Archiv - Januar 2016

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Sonntag 31.01.16, 18:07 Uhr

Religiös motivierte Einschränkung

Das Amtsgericht Bochum hat die Begründung des Urteils im Bußgeldverfahren gegen die Initiative Religionsfrei im Revier geschickt. Der Verantwortliche für die Aufführung des Films “Das Leben des Brian” am Karfreitag war wegen des Verstoßes gegen das Feiertagsgesetz NRW zu einem Bußgeld in Höhe von 100 Euro verurteilt worden. Näheres. Der Film “Das Lebens des Brian” gehört z. Z. zu den 759 Filmen, die am Karfreitag nicht aufgeführt werden dürfen. Die Urteilsbegründung bestätigt, dass Menschen in unserer Gesellschaft auf Grund von christlichen Normen eingeschränkt werden. Wörtlich heißt es in der Begründung: “Die vorliegend relevante Hervorhebung für Karfreitag (§ 6 Abs. 3 Feiertagsgesetz NW) beruht darauf, dass es sich bei diesem Feiertag um einen der höchsten christlichen Feiertage handelt. Auf Grund dessen ist eine weitergehende Einschränkung als für normale Sonn- und Feiertage gerechtfertigt.” Genau dies hält die Initiative für verfassungswidrig. Eine Reihe von Grundrechten werden verletzt, wenn Menschen aus religiösen Gründen eingeschränkt werden. Die Urteilsbegründung im Wortlaut.

Samstag 30.01.16, 16:10 Uhr

Wohnungen als Spekulationsobjekt


Am Dienstag, den 2.2. wird um 20.30 Uhr im Alsenwohnzimmer, Alsenstraße 33, der Film Mietrebellen, Widerstand gegen den Ausverkauf der Stadt gezeigt. Die Filmankündigung: »In den letzten Jahren hat sich die Hauptstadt Berlin rasant verändert. Wohnungen, die lange als unattraktiv galten, werden von Anlegern als sichere Geldanlagen genutzt. Massenhafte Umwandlungen in Eigentumswohnungen und Mietsteigerungen in bisher unbekanntem Ausmaß werden alltäglich. Die sichtbaren Mieterproteste in der schillernden Metropole Berlin sind eine Reaktion auf die zunehmend mangelhafte Versorgung mit bezahlbarem Wohnraum.«

Samstag 30.01.16, 08:46 Uhr

Der Krieg gegen die Kurden in der Türkei

Am Donnerstag, den 4. 2., um 19 Uhr lädt der Bahnhof Langendreer zu einem Vortrag mit dem Politikwissenschaftler und Journalisten Ismail Küpeli ein: »Thema des Abends ist der seit 5 Monaten andauernde Krieg in der Türkei gegen die kurdische Bevölkerung. Die Ausgangssperren und Belagerungen von kurdischen Städten im Osten des Landes sind zum Dauerzustand geworden. (weiterlesen)

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Samstag 30.01.16, 08:33 Uhr

bodo – Das Straßenmagazin im Februar

Die bodo-Redaktion kündigt für ihre Februar-Ausgabe an: Mit Serdar Somuncu und einem gefährlichen Buch, mit dem Theatermusiker und „Wattenscheider Jung” Karsten Riedel, mit der syrischen Schriftstellerin Samar Yazbek, mit Upcycling in BO und DO, mit dem Blick einer 90-Jährigen auf Flüchtlinge und neue Nazis und einer nie erzählten Familiengeschichte, mit Geschichten von draußen und vielem mehr.” Im einzelnen heißt das: Der Schauspieler und Kabarettist Somuncu hat über 1.500 Mal auf der Bühne aus Hitlers „Mein Kampf“ gelesen – zum Teil mit kugelsicherer Weste. Ein Gespräch über die Neuedition eines gefährlichen Buches und warum es wichtig ist, dass man es kaufen kann. (weiterlesen)

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Freitag 29.01.16, 20:28 Uhr
Crashkurs im Bahnhof Langendreer:

Fördermöglichkeiten für Initiativen

Am Mittwoch, 3. 2. findet im Rahmen des Projekts “Globale Solidarität vor Ort” um 18.00 – 21.00 Uhr im Bahnhof Langendreer ein Crashkurs über Fördermöglichkeiten für Initiativen statt. In der Einladung heißt es: “Die Idee für ein Projekt ist da, doch wo bekomme ich die Gelder her, die für die Umsetzung notwendig sind? Der Crashkurs gibt einen Überblick darüber, wo politische Initiativen Fördermittel beantragen können und was bei einem Antrag grundsätzlich zu beachten ist. Tipps und praktische Übungen liefern Hilfestellung für eure Arbeit.” Referent ist Kristofer Lengert; zuständig für Fundraising bei der Medizinischen Flüchtlingshilfe.

