Als Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend Bochum folgen wir natürlich dem Aufruf des Bochumer Friedensplenums, heute auf die Straße gegen den Kriegseinsatz der Deutschen Bundeswehr in Syrien. Es geht nicht um Solidarität oder Menschenrechte, sondern um Rohstoffe. Deutschland zieht in den nächsten Krieg. 1 200 deutsche Soldaten werden nach Syrien entsandt. Auch dieser Krieg wird Jahre dauern. Eine Rechtsgrundlage gibt es nicht. Das ist nicht neu. Bereits die Zerschlagung Jugoslawiens und die Bombardierung Serbiens waren deutsche Kriegsverbrechen ohne Rücksicht auf Völkerrecht und Grundgesetz. mehr…
Rede auf der Bochumer Kundgebung gegen die Kriegsbeteiligung in Syrien am 3. 12. 2015
Die Pro Kriegs Koalition von SPD und CDU will den Einsatz der Bundeswehr in Syrien mit dem Argument rechtfertigen, dieser Einsatz diene der internationalen Sicherheit, er diene dem Frieden und er diene der Bekämpfung des internationalen Terrorismus.
Für die LINKE möchte ich die gegenteilige Schlussfolgerung ziehen: Dieser Kriegseinsatz wird nicht zum Niedergang des „Terrors“, sondern zu seiner massiven Ausbreitung führen. Er wird zu einem Anstieg der Anschlagsgefahr und zu einer Ausweitung und Verfestigung der Flucht als Dauererscheinung führen. Dies galt für Afghanistan, für den Irak und gilt ganz sicher auch für Syrien. Den Krieg durch deutsche Soldaten weiter zu eskalieren, spielt dem Islamischen Staat in die Hände.
Die zivile Komponente internationaler Krisenbewältigung und die Achtung des Völkerrechts scheinen für die Kriegsparteien keine Rolle mehr zu spielen. Hier geht es um das Großmachtgebaren der Bundesregierung ohne ein definiertes Ende der Kriegshandlungen, ohne Strategie für eine politische Lösung, ohne völkerrechtliche Grundlage. mehr…
Rede auf der Bochumer Kundgebung gegen die Kriegsbeteiligung in Syrien am 3. 12. 2015
Eine Serie von Terroranschlägen am 13. November in Paris ändert die Gesamtsituation binnen 3 Wochen grundlegend. Nun gibt es eine Beteiligung der Bundeswehr wegen der in der EU festgeschriebenen Beistandsklausel. „Alle EU-Mitgliedstaaten haben ihre Solidarität und ihren Beistand zugesichert“, heißt es in der Begründung der Bundesregierung für ihren Antrag, bewaffnete deutsche Streitkräfte in den Krieg gegen IS zu entsenden. Deren Aufgaben sollen u.a. sein: – Einsatzunterstützung durch Luftbetankung, – Begleitschutz und Beitrag zur Sicherung des Marineverbandes, – See und Luftraumüberwachung, – Aufklärung.
Solidarität und Beistand unter Freunden heißt aber nicht, blind jeden Unfug mitmachen den der Freund verlangt, sondern diesen ggf. korrigieren und Alternativen aufzeigen zu dessen Wunsch. Wenn der ehemalige Juso-Vorsitzende Niels Annen nun Solidarität mit blinder Gefolgschaft verwechselt, ist das höchst bedauerlich. Die Toten von Paris werden durch diesen Kriegseinsatz nicht wieder lebendig, im Gegenteil, die Zahl der Toten wird durch diese Ausweitung des Krieges erheblich ansteigen. mehr…
Rede auf der Bochumer Kundgebung gegen die Kriegsbeteiligung in Syrien am 3. 12. 2015
Obwohl sie es selbst gerne so hätte, ist die Bundeswehr nicht besonders beliebt. Zu autoritär, zu spießig, feige Anschläge auf Zivilisten wie 2009, immer wieder Selbstmorde und sexuelle Belästigung: Daran denken viele junge Menschen, wenn sie Bundeswehr hören. Das ist gut so, aber wir dürfen uns darauf nicht ausruhen.
