Dienstag 06.09.16, 07:24 Uhr

Krieg ist keine Lösung


In seinem Grußwort für den Deutschen Gewerkschaftsbund beschrieb Jochen Bauer die zunehmende Bereitschaft der Eliten in Wirtschaft und Politik, im Kampf um Absatzmärkte, Rohstoffe und Einflussgebiete auf militärische Lösungen zu setzen.”Deshalb müssen wir in den Betrieben und allen Bereichen, in denen wir tätig sind mit unseren Kolleginnen und Kollegen darüber reden, dass der Frieden in Europa gefährdet ist”, schloss er. Das Grußwort im Wortlaut. Detailliert und faktenreich schilderte anschließend Serdar Yüksel, Landtagsabgeordneter der SPD  und Referent bei der Gedenkveranstaltung, den Anteil der damaligen rot-grünen Bundes- regierung am Krieg gegen Jugoslawien und dessen Folgen. Den Kosovo, der doch angeblich befreit werden sollte, traf es am schlimmsten: Zerstörung, Arbeitslosigkeit, Armut, Korruption und Verwicklung staatlicher Strukturen in die organisierte Kriminalität dauern bis heute an. Internationale Gelder versickern in dunklen Kanälen. Gewinner seien laut Yüksel die mafiotischen, in Rauschgift- und Waffenhandel verstrickten Eliten des Kosovo, aber auch US-amerikanische regierungsnahe Firmen, die von überteuert errichteten  Autobahnen und Telekommunikationssystemen profitierten und die Erschließung und Förderung von Rohstoffen verhinderten. Letztliche Ursache für die deutsche Beteiligung an diesem Krieg sei die angebliche Abhängigkeit deutscher Politiker von den USA. Damit rückt der SPD-Politiker in bedenkliche Nähe zu populistischen Positionen, mit denen von eigener Verantwortung abgelenkt wird.  In der anschließenden kontroversen Diskussion wurden die  wirtschaftlichen, machtpolitischen und militärischen Interessen deutscher und europäischer Entscheidungsträger an der Zerstörung Jugoslawiens hervorgehoben. Um Kriege  zu verhindern, müssen alle Anstrengungen gegen die Aufrüstungspläne der Herrschenden unseres Landes gerichtet sein.