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Freitag 29.01.16, 16:54 Uhr

Angeprangert: Thyssenkrupp

Mit einer Aktion vor der Thyssenkrupp – Hauptversammlung im RuhrCongress forderte heute ein Bündnis von Umwelt – und Menschenrechtsorganisationen den Konzern zu einem ernstzunehmenden Kurswechsel auf. In einer gemeinsamen Erklärung heißt es: »Seit mehr als fünf Jahren betreibt Thyssenkrupp (TK) im brasilianischen Rio de Janeiro das Stahlwerk Thyssenkrupp Companhia Siderúrgica do Atlântico (TKCSA) mit einer behelfsmäßigen Genehmigung. »Grundlage ist ein sogenannter TAC – Vertrag, der bereits mehrmals verlängert wurde. Die vom Gesetzgeber definierte Maximalfrist von 48 Monaten endet somit am 16. April 2016«, sagt Christian Russau vom Dachverband der Kritischen Aktionärinnen und Aktionäre. Er hält eine Verlängerung für unwahrscheinlich. (weiterlesen)

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Freitag 29.01.16, 15:30 Uhr

Flüchtlinge im Hungerstreik

Die Linksfraktion im Rat berichtet: »Die Proteste von Geflüchteten reißen nicht ab. 17 Geflüchtete, die in der Sammelunterkunft an der Pestalozzistraße 25 leben müssen, haben mit einem  zweitägigen Hungerstreik gegen die unwürdige Unterbringungssituation protestiert. Das Leben in der überfüllten Turnhalle sei eine unerträgliche, nervliche Belastung, so die Teilnehmer*innen des Streiks. Von einigen der dort Untergebrachten wird die Situation sogar als traumatisch wahrgenommen. Die Aktion, die am 28. Januar abgebrochen wurde, war ein verzweifelter Hilferuf an die Stadt. Die Bochumer Linksfraktion und der Kreisvorstand der Linken waren vor Ort, um sich mit den Streikenden zu unterhalten und solidarisieren sich mit ihren Forderungen. Am 7. und am 14. Januar hatten bereits Geflüchtete aus den Bochumer Unterkünften vor dem Rathaus protestiert. (weiterlesen)

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Freitag 29.01.16, 14:42 Uhr
Faschistische Aktivitäten an der Ruhr-Uni

Gegenaktionen und Repression an der Uni

Die Schwarze Ruhr-Uni berichtet: »In den letzten Tagen war viel los an der Ruhr-Uni! Am Donnerstag haben offensichtlich Rassist*innen auf dem Unigelände zahlreiche rassistische Aufkleber verteilt. Bisher gab es an der Ruhr-Uni „nur“ vereinzelt rassistische / faschistische Schmierereien und Aufkleber. Durch das massenhafte Kleben wurde nun eine neue Qualität erreicht. Gerüchte über Rassierklingen unter Aufklebern konnten zwar nicht bestätigt werden, jedoch wurden am Montag zwei faschistische Graffitis an die Wände von HGB und HGC gemalt. Die Botschaft wurde inzwischen von der Unileitung übermalt. Daher traf es sich gut, dass sich am Dienstag nach unserer Veranstaltung „ Von Hoyerwerda bis Heidenau – Comeback der 90er?“ spontan einige Menschen fanden, die mit uns den Campus mit antifaschistischen Inhalten füllten. Die Veranstaltung war mit ca. 35 Personen sehr gut besucht, obwohl wir uns entschieden hatten nach dem Verbot unserer Veranstaltungen durch die Uni-Leitung im letzten Jahr  und unserer Ablehnung von Eigentum, uns einfach illegal einen Raum zu nehmen. Der Vortrag und die anschließende Diskussion waren sehr spannend. (weiterlesen)

