Archiv - März 2016

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Donnerstag 31.03.16, 13:55 Uhr

Solidaritäts-Demonstration

Am Freitag, den 1. April findet um 15 Uhr vor dem Bochumer Rathaus eine Solidaritätsdemonstration mit den dort protestierenden Geflüchteten statt. Im Aufruf heißt es: »Seit inzwischen zehn Tagen protestieren Geflüchtete vor dem Bochumer Rathaus. Auf der Kundgebung am Freitag wollen sie erklären, warum sie das Zeltcamp auf dem Willy-Brandt-Platz aufgeschlagen haben. Und Bochumerinnen und Bochumer, die schon länger hier leben, erklären, warum sie den Protest unterstützen. Fragen erwünscht! Eigentlich garantiert das Grundgesetz ein Grundrecht auf Asyl. Doch den Protestierenden wird seit Monaten verwehrt, überhaupt ihren Asylantrag zu stellen. Sie bekommen einfach keinen Termin. Stattdessen müssen sie schon jetzt bis zu neun Monate lang unter sehr schlechten Bedingungen in viel zu eng belegten Notunterkünften ausharren – in nur durch Bauzäune abgetrennten Parzellen mit fremden Menschen, ohne Privatsphäre, ohne eine einzige ruhige Nacht, ohne weitergehenden Zugang zu Sprach- und Integrationskursen, ohne das Recht sich eine Wohnung zu suchen, ohne arbeiten oder studieren zu dürfen, und sogar ohne eine Terminzusage, wann sie wenigstens endlich ihren Asylantrag stellen können. Unter solchen Bedingungen können sie nicht mehr leben. Was sie dabei umtreibt, ist auch die quälende Angst um Familienangehörige, die sie erst in Sicherheit bringen können, wenn über ihren Asylantrag entschieden ist.«

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Donnerstag 31.03.16, 13:26 Uhr

Solidarität mit dem Refugee Camp!

Die SDAJ Bochum, die DIDF Jugend Bochum und die Linksjugend ['solid Bochum ]haben eine gemeinsame Solidaritätserklärung für das Bochumer Refugee Camp verfasst: «Wir erklären uns solidarisch mit den Geflüchteten, die auf dem Bochumer Rathausplatz ausharren um ihren berechtigten Forderungen Nachdruck zu verleihen. Die Geflüchteten fordern eine Arbeitserlaubnis und Zugang zu Sprach- und Integrationskursen. Beides ist auch mit BüMA (Bescheinigung über die Meldung als Asylsuchende) möglich, denn sie ist der Aufenthaltsgestattung gleichgestellt. Die Stadt muss nun endlich von dieser Möglichkeit Gebrauch machen und darf die Geflüchteten nicht länger abweisen, weil die Aufenthaltsgestattung noch nicht vorliegt. (weiterlesen)

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Donnerstag 31.03.16, 13:21 Uhr

bodo – Das Straßenmagazin im April

Für die April-Ausgabe kündigt die Redaktion des Straßenmagazins bodo folgende Themen an: Von einer Kabarettistin mit mehr als nur Wortwitz, dem 100. Geburtstag einer der einflussreichsten Kunstbewegungen des letzten Jahrhunderts, einer gelebten Utopie mitten in Bochum-Langendreer sowie einer Straßenzeitung im zweitärmsten Land der EU. Fast wäre die erfolgreiche Kabarettistin Barbara Ruscher vor 20 Jahren Lehrerin geworden. Doch heute würde sie ihre Bühnenkarriere nicht einmal angesichts größter Lebenskrisen für die Sicherheiten einer Verbeamtung aufgeben. Ein Treffen mit einer Selfmade-Frau mit ganz viel Charme. (weiterlesen)

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Dienstag 29.03.16, 21:17 Uhr

Refugees stellen konkrete Forderungen an Oberbürgermeister Eiskirch und die Stadt

