Archiv - Januar 2017

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Freitag 27.01.17, 16:41 Uhr

Fragen zum Konzerthaus

Die Soziale Liste schreibt: »Einen Fragenkatalog zum Komplex Musikzentrum hat die Soziale Liste Oberbürgermeister Thomas Eiskirch übermittelt. Die Soziale Liste kam damit einer Aufforderung von Eiskirch nach, der alle gestellten Fragen der Fraktionen und Ratsmitglieder in Vorbereitung auf die Ratssitzung am 1. Februar von der Verwaltung beantworten lassen will. Aus Sicht der Sozialen Liste könnte damit dieser Tag zum „Tag der Wahrheit“ werden. „Ich gehe davon aus“, so der Ratssprecher der Sozialen Liste, Günter Gleising, „das die gestellten Fragen eine gewisse Brisanz“ haben.“ Die Fragen der Sozialen Liste im Einzelnen: (weiterlesen)

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Freitag 27.01.17, 09:43 Uhr

Abschiebungen nach Afghanistan auf der Tagesordnung der Ratssitzung

Die Linksfraktion hat den Appell des Initiativkreises Flüchtlingsarbeit aufgegriffen, in dem der Rat aufgefordert wird, die Menschenrechte ernst zu nehmen und sich gegen Abschiebungen nach Afghanistan auszusprechen. In einem Antrag zur Ratssitzung am kommenden Mittwoch wird die Bochumer Ausländerbehörde aufgefordert, “alle vorhandenen rechtlichen Spielräume zu nutzen, um Abschiebungen aus Bochum in das Bürgerkriegsland Afghanistan zu verhindern.” Gültaze Aksevi, Mitglied der Linksfraktion im Rat, erklärt dazu: „Die mehr als 40 im Initiativkreis Flüchtlingsarbeit organisierten Bochumer Vereine, Verbände und Initiativen haben Recht: Abschiebungen nach Afghanistan gefährden Leben und verletzen grundsätzlichste Menschenrechte. Wer sich daran beteiligt, macht sich schuldig. Die lokal Verantwortlichen können sich da nicht wegducken.“ (weiterlesen)

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Freitag 27.01.17, 09:24 Uhr

Eine Community für alle?!

Am morgigen Samstag findet im Bahnhof Langendreer eine Fachtagung statt zum Thema “Rassismus-Erfahrungen und  Lesben, Schwulen, Bisexuellen, Trans* und Inter* (LSBTIQ*)” In der Einladung heißt es: »Eine Community für alle?! Es ist längst überfällig, offen über den Umgang mit Zuwanderung und die strukturell verankerte Diskriminierung von Geflüchteten und Migrant_innen in unserer Gesellschaft zu sprechen. Rassismus ist wieder salonfähig geworden. Während dem Rassismus häufig die Bühne bereitet wird, bleiben die Stimmen und Positionen der von Rassismus Betroffenen von der Mehrheit ungehört. (weiterlesen)

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Freitag 27.01.17, 08:58 Uhr
Fünfte Bochumer DEFA-Filmtage

Helden

Mit einem Propaganda-Schinken aus der DDR der 50-Jahre starten am 1. Februar die Fünften Bochumer  DEFA-Filmtage in endstationKino: “Ernst Thälmann – Sohn seiner Klasse”. Die Filmtage laufen unter dem Motto “Helden”. Auf den Streifen über den KPD-Führer in der Weimarer Republik folgt am 3. Februar: “Wolz – Leben und Verklärung eines deutschen Anarchisten”. Das vollständige Programm: (weiterlesen)

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Donnerstag 26.01.17, 17:15 Uhr

Demo am Mittwoch vor dem Rathaus:
Keine Abschiebungen nach Afghanistan!

Anlässlich der Ratssitzung am Mittwoch, den 1. Februar, ruft die Initiative Treffpunkt Asyl zu einer Kundgebung auf. Die Aktiven der Flüchtlingspolitik fordern die lokal Verantwortlichen auf, die Menschenrechte ernst zu nehmen und zu verhindern, dass Menschen aus Bochum in das unsichere Bürgerkriegsland Afghanistan abgeschoben werden. Los geht es um 14 Uhr auf dem Willy-Brandt-Platz (Rathausvorplatz).   Aktuell suchen mehr als 400 Menschen aus Afghanistan in Bochum Schutz vor Krieg, Terror, Verfolgung und damit verbundenen Notsituationen. “Afghanistan ist für Flüchtlinge nicht sicher, das wissen alle”, sagt Hans Hudde von der Initiative Treffpunkt Asyl. “Trotzdem hat Deutschland am vergangenen Dienstag bereits die zweite Sammelabschiebung nach Kabul durchgeführt – allen Protesten von Menschenrechtsorganisationen und Flüchtlingsräten zum Trotz. Auch NRW beteiligt sich. Aber wir in Bochum sind nicht machtlos. Es liegt letztendlich in den Händen der Bochumer Ausländerbehörde, von Oberbürgermeister Thomas Eiskirch und auch der Bochumer Politik, ob Menschen aus unserer Stadt zurück in den Terror und den Krieg geschickt werden können.” (weiterlesen)

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Mittwoch 25.01.17, 18:13 Uhr

