Archiv - Dezember 2016

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Dienstag 20.12.16, 20:44 Uhr

Barkic-Prozess erneut vertagt

Branco Barkic, der Anmelder von zwei Nazi-Kundgebungen (DaSKut) in Bochum in diesem Jahr, will ganz offensichtlich nicht auf der Anklagebank sitzen. Er erschien gestern nicht zum Prozess. Er ist wegen Volksverhetzung und Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen angeklagt. Näheres. Der Termin verlief gestern recht eigenartig. Richterin und Anwalt hatten offensichtlich über die Erledigung des Falles durch einen Strafbefehl verhandelt. Der anwesende Staatsanwalt wusste darüber nicht Bescheid und wollte Rücksprache mit dem Kollegen nehmen, der den Fall bearbeitet. Die Verhandlung wurde unterbrochen, um dann nach 20 Minuten mitzuteilen, dass der Prozess vertagt sei.

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Dienstag 20.12.16, 09:08 Uhr
Elke Steven berichtete über Demonstrationsbeobachtungen

Von Kesseln und Menschenrechten

Gestern Abend trat zum ersten Mal die “Bochumer Initiative Polizeibeobachtung” an die Öffentlichkeit. Zusammen mit dem Bochumer Bündnis gegen Rechts hatte die Initiative zu einer Veranstaltung unter dem Motto “Unsere Polizei verdient mehr Beobachtung” eingeladen. Anlass für die Gründung der Initiative waren die massiven Übergriffe der Polizei auf BürgerInnen, die am 1. Mai und am 19. Juni diesen Jahres gegen Nazi-Auftritte in Bochum demonstrierten. So wurden am 1. Mai mehrere hundert DemonstrantInnen stundenlang in einem Polizeikessel gefangen gehalten. Elke Steven vom Komitee für Grundrechte und Demokratie schilderte eine Vielzahl von Fällen, in denen solche Polizeikessel immer wieder von Gerichten als rechtswidrig eingestuft wurden, ohne dass die Polizei hieraus Konsequenzen gezogen hat. Den betroffenen Opfer dieser Polizeiwillkür seien bis zu 500 Euro Schmerzensgeld zugesprochen worden. Die Verantwortlichen der Polizei seien allerdings nie wegen Freiheitsberaubung bestraft worden. (weiterlesen)

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Montag 19.12.16, 17:04 Uhr
Treffpunkt Asyl:

Jetzt vor Ort Verantwortung übernehmen!

Keine Abschiebungen aus Bochum nach Afghanistan

Amnesty International und Treffpunkt Asyl haben Pressemitteilungen mit den selben Überschriften und zum großen Teil gleichen Inhalten veröffentlicht. Hier die  Erklärung von Treffpunkt Asyl: »Am 14. Dezember wurde die erste Sammelabschiebung aus der Bundesrepublik nach Afghanistan vollzogen – trotz 1.600 Toten und mehr als 3.500 verletzten Zivilist*innen allein im ersten Halbjahr 2016. Terroranschläge wie in Kabul (21. November, mindestens 27 Tote) oder im von der Regierung zuvor als sicher eingestuften Masar-i-Sharif (10. November, mindestens 4 Tote, 128 Verletzte, deutsches Konsulat in Trümmern) zeigen ganz klar: Afghanistan ist nicht sicher. Nach über 30 Jahren herrscht dort immer noch Krieg.  An den Abschiebungen nach Afghanistan gibt es massive Kritik aus der Zivilgesellschaft. Menschen, die aus Afghanistan geflohen sind, gehen seit Wochen gegen die Pläne auf die Straße. Zu Recht: Wenn Innenminister Thomas de Maziére in schusssicherer Weste und mit militärischem Begleitschutz in Kabul aus dem Hubschrauber steigt, dann ist das der Gipfel des Zynismus für die Betroffenen, die akut von Abschiebung dorthin bedroht sind. (weiterlesen)

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Montag 19.12.16, 16:59 Uhr
Anmesty International Bochum:

Jetzt vor Ort Verantwortung übernehmen!

