Das Bochumer „Bündnis gegen Rechts“ lädt am Dienstag, den 13. Oktober um 19.30 Uhr zu einer Veranstaltung mit Ulrich Chaussy in das ver.di-Haus, Universitätstrasse 76 ein. Die Veranstaltung trägt den Titel des neuen Buches von Ulrich Chaussy: Oktoberfest – Das Attentat. Es geht um das Attentat auf dem Münchner Oktoberfest, das sich am 26. September 1980 ereignet hat. Es war der blutigste Anschlag in der Geschichte der Bundesrepublik: 13 Tote und mehr als 200 zum Teil Schwerverletzte waren Opfer der Bombenexplosion. Sehr schnell wurde damals von den untersuchenden und beteiligten Institutionen, dem BKA, den Verfassungsschutzbehörden und den Landeskriminalämtern ein Einzeltäter zum alleinigen Ausführenden des Bombenattentats erklärt: Gundolf Köhler. Dieser war eine Zeitlang Mitglied der „Wehrsportgruppe Hoffmann“ und auch sonst in Neonazikreisen aktiv. mehr…
Die InitiatorInnen der heutigen Spontan-Demo gegen Nazis und staatlichen Rassismus berichten: »Heute demonstrierten etwa 170 Menschen in der Bochumer Innenstadt gegen die bundesweite rassistische Mobilmachung und die weitere Verschärfung des Asylrechts. Letztere soll am 15./16. Oktober auch mit den Stimmen grüner Flüchtlingsfeinde verabschiedet werden. Außerdem thematisiert wurden die Umtriebe der Essener Firma European Homecare als Profiteur der Privatisierung von Flüchtlingsunterkünften. Ein weiterer Redebeitrag beschäftigte sich damit, wie die Interessen von Erwerblosen gegen die Interessen Geflüchteter ausgespielt werden. mehr…
Zum heutigen Beschluss im Europäischen Parlaments über die Inanspruchnahme des Europäischen Fonds für die Anpassung an die Globalisierung (EGF) für die ehemaligen Mitarbeiter der Adam Opel AG in Bochum und eines Zulieferbetriebes erklärt Fabio De Masi, Europaabgeordneter der Linken für Nordrhein-Westfalen: „Knapp sieben Millionen Euro bewilligte das Europaparlament heute für ehemalige Opelaner und Bochum – auch mit den Stimmen der Linken. Die Gelder aus dem EGF sollen etwa für Transferkurzarbeitergeld und Qualifizierungen verwendet werden. Der Bericht des Parlaments nennt als einen Grund für den Niedergang von Opel die europäische Kürzungspolitik, die den Absatz hat enorm einbrechen lassen. Das Geschäftsmodell der EU-Kommission, zunächst Beschäftigung mit Kürzungspolitik zu vernichten und dann aus Steuermitteln ökonomische Schocks sowie verfehlte Unternehmenspolitik abzufedern, kann nicht gut gehen. Wir brauchen auch öffentliche Beihilfen zum Umbau der Automobilindustrie zu einem zukunftsfähigen Mobilitätsektor. Die Volkswagen-Affäre zeigt: Wer wie Deutschland acht Prozent seiner Wirtschaftskraft auf der Automobilindustrie begründet, ist verwundbar.“ mehr…
Ab Donnerstag, den 8. Oktober läuft im EndstationKino der Film „Kill the messanger“. Der Thriller erzählt die Geschichte des US-amerikanischen Investigativjournalisten Gary Webb, der einen Regierungsskandal aufdeckt. Die CIA ist in den 1980er Jahren maßgeblich in Drogengeschäfte mit Rebellen aus Nicaragua verwickelt. Webb sammelt allerhand Beweismaterial, veröffentlicht eine Reihe von Artikeln und wird so zur Zielscheibe neiderfüllter JournalistInnen und des Geheimdienstes. mehr…
Dienstag 06.10.15, 15:04 Uhr
Soziale Liste zum Platz des europäischen Versprechens:
Die Soziale Liste erklärt zum Weiterbau des Platzes des europäischen Versprechens: »Neun Jahre nach Projektbeginn soll nun der Platz des Europäischen Versprechens fertig gestellt werden. Für die Stadt wird der Platz „ein Kunstwerk für Viele und ein zentraler Ort der europäischen Idee“ (Presseinformation vom 2.10.2015). Für die Soziale Liste ist es eher ein Platz der leeren Versprechungen, da die „europäischen Versprechen“ der 15.000 Namensgeber anonym und unverbindlich bleiben. Das Projekt „Platz des europäischen Versprechens“ wurde im Laufe der Jahre immer mehr zum Sinnbild von Steuergeldverschwendung, schlampiger Arbeit und Selbstbedienungsmentalität. Die Kosten sind von ursprünglich 960.000 € auf 3,35 Mio. € Euro gestiegen. Hinzu kommen die Kosten für das Lichtdesign des Platzes. mehr…
Antifa- und Antira-AktivistInnen rufen heute um 19 Uhr zu einer Demo vor dem Hauptbahnhof auf. Im Aufruf heißt es u. a.: »Laut einer Zählung des NDR wurden 2015 bereits über 60 Brandanschläge auf geplante oder bewohnte Flüchtlingsunterkünfte verübt — nicht nur im Osten sondern verteilt auf die gesamte BRD, zuletzt etwa im September in Witten, Dortmund, Porta Westfalica und Lüdenscheid oder am vergangenen Wochenende in Xanten und Altena (Sauerland). Gleichzeitig werden immer härtere Asylgesetze forciert. Geduldeten, Menschen mit Schutz-Status in einem anderen EU-Land und umgesiedelten Geflüchteten soll zukünftig lediglich das “physische Existenzminimum†zustehen. Das Land NRW plant aktuell die Inbetriebnahme mehrerer Abschiebeknäste.« Der vollständige Aufruf.
