Dienstag 25.10.16, 14:35 Uhr

Die Abkommen CETA und TTIP stoppen!

„Die Sorgen der belgischen Regionalregierungen der Wallonie und Brüssel gegenüber dem undurchsichtigen CETA-Vertragswerk sind mehr als berechtigt“, sagt Helgard Althoff, Vorsitzende der Sozialen Liste Bochum. Ihre Standhaftigkeit mache der gesamten Bewegung gegen die neoliberalen Abkommen Mut. Gleichzeitig sei festzustellen, dass auch der Internationale Protest gegen die Abkommen CETA und TTIP zu dieser Entwicklung beigetragen habe und die undemokratischen Strukturen in der EU aufgezeigt wurden. Die Soziale Liste als Bestandteil der deutschen Protestbewegung sei solidarisch mit den belgischen CETA-Gegnern. „Der große belgische Protest ist für uns Ansporn zu weiteren lokalen Aktivitäten gegen die sog. Handelsabkommen“, sagt Günter Gleising, Ratssprecher der Sozialen Liste. Die Soziale Liste wendet sich auch gegen “die aktuelle deutsch-nationale Stimmungsmache und die Darstellung, die Wahrnehmung demokratischer Rechte sei antieuropäisch”.

 
 
 
 


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