Die Bundeswehr tut nämlich alles, um beliebter zu werden und sich als toller Arbeitgeber zu verkaufen. Sie ködert damit gerade junge Leute viel zu oft.
Gerade ist wieder eine millionenschwere Werbekampagne angelaufen. Die soll uns verkaufen
dass es nur bei der Bundeswehr echte Freundschaft gibt
dass unter ausartender Gewalt leidenden Menschen im Ausland mit Gewalt geholfen werden kann. Stichwort „Krisenherde löscht man nicht mit Abwarten und Teetrinken“ und
dass das Ganze auch noch ein erfüllender sicherer Job sei.
Todsicher sogar! Seit 1992 sind 106 Soldat*innen umgekommen, davon 22 durch Suizid. Und das allein im Auslandseinsatz. mehr…
Rede auf der Bochumer Kundgebung gegen die Kriegsbeteiligung in Syrien am 3. 12. 2015
Die Welt ist nicht friedlicher geworden in den letzten Jahrzehnten. Im Gegenteil. Es gibt nur 200 Staaten auf der Welt, aber aktuell mehr als 400 zwischenstaatliche und innerstaatliche Auseinandersetzungen und politische Konflikte.
Viele davon werden gewaltfrei ausgetragen. Andere aber gewalttätig, 46 hoch gewalttätig, darunter 21 breit angelegte und 25 regional begrenzte mörderische Kriege, darauf hat der Kollege Horst Schmitthenner auf einer Veranstaltung in Essen vor wenigen Tagen hingewiesen.
Er hält es für eine Horrorvorstellung und ruft dazu uns dazu auf uns mit noch mehr Ansporn zu engagieren und Kriege zu ächten.
Vor diesem Hintergrund blicken wir mit Entsetzen und mit großer Sorge auf den morgigen Tag in Berlin. Dort soll nach dem Willen der Regierenden der Einsatz deutschen Militärs in Syrien beschlossen werden.
Wir rufen alle Abgeordneten von hier und heute dazu auf:
Sagt Nein! Verweigert die Zustimmung! mehr…
Am Mittwoch, den 09.12., um 19.00 lädt der Bahnhof Langendreer gemeinsam mit dem Arabicum des Landesspracheninstituts der Ruhr-Uni zu einer Lesung mit Gespräch mit der syrischen Journalistin und Autorin Samar Yazbek ein: »Samar Yazbek wurde 1970 in Dschabla/Syrien geboren. Sie veröffentlichte in Syrien Romane und Erzählungen und engagierte sich als Journalistin für Bürgerrechte und die Rechte der Frauen. Als im März 2011 die syrische Revolution begann, schrieb Yazbek ein Protokoll der Protestbewegung. Mit ihrem Syrien-Bericht „Schrei nach Freiheit“ erregte sie 2012 hierzulande Aufsehen. Im gleichen Jahr floh Yazbek mit ihrer Tochter aus Syrien ins Ausland. Seit ihrem Exil reiste sie mehrfach heimlich nach Syrien ein, um die Menschen im Bürgerkrieg zu porträtieren. mehr…
Grußwort an die Bochumer Kundgebung gegen die Kriegsbeteiligung in Syrien am 3. 12. 2015
Leider kann ich heute nicht bei euch sein und sende euch ein kurzes Grußwort aus Berlin zu. Nachdem ich heute zum Antrag der Linksfraktion „Keine militärische Antwort auf Terror“ im Bundestag geredet habe und dieser Antrag leider von Union, SPD und Grüne abgelehnt wurde, gegen die Stimmen der Linken, bin ich zum jetzigen Zeitpunkt, nach 17:30 Uhr, mit Hunderten ja Tausenden Menschen am Brandenburger Tor und protestiere gegen den neuen Kriegseinsatz der Bundesregierung in Syrien.
Gestern hat die Bundesregierung ihren Antrag auf einen Kriegseinsatz in Syrien im Bundestag eingebracht, morgen schon sollen wir Abgeordnete darüber abstimmen. mehr…
Donnerstag 03.12.15, 20:13 Uhr
Crowdfunding: Mehr als 41.000 Euro wurden gespendet.