Keine Abschiebungen aus Bochum nach Afghanistan

Amnesty International und Treffpunkt Asyl haben Pressemitteilungen mit den selben Überschriften und zum großen Teil gleichen Inhalten veröffentlicht. Hier die  Erklärung von Amnesty international:  »Am 14. Dezember wurde die erste Sammelabschiebung aus der Bundesrepublik nach Afghanistan vollzogen – trotz 1.600 Toten und mehr als 3.500 verletzten Zivilist*innen allein im ersten Halbjahr 2016, Terroranschläge wie in Kabul (21. November, mindestens 27 Tote) oder im von der Regierung zuvor als sicher eingestuften Masar-i-Sharif (10. November, mindestens 4 Tote, 128 Verletzte, deutsches Konsulat in Trümmern) zeigen ganz klar: Afghanistan ist nicht sicher. Nach über 30 Jahren herrscht dort immer noch Krieg. Das Auswärtige Amt rät vor der Einreise in Afghanistan ab. (weiterlesen)

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Montag 19.12.16, 15:28 Uhr

Kritik und Ideen für den Bochumer Süden

Am 20. November haben sich mehr als 50 Jugendliche und junge Erwachsene im Kinder- und Jugendfreizeithaus HuTown getroffen, um ihre Kritik und ihre Ideen und Vorstellungen für ein besseres Leben im Stadtbezirk Bochum Süd einzubringen und mit anderen Jugendlichen zu diskutieren. Der Bochumer Kinder- und Jugendring hatte zu diesem Treffen eingeladen. Er hat die Ergebnisse des Jugendforums in einem offenen Brief zusammengefasst worden, der an die Politik, an die Verwaltung und an die lokale Presse gerichtet ist. Der offene Brief als pdf-Datei.

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Sonntag 18.12.16, 17:06 Uhr

Anti-Repressionstreffen

Die Anti-Repressions AG lädt am  21.12. um 19 Uhr im Sozialen Zentrum zu einem weiteren Treffen ein, um sich gemeinsam gegen die Repressionen der Bochumer Polizei bei dem Naziaufmarsch am 1. Mai und der rassistischen Kundgebung am 19.06. zur Wehr zu setzen. In der Einladung heißt es: »Inzwischen treffen immer mehr Vorladungen, Strafbefehle und Anklageschriften ein. Von unserer Seite wurde dagegen schon einiges getan: Neben regelmäßigen Treffen zum Austausch, zur Vernetzung und rechtlicher Beratung wurde schon ein Spendenkonto eingerichtet und verschiedene Initiativen ins Leben gerufen, um Geld für zukünftige Prozesse und Strafbefehle zu sammeln. Außerdem helfen wir uns auf den Treffen gegenseitig mit den juristischen Fragen und wollen eine Klage gegen den Kessel vom 1. Mai im Bermudadreieck organisieren. Wenn ihr also selbst von der Repression betroffen seid oder etwas gesehen habt, kommt gerne zu unserem offenen Treffen und beteiligt euch an der gemeinsamen Planung von Aktionen und Gegenstrategien.«

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Samstag 17.12.16, 17:54 Uhr

Verbote und Angebote am 24. Dezember

Am 24. Dezember verbietet das Feiertagsgesetz NRW ab 16 Uhr u. a. “musikalische und sonstige unterhaltende Darbietungen jeder Art in Gaststätten und in Nebenräumen mit Schankbetrieb” und “alle anderen der Unterhaltung dienenden öffentlichen Veranstaltungen einschließlich Tanz.” Der Bahnhof Langendreer lädt daher zum jährlichen Holy Beatz mit dem Worten ein: “Laut Auflage vom Ordnungsamt dürfen wir erst ab 24:00 Uhr öffnen. Dann aber feiern wir mit euch laut und heftig!” Im Sozialen Zentrum geht es bereits um 18 Uhr mit dem anarchistisch-queere Dating- und Kennenlerntresen los. Es wird u. a. veganes Essen gegen Spende angeboten. Näheres.
Wenn für den Vorabend des Tages, an dem ChristInnen den angeblichen Geburtstag ihres Religionsstifters feiern, ausdrücklich die Vergnügungsverbote der stillen Feiertage (Volkstrauertag, Allerheiligen, Totensonntag und Karfreitag) verhängt werden, dann ist das keine Rücksichtnahme auf Nicht-ChristInnen. Das Feiertagsgesetz schützt an dieser Stelle nicht die Trauer und Betroffenheit derjenigen, die sich evtl. in diesem Moment vergegenwärtigen, wie viele Millionen Menschen in den letzten 2 000 Jahren im Namen des Christentums verfolgt, gefoltert, gesteinigt, verbrannt oder auf andere Weise umgebracht wurden. Das Feiertagsgesetz hat das Ziel alle Konkurrenzangebote zu den Feierlichkeiten der beiden Großkirchen zu unterbinden.

