Archiv - Januar 2017

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Dienstag 31.01.17, 21:43 Uhr

Die Arbeitslosenzahl –
ein alternatives Faktum?

Der Bochumer Gewerkschafter Michael Hermund und ehemalige Regionsvorsitzende des DGB bleibt auch beim DGB-Landesbezirk hartnäckig an einem Thema dran, dessen Dreistigkeit an dieser Stelle immer wieder betont wird: Die offizielle Arbeitslosenstatistik ist eine gigantische Mogelpackung oder wie es der WDR jetzt kreativ formuliert: Die Arbeitslosenzahl – ein alternatives Faktum? Michael Hermund listet auf, wer alles aus der offiziellen Statistik rausfliegt. Danach “wird nur jeder zweite Arbeitslose tatsächlich in der Arbeitslosenstatistik gezählt.” Die Pressemitteilung des DGB NRW.

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Dienstag 31.01.17, 21:19 Uhr

Neuer Linker Kreisvorstand

Die Linken in Bochum haben einen neuen Kreisvorstand gewählt und schreiben: Mit einem Durchschnittsalter von knapp unter dreißig Jahren hat Die Linke sich stark verjüngt. Zuvor hielt Amid Rabieh, bisheriger Sprecher, einen umfassenden Rechenschaftsbericht über die politische Arbeit des alten Vorstands. (weiterlesen)

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Dienstag 31.01.17, 21:11 Uhr

NGG: Limo soll kein Luxus werden

Die Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG) hat vor einer höheren Besteuerung von zucker- und fetthaltigen Lebensmitteln gewarnt. „Neue Abgaben würden in Bochum einen Großteil der 1.120 Beschäftigten in der Ernährungsindustrie treffen“, sagt Yvonne Sachtje. Die Geschäftsführerin der NGG Ruhrgebiet spricht angesichts neuer Forderungen aus der Politik von einem „falschen Weg“: „Eine ,Genuss-Strafsteuer‘ lässt keine Pfunde purzeln. Kein Übergewichtiger wird durch Steuern schlanker, kein Diabetiker gesünder.“ Es komme vielmehr auf genug Bewegung und den richtigen Ernährungs-Mix an. Und dies könne man den Menschen vermitteln – „schon in der Schule“. (weiterlesen)

Dienstag 31.01.17, 19:34 Uhr

Grüne gegen Abschiebungen
nach Afghanistan

Die Bochumer Grünen teilen in einer Pressemitteilung mit,  dass sie auf ihrer Mitgliederversammlung einstimmig einen Antrag “Konsequent human – Abschiebungen nach Afghanistan stoppen!” beschlossen haben,  »der sich sowohl an die Bundesregierung als auch an die rot-grün-regierten Länder richtet. Darin werden Abschiebungen nach Afghanistan einstimmig abgelehnt: “Abschiebungen in lebensgefährliche Regionen sind schlichtweg menschenrechtswidrig. [...] Es müssen alle Möglichkeiten zum subsidiären Schutz, zu Duldungen und Aufschiebungen vollständig ausgereizt werden!”« Das Thema ist am morgigen Mittwoch Tagesordnungspunkt der Ratssitzung.

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Dienstag 31.01.17, 17:10 Uhr

Einige Antworten und weitere Fragen zum Konzerthaus

Da die Beantwortung der diversen Fragen zum Konzerthaus nach Ansicht der Sozialen Liste “von den Bochumer Zentralen Diensten sehr unwillig und in keiner Weise ausreichend beantwortet wurden”, hat die Soziale Liste eine weitere Anfrage zur Ratssitzung am 1. Februar gestellt.  Günter Gleising, Ratssprecher der Sozialen Liste: “Ich habe den Eindruck, dass das Ausmaß der Fehlentwicklungen bis nach der Landtagswahl verschleiert werden soll”.

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Dienstag 31.01.17, 14:59 Uhr

Afghanistan ist kein sicheres Herkunftsland

Die Medizinische Flüchtlingshilfe (MFH) unterstützt den Bochumer Protest gegen Abschiebungen nach Afghanistan und schreibt: »Anlässlich der Ratssitzung am 01.02.2017 wird es morgen um 14 Uhr vor dem Bochumer Rathaus eine Kundgebung geben, um gegen Abschiebungen nach Afghanistan zu protestieren. Die MFH wird sich an diesem Protest mit einem Redebeitrag von Melanie Zabel beteiligen und auch die mobile Beratung wird vor Ort im Einsatz sein.  Anders als es der Bundesinnenminister de Maizière seit Monaten behauptet ist Afghanistan kein sicheres Herkunftsland. Viele unserer KlientInnen berichten von Anschlägen und systematischen Menschenrechtsverletzungen durch die Taliban in den vergangen Jahren und Monaten. Auch in den Nachrichten häufen sich seit Monaten Berichte über Anschläge von Taliban gegen ZivilistInnen. Auch das Auswärtige Amt warnt seit November 2016 vor Reisen nach Afghanistan, in weiten Teilen des Landes sei es zu gefährlich. (weiterlesen)