Die Medizinische Flüchtlingshilfe (MFH) freut sich über die riesige Spendenbereitschaft, die die Crowdfunding-Kampagne für eine Mobile Beratungsstelle für Flüchtlinge zum Erfolg gemacht hat. Das Resümee der MFH: Mehr als 240 Bürgerinnen und Bürger beteiligten sich an der Online-Spendenkampagne für eine mobile Flüchtlingsberatung in Bochum. Schauspielhaus Bochum sammelte zusätzlich nach jeder Aufführung. Das Spendenziel wurde weit übertroffen, insgesamt kommen mehr als 41.000 Euro zusammen. Ab Januar wird das Projekt realisiert: Die Mobile Beratungsstelle ermöglicht unabhängige Information und Beratung für Flüchtlinge direkt an den Unterkünften in Bochum und Umgebung. mehr…
Die Union und die SPD setzen auf Krieg. Sie wollen morgen im Bundestag den neuen Kriegsplänen der Bundesregierung zustimmen. Das Friedensplenum ruft zusammen mit anderen Initiativen und Organisationen heute um 18 Uhr zu einer Protestkundgebung vor dem Rathaus auf. Als Redner stehen bisher fest: Jochen Marquardt, Sprecher der Initiative GewerkschafterInnen für Frieden und Solidarität, Felix Oekentorp, Sprecher der Deutschen Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsgegnerInnen NRW, Amid Rabieh, Sprecher Der Linken Bochum sowie RednerInnen von Jugendverbänden (die Namen stehen noch nicht fest).
In der Wohnungswirtschaft schreitet die Zentralisierung weiter voran. Anlässlich der bevorstehenden Übernahme des zweitgrößten Wohnungsunternehmens Deutsche Wohnen AG (DeuWo) durch die in Bochum ansässige Vonovia fordert die Bochumer Linksfraktion: „Die Stadt Bochum muss beim Sozialen Wohnungsbau endlich selbst Verantwortung übernehmen!“ In einer Pressemittelung erklärt die Linksfraktion: »Der in Bochum ansässige größte deutsche Wohnungskonzern Vonovia (ehemals Deutsche Annington) steht seit längerem wegen undurchsichtigen und überhöhten Nebenkostenabrechnungen, hohen Mietsteigerungen nach Standardsanierungen sowie Dumping-Löhnen bei Drittfirmen in der Kritik. „Insbesondere den Sozialen Wohnungsbau darf die Stadt nicht weiterhin hauptsächlich privaten Unternehmen überlassen“, sagt Gültaze Aksevi, Bochumer Ratsmitglied Der Linken. mehr…
Das Projekt „Globale Solidarität – vor Ort lädt am Dienstag, den 8. 12. um 18 Uhr im Bahnhof Langendreer zu einem Crashkurs Pressearbeit für politische Initiativen ein: “Im Crashkurs wird ein Einblick in die Presse- und Öffentlichkeitsarbeit für politische Gruppen gegeben. Die Teilnehmenden erlernen grundlegendes Wissen über das Verfassen von Ankündigungen und Presseberichten, das Erreichen der breiten Öffentlichkeit und den effektvollen Einsatz von Print- und Online-Ankündigungen. Abschließend gibt es einen aktiven Teil, indem diese Grundlagen beispielhaft ausprobiert werden können. Referent ist Rolf van Raden.“
Mittwoch 02.12.15, 19:20 Uhr
Aufruf von SDAJ, DIDF-Jugend und Linksjugend ['solid]
SDAJ, DIDF-Jugend und Linksjugend [’solid] rufen zur morgigen Antikriegsdemonstration auf: »„Endlich wieder Krieg!“, freuen sich Merkel, Gabriel, Steinmeier und von der Leyen. „Endlich wieder Maximalprofit!“ frohlockt es in den Hinterzimmern von Thyssen, KMW und Rheinmetall. Nicht einmal zwei Wochen hat es gedauert, bis Politik und Wirtschaft die Anschläge in Paris für ihre Zwecke benutzen, bis sie Angst und das Leid der Menschen für einen neuen deutschen Krieg missbrauchen. Warum auch nicht? An Waffenexporten und billigem Öl verdient es sich prächtig. Mit Blut an den Händen verdient es sich einfach besser! mehr…