Im Rahmen der Reihe „Der politische Film“ zeigt die Bochumer Geschichtswerkstatt am Donnerstag, den 8.Oktober ab 20:00 Uhr ein Interview von Günter Gaus mit Rudi Dutschke. Dieses in der Sendung „Zu Protokoll: Rudi Dutschke“ geführte Interview wurde am 3.Dezember 1967 in der ARD ausgestrahlt.
Die Bochumer Geschichtswerkstatt und die Naturfreundejugend NRW laden am Samstag, den 10.Oktober zu einem Stadtrundgang durch die Dortmunder Nordstadt ein: »Edelweißpiraten – so nannten sich in den dreißiger und vierziger Jahren Gruppen von Jugendlichen, die gegen die Nazis standen und sich vorwiegend gegen die Hitlerjugend organisiert haben. Sie organisierten sich in Dortmund, aber auch im Ruhrgebiet und im Bergischen Land und trugen häufig unter dem Hemdenkragen das aus Horn geschnitzte Edelweiß. In Dortmund nannten sich die Edelweißpiraten „Latscher“. Viele ihrer Mitglieder haben Zwangsarbeiter geholfen, Flugblätter gedruckt und es wurden von ihnen Lieder gegen die Nazis komponiert. mehr…
Am Montag, den 14. 12. um 10 Uhr findet im Sitzungssaal C 48 des Bochumer Amtsgerichts die Hauptverhandlung in Sachen Bußgeld gegen die Initiative „Religionsfrei im Revier“ wegen des Zeigens des Films „Das Leben des Brian“ am Karfreitag statt. Die Stadt Bochum hatte ein Bußgeld in Höhe von 300 Euro verhängt, weil die Initiative mit der Filmvorführung am Karfreitag gegen das Feiertagsgesetz NRW verstoßen haben soll. Das Gesetz verbietet es, am Karfreitag kollektiv fröhlich zu sein. Gegen diesen Bußgeldbescheid hatte die Initiative Einspruch eingelegt. Sie will gerichtlich klären lassen, ob eine solche klerikal motivierte Bevormundung mit den Versprechen des Grundgesetzes vereinbar ist, dass die Bundesrepublik ein weltanschaulich neutraler Staat sei, der Meinungsfreiheit garantiert. Ausführliches zu ‚Das Leben des Brian und das Feiertagsgesetz NRW‘.
In der Reihe Kino Global zeigt das endstation.kino am Mittwoch, den 7. 10. um 19.00 Uhr den Dokumentarfilm „Landraub“ von Kurt Langbein. Der Film problematisiert: Ackerland wird immer seltener und wertvoller. Jedes Jahr gehen etwa 12 Millionen Hektar Agrarfläche durch Versiegelung verloren. Nach der Finanzkrise 2008 hat das globale Finanzkapital die Äcker der Welt als Geschäftsfeld entdeckt. Mit dem Landraub wollen die Reichsten der Welt sich Zugriff auf die wichtigste Ressource dieser Welt sichern. Statt Bauern bestimmen Profitinteressen über die Böden. Der Film porträtiert die Investoren und ihre Opfer. Im Anschluss an die Vorstellung findet im Kino eine Diskussion mit Gertrud Falk von FIAN (FoodFirst Informations- und Aktions-Netzwerk) statt.