Am Dienstag Nachmittag ist Oberbürgermeister Thomas Eiskirch zum Protestcamp der Geflüchteten vor dem Rathaus gekommen und hat sich einer kurzen Diskussion gestellt. Die Refugees haben die Gelegenheit genutzt, um vier ganz konkrete Forderungen an die Stadt Bochum zu stellen. Diese Forderungen lauten: (weiterlesen)
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Dienstag 29.03.16, 16:19 Uhr

Integrationsverweigerer de Maiziere

Die Medizinische Flüchtlingshilfe (MFH) erklärt: »Der Bundesinnenminister plant ein neues Integrationsgesetz. Gegenstand: „Integrationsverweigerer“ erhalten keine Niederlassungserlaubnis nach drei Jahren und Flüchtlinge sollen in Zukunft dort wohnen „wo wir es für richtig halten, und nicht, wo das der Flüchtling für richtig hält“ so der ausgewiesene Fachmann für Integrationsfragen. Diese Forderungen sind nicht neu, bereits 2010 hatte de Maiziere das angebliche Problem von „Integrationsverweigerern“ beschworen und wie damals so liefert er auch heute keinerlei Belege für seine Fantasie der Massen, die sich nicht integrieren wollen. Stattdessen stellt der Innenminister Flüchtlinge unter Generalverdacht, indem er ihnen unterstellt, nicht arbeiten und die deutsche Sprache nicht lernen zu wollen. (weiterlesen)

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Dienstag 29.03.16, 16:10 Uhr

Mieterverein startet Leerstandskampagne

“In Bochum standen zum Jahresende 2015 8.400 Wohnungen leer, und das waren bereits 1000 weniger als zur Jahresmitte”, schreibt der Bochumer Mieterverein. Das sei zumindest das Ergebnis einer Stromzähleranalyse der Stadtwerke, die inzwischen in immer kürzeren Zeitabständen – seit Jahresbeginn quartalsweise – durchgeführt wird. Der Mieterverein berichtet: »Fragt man jedoch die großen Wohnungsunternehmen in dieser Stadt, so sehen sie ihre Leerstandsquoten auf dem oder nahe am Nullpunkt. 5.000 Flüchtlinge hat die Stadt Bochum bis Jahresende aufgenommen. Selbst wenn man unterstellen würde, dass sie ähnlich viel Wohnraum benötigen, wie die übrige Bevölkerung, also rund zwei Personen je Wohnung, denkt man angesichts von mehr als 8.000 Leerständen: Passt doch. Wo ist das Problem? (weiterlesen)

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Montag 28.03.16, 22:31 Uhr
Ostermarsch in Werne:

Rainer Einenkel: “Waffenverkäufe sind Exporte, an denen immer Blut klebt.”

Zum Auftakt der letzten Ostermarschetappe thematisierte Rainer Einenkel, langjährige Betriebsratsvorsitzende von Opel Bochum, das für die Gewerkschaften nicht immer leichte Thema Rüstungsproduktion: »Rüstungsindustrie ist kein normaler Industriezweig. Waffenverkäufe sind Exporte, an denen immer Blut klebt. Behauptet wird, Rüstungsexporte sicherten Beschäftigung und unseren Wohlstand! Darum sei das Geschäft mit dem Tod unverzichtbar. Eine perverse, kranke Logik. Die Fakten sprechen eine andere Sprache: Rüstungsexporte entsprechen gerade 1 % der gesamten deutschen Exporte. Rüstungsexporte sind nur für deutsche Unternehmen äußerst profitabel, Arbeitsplätze werden dadurch kaum gesichert. Von 30 Mio. Beschäftigten in der Gesamtwirtschaft sind 80.000 Arbeitsplätze von der Rüstungsproduktion abhängig. Hier muss die Diskussion verstärkt werden, dass auch diese 80.000 Menschen im zivilen Bereich Arbeit finden. Beispiele dafür gibt es genug. (weiterlesen)

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Montag 28.03.16, 21:06 Uhr
Ostermarsch in Langendreer:

