Archiv - Dezember 2016

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Donnerstag 22.12.16, 15:41 Uhr

Es muss nicht immer Hamburg sein!

Live-Schaltung zum Chaos Communication Congress

Auch in diesem Jahr lädt space left, der Hacker-Club im Sozialen Zentrum, dazu ein, den aktuellen Chaos Communication Congress per Live-Stream mitzuerleben: »Worum gehts? Wir starten um 14 Uhr. Wir streamen direkt vom Congress auf zwei Beamern und haben 120 MBit/Down, genug Mate und das wichtigste: auch wir sind Nerds. Verpflegung mit Kalorien, Strom und Daten ist verfügbar.
Die Veranstaltung findet täglich vom 27. bis 30.12.2016 im Sozialen Zentrum (SZ) in Bochum statt. Wenn du Lust hast, über die Themen des Chaos Communication Congress zu diskutieren oder einfach nerdige Gesellschaft wünschst, dann bist du bei uns genau richtig.«

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Mittwoch 21.12.16, 20:52 Uhr

Bilder für den Rückblick erbeten


Am Sonntag, den 15. Januar, findet der traditionelle “Rückblick auf ein Jahr Bewegung” in Bochum statt. Hierbei wird u. a. über Aktionen, Demonstrationen etc berichtet, die 2016 in Bochum statt gefunden haben. Das Friedensplenum bittet die LeserInnen, Fotos und Filme für den Rückblick zur Verfügung zu stellen. Adresse: rueckblick@bo-alternativ.de.

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Mittwoch 21.12.16, 16:35 Uhr
Der alternative Weihnachtspreis der Sozialen Liste:

Die Rute 2016 geht an Mario Schiefelbein

Die Rute 2016, der von der Sozialen Liste Bochum gestiftete alternative Weihnachtspreis für soziale und politische Missetaten, ist in diesem Jahr Mario Schiefelbein verliehen worden. In einer Erläuterung dazu heißt es: »Damit will die Soziale Liste Bochum rügen, dass, seitdem Herr Schiefelbein Geschäftsführer der Bochum Marketing GmbH ist, die Werbung für unsere Stadt Bochum ausschließlich unter Vermarktungsgesichtspunkten erfolgt. Er will, wie in einem Interview formuliert, die Bilder, die die Menschen über Bochum in den Köpfen tragen, „durch andere austauschen“. Die Traditionen der Stadt, die Arbeit in den Betrieben und die Kämpfe der Menschen haben in seiner Vermarktungsstrategie keinen Platz. Herr Schiefelbein geht sogar so weit zu formulieren, dass wir es uns „nicht mehr leisten können“, die „alten Strophen von Herbert Grönemeyer“ zu besingen. (weiterlesen)

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Dienstag 20.12.16, 21:34 Uhr

Ken Loachs neuer Film: Ich, Daniel Blake


Ab Donnerstag, den 22.12. ist im endstation.kino Ken Loachs sozialkritischer Film Ich, Daniel Blake zu sehen. Der Regisseur erhielt für seinen Film in Cannes dieses Jahr die Goldene Palme. Sein Protagonist Daniel Blake ist ein geradliniger, zeitlebens Steuern zahlender Durchschnittsengländer – bis seine Gesundheit ihm einen Strich durch die Rechnung macht. Die willkürliche Staatsbürokratie will ihm jedoch den Bezug von Sozialhilfe verweigern. (weiterlesen)

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Dienstag 20.12.16, 21:15 Uhr

JedeR Neunte arbeitet nachts

In Bochum sind rund 17.000 Beschäftigte in der Nacht aktiv. Damit arbeiten rund elf Prozent aller Beschäftigten in der Stadt nach 23 Uhr. Das teilt die Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG) mit und beruft sich hierbei auf aktuelle Schätzungen des Mikrozensus. Vor dem Hintergrund der Debatte um die „Arbeit 4.0“ warnt die NGG Ruhrgebiet vor einer weiteren Aufweichung der Arbeitszeiten: „Heute sind der Bäcker oder die Lebensmitteltechnikerin typische ,Mondzeit-Jobber‘. Aber durch die Digitalisierung könnte das Arbeiten in der Nacht bald noch viel mehr Berufe treffen“, sagt Geschäftsführerin Yvonne Sachtje. (weiterlesen)