Ralf Feldmann weist in einem Leserbrief zu dem Beitrag „Grüne entsetzt über CDU-Anfragen“ auf Äußerungen des Bochumer SPD-Abgeordneten Axel Schäfer hin. Die Süddeutsche Zeitung (SZ) schreibt unter der Überschrift „Wir sind am Limit“ : »Nachdem bisher vor allem die CSU auf eine Eindämmung des Zustroms gedrängt hatte, fordert nun ein erstes Mitglied der SPD-Fraktionsspitze ein Ende der ungesteuerten Zuwanderung. „Wir sind am Limit“, sagte Vizefraktionschef Axel Schäfer der Süddeutschen Zeitung. „Die EU-Außengrenzen müssen möglichst dichtgemacht, das heißt gesichert und kontrolliert werden.“ Im Kommentar der SZ unter der Überschrift „Tonsetzer – Die ersten SPDler riskieren neue Sätze in Richtung CSU“ heißt es: „Wenn Schäfer nun aber die Abdichtung der EU-Außengrenzen fordert und erklärt, man sei am „Limit“, dann spricht er damit nur aus, was an der Spitze der Sozialdemokratie seit geraumer Zeit gedacht, aber nicht laut gesagt wird.“ Schäfer dokumentiert den SZ-Bericht unkommentiert auf seiner Webseite und bestätigt damit seine Zitate in der SZ.
Es haben sich bereits knapp 100 Teilnehmer_innen beim DGB in Bochum für die Fahrt zur Demonstration am 10.10. gegen TTIP & CETA nach Berlin angemeldet. Der Bochumer DGB stellt Busse zur Verfügung und ruft zur Teilnahme an der Großveranstaltung auf. Über 100 Organisationen aus ganz Deutschland unterstützen die Demo in der Hauptstadt. Im Zentrum der Kritik an dem geplanten Freihandelsabkommen zwischen den USA und der EU stehen die geheimen Verhandlungen und die Gefahren für Arbeits- und Tarifschutz sowie Verbraucherrechte und Umweltschutz. Gleichermaßen wenden sich die Initiatoren gegen die geplanten Investorenschutzgerichte. „Unter diesen Bedingungen können wir einem solchen Abkommen nicht zustimmen“, so Eva Kerkemeier für den Bochumer DGB. mehr…
Die Bochumer Grünen schreiben: »Zum Ende der letzten Sitzung der Bezirksvertretung (BV) Süd hatte die CDU-Fraktion kurzfristig zwei Anfragen zur Unterbringung von Flüchtlingen nachgereicht, die viele andere BV-Mitglieder fassungslos machten. Unter dem Titel „Abschiebung abgelehnter Asylbewerber“ wird unterstellt, dass „abgelehnte Asylbewerber“ nicht konsequent genug von der Stadt Bochum abgeschoben, diese dann untertauchen und durch Verbrechen ihren Lebensunterhalt verdienen würden. Die CDU fordert deswegen: „Zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und zum Schutze der Bevölkerung ist es zwingend geboten, dass abgelehnte Asylbewerber unverzüglich abgeschoben werden. In Bochum ist bereits seit einiger Zeit eine stetig wachsende Zahl an Einbrüchen und Raubüberfällen festzustellen; viele Bürger haben Angst.“ mehr…
Die Linksfraktion berichtet in ihrem Newsletter u. über die gestrige Ratssitzung und schreibt im Vorwort: »Unsere Stadt bekommt einen neuen Oberbürgermeister – doch wenn es nach der Mehrheit im Bochumer Rat geht, soll sich an der unsozialen und unökologischen Politik nichts ändern. Im Mittelpunkt dieses Newsletters stehen die Ratssitzung am 1. Oktober und unsere Arbeit in den Ausschüssen. Es geht um Flüchtlingspolitik, rassistische Hetze, Lärm- und Umweltschutz sowie um weitere drohende Kürzungen im Sozialbereich – aber auch um Initiativen und Aktionen, die sich für eine sozialere, demokratischere und offenere Stadt einsetzen.« Zum Newsletter.
Es gibt noch Tickets für den Sonderzug zur Demo gegen TTIP & CETA, der in Bochum hält. Abfahrt ist am 10. Oktober um 4.31 Uhr ab HBF Bochum. Um 23:28 Uhr ist der Zug wieder in Bochum. Hin- und Rückfahrt kosten 60 Euro. Buchungen sind bis zum 5. 10. unter https://ttip-sonderzug.de/anreise/zugfahrkarten/ möglich. Die Busse des DGB starten um 5 Uhr nach Berlin. Abfahrtsstellen sind das IG-Metallhaus an der Alleestraße und das ver.di-Haus an der Universitätsstraße. Anmeldung unter: 0234 687033 oder bochum@dgb.de.