Fluchtursache Krieg


Voix de Migrants berichten über die Flucht aus Guinea nach Europa
Den Abschluss des Ostermarsches am Sonntag bildete eine Veranstaltung im Bahnhof Langendreer und dem Motto: „Fluchtursache Krieg – Daten und Fakten zur Flüchtlingsdebatte“. Der Landessprecher der DFG-VK Felix Oekentorp machte deutlich, wie offensichtlich die Kriegsgebiete der NATO-Staaten der letzten Jahre genau die Gegenden markieren, aus denen Menschen nach Deutschland fliehen. Diese Menschen werden häufig mit Waffen vertrieben, die deutsche Firmen in die Kriegsgebiete exportiert haben. Im internationalen Vergleich hat Deutschland eine geringe Quote an Flüchtlingen aufgenommen. Trotzdem wird seit Jahren das Asylrecht ausgehöhlt und den Flüchtlingen werden Rechte vorenthalten, die ihnen die Genfer Flüchtlingskonvention garantiert. Im zweiten Teil der Veranstaltung schilderten Mitglieder der Gruppe Voix des Migrants (Stimme der Migranten), wieso z. B. Menschen aus Guinea nach Europa fliehen: »Wir wollen auf das Massaker am 28.09.2009 im Stadion von Guinea-Conakry (Westafrika) aufmerksam machen. (weiterlesen)

Montag 28.03.16, 19:12 Uhr

Spenden für den Refugee-Protest
vor dem Rathaus in Bochum

Der Bochumer Bildungschancen e.V. (BBC) schreibt: Seit dem 22. März protestieren Geflüchtete in Bochum vor dem Rathaus. Das Camp hat beschlossen, dass sie ihren Protest vor dem Rathaus fortsetzen möchten. Für die Infrastruktur, aber besonders auch für den Einkauf von Lebensmitteln werden nun dringend Spenden benötigt. Es wäre daher super, wenn ihr in euren Gruppen und Initiativen oder bei Freund_innen und Familie einmal nachfragt, ob es möglich wäre, dass ein paar Euro für den Protest gespendet werden können.
Spenden sind möglich an das Konto des Bochumer Bildungschancen e.V. (BBC)
Stichwort: Refugee Protest Bochum‎
IBAN: DE40430609674025370700
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Montag 28.03.16, 18:02 Uhr

Für die Rechte der Flüchtlinge

Die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes –  Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN-BdA) Bochum erklärt sich solidarisch mit den Flüchtlingen im Camp auf dem Rathausplatz.: »Auch für sie und alle anderen Flüchtlinge gilt der Art. 1 des Grundgesetzes: Die Würde des Menschen ist unantastbar. Seit über einem halben Jahr werden den Geflüchteten die Rechte der Genfer Konvention weitgehend vorenthalten. Die VVN wurde gegründet auch von Menschen, die während des Faschismus aus Deutschland fliehen mussten. Hätten andere Länder sie nicht aufgenommen, hätte das meist den sicheren Tod bedeutet. Die Mütter und Väter der VVN haben erfahren, wie wichtig das Recht auf Asyl ist. Die VVN-BdA protestiert gegen die fortdauernde Beschneidung der letzten Reste des Asylrechts in Deutschland.«

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Montag 28.03.16, 16:56 Uhr
Ostermarsch in Wattenscheid:

Türkei bombt weitere Flüchtlinge herbei

Der Ostermarsch Ruhr machte Sonntagmittag halt in Wattenscheid. Es war der erste Ostermarsch ohne Hannes Bienert, der in den letzten Jahrzehnten die Ostermarschierer an dieser Stelle empfangen hatte. Felix Oekentorp erinnerte an den verstorbenen Sprecher der Antifa Wattenscheid und seine Verdienste für die Erinnerungskultur in Bochum. Tobias Damjanov (Foto) begrüßte dann die Bundestagsabgeordnete der Linkspartei Sevim Dagdelen (Foto). Sie bezeichnete es als Bankrotterklärung der Diplomatie der Bundesregierung und der EU, wenn die Türkei jetzt als Türsteher gegen schutzsuchende Menschen eingesetzt wird. Die Türkei unterstütze Mörderbanden und sorge mit ihrem Krieg gegen die Kurden dafür, dass weitere zehntausende Menschen ihre Heimat verlassen und fliehen müssen. Sevim Dagdelen ging schließlich auf die aktuellen Rüstungspläne der Bundesregierung ein. Bis 2030 sollen 130 Milliarden Euro, also 9 Milliarden pro Jahr zusätzlich für Kriegsgeräte ausgegeben werden, während gleichzeitig angeblich kein Geld für soziale Aufgaben, Bildung oder Infrastrukturmaßnahmen vorhanden sei.

