Mittwoch 15.02.17, 14:49 Uhr

Bericht der Initiative Polizeibeobachtung

Ende letzten Jahres war die Bochumer Initiative Polizeibeobachtung ins Leben gerufen worden. Näheres. Der Wahlkampfauftakt des Landesverbands der Republikaner am 04.02.2017 in Bochum war der erste öffentliche Auftritt der Initiative als Beobachterin von Polizeiaktionen im Umfeld einer rechten Kundgebung. In einem Bericht der Initiative heißt es: »Die Beobachtung hatten wir öffentlich angekündigt und die Polizeipräsidentin und ihre für versammlungsrechtliche Dinge zuständige Stelle am 1. Februar per E-mail in Kenntnis gesetzt. Wir waren etwas irritiert, dass uns die Abteilung, die für politisch motivierte Kriminalität zuständig ist, antwortete, aber schließlich wurde uns eine Kontaktperson für die Zeit während der Versammlung benannt.
Vor Ort am 04.02.2017 ist es erfreulicherweise zu keinen nennenswerten Auseinandersetzungen zwischen den protestierenden Kundgebungteilnehmer*innen und der Polizei gekommen. Bereits die Anzahl und die Ausrüstung der Beamt*innen, wie auch die Tatsache, dass der Protest in der unmittelbaren Nähe der Nazi-Propaganda stattfinden konnte, deuteten darauf hin, dass die Bochumer Polizei keine Eskalation wie am 1. Mai 2016 und am 19. Juni 2016 geplant hatte. Die Kommunikation mit der Polizei verlief sachlich und entgegenkommend, einige Passant*innen informierten sich bei uns über die Veranstaltung und viele der Teilnehmer*innen der Kundgebung, die gegen die Nazis demonstrierten, reagierten positiv auf unsere Anwesenheit. Dadurch motiviert, werden wir uns auch in Zukunft dafür einsetzen, dass Protest und Widerstand gegen Nazi-Aufmärsche ermutigend sind und nicht eingeschüchtert werden.«

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15. Feb. 2017, 15:25 Uhr

LeserInnenbrief von Andreas:

…und wenn es Fragen zu dem Konzept der “Polizeibeobachtung” oder zu dem Menschen dahinter gibt, dann ladet uns doch einfach mal zu eurem Gruppentreffen ein. Dann können wir uns ganz in Ruhe darüber austauschen ;-)

Andreas von der BIP

 


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