Archiv - Mai 2017

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Samstag 20.05.17, 20:18 Uhr

Reclaim the City – Kundgebung des
Netzwerks »Stadt für Alle«

Unter dem Motto »Reclaim the City! – Her mit der Stadt!« veranstaltete das Netzwerk »Stadt für Alle« vor dem Bochumer Musikforum am Abend des 19. Mai 2017 eine Kundgebung zu den Themen, steigende Mieten, Leerstände und rassistische Diskriminierung auf dem Wohnungsmarkt, an der sich rund 70 Menschen beteiligten. Unter Anderem berichtete Tareq Alaows, von der Medizinischen Flüchtlingshilfe Bochum, von den Schwierigkeiten, denen Geflüchtete bei der Wohnungssuche ausgesetzt sind: Bürokratische Hürden, Behördenwillkür und rassistische Diskriminierung durch Privatvermieter oder Wohnungsbaugesellschaften. Noch immer ist rund die Hälfte der in Bochum lebenden Flüchtlinge in Sammelunterkünften oder Gemeinschaftswohnungen untergebracht. Ursprünglich war eine Tanzdemo des Netzwerks »Stadt für Alle« geplant. Sie wurde angesichts des Dauerregens abgesagt. Im Anschluss an die Kundgebung besuchten viele Teilnehmer*innen die zeitgleich stattfindende Hausbesetzung an der Herner Straße 131 und drückten ihre Solidarität aus.

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Samstag 20.05.17, 06:13 Uhr

Solidarität mit den HausbesetzerInnen

Die Antifaschistische Linke Bochum erklärt: »In den Abendstunden des 19. Mai 2017 wurde in Bochum das Haus auf der Herner Straße 131 besetzt. Der unbewohnte Altbau stand lange Zeit leer und wurde seinem Verfall überlassen. Das zentral gelegene Gebäude, das mehreren Parteien innenstadtnahen Wohnraum bieten würde, soll demnächst zwangsversteigert werden. Durch den Leerstand sind Mängel am Gebäude entstanden, sodass ohne Weiteres niemand darin wohnen könnte – ein untragbarer Zustand, denn bezahlbarer Wohnraum in Citynähe ist bei einer studentenreichen Stadt wie Bochum, in die in den vergangenen Monaten zahlreiche Menschen aus Kriegsgebieten geflohen sind, von größter Notwendigkeit! Der stetig steigende Wohnpreisspiegel in unserer Stadt und die schleichende Aufwertung bestimmter Straßenzüge verdrängen alteingesessene Mieter*innen und verwehren Geringverdienenden die Vorzüge eines innenstadtnahen Lebens.  Aus diesen Gründen erklären wir uns solidarisch mit den Hausbesetzer*innen, die den Mut aufgebracht haben, diesen radikalen Schritt zu gehen und durch ihr Handeln Wohnraum erkämpfen wollen. Wir empfinden die Hausbesetzung aus erklärten Gründen als legitim und rufen dazu auf die Besetzer*innen zu unterstützen. Kommt zur Hernerstr.131 in Bochum.  Mehr Informationen zur Besetzung auf twitter.com/squatbo«

Freitag 19.05.17, 21:07 Uhr

Leerstehendes Haus in der
Herner Straße besetzt

Kombination aus Wohnraum und sozialem Zentrum beabsichtigt

Am Freitagabend haben AktivistInnen ein leerstehendes Haus in der Herner Straße 131 besetzt. Damit protestieren sie einerseits gegen den Mangel an bezahlbarem Wohnraum und unkommerziellen Kulturangeboten und wollen andererseits konkret eine Alternative schaffen. In dem Haus, das aus Ladenlokalräumen im Erdgeschoss sowie Wohnungen in den Obergeschossen besteht, wollen sie Raum für soziale und politische Projekte schaffen. Die Obergeschosse könnten zudem als Wohnraum genutzt werden, so die AktivistInnen – etwa für Geflüchtete und andere Wohnungssuchende. Mit einem Flyer richteten sich die AktivistInnen an die Nachbarschaft und luden diese dazu ein, den Ort mitzugestalten.
Die Besetzung fand parallel zur Tanzdemo „Reclaim the City“ des Bochumer Netzwerkes „Stadt für Alle“ statt, bei der es ebenfalls um die Themen Wohnraum und Leerstand ging. Im Anschluss an die Demo machten sich einige Demonstrierende auf den Weg zur neuen Hausbesetzung, um ihre Unterstützung auszudrücken.