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Montag 28.03.16, 06:27 Uhr
Die Antifaschistische Linke Bochum:

Solidarität mit dem Refugee Strike

Seit Dienstag den 22. 3. protestieren Geflüchtete vor dem Bochumer Rathaus gegen die Unterbringung in Turnhallen und für eine schnellere Bearbeitung ihrer Asylanträge. Die Antifaschistische Linke Bochum ruft zur weiteren Unterstützung des Protests auf und prangert die herrschende Asylpolitik an: »Die Geflüchteten, die vor dem Rathaus campieren, wollen auf ihre prekäre Situation aufmerksam machen und die Stadt Bochum, beziehungsweise das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge in Dortmund mit dem Protestcamp zum Handeln bewegen. Die rund 30 Refugees sind zum Teil schon fast ein Jahr in Bochum. In Gesprächen äußerten viele von ihnen zunächst, dass jegliche Möglichkeiten sich in Deutschland zu integrieren, sprich die Sprache zu erlernen, einer Beschäftigung nachzugehen, eine Wohnung zu beziehen oder ihre Verwandten in ihrer Nähe zu wissen, verwehrt blieben. Sie sind sind in Turnhallen und Lagern untergebracht, welche oft in Außenbezirken angesiedelt sind. Eine menschenwürdige Unterbringung ist hier undenkbar, da es keine Privatsphäre gibt und die Unterbringung oft im schlechten Zustand sind. Für unbestimmte Zeit sitzen die Geflüchteten ohne eine Aussicht auf Veränderung im eintönigen Lageralltag fest. (weiterlesen)

Sonntag 27.03.16, 21:24 Uhr

Brian in Bochum 2016

»In Bochum riskieren Atheisten heute ein saftiges Bußgeld für einschlägiges Kino am Karfreitag. Welchen Monty-Python-Film zeigt die Initiative auch in diesem Jahr?« So lautete am Freitag die Frage Nr. 5 bei “Der Wissenstest des Tages” auf Zeit-online. Die Bochumer WAZ widmete der Geschichte fast eine ganze Seite und deutet mit der Überschrift die Antwort an. Online lautet sie  “250 “Brian-Jünger” provozieren als Gesetzesbrecher“. In der Printversion wird daraus: “250 “Brian-Jünger: frönen dem Gesetzesbruch”. Das ist alles einerseits maßlos übertrieben und andererseits schlicht falsch. Stichwort “saftiges Bußgeld”. Bei den drei bisherigen Brian-Vorführungen am Karfreitag wurde das Ordnungswidrigkeitsverfahren 2013 eingestellt und 2015 gar nicht eröffnet. Für die Tat im Jahr 2014 hat die Stadt ein Bußgeld von 300 Euro verhängt. Die Initiative Religionsfrei im Revier legte Widerspruch ein und das Amtsgericht reduzierte das Strafgeld auf 100 Euro. Dagegen hat die Initiative Revision beantragt. Gleichzeitig hat die Initiative mehr als 300 Euro Spenden für ihre Aktion erhalten. Von saftigem Bußgeld kann also keine Rede sein. (weiterlesen)

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Samstag 26.03.16, 14:54 Uhr

Geändertes Ostermarschprogramm

Das Bochumer Friedensplenum hat sein Programm für den Ostermarsch geändert. Bei der Abschlussveranstaltung der Sonntagsetappe um 16.15 Uhr im Bahnhof Langendreer wird Felix Oekentorp, der Sprecher der Deutschen Friedensgesellschaft – Vereinigte Kriegsdienstgegner sein Referat Fluchtursache Krieg Daten und Fakten zur Flüchtlingsdebatte erheblich verkürzen. Das Friedensplenum hat die Gruppe  “Voix des Migrants NRW – geflüchtete MigrantInnen aus Subsahara” und die vor dem Bochumer Rathaus protestierenden Flüchtlinge eingeladen, um als Zeitzeugen über die Fluchtursachen zu informieren. Das Friedensplenum will damit erreichen, dass wir nicht über die nach Bochum geflüchteten Menschen sondern mit ihnen reden. Sie können konkret berichten, was deutsche Waffenexporte, Militäreinsätze und ausbeuterische Wirtschaftsbeziehungen in ihren Ländern anrichten. (weiterlesen)

