Mittwoch 22.02.17, 21:33 Uhr

Auf Crossborder-Leasing folgt PPP


Wenn Werner Rügemer am morgigen Donnerstag um 18 Uhr im Technischen Rathaus auf Einladung der Linksfraktion einen Vortrag hält, dann erinnern sich wahrscheinlich einige ZuhörerInnen an den ein oder anderen Vortrag, den der Referent vor 15 Jahren zum Thema Crossborder Leasing in Bochum gehalten hat. Das aktuelle Thema lautet: Public-Private-Partnership – ein unseriöses Finanzierungsmodell.  Auf Crossborder folgt PPP. Beide Finanzierungsmodelle basieren auf einer „Komplizenschaft“ zwischen öffentlicher Hand und Investoren. Die Stadt ist pleite und die Kommunalaufsicht achtet darauf, dass die Verschuldung nicht steigt. Also soll z. B. der neue städtische Betriebshof von einen Investor gebaut werden und die Stadt zahlt dann dafür Miete. Genau genommen zahlt sie neben den Kosten, die ihr entstehen würden, wenn sie selber baut, noch die Profite für den Investor und die Honorare für diverse Beratungsfirmen. Gleichzeitig sind ihre Verfügungsmöglichkeiten über das Objekt eingeschränkt. LeserInnen, die Näheres über den Crossborder-Skandal in Bochum nachlesen möchten, finden Näheres über diese kommunale Kriminalgeschichte in einen bo-special: Der Cross-Border-Leasing-Deal in Bochum.