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Montag 30.01.17, 17:32 Uhr

GEW bereitet Warnstreik vor

Wenn die heute beginnende  zweite Verhandlungsrunde bei den Tarifverhandlungen für die Beschäftigten der Länder ergebnislos verläuft, wird es zu Warnstreiks auch an Bochumer Schulen kommen. „Wir bereiten einen ersten Warnstreik für kommenden Mittwoch, den 1. Februar 2017 vor“, kündigt der  Vorsitzende der GEW Bochum, Ulrich Kriegesmann, an. „Auch die Lehrer*innen, die Kolleg*innen im Sozial- und Erziehungsdienst des Landes und die Tarifbeschäftigten an den Hochschulen erwarten eine deutliche Gehaltssteigerung und sind aktionsbereit.“ (weiterlesen)

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Montag 30.01.17, 17:21 Uhr

Sevim Dagdelen erneut Direktkandidatin

Die Bochumer Linkspartei schreibt: »„Mit ca . 84 Prozent sprachen sich die Bochumer Mitglieder am Sonntagabend für die erneute Direktkandidatur von Sevim Dagdelen aus. Das ist die Anerkennung für ihre herausragende Arbeit im Deutschen Bundestag. Wir freuen uns, dass wir mit Sevim Dagdelen eine bundesweit sehr prominente Bewerberin für den Wahlkreis haben. Sevim Dagdelen ist in ihrer Funktion als Beauftragte für Migration und Integration sowie Sprecherin für Internationale Politik außenpolitisch als auch innenpolitisch eine Expertin in ihrem Fach und sticht seit Jahren auch medial durch ihre Expertise hervor. (weiterlesen)

Sonntag 29.01.17, 17:07 Uhr
Tagung der Linken Bundestagsfraktion in Bochum:

Reichtum und Armut in Deutschland.

Am Freitag, dem 3. Februar findet ab 18 Uhr im Jahrhunderthaus der IG Metall eine prominent besetzte Tagung der Linksfraktion im Bundestag statt. Das Thema lautet: “Umverteilen Jetzt! Reichtum und Armut in Deutschland.” Neben der Bochumer Bundestagsabgeordneten Sevim Dagdelen und dem Bochumer Landessprecher der Linken Christian Leye werden der Armutsforscher Christoph Butterwegge, der Bundesgeschäftsführer des Paritätischen Ulrich Schneider und die Vorsitzende der Linksrakton im Bundestag Sahra Wagenknecht teilnehmen. In der Ankündigung heißt es:  »Laut dem aktuellen Armuts- und Reichtumsbericht der Bundesregierung hat die Vermögensungleichheit in Deutschland in den letzten Jahren weiter zugenommen. Die Dramatik dieser Entwicklung sprengt alles bisher Dagewesene. (weiterlesen)

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Samstag 28.01.17, 09:26 Uhr

Streik bei Geld-und Werttransporten

Über die Hälfte der Touren musste ausfallen

In Düsseldorf, Bochum, Dortmund, Köln, Duisburg, Recklinghausen, Wesseling und Bielefeld sind am Freitag rund 350  FahrerInnen von Geld- und Werttransporten sowie MitarbeiterInnen der Geldbearbeitung in einen ganztägigen Warnstreik getreten. Nach Angaben der Gewerkschaft ver.di fielen insgesamt über die Hälfte der bei den Sicherheitsunternehmen geplanten Touren am Freitag aus. Die Abholung von Tageseinnahmen bei Handelsunternehmen sei dadurch massiv betroffen, erklärte ver.di NRW. Banken hätten sich im Vorfeld bis zur Versicherungsgrenze mit Geld eingedeckt. Bei längerfristigen Streiks würde es aber auch bei Banken und der Befüllung von Geldautomaten enorme Engpässe geben. (weiterlesen)

