Freitag 16.10.15, 17:04 Uhr
Linkes Ratsmitglied wechselt mit Mandat zur UWG

Vorwurf: Betrug am Wählerwillen

Mit großem Befremden hat Die Linke im Rat der Stadt Bochum und der Bochumer Kreisvorstand den Austritt der Bochumer Ratsfrau Dschamilja Heider aus der Fraktion zur Kenntnis genommen. Hierzu erklärt der Fraktionsvorsitzende Der Linken im Rat, Ralf-D. Lange: „Wir wurden von dieser Nachricht völlig überrascht. Erst gestern teilte Frau Heider uns in einem Schreiben ohne nähere Begründung mit, dass sie aus der Fraktion austritt. Heute erhielten wir die Nachricht, dass sie nunmehr bei der UWG hospitieren möchte. Wir bedauern diesen Schritt sehr.“ Amid Rabieh, Kreissprecher der Bochumer Linken, ergänzt: „Über die Entscheidung von Frau Heider bin ich persönlich enttäuscht. Politisch ist es nicht nachvollziehbar, da es kaum inhaltlichen Überschneidungen zwischen der UWG und den Linken gibt.
Mehrfach wurde Frau Heider von der Partei angesprochen, weil sie die vor ihrer Aufstellung der Partei versprochenen MandatsträgerInnenabgaben nicht abgeführt hat. Dies war allerdings eine Bedingung für eine Kandidatur bei den Linken Ihrem Wortbruch gegenüber der Partei folgte jetzt der Wahlbetrug gegenüber den Bochumerinnen und Bochumer. Wir erwarten von Frau Heider, dass sie ihr Ratsmandat Der Linken zurück gibt. Frau Heider hat ihr Mandat nicht als Einzelperson oder aufgrund ihrer eigenen Bekanntheit errungen. Vielmehr wurde die Partei Die Linke gewählt. Ihr Austritt aus der Ratsfraktion ist daher Betrug am Wählerwillen.“

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17. Okt. 2015, 21:18 Uhr

LeserInnenbrief von Andre Kasper:

Frau Heider wurde zu Beginn unserer Amtszeit auch bei uns vorstellig. Es ging nicht um Politik, sondern um eine Stelle für den Vater. Im Ausgleich hätte man uns zum Fraktionsstatus verholfen. Liebe UWG, liebe Dschamilja: Das was ihr da treibt ist einer Demokratie nicht würdig. Auch bei mir ist der Eindruck entstanden, dass es Frau Heider nur ziemlich skrupellos um Geld ging. Inhaltliche Anliegen brachte sie nicht vor. Wir haben abgelehnt. Die UWG Wattenscheid könnte hier ja mal Licht ins Dunkel bringen. Insbesondere wird es spannend zu beobachten ob Bernd Heider hier eine Stelle in der Geschäftsstelle erhalten wird.


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