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Samstag 26.03.16, 14:42 Uhr

Solidaritätserklärung

In einer Solidaritätserklärung mit dem Geflüchtetenhungerstreik und ihrem Camp vor dem Rathaus in Bochum schreibt die Schwarze Ruhr-Uni: »Wir erklären uns solidarisch mit den Geflüchteten, die in der Bochumer Innenstadt ein Camp errichtet haben und sich zum Teil im Hungerstreik befinden/ befanden. Wir unterstützen ihren Widerstand gegen endlose Asylverfahren, extrem schlechte Unterbringung und gesellschaftliche Isolation. In Bochum stehen tausende Wohnungen und etliche andere Gebäude leer. Jede*r Geflüchtete könnte in einer unter kommen, dagegen sperrt sich jedoch die Stadt. (weiterlesen)

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Freitag 25.03.16, 10:25 Uhr

Gegen die religiöse Tristesse

Die Initiative Religionsfrei im Revier protestiert mit einem Filmfest (Der Eintritt ist frei) gegen die religiöse Bevormundung an diesem Freitag. Das Feiertagsgesetz verbietet heute jede “der Unterhaltung dienende Veranstaltung”. Ab 18 Uhr ist in der Riff-Halle im Bermuda-Dreieck “Das Leben des Brian” zu sehen. Um 20 Uhr folgt Riffifi am Karfreitag. (weiterlesen)

Freitag 25.03.16, 10:14 Uhr
Beratungsreihe für Geflüchtete "Welcome to Stay"

Studium beginnen und fortsetzen

Im Rahmen der Informations- und Beratungsreihe für Geflüchtete und Unterstützer*innen “Welcome to Stay” im Bahnhof Langendreer geht es am Donnerstag, den 31.3. um 18 Uhr um Fragen des Hochschulzugangs. Es werden die Voraussetzungen und Bedingungen geklärt, in Deutschland ein Studium zu beginnen oder fortzusetzen. Zudem werden konkrete Angebote zum Studieneinstieg an der Ruhr-Universität vorgestellt. Referieren und beraten werden Joana Dewender und Theodoros Markakidis vom International Office der Ruhr-Uni. Die Veranstaltung wird in Englisch, Französisch und Arabisch übersetzt. Der Eintritt ist frei.

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Freitag 25.03.16, 10:09 Uhr

Stadt will über 500 Bäume fällen

Die Soziale Liste im Rat schreibt: »Einen Besorgnis erregenden Verlust von 524 Bäumen durch Fällungen kündigt die Stadt Bochum an. Aus Gründen der „Verkehrssicherheit“ will die Stadt in den nächsten Wochen 524 Bäume im gesamten Stadtgebiet fällen. In dieser Zahl nicht enthalten sind weitere Fällungen von „erkrankten Bäume“ wie z. B. an der Marienstr. in Wattenscheid erfolgen. Das Ausmaß der Baumfällungen droht nach der Überprüfung von weiteren 1.500 Bäumen „allein im Straßenbegleitgrün“ nochmals drastisch zu steigen. Die Soziale Liste sieht diese hohe Anzahl an Baumfällungen kritisch und fragt, ob genug getan wird um Bäume zu erhalten. „Vor allem erfolgen viel zu wenig Ersatz- und Neupflanzungen“, sagt Helgard Althoff, Vorsitzende der Sozialen Liste. Ein Beispiel hierfür sind seit langem die leeren Baumscheiben auf dem Husemannplatz und an anderen Stellen im Stadtgebiet. (weiterlesen)

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