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Freitag 29.01.16, 14:10 Uhr

DGB: Mindestlohn schafft bessere
Einkommen und neue Beschäftigung

Die aktuellen Zahlen aus der nordrheinwestfälischen Statistik zur Verdienstentwicklung unterstreichen noch einmal die DGB-Einschätzungen zum Mindestlohn und dessen positiven Wirkungen. In einer Stellungnahme erklärt der DGB: »Während die Fachkräfte ihre Verdienste über gute Ergebnisse in Tarifverhandlungen erkämpfen konnten, erreichen angelernte und ungelernte Kräfte deutliche Zuwächse über die Einführung des Mindestlohnes. In der vorliegenden Auswertung liegen die Lohnerhöhungen in den ersten drei Quartalen des vergangenen Jahres zwischen 3 und 4,7 Prozent. Für Eva Kerkemeier, DGB Stadtverbandsvorsitzende in Bochum ein wichtiger Nachweis für die Richtigkeit der Einführung des gesetzlichen Mindestlohnes: „Wir freuen uns über diese Entwicklung. Die Löhne der an- und ungelernten Kräfte in den Betrieben liegen damit höher als in den letzten sieben Jahren zuvor. Gleichzeitig ist die Zahl der Beschäftigten gestiegen. Das ist ein wichtiger Nachweis für unsere Einschätzung, dass die objektive Erhöhung der Kaufkraft wichtige Impulse für wirtschaftliche Entwicklungen setzt. Wir hoffen, dass sich diese Erkenntnis immer breiter bei Wirtschaft und Politik in Bochum und darüber hinaus durchsetzt.“Für den DGB sollten die guten Erfahrungen auch zur Basis für die anstehenden Tarifauseinandersetzungen bei den Arbeitgebern tiefen Eindruck hinterlassen.«

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Freitag 29.01.16, 13:28 Uhr
ExpertInnenrunde zum Thema "Wohnungsmangel in Bochum"

Es muss etwas geschehen

Gut 40 Gäste waren am Donnerstag Abend zu einer Podiumsdiskussion des Bochumer Mietervereins unter dem Titel “Stimmt das Bochumer Wohnungsangebot noch?” in den Blue Square gekommen. Die Anwesenden waren sich einig, dass etwas geschehen muss. Die Situation auf dem Wohnungsmarkt drohe zuzuspitzen, vor allem im Bereich preiswerter Wohnungen. Anlass der Veranstaltung war die vom Deutschen Mieterbund herausgegebene Studie zum Wohnungsmarkt im Ruhrgebiet, die veränderte Bedingungen für die Region konstatierte. Die Schrumpfung der Bevölkerung sei vielerorts gestoppt. Anders als früher müsse auch wieder über Neubau gesprochen werden. Dies betreffe vor allem den Sozialen Wohnungsbau. Die Armutsquote sei zuletzt weiter gestiegen, der Anteil geförderter Wohnungen sinke gleichzeitig weiter. Die Versorgung der zugewanderten Flüchtlinge fordere nun weitere Herausforderungen. Die Mietervereine fordern nun verstärktes Engagement der Kommunen, aber auch von Bund und Land. Vor allem preiswerte Wohnungen müssten für den Wohnungsmarkt erschlossen werden. Kurzfristig durch Aktivierung von Leerstand und langfristig durch Neubau von Sozialwohnungen. (weiterlesen)

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Freitag 29.01.16, 13:15 Uhr
Zum Jahrestag der Befreiung des Vernichtungslagers in Auschwitz

Dass Auschwitz nicht noch einmal sei

Am Mittwoch versammelten sich in Bochum nach kurzer Mobilisierungszeit gut 40 Menschen in der Innenstadt, um gemeinsam den Opfern der Shoah und des nationalsozialistischen Terrorregimes zu gedenken. Dir OrganisatorInnen berichten: »Die Kundgebung fand in unmittelbarer Nähe der alten Synagoge und vor dem Kortumhaus statt, letzteres war vor der Zwangsenteignung durch die Nazis nach den jüdischen Vorbesitzern Alsberg benannt. Ziel der Kundgebung war es, an diesem zentralen Ort die Erinnerung an die massenhafte Entrechtung, Ausgrenzung, Deportation und Tötung von Millionen von Menschen, vor allem Jüdinnen und Juden, aber auch aus vielen anderen Gruppen, die nicht in das Weltbild der Nazis passten, zu erinnern. (weiterlesen)

