uhr

Ort des Gedenkens geschaffen


Einige Menschen aus Bochum haben eine Gedenkplakette für gestorbene Geflüchtete an den Tana-Schanzara-Platz angebracht und schreiben: »Auch in diesem Sommer ertrinken wieder hunderte Menschen, auf der Flucht, im Mittelmeer. Oft ist es nur noch eine Randnotiz in der Zeitung. Wir stumpfen ab und lassen die Trauer nicht mehr zu, weil wir dann wahrscheinlich ständig heulend vor der Zeitung oder dem Radio sitzen würden. Doch wir dürfen es nicht hinnehmen, dass der Mord an Geflüchteten eine Randnotiz ist. Dass man nur noch bestürzt ist, wenn die Zahl der Toten an einem Tag in die hunderte geht. Denn jeder und jede Ermordete hat einen Namen, hatte Träume, hatte den Willen zu leben und hinterlässt ein tiefes Loch bei den Angehörigen. (weiterlesen)

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Dienstag 06.06.17, 15:27 Uhr

MFH fliegt zur Beobachtung des Prozesses gegen Şebnem Korur Fincancı

Christian Cleusters, Geschäftsführer der Medizinischen Flüchtlingshilfe Bochum e.V. (MFH) sowie Bianca Schmolze, Menschenrechtsreferentin, fahren am 7. 6. nach Istanbul. Gemeinsam mit internationalen Menschenrechtsorganisationen werden die VertreterInnen der MFH am Donnerstag, 8. Juni, der vierten Anhörung des Gerichtsverfahrens gegen die Menschenrechtlerin Şebnem Korur Fincancı, Präsidentin der Menschenrechtsstiftung der Türkei (TIHV), beiwohnen und kritisch beobachten. Im Anschluss wird es eine Pressekonferenz vor dem Gerichtsgebäude geben sowie ein Treffen der anwesenden Menschenrechtsorganisationen über weitere strategische und politische Schritte, um die Rechte von politischen Gefangenen in der Türkei zu stärken. (weiterlesen)

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Dienstag 06.06.17, 07:34 Uhr

8. – 18. Juni: BoBienale 2017


Am Donnerstag, den 8. Juni startet um 18.30 Uhr in den Rottstr5-Kunsthallen die BoBiennale 2017. Die BesucherInnen werden von den Kunst-Figuren der compagnie Di Filippo Marionette begrüßt. Die Ankündigung der VeranstalterInnen verrät: »Remo Di Filippo aus Italien und die kosmopolitische Rhoda Lopez absolvierten beide ein Kunststudium. Ihren Traum von Unabhängigkeit aber leben sie mit ihren Marionetten auf Reisen durch die ganze Welt. Die Leichtigkeit ihres Spiels und die Poesie der Figuren finden ihren Weg ohne Worte in die Herzen des Publikums jeder Kultur. Auf ihrer Durchreise konnten wir sie zu einem Zwischenstopp in Bochum überreden.« (weiterlesen)

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Montag 05.06.17, 08:21 Uhr

Nutzungskonzept für besetztes Haus

Am Donnerstag, den 8. 6. stellen die BesetzerInnen des Hauses an der Herner Straße 131 um 19 Uhr ihr vorläufiges Nutzungskonzept vor. Sie erklären: »Wir wollen die Herner131 langfristig nutzen! Neben den permanent voranschreitenden Renovierungsarbeiten/Neueinrichtungen und dem wachsenden Veranstaltungskalender, arbeiten wir deshalb aktuell an einem Konzept, wie genau wir das Haus langfristig nutzen wollen. Da gibt es schon einen Haufen toller Ideen. Diese wollen wir euch gebündelt am Donnerstag, den 8. Juni, um 19 Uhr bei uns hinten im Hof präsentieren. Nach der Vorstellung unseres Nutzungskonzeptes und weiteren Infos zur aktuellen Lage in der Herner131, freuen wir uns, mit euch zu diskutieren. Eure Kritik und eure Anregungen sind uns ebenfalls willkommen.  der Infoladen wird geöffnet sein.«
Am heutigen Montag gibt es in der Herner Straße ab 19 Uhr für alle die Gelegenheit “Texte vorzustellen (müssen nicht selbstgeschrieben sein)”. Lukas Jötten wird mit seinem Text “Volkswirtschaftlich bedeutsame Träume von Pudeldamen“ dabei sein.