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Dienstag 20.12.16, 20:44 Uhr

Barkic-Prozess erneut vertagt

Branco Barkic, der Anmelder von zwei Nazi-Kundgebungen (DaSKut) in Bochum in diesem Jahr, will ganz offensichtlich nicht auf der Anklagebank sitzen. Er erschien gestern nicht zum Prozess. Er ist wegen Volksverhetzung und Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen angeklagt. Näheres. Der Termin verlief gestern recht eigenartig. Richterin und Anwalt hatten offensichtlich über die Erledigung des Falles durch einen Strafbefehl verhandelt. Der anwesende Staatsanwalt wusste darüber nicht Bescheid und wollte Rücksprache mit dem Kollegen nehmen, der den Fall bearbeitet. Die Verhandlung wurde unterbrochen, um dann nach 20 Minuten mitzuteilen, dass der Prozess vertagt sei.

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Dienstag 20.12.16, 09:08 Uhr
Elke Steven berichtete über Demonstrationsbeobachtungen

Von Kesseln und Menschenrechten

Gestern Abend trat zum ersten Mal die “Bochumer Initiative Polizeibeobachtung” an die Öffentlichkeit. Zusammen mit dem Bochumer Bündnis gegen Rechts hatte die Initiative zu einer Veranstaltung unter dem Motto “Unsere Polizei verdient mehr Beobachtung” eingeladen. Anlass für die Gründung der Initiative waren die massiven Übergriffe der Polizei auf BürgerInnen, die am 1. Mai und am 19. Juni diesen Jahres gegen Nazi-Auftritte in Bochum demonstrierten. So wurden am 1. Mai mehrere hundert DemonstrantInnen stundenlang in einem Polizeikessel gefangen gehalten. Elke Steven vom Komitee für Grundrechte und Demokratie schilderte eine Vielzahl von Fällen, in denen solche Polizeikessel immer wieder von Gerichten als rechtswidrig eingestuft wurden, ohne dass die Polizei hieraus Konsequenzen gezogen hat. Den betroffenen Opfer dieser Polizeiwillkür seien bis zu 500 Euro Schmerzensgeld zugesprochen worden. Die Verantwortlichen der Polizei seien allerdings nie wegen Freiheitsberaubung bestraft worden. (weiterlesen)

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Montag 19.12.16, 17:04 Uhr
Treffpunkt Asyl:

Jetzt vor Ort Verantwortung übernehmen!

Keine Abschiebungen aus Bochum nach Afghanistan

Amnesty International und Treffpunkt Asyl haben Pressemitteilungen mit den selben Überschriften und zum großen Teil gleichen Inhalten veröffentlicht. Hier die  Erklärung von Treffpunkt Asyl: »Am 14. Dezember wurde die erste Sammelabschiebung aus der Bundesrepublik nach Afghanistan vollzogen – trotz 1.600 Toten und mehr als 3.500 verletzten Zivilist*innen allein im ersten Halbjahr 2016. Terroranschläge wie in Kabul (21. November, mindestens 27 Tote) oder im von der Regierung zuvor als sicher eingestuften Masar-i-Sharif (10. November, mindestens 4 Tote, 128 Verletzte, deutsches Konsulat in Trümmern) zeigen ganz klar: Afghanistan ist nicht sicher. Nach über 30 Jahren herrscht dort immer noch Krieg.  An den Abschiebungen nach Afghanistan gibt es massive Kritik aus der Zivilgesellschaft. Menschen, die aus Afghanistan geflohen sind, gehen seit Wochen gegen die Pläne auf die Straße. Zu Recht: Wenn Innenminister Thomas de Maziére in schusssicherer Weste und mit militärischem Begleitschutz in Kabul aus dem Hubschrauber steigt, dann ist das der Gipfel des Zynismus für die Betroffenen, die akut von Abschiebung dorthin bedroht sind. (weiterlesen)

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Montag 19.12.16, 16:59 Uhr
Anmesty International Bochum:

Jetzt vor Ort Verantwortung übernehmen!