Donnerstag 01.10.15, 19:43 Uhr
Klarstellung für Altenheime, Pflegedienste und Demenz-WGs
Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) begrüßt, dass ab dem 1. Oktober 2015 der Pflegemindestlohn auf weitere Beschäftigtengruppen ausgedehnt wird. „Schlupflöcher und kreative Arbeitstitel zur Verschleierung der Tätigkeiten nützen nichts mehr. Die Arbeit mit Pflegebedürftigen entscheidet über den Lohn“, fasst Agnes Westerheide, zuständige Gewerkschaftssekretärin ver.di Bochum-Herne zusammen. Weiter erläutert ver.di: »Hintergrund dieser guten Nachricht für viele Beschäftigte, in der Grauzone der Pflegeversorgung, ist eine Klarstellung im zuständigen Bundesministerium. Künftig haben nach der Verordnung des Bundesarbeitsministeriums alle Beschäftigte, die in nicht unerheblichem Umfang gemeinsam mit Bewohnerinnen und Bewohnern tagesstrukturierend, aktivierend, betreuend oder pflegend tätig werden, ebenfalls Anspruch auf den Pflegemindestlohn. mehr…
Donnerstag 01.10.15, 17:13 Uhr
Die CDU in der Bezirksvertretung Süd ist erneut auffällig
Die Linke im Rat der Stadt und in den Bezirken fordert die Bochumer CDU auf, Konsequenzen aus der rechten Hetze ihrer Fraktion in der Bezirksvertretung Süd zu ziehen und erläutert dies folgendermaßen: »In einer Anfrage in der Bezirksvertretung behauptet die CDU-Fraktion, „zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit“ und „zum Schutze der Bevölkerung“ sei es notwendig, Flüchtlinge, denen der Schutz des Asylrechts verwehrt wird, unverzüglich abzuschieben. Die Begründung der CDU für die Forderung: „In Bochum ist bereits seit einiger Zeit eine stetig wachsende Zahl an Einbrüchen und Raubüberfällen festzustellen; viele Bürger haben Angst.“ Dazu erklärt Can Duman, Mitglied der Linken in der Bezirksvertretung Süd: „Als Linke fordern wir ein Ende der unmenschlichen Abschiebepolitik. Aber unabhängig von dieser politischen Position ist es unerträglich, dass die CDU mit falschen Fakten rechte Hetze betreibt. mehr…
Die Zahlen des Arbeitsmarktes in der Region zeigen nach Ansicht des DGB Ruhr-Mark „ein durchwachsenes Bild“: »Während es in Bochum, Herne, im Märkischen Kreis und im Ennepe-Ruhr Kreis wie üblich im September zu einer Verbesserung der Situation gekommen ist, hat sich die Zahl der Erwerbslosen in Hagen kaum verändert. Insgesamt bleibt es in den Städten und Kreisen der Region dabei, dass die Chancen für ältere Arbeitslose ungenügend sind und auch die Arbeitskräftenachfrage hinter den Erfordernissen bleibt. Angesichts der neuen Herausforderungen durch die Flüchtlinge sind noch mehr und verstärkte Bemühungen dringend erforderlich.« mehr…
Der Flüchtlingsrat NRW weist in seiem aktuelle Newsletter auf zwei Treffen im Bahnhof Langendreer hin: »Das Wort „Willkommenskultur“ ist dieser Tage in aller Munde. Aber was können wir tatsächlich tun, um Schutzsuchenden das Ankommen in Deutschland zu erleichtern? Und wie können wir mit ihnen gemeinsam für bessere Integrationsbedingungen und gegen eine in Teilen immer restriktiver werdende Asylpolitik kämpfen? Über diese und andere Fragen wollen wir mit euch auf der Aktionskonferenz „Welcome to Stay“ diskutieren, die am 7. November im Kulturzentrum Bahnhof Langendreer in Bochum stattfindet. Mit dabei sind der Flüchtlingsrat NRW, Jugendliche ohne Grenzen und Vertreterinnen lokaler Willkommensinitiativen. Die Diskussionsbeiträge können vor Ort auf Englisch, Französisch, Arabisch und Serbo-Kroatisch übersetzt werden. mehr…
Das Bochumer „Bündnis gegen Rechts“ lädt am Dienstag, den 13. Oktober um 19.30 Uhr zu einer Veranstaltung mit Ulrich Chaussy in das ver.di-Haus, Universitätstrasse 76 ein. Die Veranstaltung trägt den Titel des neuen Buches von Ulrich Chaussy: Oktoberfest – Das Attentat. Es geht um das Attentat auf dem Münchner Oktoberfest, das sich am 26. September 1980 ereignet hat. Es war der blutigste Anschlag in der Geschichte der Bundesrepublik: 13 Tote und mehr als 200 zum Teil Schwerverletzte waren Opfer der Bombenexplosion. Sehr schnell wurde damals von den untersuchenden und beteiligten Institutionen, dem BKA, den Verfassungsschutzbehörden und den Landeskriminalämtern ein Einzeltäter zum alleinigen Ausführenden des Bombenattentats erklärt: Gundolf Köhler. Dieser war eine Zeitlang Mitglied der „Wehrsportgruppe Hoffmann“ und auch sonst in Neonazikreisen aktiv. mehr…