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Sonntag 04.06.17, 11:20 Uhr

2017: Pfingsten & Ausschüttungen

Die Ankündigung des US-amerikanischen Präsidenten, das Pariser Klimaabkommen zu kündigen, wird von den Eliten der kapitalistischen Welt ziemlich einheitlich verurteilt. Als schlicht falsch, verrückt oder gar “als Gefährdung des Planeten” bewerten sie die Entscheidung. Sie alle sind entschiedene BefürworterInnen des kapitalistischen Wirtschaftssystems. Die Börse als unbestechliche Richterin des Kapitalismus über politische Entscheidungen feierte die Ankündigung Trumps gegen das Pariser Klimaabkommen mit einem Allzeithoch ihrer Notierungen.  Wer oder was ist also falsch, verrückt oder gar eine Gefährdung des Planeten?

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Samstag 03.06.17, 09:29 Uhr
Vom Blick auf die Anderen

Wir und Die

Eine Themenwoche zur Frage, wer wir sind,
was uns verbindet und was uns trennt
Mit dem Stück Kampf des Negers und der Hunde beginnt heute Abend in den Kammerspielen des Schauspielhauses eine Themenwoche zum Thema “Vom Blick auf die Anderen”.  VeranstalterInnen sind neben dem Schauspielhaus das endstation.Kino und das Haus der Geschichte. Zur Motivation der Woche heißt es: »Die Politik der einfachen Lösungen, die aktuell weltweit an Zuspruch gewinnt, fußt auf einer grundlegenden Trennung: Die Rede ist stets vom „Wir“, die wir hier sind (und vermeintlich immer schon hier waren), und auf der anderen Seite vom „Die“, den Illegalen und Migranten, die angeblich nicht zu uns gehörten, fremd seien und hier nichts zu suchen hätten. Wahlweise lässt sich diese Achse der Unterscheidung auch von der Horizontalen in die Vertikale drehen – dann liest sich dieselbe Gleichung als „wir“, die wir hier unten sind, denen nicht zugehört wird, und „die“, die da oben sind, die korrupten Politiker, die Gutmenschen-Lobby und Lügenpresse. (weiterlesen)

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Samstag 03.06.17, 07:19 Uhr

Dokumentationsfilm über Joseph Beuys


Ab Donnerstag, den 8. 6. läuft im endstation.kino der Dokumentarfilm Beuys. Am Dienstag, den 13.06. mit wird es vor der Filmvorstellung eine kunstgeschichtliche Einführung durch die Bochumer Kunsthistorikerin Anna Storm geben. (weiterlesen)

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Freitag 02.06.17, 17:53 Uhr

Für die Bochumer SPD und CDU ist Afghanistan ein sicheres Herkunftsland

Die von der Linksfraktion, der Sozialen Liste und den Grünen eingereichte Afghanistan-Resolution zur Ratssitzung am 30. März 2017 wurde vom Bochumer Rat abgelehnt. Daran erinnert heute die Linksfraktion und erklärt: »Dabei ist deutlich geworden, dass insbesondere die SPD und CDU Fraktionen kein Interesse an solch einer Resolution haben. In der vorhergehenden Sitzung verstieg sich der Bochumer Rechtsdezernent Sebastian Kopietz sogar zu der Auffassung, Anträge des Bochumer Rates zu diesem Thema seinen juristisch nicht zulässig. Ein anderes Beispiel liefert die Stadt Dortmund, die sich in der gestrigen Ratssitzung mehrheitlich gegen Abschiebungen nach Afghanistan aussprach und die Verwaltung auffordert, alles ihnen mögliche zu unternehmen, Abschiebungen von afghanischen Geflüchteten aus ihrer Stadt zu unterbinden. Die aktuellen Entwicklungen in Afghanistan, der Sprengstoffanschlag im Diplomatenviertel in Kabul sowie anhaltende Kämpfe in anderen Landesteilen machen erneut deutlich, dass Afghanistan absolut kein sicheres Herkunftsland ist. Das Schweigen des Bochumer Rates und des Oberbürgermeisters in dieser Sache wird – wie auch von vielen Bochumer Bürger*innen – von der Bochumer Linksfraktion und der Sozialen Liste im Rat mit Unverständnis aufgenommen.«

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Freitag 02.06.17, 14:35 Uhr
Grüne Jugend: Rot-Grün soll sich für besetztes Haus stark machen!