Keine Abschiebungen aus Bochum nach Afghanistan

Amnesty International und Treffpunkt Asyl haben Pressemitteilungen mit den selben Überschriften und zum großen Teil gleichen Inhalten veröffentlicht. Hier die  Erklärung von Amnesty international:  »Am 14. Dezember wurde die erste Sammelabschiebung aus der Bundesrepublik nach Afghanistan vollzogen – trotz 1.600 Toten und mehr als 3.500 verletzten Zivilist*innen allein im ersten Halbjahr 2016, Terroranschläge wie in Kabul (21. November, mindestens 27 Tote) oder im von der Regierung zuvor als sicher eingestuften Masar-i-Sharif (10. November, mindestens 4 Tote, 128 Verletzte, deutsches Konsulat in Trümmern) zeigen ganz klar: Afghanistan ist nicht sicher. Nach über 30 Jahren herrscht dort immer noch Krieg. Das Auswärtige Amt rät vor der Einreise in Afghanistan ab. (weiterlesen)

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Montag 19.12.16, 15:28 Uhr

Kritik und Ideen für den Bochumer Süden

Am 20. November haben sich mehr als 50 Jugendliche und junge Erwachsene im Kinder- und Jugendfreizeithaus HuTown getroffen, um ihre Kritik und ihre Ideen und Vorstellungen für ein besseres Leben im Stadtbezirk Bochum Süd einzubringen und mit anderen Jugendlichen zu diskutieren. Der Bochumer Kinder- und Jugendring hatte zu diesem Treffen eingeladen. Er hat die Ergebnisse des Jugendforums in einem offenen Brief zusammengefasst worden, der an die Politik, an die Verwaltung und an die lokale Presse gerichtet ist. Der offene Brief als pdf-Datei.

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Sonntag 18.12.16, 17:06 Uhr

Anti-Repressionstreffen

Die Anti-Repressions AG lädt am  21.12. um 19 Uhr im Sozialen Zentrum zu einem weiteren Treffen ein, um sich gemeinsam gegen die Repressionen der Bochumer Polizei bei dem Naziaufmarsch am 1. Mai und der rassistischen Kundgebung am 19.06. zur Wehr zu setzen. In der Einladung heißt es: »Inzwischen treffen immer mehr Vorladungen, Strafbefehle und Anklageschriften ein. Von unserer Seite wurde dagegen schon einiges getan: Neben regelmäßigen Treffen zum Austausch, zur Vernetzung und rechtlicher Beratung wurde schon ein Spendenkonto eingerichtet und verschiedene Initiativen ins Leben gerufen, um Geld für zukünftige Prozesse und Strafbefehle zu sammeln. Außerdem helfen wir uns auf den Treffen gegenseitig mit den juristischen Fragen und wollen eine Klage gegen den Kessel vom 1. Mai im Bermudadreieck organisieren. Wenn ihr also selbst von der Repression betroffen seid oder etwas gesehen habt, kommt gerne zu unserem offenen Treffen und beteiligt euch an der gemeinsamen Planung von Aktionen und Gegenstrategien.«