Freitag 16.12.16, 14:24 Uhr
Gründung der Bochumer Initiative Polizeibeobachtung

Unsere Polizei verdient mehr Beobachtung

Am Montag, den 19. 12. um 19 Uhr, findet in der ver.di-Geschäftsstelle, Univeritätsstraße 76 eine Veranstaltung mit Elke Steven vom Komitee für Grundrechte und Demokratie statt. Sie referiert zum Thema “Unsere Polizei verdient mehr Beobachtung”. Das Bochumer Bündnis gegen Rechts und die sich gründende “Bochumer Initiative Polizeibeobachtung” laden zu diesem Termin ein. Das Komitee für Grundrechte und Demokratie ist die Einrichtung, die in Deutschland über die größte Erfahrung mit der Beobachtung von Polizeiverhalten bei Demonstrationen verfügt. Elke Steven wird über diese Arbeit und über die rechtlichen Rahmenbedingungen dieses Engagements informieren. Sie wird dabei auch über eine Konferenz berichten, an der sie in dieser Woche in Wien teilgenommen hat. Das Büro für demokratische Institutionen und Menschenrechte (ODIHR) der OSZE hatte dazu eingeladen. Es organisiert selbst Demonstrationsbeobachtungen und hat Vertreterinnen und Vertreter der Zivilgesellschaft und der Wissenschaft aus 16 Ländern zu einem Erfahrungsaustausch eingeladen. (weiterlesen)

Donnerstag 15.12.16, 06:48 Uhr

Kollektiv für das schöne Leben

Die Grüne Jugend Bochum lädt zu einer “Premium-Cola Kollektiv Veranstaltung” am Freitag um 18:30 Uhr im Sozialen Zentrum ein: »Ständige Überarbeitung, massive Umweltzerstörung, ökonomische Ungleichheit oder die Lohnarbeit als sich. Der Kapitalismus als totalitäres System muss konsequent mit emanzipatorischen Ansätzen überwunden werden. Einen von vielen konkreten Ansatzpunkten für die praktische Umsetzung hin zu einer befreiten Gesellschaft lebt das Kollektiv Premium Cola aus Hamburg. Das Kollektiv produziert Cola und weitere Getränke. Alle Entscheidungen innerhalb des Kollektivs werden nach dem Konsensprinzip organisiert. Seit 14 Jahren gibt es das Kollektiv schon und ist den Idealen seither treu geblieben. (weiterlesen)

Mittwoch 14.12.16, 21:26 Uhr

Weihnachtsgeld auch für Mini-JobberInnen

Die Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG) informiert über den Anspruch auf Weihnachtsgeld: »Über die Extra-Euro unterm Weihnachtsbaum können sich in Bochum nicht nur viele Vollzeit-Beschäftigte freuen. Wenn der Chef seinen Mitarbeitern ein Weihnachtsgeld zahlt, dann haben auch die Mini-Jobber im selben Unternehmen Anspruch auf die Sonderzahlung. „Es gilt: Weniger Stunden, weniger Geld. Auch geringfügig Beschäftigte bekommen eine Lohntüte mit Weihnachtsgeld – abhängig von der Arbeitszeit“, erklärt Yvonne Sachtje. (weiterlesen)

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Mittwoch 14.12.16, 20:54 Uhr
Die Rosa Strippe legt zum 35. Geburtstag eine Festschrift vor

