Freitag 25.09.15, 11:40 Uhr

Demo gegen Kriegszentrale


Am Samstag, den 3. Oktober findet eine Demonstration und Menschenkette gegen die NATO-Kommandozentrale in Kalkar statt. Um 10 Uhr fährt ein Bus aus Bochum nach Kalkar. Abfahrt ist an der Fernbushaltestelle an der Wittener Str. am Hauptbahnhof. Der Ostermarsch Rhein/Ruhr sowie Friedensgruppen aus der Region rufen zu der Demo auf. RednerInnen sind Sahra Wagenknecht von der Linkspartei,  der Konversionsexperte Roland Vogt von den Grünen und Stefan Brackertz vom AK Zivilklausel in Köln. Für den musikalischen Part sorgt  Fresh Game. Im Aufruf zu Demo wird u. a. erläutert, warum die Demo am 3. Oktober stattfindet: »Die militärischen Einrichtungen, die in Kalkar und Uedem seit Jahren ausgebaut werden, sind ein Bruch des Vertrages zur Deutschen Einheit, den dieses Land am 3. Oktober feiert:
Der Vertrag zur Deutschen Einheit enthält, ebenso wie der mit den vier Siegermächten USA, Großbritannien, Sowjetunion und Frankreich geschlossene Zwei-plus-Vier-Vertrag, die Verpflichtung, dass von deutschem Boden kein Krieg ausgehen darf. Beide Verträge bekräftigen die Bereitschaft, die Sicherheit durch wirksame Maßnahmen zur Rüstungskontrolle, Abrüstung und Vertrauensbildung zu stärken. Im Rahmen der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) sollen friedliche Lösungen geschaffen werden.
In Kalkar/Uedem haben die Bundeswehr und die NATO Leitzentralen und Kriegs-Infrastruktur für den Hightech-Krieg aufgebaut. Das Luftoperationszentrum in der Von-Seydlitz-Kaserne in Kalkar ist mit dem 24-Stunden-Gefechtsstand für die Überwachung des Luftraumes und die Gefechtssteuerung zwischen den Alpen, Island und Osteuropa zuständig. Von den Gefechtsständen in Kalkar will die Bundeswehr sogar künftig ihre auf dem Luftwaffenstützpunkt Jagel stationierten Kampfdrohnen steuern. Das Combined Air Operation Centre (CAOC) in Uedem ist ein internationaler Gefechtsstand, der die Luftkriegsführung aller NATO-Staaten plant und durchführt. Es untersteht direkt dem Luftwaffenkommando der NATO in Ramstein. Über Ramstein und Stuttgart ist Deutschland Drehscheibe für den völkerrechtswidrigen US-Drohnenkrieg und für die so begangenen Tötungen vieler Menschen durch diese Kampfdrohnen mitverantwortlich.
Unter Verweis auf den Ukraine-Konflikt baut die NATO eine sogenannte Speerspitze mit zunächst 2700 Soldaten auf, die in kürzester Zeit in jeder europäischen Konfliktregion zum Einsatz kommen soll. Die luftgestützte Steuerung erfolgt von Kalkar/Uedem aus. In der Von-Seydlitz-Kaserne in Kalkar ist außerdem das multinationale Joint Air Power Competence Centre (JAPCC) untergebracht, eine Denkfabrik, in der die Militärs Pläne zur Kriegführung mit konventionellen Waffen und mit Atomwaffen entwickeln. Auf der letztjährigen Tagung des JAPCC wurde sogar ein großer Krieg in Europa für möglich und durchführbar erklärt.
Damit die Verpflichtungen zum Frieden und zur Abrüstung, wie sie im Vertrag zur Deutschen Einheit und im Zwei-plus-Vier-Vertrag enthalten sind, endlich umgesetzt werden, fordern wir:

  • Wirkliche Schritte zur Rüstungskontrolle, Abrüstung und Vertrauensbildung!
  • Einvernehmliches Lösen von Konflikten im Rahmen der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa!
  • Den Abbau der Kommandozentralen in Kalkar/Uedem und anderer NATO-Einrichtungen in NRW und deren Umwandlung für zivile Zwecke!
  • Den Aufbau einer Friedens-Akademie in Kalkar/Uedem, die dem Frieden in Europa und in der Welt dient!«

Buskarten kosten 15,- Euro (erm. 10,-)
Anmeldung: (DO) willi.hoffmeister@gmx.de, 0231/818032 o. 0231/53 22 19
Zur Demo-Webseite.