Donnerstag 22.06.17, 15:26 Uhr

Bochum hat 1.78 Mrd. Euro Schulden

In einer Pressemitteilung kritisiert die Soziale Liste, dass die Schulden der Stadt Bochum auch in diesem Jahr steigen: »Das aktuelle Haushaltsdefizit liegt bei 85,2 Mio. € .Während das Eigenkapital sich in 10 Jahren fast halbiert hat, ist die Verschuldung auf 1.78 Mrd. gestiegen. Die Pro-Kopf-Verschuldung liegt aktuell bei 4.928 €. Diese Zahlen legte jetzt die Stadt Bochum in ihren „Daten zum Haushalt 2017“ vor. Die „Pro-Kopf-Verschuldung“ hat sich damit im Vergleich von 2.220 € im Jahr 2005 deutlich mehr als verdoppelt. Allein für Kreditzinsen muss die Stadt Bochum in diesem Jahr 37 Mio. € ausgeben. „Diese Entwicklung ist am Vorabend einer sich abzeichnenden Wende zu höheren Zinsen für die Stadt nicht nur problematisch, sondern höchst gefährlich“, äußert sich Günter Gleising, Ratssprecher der Sozialen Liste.

Als Gründe für diese hohe Verschuldung sieht die Soziale Liste in erster Linie die grundgesetzwidrige Unterfinanzierung der Kommunen durch Land und Bund. Sie Unterstützt daher auch die Forderung nach einem Schuldenschnitt. „Allerdings“, so Günter Gleising, „haben schon zu einer Zeit als sich die Verwerfungen bei den Finanzen der Stadt ankündigten, die Koalition aus SPD und Grünen, vielfach unterstützt von der CDU, auf Leuchttürme und Prestigeprojekte gesetzt, die mit einer weiteren Verschuldung umgesetzt wurden. Wir brauchen keine weiteren Leuchttürme sondern Wohnungen mit bezahlbaren Mieten, einen gut funktionierenden preiswerten ÖPNV und Investitionen in den Umwelt- und Klimaschutz.“«

 
 
 
 


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