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Freitag 27.01.17, 20:49 Uhr

Gedenken an die Opfer des Holocaust

Das Kuratorium “Stelen der Erinnerung” hat am heutigen internationalen Gedenktag an die Opfer des Holocaust Blumen vor dem Rathaus Wattenscheid niedergelegt. Der Vorsitzende des Kuratoriums, Felix Oekentorp (Foto), zog in seiner Rede Parallelen zu dem sich etablierenden Faschismus in der Weimarer Republik und heute. Die Rede im Wortlaut. »Heute vor 72 Jahren fand die Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz durch die Rote Armee statt. Für die Insassen endete damit unvorstellbares Grauen, wenige Wochen später, am 8. Mai kapitulierte Deutschland und man hoffte, das menschenverachtenden System der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft habe endgültig sein Ende gefunden. Diese Gewaltherrschaft war aber nicht durch einen gewaltsamen Putsch entstanden, sondern bahnte sich ganz unspektakulär in kleinen Schritten ihren Weg. Noch 1928 bekam die NSDAP gerade einmal 2,6% der Stimmen, zwei Jahre später schon 18,3% und 1932 waren es 37,4% bei den Wahlen zum Reichstag. (weiterlesen)

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Freitag 27.01.17, 16:41 Uhr

Fragen zum Konzerthaus

Die Soziale Liste schreibt: »Einen Fragenkatalog zum Komplex Musikzentrum hat die Soziale Liste Oberbürgermeister Thomas Eiskirch übermittelt. Die Soziale Liste kam damit einer Aufforderung von Eiskirch nach, der alle gestellten Fragen der Fraktionen und Ratsmitglieder in Vorbereitung auf die Ratssitzung am 1. Februar von der Verwaltung beantworten lassen will. Aus Sicht der Sozialen Liste könnte damit dieser Tag zum „Tag der Wahrheit“ werden. „Ich gehe davon aus“, so der Ratssprecher der Sozialen Liste, Günter Gleising, „das die gestellten Fragen eine gewisse Brisanz“ haben.“ Die Fragen der Sozialen Liste im Einzelnen: (weiterlesen)

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Freitag 27.01.17, 09:43 Uhr

Abschiebungen nach Afghanistan auf der Tagesordnung der Ratssitzung

Die Linksfraktion hat den Appell des Initiativkreises Flüchtlingsarbeit aufgegriffen, in dem der Rat aufgefordert wird, die Menschenrechte ernst zu nehmen und sich gegen Abschiebungen nach Afghanistan auszusprechen. In einem Antrag zur Ratssitzung am kommenden Mittwoch wird die Bochumer Ausländerbehörde aufgefordert, “alle vorhandenen rechtlichen Spielräume zu nutzen, um Abschiebungen aus Bochum in das Bürgerkriegsland Afghanistan zu verhindern.” Gültaze Aksevi, Mitglied der Linksfraktion im Rat, erklärt dazu: „Die mehr als 40 im Initiativkreis Flüchtlingsarbeit organisierten Bochumer Vereine, Verbände und Initiativen haben Recht: Abschiebungen nach Afghanistan gefährden Leben und verletzen grundsätzlichste Menschenrechte. Wer sich daran beteiligt, macht sich schuldig. Die lokal Verantwortlichen können sich da nicht wegducken.“ (weiterlesen)

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Freitag 27.01.17, 09:24 Uhr

Eine Community für alle?!

Am morgigen Samstag findet im Bahnhof Langendreer eine Fachtagung statt zum Thema “Rassismus-Erfahrungen und  Lesben, Schwulen, Bisexuellen, Trans* und Inter* (LSBTIQ*)” In der Einladung heißt es: »Eine Community für alle?! Es ist längst überfällig, offen über den Umgang mit Zuwanderung und die strukturell verankerte Diskriminierung von Geflüchteten und Migrant_innen in unserer Gesellschaft zu sprechen. Rassismus ist wieder salonfähig geworden. Während dem Rassismus häufig die Bühne bereitet wird, bleiben die Stimmen und Positionen der von Rassismus Betroffenen von der Mehrheit ungehört. (weiterlesen)

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Freitag 27.01.17, 08:58 Uhr
Fünfte Bochumer DEFA-Filmtage

Helden

Mit einem Propaganda-Schinken aus der DDR der 50-Jahre starten am 1. Februar die Fünften Bochumer  DEFA-Filmtage in endstationKino: “Ernst Thälmann – Sohn seiner Klasse”. Die Filmtage laufen unter dem Motto “Helden”. Auf den Streifen über den KPD-Führer in der Weimarer Republik folgt am 3. Februar: “Wolz – Leben und Verklärung eines deutschen Anarchisten”. Das vollständige Programm: (weiterlesen)

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Donnerstag 26.01.17, 17:15 Uhr

Demo am Mittwoch vor dem Rathaus:
Keine Abschiebungen nach Afghanistan!