Überblick über Leerstände fehlt

Die Stadt Bochum hat keinen Überblick darüber, wo, seit wann und aus welchen Gründen Wohnungen und Gebäude ungenutzt leer stehen. Das geht aus der Antwort der Verwaltung auf eine Anfrage der Linksfraktion im Rat hervor. „Angesichts des immer enger werdenden Wohnungsmarkts und der anhaltenden Unterbringungskrise muss sich das dringend ändern“, fordert Sevim Sarialtun, Fraktionsvorsitzende Der Linken im Rat. „Die Stadt Bochum führt kein immobilienbezogenes Leerstandskataster, daher ist es grundsätzlich nicht möglich, über Gründe und den Zeitraum von Leerständen Auskunft zu geben“, so lautet die Antwort der Verwaltung auf die Anfrage der Linksfraktion. Der Stadt stehe „kein rechtliches Instrument zur Verfügung, Eigentümer zur Vermietung oder Veräußerung von Immobilien zu verpflichten“, so die Verwaltung weiter. (weiterlesen)

Mittwoch 25.01.17, 16:34 Uhr

Unerwartete Kostensteigerung?

Die Bochumer Piraten schreiben: »Mit Besorgnis blicken die Bochumer Piraten auf die erneuten finanziellen Nachforderungen für das Anneliese-Brost-Musikforum Ruhr an den Rat der Stadt Bochum. Weitere 700.000 € sollen aufgrund „höherer“ Gewalt zusätzlich in das Projekt fließen. Wie es dazu kommen konnte, dass die Verwaltung über Benzolverunreinigungen des Bodens auf dem Gelände einer ehemaligen Tankstelle im Vorfeld keine Kenntnis oder Vermutung hatte, bleibt indes ungeklärt. Ebenso die Frage, warum diese Kosten erst jetzt thematisiert werden, wo diese zumindest in Teilen bereits zu Baubeginn bekannt waren? Nachdem sich die Stadt bereits 2015 am Schuletat bedient hatte, soll es nun den Etat für den Wohnungsbau treffen. (weiterlesen)

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Mittwoch 25.01.17, 15:45 Uhr

GEW will Einkommenslücken schließen

In der Tarifauseinandersetzung 2017 mobilisiert die Bochumer GEW für einen Warnstreik und schreibt: »Nach ergebnislosem Verlauf der ersten Verhandlungsrunde mit der Tarifgemeinschaft deutscher Länder (TdL) ist die GEW Bochum skeptisch, dass am 30./31.1. ein Ergebnis erzielt wird. Sie bereitet sich auf einen möglicherweise kurzfristigen ganztägigen Warnstreik ihrer tarifbeschäftigten Mitglieder vor, falls die Verhandlungen scheitern. Bereits am Donnerstag, 26.1. findet um 16 Uhr ein so genanntes Streikcafé für Lehrkräfte am Grund-und Hauptschulen ab 16 Uhr in der GEW-Geschäftsstelle, Alte Hattinger Str. 19 statt. Dort gibt es Informationen zu den Verhandlungen, möglichen Aktionen und das Streikrecht. (weiterlesen)

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Mittwoch 25.01.17, 14:33 Uhr

Nazi-Schmierereien

In der Nacht von Montag, dem 23. Januar auf Dienstag, den 24. Januar ist nach Angaben der Bochumer Polizei die Fassade der Turnhalle der Grundschule am Castroper Hellweg in Bochum-Gerthe “mit rechten Parolen, unter anderem einem Hakenkreuz, beschmiert” worden.

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Mittwoch 25.01.17, 09:00 Uhr

Weitere 700.000 € für das Konzerthaus – 465 € für die Sozialberatung gestrichen

Vorgestern hat die Stadtverwaltung eine Vorlage veröffentlicht, die darüber informiert, dass der Bau des Konzerthauses weitere 700000 Euro teurer als geplant wird. Auf der gestrigen Sitzung des Ratsausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales ging es u. a. um die Zuwendungen der Stadt für Vereine, Verbände, Selbsthilfegruppen und Initiativen, die sich in diesem Bereich engagieren. Die Verwaltung hatte eine Vorlage erstellt, nach der kaum nachvollziehbar einzelnen wichtigen Initiativen Minibeträge verweigert werden sollten. In einer Pressemitteilung über die Sitzung zitiert die Linksfraktion ihre Fraktionsvorsitzende Sevim Sarialtun: „Wir verteilen hier heute keine Almosen oder Wohltaten. Es geht darum, ob und in wie weit die Stadt Bochum ihrer sozialen Verantwortung nachkommt – oder eben auch nicht.“ (weiterlesen)

Dienstag 24.01.17, 21:13 Uhr

PARKing-Day & städtische Sperrungen

Am 16. September des letzten Jahres war auf dem äußeren Parkstreifen des Südrings ‘Leben statt Parken’ angesagt. Erstmals fand auch in Bochum eine Aktion zum weltweiten PARKing DAY statt. Viele Gruppen und Einzelpersonen machten aus einzelnen Parkplätzen Erlebnisräume. Fast wäre die Aktion gescheitert. Die Stadt hatte entgegen verbindlichen Zusagen versäumt, den Parkstreifen und eine Fahrspur rechtzeitig zu sperren. Die Polizei musste einen Notdienst einsetzen (Foto), damit die Aktion stattfinden konnte. Sabine Lehmann, eine der OrganisatorInnen des Bochumer Parkingdays ist sachkundige Bürgerin der Linksfraktion im Ausschuss für Infrastruktur und Mobilität. Hier hat sie am 17. Oktober nachgefragt, wie es dazu kommen konnte, dass die Stadt die Parkplätze und den Fahrstreifen nicht – wie abgesprochen – rechtzeitig abgesperrt hat. (weiterlesen)

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