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Freitag 29.01.16, 12:17 Uhr

Kopfweidenschnitt

Der Arbeitskreis Umweltschutz Bochum (AkU) wird an einem Samstag Vormittag im Februar Kopfweiden im Lottental schneiden. Wer beim Schnitt mit der Hand- oder elektrischen Säge und beim Zusammentragen und Aufschichten der Äste helfen möchte, wird gebeten sich unter Tel.: 66444 zu melden. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des AkU freuen sich besonders über Personen, die über einen Motorsägenschein verfügen und schreiben: »Kopfweiden müssen alle paar Jahre geschnitten werden, da sonst der Stamm aus Weichholz unter der Last der Äste bricht. Sie sind für viele höhlenbewohnenden Tiere, z. B. für Eulen und Fledermäuse, für viele Insekten und Pilze von großer Wichtigkeit. Dieser scheinbare Baumfrevel dient dem Schutz unserer Natur. « Näheres.

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Donnerstag 28.01.16, 20:02 Uhr
Wandbilder für eine nachhaltigeres Zusammenleben

Fassaden für Kunstkampagne gesucht

Die Bochumer Humanitäre Cubahilfe (HCH) feiert 2016 ihr 20jähriges Bestehen. Sie kann auf eine lange und erfolgreiche Arbeit zurückblicken. Für dieses Jahr ist u. a. ein großes Wandmalprojekt geplant. Zur Motivation für das Projekt schreibt die HCH:  »Die Welt-Entwicklungsziele, die 2015 auf der Generalversammlung der UN beschlossen wurden, halten wir für einen wichtigen Schritt, den wir auch in Bochum gerne breit und öffentlich diskutieren möchten. In den kommenden zwei Jahren werden Künstlerinnen und Künstler aus aller Welt nach NRW eingeladen, um zu diesen Entwicklungszielen große öffentlichen Kunstwerke zu schaffen. Die HCH Bochum will sich an diesem landesweiten Projekt beteiligen und sucht dafür geeignete Hausfassaden in unserer Stadt. (weiterlesen)

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Donnerstag 28.01.16, 16:26 Uhr

Bericht aus der Ratssitzung

Am gestrigen Mittwoch, den 27. Januar hat der Bochumer Rat den Haushalt für das Jahr 2016 verabschiedet. Die Linksfraktion im Rat berichtet in ihrem Newsletter “nicht nur über die unsoziale städtische Finanzpolitik, sondern auch über ein ermutigendes Signal: Die Stadt will den Energiekonzern Steag in seine Schranken weisen. Außerdem geht es um den Kampf für eine menschenwürdige Flüchtlingspolitik und um eine wichtige Aktion gegen Rassismus in unserer Stadt.” Die Themen im Einzelnen: Kürzen, streichen, privatisieren: Rot-Grün verabschiedet Haushalt 2016, Schweizer-Franken-Skandal nimmt teures Ende: 48 Millionen Euro Verlust, Wichtiges Zeichen: Rat einstimmig gegen Steag-Vattenfall-Deal, Flüchtlingspolitik: Rat gegen Wohnungskauf und für Überbelegung, Linksfraktion unterstützt Protest der Geflüchteten, Outsourcing der Flüchtlingsunterkünfte: Linksfraktion hakt nach, Bochumer Appell: Jetzt unterzeichnen!, Anfrage: Rassistische und extrem rechte Straftaten in Bochum. Der ausführliche Newsletter.

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Mittwoch 27.01.16, 20:56 Uhr
Die Linksfraktion zu hundert Tage Thomas Eiskirch als OB

Privatisierung statt Impulse
für eine sozialere Stadt

Eine “ernüchternde Bilanz” zieht die Bochumer Linksfraktion aus den ersten hundert Tagen der Amtszeit von Oberbürgermeister Thomas Eiskirch (SPD). „Armut, Arbeitsmarkt, Flüchtlingspolitik – in allen wichtigen Bereichen versucht die Stadt weiter sich irgendwie durchzuwurschteln“, sagt Ralf-D. Lange, Fraktionsvorsitzender der Linken im Rat. „Eiskirch setzt keine Impulse für eine sozialere und gerechtere Stadt. Unter ihm als Verwaltungschef setzt sich stattdessen die schädliche Kürzungs- und Privatisierungspolitik fort.“ (weiterlesen)

Mittwoch 27.01.16, 16:17 Uhr
Bürger_innenversammlung Rosenberg:

