Montag 25.04.16, 11:53 Uhr

Die NPD-Provokation stoppen!

Die Soziale Liste Bochum unterstützt die Aktionen des gegen den Aufmarsch der NPD und anderer Neonazis am 1. Mai in Bochum und schreibt: »Angesichts der deutschen Geschichte (Zerschlagung und Verbot der Gewerkschaften 1933) und den Überfällen von Gewerkschaftsveranstaltungen durch Nazis in den vergangenen Jahren, ist die geplante Provokation der Nazis schlichtweg unerträglich und eine Provokation für die Menschen in Bochum und dem ganzen Ruhrgebiet.
Im Grundgesetz ist garantiert, dass jeder Mensch unabhängig von Herkunft, Hautfarbe, politischer und religiöser Einstellung ohne Angst leben kann. Wer diese Grundrechte wie die rassistischen, neofaschistischen, rechtsextremen Gruppen und Parteien bedroht hat nichts auf Bochums Straßen verloren.
Deshalb sollte auch von der Ratssitzung am 28. April ein starkes Signal des antifaschistischen Protestes ausgehen. Von den Polizei- und Justizbehörden erwarten wir endlich ein konsequentes Durchgreifen gegen rechte Gewalt und Nazipropaganda. Statt Naziaufmärsche mit Großaufgeboten der Polizei zu schützen, verlangen wir den Schutz vor faschistischen Schlägertrupps und „Bürgerwehren“. Antifaschistische Gedenktage und -orte bedürfen eines besonderen Schutzes und dürfen nicht für faschistische Propaganda missbraucht werden. Die Soziale Liste Bochum beteiligt sich deshalb an den Aktivitäten gegen den Naziaufmarsch: „1. Mai Nazifrei“!«

 
 
 
 


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