Volle Solidarität

Die Grüne Jugend schreibt: »Seit mittlerweile 19 Tagen ist ein Haus an der Herner Straße in Bochum durch Aktivist*innen besetzt. Dazu erklären Pia Scholten und Frederik Antary, Sprecher*innen der Grünen Jugend Bochum: Bochum steht vor großen Herausforderungen in der Bau- und Wohnungspolitik. Die Aktivisten und Aktivistinnen an der Herner Straße setzen zu Recht ein Zeichen für bezahlbaren Wohnraum in der ganzen Stadt und haben deshalb unsere volle Solidarität. Die Hausbesetzung ist außerdem ein Zeichen für gemeinschaftlich genutzte Freiräume und bietet die Chance, ein gesamtes Stadtviertel zu bereichern. Wir fordern die rot-grüne Ratskoalition deswegen auf, sich für Lösungen, die eine Aufrechterhaltung der Besetzung ermöglichen, stark zu machen. Auch nach unserer Besichtigung entstand der Eindruck, dass die im Übrigen sehr gut organisierten Aktivisten und Aktivistinnen das Haus zu einem gemütlichen und modernen Ort machen, an dem alle willkommen sind und mitmachen können. Wir können allen Menschen egal ob jung und alt raten vorbei zuschauen!«

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Freitag 02.06.17, 14:21 Uhr

NPD-Cremer Geschäftsführer in Dortmund

Die Soziale Liste berichtet: »Der Landesvorsitzende der NPD, Claus Cremer, wirkt ganz offensichtlich für eine Vereinigung der neofaschistischen NPD und der Partei die Rechte im Ruhrgebiet. Neben seiner Bochumer Ratstätigkeit ist er schon seit längerer Zeit auch für die Dortmunder Ratsgruppe NPD/Die Rechte aktiv. Wie jetzt zu erfahren war, ist Cremer nun auch Geschäftsführer der Dortmunder Ratsgruppe geworden. Cremer ist im Bochumer Rat nur durch schriftliche Anfragen in Erscheinung getreten. Er ist noch nie in seiner über 10-jährigen Mitgliedschaft in der Bezirksvertretung Wattenscheid und des Rates durch eine Rede in den Sitzungen aufgefallen, posaunt aber über das Internet seine „hervorragende Ratsarbeit“ hinaus. Die Partei die Rechte in Dortmund ist bisher durch ihre besondere Aggressivität, Gewaltbereitschaft und die Verbreitung klassischer Nazi-Ideologie hervorgetreten. Die Ratsgruppe NPD/Die Rechte erhält jährlich 40.000 € für Personal- und Sachkosten aus Steuergeldern.«

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Freitag 02.06.17, 10:22 Uhr

Neugestaltung der Zwangsarbeitergräber

Der Kinder- und Jugendring schreibt: »Die Gräberfelder der Zwangsarbeiter auf dem Zentralfriedhof befinden sich leider in keinem guten Zustand und ein würdevolles Gedenken ist so nur schwerlich möglich. Das unermessliche Leid der Zwangsarbeiter und die furchtbaren Verbrechen der deutschen Faschisten dürfen nicht in Vergessenheit geraten und müssen für die Zukunft mahnen. Eine Verbesserung auf den Gräberfeldern muss deshalb erreicht werden. (weiterlesen)

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Freitag 02.06.17, 06:48 Uhr
Der Frewilligendienst weltwärts in der Diskussion

Check your Privilege

Am Donnerstag, den 8. Juni findet im 19 Uhr im Bahnhof Langendreer eine Podiumsveranstaltung mit: Bené Abeke (Weltwärts in Color), Belkin Soza (Freiwillige, weltwärts Süd-Nord), Benjamin Haas (Lateinamerikanist und Kulturanthropologe) statt. Die Ankündigung: »Seit seinem Bestehen steht der entwicklungspolitische Freiwilligendienst “weltwärts” in der Kritik: Das Programm subventioniere vor allem weiße Mittelschichts-Abiturient*innen und den Empfängerorganisationen bringe es nichts. Zudem würden koloniale Denkmuster und Strukturen reproduziert und Privilegien nicht hinterfragt. Verteidiger*innen des Programms verweisen gerade auf die mögliche Änderung der Denkweisen bei den Rückkehrer*innen und auf die Multiplikatorenfunktion. (weiterlesen)