Freitag 19.05.17, 19:15 Uhr

Wann ist ein sehr gut ein sehr gut?

Das Presseamt der Stadt firmiert seit dem Amtsantritt von OB Thomas Eiskirch unter dem Titel “Referat für Kommunikation”. Heute hat das Referat ein kleines Meisterstück an “moderner Polit-Kommunikation” abgeliefert: Beim Fahrradklima-Test 2016 des ADFC hat Bochum mit der Note 4,06 den 23. Platz unter den 39 deutschen Städten mit mehr als 200.000 EinwohnerInnen belegt. Dieses gerade noch “ausreichende” Ergebnis in der unteren Hälfte des Städterankings präsentiert die Pressestelle der Stadt Bochum heute in einer Mitteilung mit folgenden Zeilen: “Die Anstrengungen der vergangenen Jahre machen sich bemerkbar: Bochum hat beim Fahrradklima-Test 2016 des Allgemeinen Deutschen Fahrrad-Clubs (ADFC) sehr gut abgeschnitten: In der Kategorie „Aufholer“ der Städte hat Bochum den 1. Preis gewonnen.” (weiterlesen)

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Freitag 19.05.17, 19:00 Uhr

Bericht von der Ratssitzung

Die Linksfraktion berichtet in ihrem aktuellen Newsletter ausführlich über die gestrige Ratssitzung. Die Themen sind: Rot-schwarz-grüner Rechtsbruch: ver.di muss weiter klagen; Unsozial: Große Kürzungskoalition erhöht Gebühren für Musikschule drastisch;  Luftschadstoffe in Bochum: Verzögerungstaktik statt schnelle Prüfung;  Bochum Strategie: Marketing-Sprech statt Lösungen für soziale Probleme; Kein Werben fürs Sterben: Kritiker*innen fliegen von Berufsinformationsmesse; Linksfraktion für bessere Information für Geflüchtete.

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Freitag 19.05.17, 16:14 Uhr

Bier ist keine Ramschware

379.000 Hektoliter – so viel Bier wurde in Bochum bei einem Pro-Kopf-Verbrauch von 104 Litern allein im letzten Jahr rein statistisch getrunken. Doch ein Großteil davon ging als Ramschware über die Ladentheke, kritisiert die Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG). „Neun Euro für einen Kasten Markenbier sind im Supermarkt mittlerweile gang und gäbe. Damit wird Bier weit unter Wert verkauft“, sagt Yvonne Sachtje von der NGG Ruhrgebiet. Solche Preise brächten viele Brauereien in ernsthafte Schwierigkeiten – und gefährdeten Arbeitsplätze auch in der Region. (weiterlesen)

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Freitag 19.05.17, 16:09 Uhr

Kostenloser Filmclub: bigger than life

Das endstation.kino startet in Kooperation mit dem Institut für Medienwissenschaften an der Ruhr-Uni am Montag, den 22. 5.  die Filmreihe bigger than life. Jugendliche und junge Erwachsene sind jeden Montag von 16 – 19 Uhr zum gemeinsamen Kinofilm und anschließenden Filmgespräch eingeladen.Die Filme werden von jungen Studierenden mit und ohne Fluchterfahrung ausgesucht und vorgestellt. In Filmclub-Tradition stehen das gemeinsame Kinoerlebnis und die anschließende Diskussion im Mittelpunkt. Für Snacks und Getränke ist gesorgt. Die Gespräche finden auf deutsch und arabisch statt. Jeden Montag ab 16 Uhr. Der Eintritt ist frei.

