Donnerstag 07.04.16, 13:00 Uhr

Aktion am Samstag vor dem Bahnhof

Bus-Infos für Bochum


Am kommenden Samstag, den 9.4.wird die Bochumer occupy-Gruppe ab 11.30 Uhr mit einem Aktionsstand gegenüber dem Hauptbahnhof  zur Demonstration gegen TTIP & CETA in Hannover am 24. April mobilisieren. Anlass ist die Hannover Messe,  die von Bundeskanzlerin Angela Merkel und US-Präsident Barack Obama eröffnet wird. Die beiden wollen dabei die TTIP-Verhandlungen gemeinsam voranzubringen. Der Bochumer Kinder- und Jugendring ruft zur Teilnahme an der Demonstration auf und schreibt: »Mit den sogenannten Freihandelsabkommen TTIP und CETA droht eine Aushöhlung von demokratischen Entscheidungsprozessen, da Gesetzesvorlagen vor der parlamentarischen Beratung mit Lobbyisten abgestimmt werden sollen. Außerdem sollen Konzerne die Möglichkeit erhalten, Staaten vor privaten Schiedsgerichten zu verklagen, wenn politische Entscheidungen (z.B. der Atomausstieg oder das Fracking-Verbot) ihre Profite schmälern. Diese Gerichte tagen geheim und eine Berufung ist nicht möglich. Bei den Schiedsgerichtsverfahren geht es um sehr hohe „Schadensersatzforderungen“. Entscheidungen zugunsten der Konzerne können die öffentlichen Kassen erheblich belasten. Finanzielle Mittel, die dann für die Daseinsfürsorge, bei der Bildung und beim Ausbau der Infrastruktur fehlen.
Eine Verabschiedung der sogenannten Freihandelsabkommen TTIP und CETA würde insbesondere unsere Kinder und nachfolgende Generationen erheblich belasten. Anstelle von TTIP und CETA muss eine Handelspolitik treten, die auf hohen ökologischen und sozialen Standards beruht und die eine nachhaltige Entwicklung in allen Ländern fördert.«
Die Naturfreundejugend bietet Busfahrplätze zur Demonstration in Hannover an. Sie starten um 08:30 Uhr am Bochumer Hauptbahnhof und fahren um 17:30 Uhr aus Hannover zurück. Sie kosten 5€ (ermäßigt) / 10€ (Normalpreis) / 15€ (Solipreis).
Anmeldung bei Jan Tacke: jan.tacke@naturfreundejugend.de

 
 
 
 


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