Am Freitag, den 4. Dezember wird der Bundestag über die Pläne der Bundesregierung zur Teilnahme am Krieg in Syrien abstimmen. Die Linke Bochum und die Linksjugend [‘solid] Bochum rufen zusammen mit anderen Initiativen und Organisationen am Donnerstag, den 3. Dezember um 18 Uhr zu einer Protestkundgebung vor dem Rathaus gegen die Zustimmung zu den neuen Kriegsplänen auf. Aus diesem Anlass erklärt der Sprecher der Bochumer Linken, Amid Rabieh:„Die Llinke lehnt die gefährliche Kriegspolitik der Bundesregierung ab und sagt Nein auch zu dem neuen Krieg, der jetzt – wieder einmal – unter dem Vorwand der Terrorbekämpfung geführt werden soll. Terror bekämpft man nur, wenn man den eigenen Interventionismus, die eigenen Waffenexporte in alle Welt, Drohnenmorde und die völkerrechtswidrige Regime-Change-Politik endlich einstellt. Man sollte Lehren aus Afghanistan und den anderen Kriegen ziehen. In Afghanistan wird seit 14 Jahren sogenannter Krieg gegen den Terror geführt und heute sind die Taliban stärker als je zuvor. Das zeigt, dass Bombardierungen solche Probleme nicht lösen.“ mehr…
Mittwoch 02.12.15, 15:33 Uhr
Carsten Frerk über den kirchlichen Einfluss auf die Politik
Am 8. Dezember stellt Carsten Frerk um 19 Uhr im Bahnhof Langendreer, Studio 108 sein neues Buch vor: Kirchenrepublik Deutschland. Die Initiative Religionsfrei im Revier lädt ein: »In seinem Buch beschreibt Carsten Frerk erstmals in der Geschichte der Bundesrepublik, wie die Kirchen systematisch Einfluss auf die Politik nehmen. Er stellt dar, welche Gremien dazu eingerichtet wurden (etwa die katholischen und evangelischen Büros), über welche Kanäle die Kirchen ihre Informationen erhalten, welche Strukturen begünstigen, dass politische Entscheidungen im Sinne der Kirchen ausfallen. Hierbei wird deutlich, dass die Kirchen – wo es um ihre ureigenen Belange als Organisationen geht – die erfolgreichsten Lobbyisten der Republik sind. Das Buch schafft Problembewusstsein für Ämterverquickung und „Seitenwechsler“, fordert Befangenheitsregeln für Parlamentsabgeordnete und thematisiert den „gekaperten Staat“. mehr…
Mittwoch 02.12.15, 15:25 Uhr
Jugendring wählt Vorstand und diskutiert über Arbeitsschwerpunkte
Auf der Vollversammlung des Bochumer Kinder- und Jugendrings am 30. November wurde einstimmig ein neuer Vorstand gewählt, ein Rückblick auf die geleistete Arbeit geworfen und über die zukünftigen Projekte diskutiert. Die Jugendverbände und Jugendinitiativen engagieren sich besonders stark bei der Arbeit mit jungen Flüchtlingen. In einer Pressemitteilung des Jugendrings heißt es: »Mit großer Sorge nehmen die Delegierten zur Kenntnis, dass die Bundesregierung die Bedingungen für Flüchtlinge in Deutschland erheblich verschlechtert hat und dass zahlreiche Flüchtlingsfamilien in Bochum von Abschiebung bedroht sind. Für Angehörige der Roma gibt es keine „sicheren“ Herkunftsländer in Südosteuropa und in Afghanistan gibt es neben großen Sicherheitsproblemen massive Menschenrechtsverletzungen insbesondere gegen Frauen und Kinder. Flüchtlinge sollen dauerhaft in Bochum eine neue Heimat finden und hier gut und in Frieden leben.« Die vollständige Mitteilung im Wortlaut: mehr…
Dienstag 01.12.15, 21:32 Uhr
Protestkundgebung am Donnerstag um 18 Uhr vor dem Rathaus
Das Bochumer Friedensplenum ruft zusammen mit anderen Initiativen und Organisationen am Donnerstag, den 3. Dezember um 18 Uhr zu einer Protestkundgebung gegen die Zustimmung des Bundestages zu den neuen Kriegsplänen der Bundesregierung auf: »Die Regierung setzt auf Krieg. Sie verzichtet auf politische Alternativen, auf Maßnahmen, den IS von seinen Finanzquellen abzuschneiden und auf das Völkerrecht. Sie verzichtet sogar auf jede plausible Perspektive in diesem Kampf. Krieg ist das falsche Mittel! Er führt zu keiner Lösung der Probleme, sondern heizt die Gewalt an. Das Bochumer Friedensplenum ruft zu einer Kundgebung gegen diese Politik auf.