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Freitag 19.05.17, 11:01 Uhr

CouLe – Preis für couragierte Lesben

Am Sonntag, dem 21. Mai findet um 15 Uhr im Jahrhunderthaus an der Alleestraße die Verleihung des „CouLe – Preis für couragierte Lesben“ von der Landesarbeitsgemeinschaft (LAG) Lesben in NRW statt. Die erste Preisträgerin ist María do Mar Castro Varela. Die LAG Lesben in NRW ehrt damit eine renommierte Wissenschaftlerin für ihre langjährige engagierte Arbeit in den Themenfeldern der Internationalen Frauen- und Genderforschung, der Kritischen Migrationsforschung und den postkolonialen Theorien, mit den Schwerpunkten Diskriminierung, Rassismus, Gender und Queer Studies. Um das Wirken engagierter lesbischer Frauen sichtbar zu machen und öffentlich zu würdigen hat die LAG Lesben den Preis für couragierte Lesben geschaffen, der seit 2009 als „Augspurg-Heymann-Preis für couragierte Lesben“ vergeben wurde. Die Jury des alten und neuen Preises ist davon überzeugt, „dass wir zur Erreichung unserer Ziele komplexe und politisch denkende Vorbilder brauchen. Deshalb ist uns die Auszeichnung vorbildhaften Wirkens mit unserem Preis für couragierte Lesben besonders wichtig. Denn damit ehren wir explizit lesbisches Engagement und machen es – auch über die Community hinaus – bekannt. Gerade in regressiven Zeiten des zunehmenden Populismus gilt es sichtbar zu sein: Je mehr wir auf uns aufmerksam machen und je mehr Mut wir zeigen, desto stärker werden wir als eine Kraft wahrgenommen, die sich nicht ausgrenzen lässt!“ Näheres zum Preis und Näheres zur Preisträgerin.

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Donnerstag 18.05.17, 21:27 Uhr
Handlungsräume öffnen - Projekte durchzusetzen

Strategiediskussion

Das Netzwerk »Recht auf Stadt – Ruhr« lädt am Dienstag, den 23. Mai um 18:30 Uhr im Bahnhof-Langendreer in Bochum zu seinem nächsten Treffen ein: »Nachdem beim letzten Treffen einige neue Interessierte das Netzwerk erweitert haben und von den jeweiligen Projekten und Themen in ihren Städten berichteten, soll auf dem aktuellen Treffen eine Strategiediskussion geführt werden: Was sind mögliche politische Strategien und Taktiken um Handlungsräume zu öffnen und Projekte, wie z.B. ein soziokulturelles Zentrum, durchzusetzen? Wie lassen sich temporäre Freiräume in nachhaltige Strukturen verwandeln? Oder sind die temporären Freiräume schon das Ziel? (weiterlesen)

Donnerstag 18.05.17, 19:19 Uhr
OB Eiskirch schleicht sich am Protest vorbei in den Rat

Aktion gegen verkaufsoffene Sonntage

SPD, CDU & Grüne halten an rechtswidrigem Beschluss fest

Nach der Entscheidung des Verwaltungsgerichts Gelsenkirchen, den verkaufsoffenen Sonntag anlässlich des Maiabendfestes zu untersagen, stand heute ein Antrag der Bochumer Linksfraktion auf der Tagesordnung der Ratssitzung, die Verordnung für verkaufsoffene Sonntage in 2017 zurückzunehmen. Dies hat der ver.di-Fachbereich Handel zum Anlass genommen, vor der Ratssitzung gegen verkaufsoffene Sonntage und für eine Allgemeinverbindlichkeit der Tarifverträge im Handel zu protestieren.  „Während einige Ratsmitglieder offen für die gewerkschaftliche Position waren und für eine Allgemeinverbindlichkeit im Handel unterschrieben haben, haben andere schlicht kein Interesse an den Positionen der Beschäftigten gezeigt,“ erklärt der für den Handel zuständige Gewerkschaftssekretär Michael Sievers und ergänzt, „Als respektlos haben die Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter das Verhalten des Bochumer Oberbürgermeisters empfunden. Dieser hat sich wortlos an uns vorbeigeschlichen.“ (weiterlesen)

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Donnerstag 18.05.17, 15:13 Uhr
Der Lebensweg des Ernst Papies:

Buchenwald, Mauthausen und Auschwitz überlebt – in der Bundesrepublik geächtet

Am Montag, dem 22. Mai 2017 lädt die Paritätische Akademie NRW in Kooperation mit der Rosa Strippe um 19.00 Uhr zu einem Vortragsabend in das Haus des Vereins in der Kortumstraße 143 ein. Im Mittelpunkt des Abends steht ein Vortrag von Jürgen Wenke über den Lebensweg von Ernst Papies. Der 1909 in Buer-Erle geborene Arbeiter wurde, wie mehr als 50.000 andere homosexuelle Männer, während der nationalsozialistischen Terrorherrschaft wegen seiner Liebe zu Männern nach Maßgabe des verschärften § 175 verurteilt. Nach der Verbüßung der Haft wurde er 1939 in das Konzentrationslager Buchenwald deportiert, danach 1940 in das Lager Mauthausen in Österreich, im Dezember 1944 nach Auschwitz und im Januar 1945 zurück nach Mauthausen. Dort wurde er am 5.5.1945 befreit. (weiterlesen)