Anlässlich der Ratssitzung am Mittwoch, den 1. Februar, ruft die Initiative Treffpunkt Asyl zu einer Kundgebung auf. Die Aktiven der Flüchtlingspolitik fordern die lokal Verantwortlichen auf, die Menschenrechte ernst zu nehmen und zu verhindern, dass Menschen aus Bochum in das unsichere Bürgerkriegsland Afghanistan abgeschoben werden. Los geht es um 14 Uhr auf dem Willy-Brandt-Platz (Rathausvorplatz).   Aktuell suchen mehr als 400 Menschen aus Afghanistan in Bochum Schutz vor Krieg, Terror, Verfolgung und damit verbundenen Notsituationen. “Afghanistan ist für Flüchtlinge nicht sicher, das wissen alle”, sagt Hans Hudde von der Initiative Treffpunkt Asyl. “Trotzdem hat Deutschland am vergangenen Dienstag bereits die zweite Sammelabschiebung nach Kabul durchgeführt – allen Protesten von Menschenrechtsorganisationen und Flüchtlingsräten zum Trotz. Auch NRW beteiligt sich. Aber wir in Bochum sind nicht machtlos. Es liegt letztendlich in den Händen der Bochumer Ausländerbehörde, von Oberbürgermeister Thomas Eiskirch und auch der Bochumer Politik, ob Menschen aus unserer Stadt zurück in den Terror und den Krieg geschickt werden können.” (weiterlesen)

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Mittwoch 25.01.17, 18:13 Uhr

Überblick über Leerstände fehlt

Die Stadt Bochum hat keinen Überblick darüber, wo, seit wann und aus welchen Gründen Wohnungen und Gebäude ungenutzt leer stehen. Das geht aus der Antwort der Verwaltung auf eine Anfrage der Linksfraktion im Rat hervor. „Angesichts des immer enger werdenden Wohnungsmarkts und der anhaltenden Unterbringungskrise muss sich das dringend ändern“, fordert Sevim Sarialtun, Fraktionsvorsitzende Der Linken im Rat. „Die Stadt Bochum führt kein immobilienbezogenes Leerstandskataster, daher ist es grundsätzlich nicht möglich, über Gründe und den Zeitraum von Leerständen Auskunft zu geben“, so lautet die Antwort der Verwaltung auf die Anfrage der Linksfraktion. Der Stadt stehe „kein rechtliches Instrument zur Verfügung, Eigentümer zur Vermietung oder Veräußerung von Immobilien zu verpflichten“, so die Verwaltung weiter. (weiterlesen)

Mittwoch 25.01.17, 16:34 Uhr

Unerwartete Kostensteigerung?

Die Bochumer Piraten schreiben: »Mit Besorgnis blicken die Bochumer Piraten auf die erneuten finanziellen Nachforderungen für das Anneliese-Brost-Musikforum Ruhr an den Rat der Stadt Bochum. Weitere 700.000 € sollen aufgrund „höherer“ Gewalt zusätzlich in das Projekt fließen. Wie es dazu kommen konnte, dass die Verwaltung über Benzolverunreinigungen des Bodens auf dem Gelände einer ehemaligen Tankstelle im Vorfeld keine Kenntnis oder Vermutung hatte, bleibt indes ungeklärt. Ebenso die Frage, warum diese Kosten erst jetzt thematisiert werden, wo diese zumindest in Teilen bereits zu Baubeginn bekannt waren? Nachdem sich die Stadt bereits 2015 am Schuletat bedient hatte, soll es nun den Etat für den Wohnungsbau treffen. (weiterlesen)

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Mittwoch 25.01.17, 15:45 Uhr

GEW will Einkommenslücken schließen

In der Tarifauseinandersetzung 2017 mobilisiert die Bochumer GEW für einen Warnstreik und schreibt: »Nach ergebnislosem Verlauf der ersten Verhandlungsrunde mit der Tarifgemeinschaft deutscher Länder (TdL) ist die GEW Bochum skeptisch, dass am 30./31.1. ein Ergebnis erzielt wird. Sie bereitet sich auf einen möglicherweise kurzfristigen ganztägigen Warnstreik ihrer tarifbeschäftigten Mitglieder vor, falls die Verhandlungen scheitern. Bereits am Donnerstag, 26.1. findet um 16 Uhr ein so genanntes Streikcafé für Lehrkräfte am Grund-und Hauptschulen ab 16 Uhr in der GEW-Geschäftsstelle, Alte Hattinger Str. 19 statt. Dort gibt es Informationen zu den Verhandlungen, möglichen Aktionen und das Streikrecht. (weiterlesen)

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