Montag 21.11.16, 07:43 Uhr

Keine Abschiebungen nach Afghanistan!


Die Bochumer Gruppen von Amnesty International rufen auf ihrer Webseite zur Teilnahme an der von „Nedaje Afghan نداى افغان – Afghanischer Aufschrei – Afghan Outcry Düsseldorf“ organisierten Demonstration am Samstag, dem 26.11.2016 in Düsseldorf auf:
»Über 1.600 Tote und mehr als 3.500 Verletzte (Quelle: United Nations Assistance Mission in Afghanistan – UNAMA) unter der afghanischen Zivilbevölkerung im ersten Halbjahr 2016 sprechen eine deutliche Sprache: Afghanistan ist kein sicheres Land! Nicht für die Menschen, die dort leben, und erst recht nicht für Asylsuchende, die dorthin abgeschoben werden sollen. Afghanische Flüchtlinge müssen in Deutschland und anderen EU-Staaten weiterhin Aufnahme finden und Schutz erhalten!

Der aktuelle Jahresbericht von Amnesty International zu Afghanistan führt auf, dass sich die Sicherheitslage im ganzen Land massiv verschlechterte. Die afghanische Regierung ist nicht in der Lage, die Bevölkerung ausreichend zu schützen. Die Verantwortung für 70% der Opfer tragen die Taliban und andere bewaffnete Gruppen, 16% werden gar den afghanischen Sicherheitskräften und ihren Verbündeten zugerechnet. Zudem greifen die Taliban verstärkt „weiche“ und zivile Ziele an. Im Jahr 2015 gab es knapp 200.000 Binnenvertrieben in Afghanistan, von denen die meisten keinerlei humanitäre Hilfe seitens der Behörden erhielten. Über 6 Millionen Afghanen sind laut dem Afghanistan-Beauftragten der Vereinten Nationen, Mark Bowden, unmittelbar von Kampfhandlungen betroffen. Das Ministerium für Frauenangelegenheiten registrierte von März bis Dezember 2015 Tausende Fälle von Gewalt gegen Frauen. Es herrschte weiterhin ein Klima der Straflosigkeit. Menschenrechtsverteidiger wurden von verschiedenen Seiten bedroht, eingeschüchtert und gewaltsam angegriffen. Die Behörden gingen entsprechenden Fällen nicht nach und zogen die Täter nicht zur Rechenschaft. Journalisten und Menschenrechtsverteidiger äußerten die Befürchtung, dass eine vom Parlament beschlossene Reform des Gesetzes über Massenmedien das Recht auf freie Meinungsäußerung noch weiter untergraben könnte. Die Todesstrafe wurde weiterhin verhängt, oft nach unfairen Verfahren.«