Mittwoch 11.01.17, 15:42 Uhr
Keine Abschiebungen aus Bochum nach Afghanistan

Jetzt vor Ort Verantwortung übernehmen!

Die Bochumer Ausländerbehörde, Oberbürgermeister Thomas Eiskirch und die Bochumer Politik können Abschiebungen aus Bochum nach Afghanistan effektiv verhindern. Darauf weist der Initiativkreis Flüchtlingsarbeit in einem Appell an die kommunale Politik und Verwaltung hin. Die Aktiven der Flüchtlingsarbeit fordern die lokalen Verantwortlichen in einem Schreiben auf: „Wenn eine Regierung Menschenrechte verletzen will, indem sie Schutzsuchende in Kriegsgebiete zurückschickt, dann müssen Menschen auf anderen Ebenen Verantwortung übernehmen – ganz besonders auch vor Ort in den Kommunen.“
„Abschiebungen nach Afghanistan gefährden Leben und verletzen grundsätzlichste Menschenrechte“, sagt Hans Hudde, aktiv in der Initiative Treffpunkt Asyl. „Bisher verweigern sich sieben Bundesländer und diverse Orte dieser menschenfeindlichen Politik. Bochum muss jetzt ebenfalls ein Zeichen setzen und klar machen: Wir werden uns an den Abschiebungen nicht beteiligen.“
Wie genau das möglich ist, dafür macht die Initiative den lokal Verantwortlichen konkrete Vorschläge: „Es sind die Beschäftigten der lokalen Ausländerbehörde, die den Prozess der Abschiebungen in Gang setzen“, schreiben die Aktiven. „Sie entscheiden faktisch, welche Namen auf den Abschiebelisten stehen. Daher können Sie auch konkret dafür sorgen, dass kein Mensch aus unserer Stadt ins Kriegsgebiet abgeschoben wird. Sie stehen jetzt vor der Entscheidung, entweder Grundsätze der Menschenrechte zu beachten – oder sich durch die Vorbereitung, Mitarbeit und Ermöglichung der Abschiebungen auch ganz persönlich schuldig zu machen.“
Außerdem solle sich der Bochumer Rat in einem Beschluss gegen Abschiebungen nach Afghanistan aussprechen, fordern die Aktiven. Das sei notwendig, um den Beschäftigten, die sich nicht durch die Mitarbeit an den Abschiebungen schuldig machen wollen, politisch Rückendeckung zu geben. Weiter richtet sich der Appell an Oberbürgermeister Thomas Eiskirch, Flüchtlingskoordinator  Michael Townsend und die Bochumer Mitglieder der Parteien, die auf Bundes- und Landesebene sowie in Bochum Verantwortung tragen.

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11. Jan. 2017, 22:17 Uhr

LeserInnenbrief von Falk Moldenhauer:

Abschiebung nach Afghanistan ist Mord. Es ist alles andere als ein sicheres Herkunftsland!
Lasst uns den Abschiebern reichlich Sand ins
Getriebe streuen.


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