Ausgrenzung – Verfolgung – Akzeptanz

Im Hamburger Independent-Verlag Marta Press ist jetzt druckfrisch der Band “Ausgrenzung – Verfolgung – Akzeptanz” erschienen. Herausgegeben wurde der Band vom gemeinnützigen Verein Rosa Strippe, der vor 35 Jahren gegründet wurde. Die Mitarbeiter_innen der psychosozialen Beratungsstelle für Lesben, Schwule, Bisexuelle und Trans*Menschen in Trägerschaft des Vereins haben Sozialwissenschaftler_innen, Psycholog_innen, Pädagog_innen und Historiker_innen gebeten, etwas aus ihrer Perspektive zur Geschichte des Vereins beizutragen. 1981 als “Homosexuelle Selbsthilfe Rosa Strippe Bochum e.V.” in das Vereinsregister eingetragen und gestartet als Selbsthilfeinitiative, betreibt der Verein heute die zweitgrößte landesgeförderte LSBT*-Beratungsstelle in NRW. (weiterlesen)

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Mittwoch 14.12.16, 18:14 Uhr

Stadt für alle Bochum Netzwerk

Zur weiteren Planung der Kampagne zur Nutzung von Leerständen und für die Einführung einer Zweckentfremdungssatzung lädt das Stadt für alle Bochum Netzwerk alle Interessierten herzlich zum fünften Treffen am Montag, 19.12. um 19.30 Uhr ins Soziale Zentrum ein: Die Planung unserer Aktivitäten als Stadt für alle Bochum Netzwerk nimmt langsam Gestalt an. Das Netzwerk wird versuchen in die aktuelle Debatte um neue wohnungspolitische Herausforderungen in Bochum einzugreifen. Einerseits erstellt die Stadt aktuell ein Handlungskonzept Wohnen. (Der bisherige Stand dazu ist hier zu finden.) Andererseits scheint der Wohnungsmarkt insbesondere für ärmere Menschen immer enger zu werden und viele Geflüchtete müssen weiter in Sammelunterkünften leben. Für alle Interessierten bieten wir am 26.1. eine Infoveranstaltung zu möglichen wohnungspolitischen Interventionsmöglichkeiten der Stadt anbieten. (weiterlesen)

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Dienstag 13.12.16, 21:26 Uhr
Refugee Strike zur Verordnung des Landes NRW zur „Wohnsitzauflage

Keine Einschränkung der Freiheit –
keine Umsetzung der Wohnsitzauflage

Refugee Strike Bochum erklärt: »Am 1. Dezember ist die Verordnung der Landesregierung zur im Integrationsgesetz verankerten „Wohnsitzauflage“ in Kraft getreten. Die Verordnung bedeutet zwei Dinge: NRW will weiter rückwirkend Betroffene in andere Bundesländer zurückschieben und bis zum Jahr 2022 Betroffene in NRW zwingen, in einer bestimmten Stadt zu wohnen. Bis jetzt ist NRW das einzige Bundesland, das die „Wohnsitzauflage“ hart durchsetzt. Alle Menschen, die in 2016 eine Aufenthaltsgenehmigung erhalten haben und danach von einem anderen Bundesland nach NRW umgezogen sind, sollen laut Landesregierung zurück in das Bundesland, in dem der Asylantrag bearbeitet wurde. Alle, die bis zum 6. August umgezogen konnten und können einen Härtefallantrag dagegen stellen. Die neue Verordnung sagt, dass die Bezirksregierung Arnsberg über diese Anträge entscheidet. (weiterlesen)

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Montag 12.12.16, 23:00 Uhr
Gründung der Bochumer Initiative Polizeibeobachtung