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Donnerstag 01.06.17, 19:37 Uhr

“Wir sind das Gegenteil von Grau”

Die BesetzerInnen des Gebäudes an der Herner Straße berichten: »Auch heute gehen im besetzten Haus an der Herner Straße vor allem innere Renovierungen voran. Die Arbeitsgruppe an Aktivist*innen die sich um das Programm kümmert, welches die Herner Str. 131 zu mehr als einem Wohnprojekt macht, hat viel geplant für die kommenden Tage. Ein Programmpunkt ist die Filmvorführung des Filmes „Das Gegenteil von Grau“ am Freitag um 19 Uhr. Die Produktion von Matthias Coers und unseren Unterstützer*innen Recht auf Stadt Ruhr befasst sich mit dem alternativen Leben in praktischen Utopien, entstanden in Leerständen wie der Herner131 im Ruhrgebiet.
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Donnerstag 01.06.17, 17:42 Uhr

Ein skandalöser Missstand

Die Soziale Liste erklärt in einer Pressemitteilung: »In verdienstvoller Weise zeigen die Instandbesetzer/Innen des Hauses Hernerstr. 113 die vielen Defizite in der Wohnungspolitik in Bochum auf. ŸDie aktuelle Leerstandsquote von über 7.000 Wohnungen ist ein skandalöser Missstand der von der Stadt Bochum geduldet wird. Eine Konzeption zum Umgang bzw. zur Beseitigung dieses Missstandes ist nicht in Sicht. ŸZudem hat der soziale Wohnungsbau in Bochum in den vergangenen 10 Jahren einen beispiellosen Niedergang erfahren. Waren im Jahr 2004 noch 25.000 Sozialwohnungen in Bochum vorhanden, werden es 2017 nur noch 11.000 sein. Tendenz weiter sinkend. ŸDie VBW, Vonovia und andere Unternehmungen nutzen den Mietspiegel um drastische Mieterhöhungen von bis zu 10 % jährlich durchzusetzen. Da die „Wohnungswirtschaft“, auch die VBW, wenig Interesse am sozialen Wohnungsbau zeigt, sieht die Soziale Liste die Notwendigkeit eines höheren Engagements durch die Stadt Bochum in dieser Frage. (weiterlesen)

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Donnerstag 01.06.17, 17:39 Uhr

Bilder vom Hartmannswillerkopf

In der Reihe 100 Jahre Erster Weltkrieg zeigt Volker Gerwers am 8. Juni ab 19.30 Uhr im Sozialen Zentrum Bilder vom Hartmannswillerkopf, Elsass (Frankreich). Der Hartmannswillerkopf ist ein Berg im Elsass, der während des Ersten Weltkriegs zwischen Deutschen und Franzosen erbittert umkämpft war. Davon zeugt heute noch ein gut erhaltenes System von Schützengräben. Ebenso finden sich mit Gras überwachsene Trichter. Insgesamt starben etwa 30000 Soldaten am Hartmannsweilerkopf. Die Gedenkstätte Hartmannswillerkopf besteht aus einer Krypta und einem Soldatenfriedof. Durch die ehemaligen Schützengräben verläuft heute ein gut ausgebauter Wanderweg. Volker Gerwers ist aktives Mitglied in der Bochumer Geschichtswerkstatt.

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Donnerstag 01.06.17, 17:33 Uhr

HausbesetzerInnen suchen
Gespräch mit der Stadt

Die Aktivist*innen aus dem besetzten Haus in der Herner Straße 131 wenden sich in einem offenen Brief an die Stadt Bochum. In dem Schreiben, welches am Donnerstag dem Büro von OB Eiskirch und weiteren VertreterInnen der Stadt übergeben wurde, wird um eine Gesprächsaufnahme gebeten. In einer Erklärung dazu heißt es: »Die Aktivist*innen sind zuversichtlich eine gemeinsame Lösung zu finden und wollen ein dauerhaftes Nutzungkonzept erarbeiten. „Das Haus ist nun seit fast zwei Wochen besetzt und wird von uns systematisch in Stand gesetzt. Im seit 16 Jahren leerstehenden Ladenlokal wurde ein Begegnungscafé eröffnet, es fanden bereits verschiedene Veranstaltungen mit teilweise bis zu 300 Gästen statt“ so Aktivistin Bianca Setzer. (weiterlesen)

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