Gerade noch mal gutgegangen

Von Norbert Hermann, Bochum-Prekär
Jetzt rächt sich die Politik der letzten 15 Jahre: abgehängte Bewohner_innen eines abgehängten Quartiers machten ihrem Unmut Luft über die Vernachlässigung ihrer Lebensbedürfnisse. Die könnten durch eine Flüchtlingsunterkunft für 600 Menschen (bei 6.000 Alteinwohner_innen) nochmals eingeschränkt werden. Wären da nicht die Aktiven vom Alten Amtshaus Harpen (1) und die kritisch-solidarischen Menschen der “Protestgemeinschaft Nordbad/Rosenberg” und die Krakelenden rhetorisch besser aufgestellt gewesen, der Abend hätte ein böses Ende genommen. (weiterlesen)

Mittwoch 27.01.16, 06:07 Uhr

Gedenken an den Holocaust

Einige Antifaschist*Innen aus Bochum wollen am heutigen Mittwoch, 27.1., den Tag des Gedenkens an den Holocaust in der Bochumer Innenstadt begehen und schreiben: »Einundsiebzig Jahre nach der Befreiung von Auschwitz wollen wir an diejenigen erinnern, die in Bochum und überall ihr Leben durch die Nazis verloren haben. Dazu wollen wir viele ihrer Namen verlesen und so das Gedenken an den Terror in die Innenstadt holen. Die Kundgebung beginnt um 18 Uhr an der Kortumstraße/ Ecke Harmoniestraße, in der Nähe der alten Synagoge.«

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Dienstag 26.01.16, 21:28 Uhr
Auch 71 Jahre nach der Befreiung des Vernichtungslager Auschwitz:

Jeder Form von Rassismus entgegenstellen

Am 27. Januar 1945 wurde das Vernichtungslager Auschwitz von der Roten Armee befreit. Das “Bochumer Bündnis gegen Rechts” und das “Bochumer Bündnis für Arbeit und soziale Gerechtigkeit” haben zum 71. Jahrestag auf einer gemeinsamen Pressekonferenz eine Dokumentation und einen Appell vorgestellt. Das Bochumer “Bündnis gegen Rechts” dokumentiert in einer Broschüre den Rundgang auf dem Freigrafendamm am 8. Mai 2015 zum 70. Jahrestag der Befreiung vom Faschismus. Mit eindrucksvollen Photos und mit den an sechs Stationen gehaltenen Reden wird an die Opfer des deutschen Faschismus erinnert und an den gewerkschaftlichen und politischen Widerstand. Im Vorwort der Broschüre heißt es:”Aktuell ist die Erinnerung an die Befreiung auch deswegen, weil in Deutschland die militante und extreme Rechte existiert und Zulauf erhält. Das Gedenken an die Befreiung vom Faschismus ist vor allem eine Erinnerung an die Opfer, aber gleichzeitig eine Aufforderung, sich heute jeder Form von Rassismus entgegenzustellen”. Genau darauf zielt der Appell ab, den das Bündnis für Arbeit und soziale Gerechtigkeit vorstellte.  Hier heißt es u. a.: (weiterlesen)

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Dienstag 26.01.16, 12:55 Uhr
Die Linke im Rat zum Steag-Braunkohle-Deal:

Höchste Zeit für ein klares Nein!

Der Steag-Vattenfall-Deal ist am Mittwoch, den 27. Januar erneut Thema im Bochumer Rat. Die Bochumer Linksfraktion fordert ein klares Nein zur Beteiligung an den ostdeutschen Braunkohle-Aktivitäten des Energieversorgers Vattenfall. „Bereits auf der Ratssitzung im November haben wir uns für eine eindeutige Ablehnung des risikoreichen und unökologischen Geschäfts ausgesprochen“, sagt der energie- und umweltpolitische Sprecher der Linksfraktion Horst Hohmeier. „Leider haben die SPD und die Grünen auf eine Verzögerungstaktik gesetzt“, so Hohmeier weiter. „Jetzt muss der Bochumer Rat endlich ein klares Signal senden, dass so ein Geschäft mit uns nicht zu machen ist. Der Deal hätte zur Folge, dass die Stadt Bochum ein finanzielles Interesse daran haben könnte, den Energiewandel hin zu erneuerbarer Stromversorgung zu bremsen.“ (weiterlesen)

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