Zeit hinzusehen

“Bochum, eine alte verrußte Ruhrgebietsstadt, in der die Sonne verstaubt, das Herzen am linken Fleck ist und in der es nach althergebrachter SPD-Politik riecht, lieben wir, dieses Bild tragen wir gerne klischeehaft nach außen.” So freundlich schreibt die neue Bochumer Initiative Polizeiüberwachung, um dann fortzufahren: “Im Laufe dieses Jahres ist es jedoch genau hier in Bochum bei Kundgebungen der rechten Szene zu massiven Übergriffen durch die Polizei in Richtung aller Menschen, die dagegen protestiert haben, gekommen. Das “Bochumer Bündnis gegen Rechts” überschüttet seit vielen Jahren solche Veranstaltungen angewidert mit Spott und Protest; das müssen in einem Rechtsstaat auch Neonazis aushalten und davor benötigen sie unserer Auffassung nach auch keinen Polizeischutz. Das Ausmaß und die Gewaltförmigkeit der Polizeieinsätze in Bochum am 01. Mai 2016 (Kesselung während NPD-Aufmarsch) und am 19.06.2016 (Daskut) jedoch haben uns erschreckt. (weiterlesen)

Sonntag 11.12.16, 21:51 Uhr

Erfolgreiche Amnesty-Kunstauktion

Bereits zum 45. Mal haben die Bochumer Amnesty-Gruppen Kunstwerke zugunsten der Menschenrechtsarbeit von Amnesty International versteigert. Amnesty berichtet: »Mit einem Ergebnis von rund 5.500 Euro ging die traditionsreiche Auktion im Tanas, der Gastronomie der Bochumer Kammerspiele, einmal mehr für alle Seiten zufriedenstellend zuende. Etwa 100 der 170 Exponate fanden im Laufe des Tages einen neuen Besitzer. Mit viel Elan führte Auktionator Thom Pokatzky die zahlreich erschienenen Gäste durch die gut fünfstündige Auktion. Interessiert verfolgte das Publikum das vorne präsentierte Angebot an Gemälden, Zeichnungen, Fotografien, Plakate und anderen Kunstwerken. Gefragt waren dabei vor allem die Objekte im Preissegment bis etwa 200 Euro. Immer wieder kam es zu Bieterwettstreiten, an deren Ende ein Werk oft für ein Vielfaches seines Mindestgebotes verkauft wurde. (weiterlesen)

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Sonntag 11.12.16, 09:31 Uhr

Rechte Offensive in Europa – verhindern!

Bestandsaufnahme, Ursachenanalyse und Entwicklung von Gegenstrategien

Zu einer interaktiven Diskussion laden die DGB Region Ruhr-Mark und die hellas-solidarität-bochum ein, um gemeinsam nach Antworten zu suchen bzw. Thesen zu entwickeln. Die Diskussion beginnt um 19 Uhr am Dienstag, den 13 Dezember im ver.di-Haus Bochum. In der Einladung heißt es: “Mit Giorgos Chondros (Parteivorstand Syriza) und Ismail Küpeli (Journalist, Medizinische Flüchtlingshilfe Bochum) konnten wir für Griechenland und die Türkei bereits internationale Diskutanten gewinnen, die eine aktuelle Bestandsaufnahme der Rechtspopulisten und ihrer Strategien in ihren Ländern vornehmen werden… Im Anschluß möchten wir verschiedenen Fragestellungen nachgehen: Wie sind die rechtspopulistischen Wahlerfolge zu erklären? – Sind Neoliberalismus und die Austeritätspolitik die einzigen Stellschrauben für einen Wandel? – Ist die Spaltung in der Gesellschaft Ursache oder Wirkung? – Welche Rolle spielen die Medien, insbes. die „sozialen“ Medien? – Wie kann man dieser Entwicklung effektiv begegnen? Gerne würden wir auch in diesem Zusammenhang stehende Fragen der Gäste mit aufnehmen und bitten diese im Vorfeld an: hellassolibo@web.de oder an anne.sandner@dgb.de zu posten.

 

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Samstag 10.12.16, 21:16 Uhr

Christian Leye ist Spitzenkandidat
der Linken für die Landtagswahl

Christian Leye aus Bochum wurde heute mit 80 Prozent der Stimmen auf der Landesversammlung der Linken neben Özlem Alev Demirel zum Spitzenkandidaten der Partei für die Landtagswahl im Mai nächsten Jahres gewählt. Im Archiv von bo-alternativ.de findet er seit dem Beginn des Irak-Krieges im Jahr 2003 regelmäßig Erwähnung. Vor 13 Jahren (Foto) unterstützte er mit der Hiphop-Band easyX die KriegsgegnerInnen.
Ein Text aus der Zeit:
“Wenn wir nicht widersprechen,
wird es keiner machen,
wenn wir keine Regeln brechen,
passieren diese Sachen,
In diesen Gleichmacherwelten
marschiert Klon neben Klon,
doch fuck das System,
wir schwimmen gegen den Strom.
Es ist Krieg da draußen!”
Die Pressemitteilung Der Linken zur heutigen Wahl.