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Samstag 17.12.16, 17:54 Uhr

Verbote und Angebote am 24. Dezember

Am 24. Dezember verbietet das Feiertagsgesetz NRW ab 16 Uhr u. a. “musikalische und sonstige unterhaltende Darbietungen jeder Art in Gaststätten und in Nebenräumen mit Schankbetrieb” und “alle anderen der Unterhaltung dienenden öffentlichen Veranstaltungen einschließlich Tanz.” Der Bahnhof Langendreer lädt daher zum jährlichen Holy Beatz mit dem Worten ein: “Laut Auflage vom Ordnungsamt dürfen wir erst ab 24:00 Uhr öffnen. Dann aber feiern wir mit euch laut und heftig!” Im Sozialen Zentrum geht es bereits um 18 Uhr mit dem anarchistisch-queere Dating- und Kennenlerntresen los. Es wird u. a. veganes Essen gegen Spende angeboten. Näheres.
Wenn für den Vorabend des Tages, an dem ChristInnen den angeblichen Geburtstag ihres Religionsstifters feiern, ausdrücklich die Vergnügungsverbote der stillen Feiertage (Volkstrauertag, Allerheiligen, Totensonntag und Karfreitag) verhängt werden, dann ist das keine Rücksichtnahme auf Nicht-ChristInnen. Das Feiertagsgesetz schützt an dieser Stelle nicht die Trauer und Betroffenheit derjenigen, die sich evtl. in diesem Moment vergegenwärtigen, wie viele Millionen Menschen in den letzten 2 000 Jahren im Namen des Christentums verfolgt, gefoltert, gesteinigt, verbrannt oder auf andere Weise umgebracht wurden. Das Feiertagsgesetz hat das Ziel alle Konkurrenzangebote zu den Feierlichkeiten der beiden Großkirchen zu unterbinden.

Freitag 16.12.16, 14:24 Uhr
Gründung der Bochumer Initiative Polizeibeobachtung

Unsere Polizei verdient mehr Beobachtung

Am Montag, den 19. 12. um 19 Uhr, findet in der ver.di-Geschäftsstelle, Univeritätsstraße 76 eine Veranstaltung mit Elke Steven vom Komitee für Grundrechte und Demokratie statt. Sie referiert zum Thema “Unsere Polizei verdient mehr Beobachtung”. Das Bochumer Bündnis gegen Rechts und die sich gründende “Bochumer Initiative Polizeibeobachtung” laden zu diesem Termin ein. Das Komitee für Grundrechte und Demokratie ist die Einrichtung, die in Deutschland über die größte Erfahrung mit der Beobachtung von Polizeiverhalten bei Demonstrationen verfügt. Elke Steven wird über diese Arbeit und über die rechtlichen Rahmenbedingungen dieses Engagements informieren. Sie wird dabei auch über eine Konferenz berichten, an der sie in dieser Woche in Wien teilgenommen hat. Das Büro für demokratische Institutionen und Menschenrechte (ODIHR) der OSZE hatte dazu eingeladen. Es organisiert selbst Demonstrationsbeobachtungen und hat Vertreterinnen und Vertreter der Zivilgesellschaft und der Wissenschaft aus 16 Ländern zu einem Erfahrungsaustausch eingeladen. (weiterlesen)

Donnerstag 15.12.16, 06:48 Uhr

Kollektiv für das schöne Leben

Die Grüne Jugend Bochum lädt zu einer “Premium-Cola Kollektiv Veranstaltung” am Freitag um 18:30 Uhr im Sozialen Zentrum ein: »Ständige Überarbeitung, massive Umweltzerstörung, ökonomische Ungleichheit oder die Lohnarbeit als sich. Der Kapitalismus als totalitäres System muss konsequent mit emanzipatorischen Ansätzen überwunden werden. Einen von vielen konkreten Ansatzpunkten für die praktische Umsetzung hin zu einer befreiten Gesellschaft lebt das Kollektiv Premium Cola aus Hamburg. Das Kollektiv produziert Cola und weitere Getränke. Alle Entscheidungen innerhalb des Kollektivs werden nach dem Konsensprinzip organisiert. Seit 14 Jahren gibt es das Kollektiv schon und ist den Idealen seither treu geblieben. (weiterlesen)

Mittwoch 14.12.16, 21:26 Uhr

Weihnachtsgeld auch für Mini-JobberInnen

Die Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG) informiert über den Anspruch auf Weihnachtsgeld: »Über die Extra-Euro unterm Weihnachtsbaum können sich in Bochum nicht nur viele Vollzeit-Beschäftigte freuen. Wenn der Chef seinen Mitarbeitern ein Weihnachtsgeld zahlt, dann haben auch die Mini-Jobber im selben Unternehmen Anspruch auf die Sonderzahlung. „Es gilt: Weniger Stunden, weniger Geld. Auch geringfügig Beschäftigte bekommen eine Lohntüte mit Weihnachtsgeld – abhängig von der Arbeitszeit“, erklärt Yvonne Sachtje. (weiterlesen)

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