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Donnerstag 18.05.17, 08:17 Uhr
Freitag Abend 18.30 Uhr vor dem Konzerthaus

Tanzdemo für eine solidarische Stadt

„Steigende Mieten, Wohnungsnot bei gleichzeitigem Leerstand und eine Stadt, die wie ein Unternehmen geführt wird? Das wollen wir nicht!“ – Das Bochumer Netzwerk »Stadt für Alle« ruft dazu auf, am Freitag Abend durch die Bochumer Innenstadt zu tanzen. Mit einer lauten und bunten Mitmach-Parade wollen die Aktiven ein Zeichen für eine andere Wohnungspolitik, für mehr selbstorganisierte Freiräume und gegen Ausgrenzung setzen und schreibt: »Los geht es am 19. Mai um 18:30 Uhr vor dem Musikforum (Viktoriastraße). „Reclaim the City – Her mit der Stadt!“, so lautet der Titel der Tanzdemonstration. Als offener Zusammenschluss von stadtpolitisch interessierten Gruppen, Organisationen und Einzelpersonen hat das Netzwerk »Stadt für Alle« bisher Diskussionsveranstaltungen organisiert, Positionspapiere veröffentlicht und sich sogar im Rathaus mit den Verantwortlichen über das geplante „Handlungskonzept Wohnen“ gestritten. Dabei forderten die Aktiven unter anderem, dass die Stadt selbst bezahlbaren Wohnraum durch kommunalen Wohnungsbau schafft, anstatt weiter städtische Grundstücke zu privatisieren. (weiterlesen)

Mittwoch 17.05.17, 19:55 Uhr

Chelsea Manning endlich frei

„Die Linke begrüßt die Freilassung von Chelsea Manning nach fast sieben Jahren US-amerikanischer Militärhaft. Nicht die Whistleblowerin gehörte ins Gefängnis, weil sie Kriegsverbrechen der US-Armee im Irak und in Afghanistan enthüllt hat, sondern diejenigen, die diese Kriegsverbrechen begangen oder verantwortet haben. Die Linke fordert ein Ende der Verfolgung von Wikileaks-Gründer Julian Assange, der diese US-Kriegsverbrechen publik gemacht hat“, erklärt Sevim Dagdelen, Bochumer Bundestagsabgeordnete der Linksfraktion. Dagdelen weiter: „Es ist ein Skandal, dass der Internationale Strafgerichtshof bis heute keine Ermittlungen gegen den früheren US-Präsidenten George W. Bush und den früheren britischen Premierminister Tony Blair aufgenommen und angesichts Hunderttausender Toter keine Anklage erhoben hat. Basierend auf dreisten Lügen über angebliche Massenvernichtungswaffen im Irak wurde eine völkerrechtswidrige Aggression gestartet und ein ganzes Land zerstört. Aus den Trümmern ist die Terrorgruppe ‚Islamischer Staat‘ erwachsen. Die Achtung vor dem Recht gebietet es, dass die dafür Verantwortlichen endlich einer gerechten Strafe zugeführt werden.“

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Mittwoch 17.05.17, 15:40 Uhr

Vor der Ratssitzung: ver.di-Aktion
gegen verkaufsoffene Sonntage

Nach der Entscheidung des Verwaltungsgerichts Gelsenkirchen den verkaufsoffenen Sonntag anlässlich des Maiabendfestes in Bochum zu untersagen, befasst sich am morgigen Donnerstag der Rat der Stadt Bochum erneut mit dem Thema. Auf der Tagesordnung steht ein Antrag der Linksfraktion im Rat, die Verordnung über verkaufsoffene Sonntage in 2017 in Bochum aufzuheben. Die Dienstleistungsgewerkschaft ver.di hat angekündigt, die erneute Debatte im Rat über verkaufsoffene Sonntage zum Anlass nehmen, um mit einer Aktion vor Beginn der Ratssitzung den Ratsmitgliedern erneut die gewerkschaftliche Position zu verkaufsoffenen Sonntagen vor Augen zu führen. Darüber hinaus erhalten die Ratsmitglieder die Möglichkeit, vor Ort für die ver.di Forderung nach einer Allgemeinverbindlichkeit der Tarifverträge im Handel zu unterschreiben. Die Ratssitzung beginnt um 15:00 Uhr. Die ver.di Aktion startet um 14.30 Uhr.

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