Zeigen wir, dass wir nicht einverstanden sind! Wir verlangen von unseren Abgeordneten, gegen den Kriegseinsatz zu stimmen. Wir fordern ein Ende der Kriegspolitik und Schluss mit allen Waffenexporten. Wir bitten euch, euren Protest auszudrücken, vielleicht auch mit selbst gestalteten Plakaten.«
Am Freitag, den 4. Dezember lädt die Medizinische Flüchtlingshilfe ab 20 Uhr in der Goldkante, Alte Hattinger Straße 22 zu einer Party ein: »Wir haben es geschafft, das Crowdfunding war erfolgreich, die mobile Flüchtlingsberatung in Bochum kann an den Start gehen! Das möchten wir mit Euch feiern! An den Plattentellern: DJAMMEH, der ehemalige Resident der Funkhaus Europa globalista-Partys ist spezialisiert auf worldbeat und Electro Swing und präsentiert sein Programm „global beats from all over the world“.
Am Montag, den 14.12. lädt die GEW um 19:00 Uhr im Q-West der Ruhr-Uni zum konstituierenden Treffen einer GEW Hochschulgruppe ein: »Du steckst in befristeten Verträgen im Mittelbau fest und hast dadurch keine Planungssicherheit? Du arbeitest als SHK [studentische Hilfskraft] an der Uni und wunderst dich, warum du im Krankheitsfall die ausgefallene Arbeitszeit einfach nachholen musst? Du fühlst dich durch dein Studium nicht ausreichend für den Lehrer_innenberuf vorbereitet? Dann bist du bei der GEW Hochschulgruppe genau richtig, denn wir kämpfen gemeinsam für faire Arbeitsbedingungen in der Wissenschaft wie in den Bildungsberufen und setzen uns für notwendige Verbesserungen in der Lehrer_innenausbildung ein! mehr…
„Das Musikzentrum Bochum entwickelt sich immer mehr zu einem geldfressenden Monster“, fasst Günter Gleising, Ratssprecher der Sozialen Liste, die neue Entwicklung um das Bochumer Musikzentrum zusammen. Weiter heißt es in einer Pressemitteilung der Sozialen Liste: »Erneut musste die Stadt Bochum mitteilen, dass der Kostenrahmen für das Musikzentrum nicht eingehalten werden kann. Jetzt gab Stadtdirektor Michael Townsend in einem Brief an die Ratsmitglieder bekannt, dass aktuell weitere 3,89 Mio. € an Baukosten benötigt werden. Begründet wird dies mit Nachträgen, der Bauzeitverlängerung und dem Ausfall von Fördermittel. mehr…
Die aktuellen Monatsdaten der Agentur für Arbeit in Bochum bleiben für den DGB in Bochum“ hinter den Erfordernissen zurück“. In einer Presseerklärung heißt es: »Auch wenn es im Monatsvergleich zu einem leichten Rückgang der Arbeitslosenzahlen gekommen ist, blicken die Gewerkschaften kritisch auf die aktuelle Lage. Die Gewerkschaften sehen in der Dynamik auf dem Arbeitsmarkt vor allem die Fortsetzung des Trends zu mehr atypischen Beschäftigten. Während die Leiharbeit weiter ansteigt und den ersten Platz bei den Vermittlungen einnimmt, bleibt die Entwicklung in anderen Bereichen hinter den Erwartungen zurück. mehr…