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Samstag 10.12.16, 07:00 Uhr

Innenminister Jäger lügt nachweislich

Am 19. Juni ereignete sich in Bochum nach einer Nazi-Demonstration ein äußerst brutaler Polizeiübergriff auf BürgerInnen, die diese Demonstration kritisch begleitet hatten. Eine anschließend geplante Demonstration von Geflüchteten wurde wegen der Aggressivität der Polizei abgesagt. Siehe Bericht “Übelster Polizei-Übergriff“. Das Bündnis gegen Rechts hat daraufhin zusammen mit etlichen anderen Organisationen einen offenen Brief an die Ministerpräsidentin und den Oberbürgermeister geschrieben: Schützen Sie uns vor dieser Polizei. Innenminister Jäger hat im Auftrag der Ministerpräsidentin mit einem Brief voller Floskeln und Unwahrheiten geantwortet. Uli Borchers nimmt als Sprecher des Bündnisses gegen Rechts dazu Stellung: »Diese Antwort des Innenministers kann nicht unkommentiert bleiben und muss vor dem Hintergrund unserer Erfahrungen vom 19.6.2016 bewertet werden. Der erste Teil des Briefes beinhaltet eine allgemeine Information über polizeiliche Aufgaben, das Recht auf Ausübung der Versammlungsfreiheit, das Recht auf aktive Teilnahme am Meinungs- und Willensbildungsprozess und dem Auftrag der Polizei, einen friedlichen Verlauf zu garantieren. Schön und gut: Das ist nichts Neues und -bis dahin gelesen – ist die Frage erlaubt: Was soll dieser „Nachhilfeunterricht“ oder diese Art der „staatsbürgerlichen Aufklärung“?
Verständlich wird diese Einleitung erst dann, wenn im zweiten Teil des Briefes auf  konkrete Vorwürfe aus dem „Offenen Brief“ eingegangen wird. (weiterlesen)

Freitag 09.12.16, 17:26 Uhr

Bericht von der Ratssitzung

Die Linksfraktion hat ihren Newsletter zur gestrigen Ratssitzung veröffentlicht und schreibt: „Kurz vor Weihnachten das Tafelsilber zu verscherbeln, das ist womöglich nicht die beste Idee. Noch schlimmer ist es, wenn es nicht um Luxus-Besteck für ein Feiertags-Festmahl geht, sondern um grundlegende Infrastruktur unserer Stadt. Am Donnerstag, den 8. Dezember, ist der Bochumer Rat zur wichtigsten Sitzung des Jahres zusammengekommen. Auf der Tagesordnung standen die Verabschiedung des Haushalts 2017 und ein Konzept mit weiteren rot-grünen Kürzungs- und Privatisierungsvorschlägen. In diesem Newsletter berichten wir über die Beschlüsse im Rat und aus den Ausschüssen – und davon, was in den vergangenen Wochen in Bochum politisch sonst noch so passiert ist. Die Themen im Einzelnen: (weiterlesen)

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Freitag 09.12.16, 17:09 Uhr

“System Change, Not Climate Change

Am Mittwoch, den 14.12. findet um 18.30 Uhr das nächste AntifaCafé im Sozialen Zentrum statt. Das Thema des Abends ist “System Change, Not Climate Change – Klimaaktivismus von heute”. In der Ankündigung heißt es: »Die Zeit drängt. Das Ergebnis der letzten Klimagipfel in Paris und Marrakesch kann eher als ‘Viel Lärm um Nichts’ betrachtet werden – viele Worte, wenige Taten. Nun sind Klima-Aktivist*innen weltweit gefragt, um Druck für einen gesellschaftlichen Wandel aufzubauen. (weiterlesen)

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