Montag 16.01.17, 09:33 Uhr

(Wie) geht’s weiter mit CETA?

Das „Bochumer Bündnis für Arbeit und soziale Gerechtigkeit“ lädt am Sonntag, 22. Januar  um 10.30 Uhr im ver.di-Haus, Universitätsstr. 76 zu einer politischen Sonntagsmatinee ein, bei der die Frage „(Wie) geht´s weiter mit CETA?“ diskutiert werden soll: »Am 30. Oktober 2016 haben der Ministerrat der Europäischen Union und Kanada CETA unterzeichnet. Da das Freihandelsabkommen auch noch vom Europäischen Parlament und von den 28 Mitgliedsstaaten der EU ratifiziert werden muss, ist CETA noch nicht endgültig beschlossen. Das EU-Parlament soll in der Plenarwoche vom 13. bis zum 16. Februar 2017 über CETA abstimmen. In Deutschland müssen der Bundestag und der Bundesrat über CETA entscheiden. In verschiedenen Bundesländern gibt es Volksinitiativen (so auch in NRW), die ihre Landesregierungen auf ein NEIN zu CETA bei der Abstimmung im Bundesrat verpflichten wollen. Über den aktuellen Stand der Auseinandersetzung um die Freihandelsabkommen informiert Roland Süß von attac. Im Anschluss gibt es Gelegenheit, die verschiedenen Standpunkte der Parteien mit den Bundestagesabgeordneten Axel Schäfer (SPD), Frithjof Schmidt (Bündnis 90 / Die Grünen) und Sevim Dagdelen (Die Linke) zu diskutieren.«

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17. Jan. 2017, 13:01 Uhr

LeserInnenbrief von Erich Eisel:

hier vorab zwei klitzekleine hinweise, damit am sonntag schön und sachlich diskutiert werden kann:
- TTIP heißt: transatlantic trade and investment partnership
- und CETA soll heißen: comprehensive economic and trade agreement [auch: canada-eu trade agreement]

es schadet ja hoffentlich nichts, wenn alle wissen, worüber geredet werden soll


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